Aktuelle Meldungen

Hier finden Sie Neuigkeiten zu unseren Schwerpunkten, Interessantes aus den unterschiedlichen Rechtsbereichen und private Meldungen.

„Vollfrontalangriff auf heilige Kühe“: Neuer Film von Michael Moore (Video)

08. Mai 2020

Auf der Internetplattform Epoche Times https://www.epochtimes.de wurde der neue Film von Michael Moore vorgestellt. Dieser ist politisch äußerst links, von Beruf Filmemacher. Wegen dieses neuen Filmes bekommt er und sein Filmpartner Jeff Gibbs erheblichen Gegenwind.

Muezzinruf: Wehret den Anfängen!

06. Mai 2020

Unter dieser Überschrift veröffentlichte die Wochenzeitung für die evangelische Welt „idea Spektrum“ am 29. April 2020 einen Beitrag des Pfarrers i.R. Christoph Morgner. Dieser berichtet darüber, dass nicht nur in seiner Heimatstadt Garbsen, sondern beispielsweise auch in Krefeld, Neuwied, Duisburg, Flensburg oder Recklinghausen der Ruf des Muezzin erschallt. Hintergrund ist wohl der Fastenmonat Ramadan, der am Abend des 23. April 2020 begonnen hat.

Zur Begründung wird ausgeführt, es würden aber auch die Kirchenglocken läuten. Nach Morgner überhaupt kein stichhaltiges Argument. Denn im Gegensatz zum Ruf des Muezzin verbindet das Glockenläuten keine Glaubensaussage. Stattdessen ruft der Muezzin in arabischer Sprache:

Diesel-Fahrverbote sinnlos – aktuelle Messwerte belegen das! Haben die Verwaltungsgerichte geschlafen?

05. Mai 2020

Am 23. April 2020 veröffentlichte die russische Informationsplattform Sputnik Deutschland https://de.sputniknews.com einen Artikel, der auch schon in vergleichbarer Form in anderen Medien, selbst den Altmedien zu lesen war.

Bekanntlich hat die sogenannte „Deutsche Umwelthilfe (DHU)“ in vielen Städten Diesel-Fahrverbote erwirkt. Es wurde geklagt vor Verwaltungs-gerichten, die dann gegenüber den Kommunen entsprechende Auflagen verhängt haben. Die Deutsche Umwelthilfe empfand sich als Retter der Nation. Die Deutsche Umwelthilfe wurde sogar noch von Steuermitteln unterstützt.

Autozulassungen-Kollaps-Daten und „Feinstaub“

04. Mai 2020

Auf der Informationsplattform https://kopp-report.de war am 17.4.2020 eine interessante Information zu lesen. Entsprechend der Informationsplattform „finanzmarktwelt“ waren im Februar 2020 im Vergleich zum Jahr 2019 in der EU die Zahl der Autozulassungen um 7,4 % zurückgegangen.

3 Minuten Ihres Lebens – 03722 6985509

30. April 2020

Die staatlichen Restriktionen mit Fokussierung auf Corona hat auch Kirchenleute zum Nachdenken gebracht. So auch einen mir gut bekannten Pfarrer aus Limbach-Oberfrohna, Johannes Schubert. Die Gemeinde hat mit Beginn der Gottesdienstverbote die kostenlose Telefonnummer geschaltet 03722 6985509.

Corona-Diktatur und Impfzwang? Hier wächst der Widerstand – Chemnitz (Video)

29. April 2020

Am 27. April 2020 wurde auf PINEWS http://www.pi-news.net der Wochenrückblick von COMPACTTV präsentiert, sehenswert! Allein schon deswegen sehenswert, weil die Demonstrationen gegen die Auflagen Corona aus Chemnitz gezeigt wurden einschließlich der Polizeigewalt. Rechtsanwalt Martin Kohlmann wurde interviewt, Mitbürger wurden interviewt. Insgesamt aus meiner Sicht eine interessante Berichterstattung über unsere Heimatstadt.

„Work-Life-Balance“ oder Ich Ich Ich?

