Aktuelle Meldungen

Hier finden Sie Neuigkeiten zu unseren Schwerpunkten, Interessantes aus den unterschiedlichen Rechtsbereichen und private Meldungen.

Merkels Rechtsbruch?

14. September 2017

Der Börsenmakler und Bestsellerautor Thorsten Schulte hat zur Grenzöffnung und Migrationswelle das Video erstellt, welches schon über 1,3 Mill. mal aufgerufen wurde. Dieser Zuspruch spricht für das Interesse der Menschen an diesen Fragen und die Qualität der kritischen Ausführungen. Wir können nur empfehlen, sich die Minuten Zeit zu nehmen vor dem 24.09.2017 um die Frage zu beantworten, ob ein „weiter so“ zu verantworten ist.

Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL. M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt

Bundestagswahl 24.09.2017 - Überwachung von Stimmauszählungen

31. August 2017

Jeder Bürger hat die Möglichkeit, bei unserer Bundestagswahl die Stimmauszählungen zu überwachen.

Gemäß § 54 der Bundeswahlordnung hat während der Wahlhandlung sowie während der Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses jedermann Zutritt zum Wahlraum, soweit das ohne Störung des Wahlgeschäfts möglich ist.

Der Wahlvorstand muss Zutritt und das Anwesenheitsrecht gewähren, es muss jederzeit die Möglichkeit eingeräumt werden, auch tatsächlich Einblick in den Auszählungsvorgang zu erhalten.

Armes Deutschland!

24. August 2017

Deutschland erlebte am 30.06.2017 einen der schwärzesten Tage in der Geschichte. Ohne jegliche gesellschaftliche Diskussion und damit unter Bruch des Geistes des Grundgesetzes wurde innerhalb von einer Woche die „Ehe für alle“ durchgewunken. Damit wurde die Ehe als naturgegebene Zuordnung von Mann und Frau umgewandelt in eine Verbindung zweier Menschen beliebigen Geschlechtes. Der Einstieg in die Abschaffung von Vater und Mutter wurde bereitet, der Weg geebnet für widergöttlichen Größenwahn.

Studie: Berichterstattung der Zeitungen zum sogenannten „Flüchtlingsthema" nicht korrekt

17. August 2017

Die Otto-Brenner-Stiftung hat gemeinsam mit der Uni Leipzig und der Media School rund 35.000 Zeitungsartikel der 4 großen „Leitmedien“ Süddeutscher Zeitung, Frankfurter Allgemeine, Welt und Bild sowie von 85 Regionalzeitungen untersucht. Auf den knapp 200 Seiten wird der Presse eine manipulative und unkritische Berichterstattung zum Thema „Flüchtlinge“ nachgewiesen. Kritische Berichterstattung war Mangelware. Die untersuchten Medien haben sich unkritisch oder eingefärbt der politischen Linie von Frau Merkel angeschlossen, haben in ihrer Kontrollfunktion als „4. Gewalt“ versagt, ja sogar versucht, ihre Macht manipulativ, zumindest meinungsbildend einzusetzen.

30 Milliarden Euro Kosten der Migration im Jahr 2016!

11. August 2017

Wie am 23.06.2017 die Internetzeitung www.freiewelt.net bekanntgab, kostet nach Angaben des Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) die Zuwanderung allein im Jahr 2016 30 Milliarden Euro. Die bis dahin bekannt gegebene Zahl von 21,3 Milliarden Euro ist damit falsch und viel zu niedrig. Die unglaublichen finanziellen Dauerlasten sind kaum abschätzbar.

Rückkehrwelle nach Syrien

04. August 2017

In einer Pressekonferenz vom 30.06.2017 in Genf teilte das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen, UNHCR, mit, dass in den ersten 6 Monaten bereits mindestens 440.000 Syrer , die ihr Land verlassen hatten, in die Heimat zurückgekehrt sind. Schwerpunkte für die Rückkehr sind die Regionen Aleppo, Hama, Homs und Damaskus. Dies deswegen, weil diese Regionen weitestgehend befriedet und in sicherer Hand sind. Dies schafft Vertrauen und die Möglichkeit, die Heimat, Hab und Gut wieder aufzusuchen.

Neue Studie zum „Massenzustrom" an Flüchtlingen

28. Juli 2017

Der Historiker Hans-Peter Schwarz hat sich in seinem Buch „Die neue Völkerwanderung nach Europa. Über den Verlust politischer Kontrolle und moralischer Gewissheiten“ Wahrheiten geschrieben, die die Menschen schon lange am eigenen Leib erfahren haben und die aufmerksame Kritiker, wie die AfD schon seit Jahren erkannt und sich für eine Änderung der Verhältnisse eingesetzt haben. Dennoch gebührt der mutigen Veröffentlichung seiner Studie Respekt. Er sieht bei Beibehalten des jetzigen Kurses keinen effektiven Schutz der EU-Außengrenzen.

Fremd im eigenen Land!

21. Juli 2017

So empfinden es wie auch viele Deutsche nunmehr auch die Mehrheit der Franzosen. Nach einer Umfrage der französischen Zeitung „Le Monde“ fühlen sich 60 % fremd im eigenen Land. 65 % der Befragten sind der Meinung, dass es in Frankreich zu viele Ausländer gebe. Die Mehrzahl der Einwanderer gäbe sich nicht ausreichend Mühe zu integrieren, sagen 61 % ( https://deutsch.rt.com/ http://www.freiewelt.net ).
Es kann nur empfohlen werden, sich auf YouTube ein Bild zu machen über die Verhältnisse in Paris. Ganze Vorstädte befinden sich im Ausnahmezustand, das Militär ist im Einsatz, Gewalt an der Tagesordnung.

Bargeldverbot stoppen!

14. Juli 2017

Regierungen und Banken versuchen derzeit alles, um Bargeld in Verruf zu bringen und Deutschland von der schrittweisen Abschaffung zu überzeugen. Die Begründungen, die angeführt werden, sind nachweislich ohne ausreichende Substanz und sollen die eigentlichen Absichten überdecken: vollständige Kontrolle über alle Geldbewegungen, totaler Verlust der Privatsphäre, Möglichkeit des sofortigen Zugriffs auf das Gesparte mit der Möglichkeit der Verhängung von Minuszins und Enteignung, Macht der vollständigen Existenzvernichtung durch elektronische Löschung, unabänderliche Abhängigkeit von Banken und Kreditkarteninstituten für den Zahlungsverkehr bei Schaffung von monopolartigen Strukturen zu Lasten der Menschen.

Asylsuchende in der EU

06. Juli 2017

Rund 1,2 Millionen Menschen stellten 2016 einen Erstantrag auf Asyl in einem EU-Staat. So verteilten sich die Asylbewerber auf die Länder:

Wir setzen uns so für unsere Mandanten ein und bringen ihnen die Wertschätzung entgegen, wie wir es für uns in der Lage des Mandanten wünschen und erwarten würden.