28. April 2020

In der sehr guten Wochenzeitschrift für die evangelische Welt „ideaSpektrum“ vom 20.11.2019 war ein interessanter Artikel zu lesen. Der Pastor Nils Langenberg aus Herne hielt bei einem „Impulse-Tag“ einen Vortrag über „Ausgewogenheit von Arbeit und Leben“, allgemein bekannt unter Work-Life-Balance.

Belastung der Arbeitgeber grenzenlos?

27. April 2020

Liebe Leser,
in diesem Artikel geht es nicht um Corona! Es ist auch wichtig, den Blick auf das normale Leben/Arbeitsleben zu richten. Das wollen wir mit der Vorstellung der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichtes vom 19. März 2019. Das Bundesarbeitsgericht hatte wieder über einen interessanten Fall zu entscheiden. Es ging um die Frage, ob während der Elternzeit der Urlaubsanspruch vom Arbeitgeber gekürzt werden kann. Was würden Sie sagen?

Eigentlich ist dies im Gesetz geregelt. Lesen Sie selber, wie das Bundesarbeitsgericht entschieden hat, hier die Pressemitteilung:

„Pressemitteilung Nr. 16/19
Elternzeit – Kürzung von Urlaubsansprüchen
Der gesetzliche Urlaubsanspruch nach §§ 1, 3 Abs. 1 BUrlG besteht auch für den Zeitraum der Elternzeit, er kann jedoch vom Arbeitgeber nach § 17 Abs. 1 Satz 1 BEEG gekürzt werden. § 17 Abs. 1 Satz 1 BEEG steht im Einklang mit dem Unionsrecht.

Die Klägerin war bei der Beklagten seit dem 1. Juni 2001 als Assistentin der Geschäftsleitung beschäftigt. Sie befand sich ua. vom 1. Januar 2013 bis zum 15. Dezember 2015 durchgehend in Elternzeit. Mit Schreiben vom 23. März 2016 kündigte die Klägerin das Arbeitsverhältnis mit der Beklagten zum 30. Juni 2016 und beantragte unter Einbeziehung der während der Elternzeit entstandenen Urlaubsansprüche, ihr für den Zeitraum der Kündigungsfrist Urlaub zu gewähren. Mit Schreiben vom 4. April 2016 erteilte die Beklagte der Klägerin vom 4. April bis zum 2. Mai 2016 Urlaub, die Gewährung des auf die Elternzeit entfallenden Urlaubs lehnte sie ab. Die Klägerin hat mit ihrer Klage zuletzt noch die Abgeltung von 89,5 Arbeitstagen Urlaub aus dem Zeitraum ihrer Elternzeit geltend gemacht.

Die Vorinstanzen haben die Klage abgewiesen. Die Revision der Klägerin hatte vor dem Neunten Senat des Bundesarbeitsgerichts keinen Erfolg. Die Beklagte hat die Urlaubsansprüche der Klägerin aus den Jahren 2013 bis 2015 mit Schreiben vom 4. April 2016 wirksam gemäß § 17 Abs. 1 Satz 1 BEEG für jeden vollen Kalendermonat der Elternzeit um ein Zwölftel gekürzt.

Möchte der Arbeitgeber von seiner ihm durch § 17 Abs. 1 Satz 1 BEEG eingeräumten Befugnis Gebrauch machen, den Erholungsurlaub für jeden vollen Kalendermonat der Elternzeit um ein Zwölftel zu kürzen, muss er eine darauf gerichtete empfangsbedürftige rechtsgeschäftliche Erklärung abgeben. Dazu ist es ausreichend, dass für den Arbeitnehmer erkennbar ist, dass der Arbeitgeber von der Kürzungsmöglichkeit Gebrauch machen will. Das Kürzungsrecht des Arbeitgebers erfasst auch den vertraglichen Mehrurlaub, wenn die Arbeitsvertragsparteien für diesen keine von § 17 Abs. 1 Satz 1 BEEG abweichende Regelung vereinbart haben.

Die Kürzung des gesetzlichen Mindesturlaubsanspruchs verstößt weder gegen Art. 7 Abs. 1 der Richtlinie 2003/88/EG (Arbeitszeitrichtlinie) noch gegen § 5 Nr. 2 der Rahmenvereinbarung über den Elternurlaub im Anhang der Richtlinie 2010/18/EU. Das Unionsrecht verlangt nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union nicht, Arbeitnehmer, die wegen Elternzeit im Bezugszeitraum nicht zur Arbeitsleistung verpflichtet waren, Arbeitnehmern gleichzustellen, die in diesem Zeitraum tatsächlich gearbeitet haben (EuGH 4. Oktober 2018 – C-12/17 – [Dicu] Rn. 29 ff.).

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19. März 2019 – 9 AZR 362/18 -
Vorinstanz: Landesarbeitsgericht Hamm, Urteil vom 31. Januar 2018 – 5 Sa 625/17 -“

Für mich ist die Entscheidung vollkommen korrekt. Natürlich sind Kinder etwas Wunderbares, Eltern müssen unterstützt werden. Die Unterstützungsleistungen muss aber von der Gesellschaft kommen und nicht nur von den Arbeitgebern.

Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Fachanwalt für Arbeitsrecht

Haupttodesursache 2019 - sicher nicht Corona (Video)

24. April 2020

Im aktuellen Heft März/April 2020 der sehr guten Zeitung „factum“ www.factum-magazin.ch sind die Zahlen der sogenannten Weltgesundheitsorganisation WHO veröffentlicht. Danach gibt es weltweit jedes Jahr geschätzt 40.000.000 – 50.000.000 Abtreibungen. Das entspricht etwa 125.000 Abtreibungen pro Tag, umgerechnet 1,44 pro Sekunde!

"Rücksichtslos und unmoralisch" – Die „Machenschaften“ der Gates-Stiftung (Video)

23. April 2020

Am 18. April 2020 veröffentlichte die Informationsplattform RT DEUTSCH https://deutsch.rt.com unter der obigen Überschrift einen Beitrag von Rainer Rupp über den ehemaligen Gründer von Microsoft, Bill Gates. Dieser ist bekanntlich der reichste Mann der Welt, zig-facher Millionär und neben seiner Ehefrau Leiter der milliardenschweren „Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung“. In dieser Funktion wurde Bill Gates am 12.04.2020 im deutschen Fernsehen, zur besten Sendezeit in der Tagesschau des ARD 9 Minuten Raum (!) gegeben, um sein Corona-Impfprogramm vorzustellen. Ohne Widerspruch des sogenannten „Journalisten“ machte er sich dafür stark, die Weltbevölkerung zu impfen, die Stiftung würde das Vorhaben auch großzügig unterstützen. Welch ein edler Mann. Ist aber wirklich so selbstlos und edel?von Gates in diesem Zusammenhang einzuordnen

Hier stellt sich natürlich medizinrechtlich die Frage, ob z.B. großangelegte Impfprogramme oder sogar Zwangsimpfungen rechtlich zulässig sind. Wie ist das Verhalten von Gates in diesem Zusammenhang einzuordnen? Macht sich vielleicht sogar jemand strafbar? Wie ist es mit der Unverletzlichkeit des Körpers, der Menschwürde gemäß Art 1 des Grundgesetzes? Alles berechtigte und schwierige Fragen. Zu dem juristischen gehört aber auch das Wissen um die Person Gates und der Stiftung. Dsa Rechtliche muß später diskutiert werden.

Dies hinterfragt der Journalist Rainer Rupp in seinem Beitrag und fördert erschreckendes zutage.

Der US-Senator Robert F. Kennedy Jr. – Sohn von Robert F. Kennedy und Neffe des ehemaligen Präsidenten John F. Kennedy – veröffentlichte am 9. April 2020 als Vorsitzender der Kinderhilfsorganisation „Children’s Health Defense“ Tatsachen, die in dem Beitrag als „menschenverachtenden Methoden der angeblich wohltätigen Gates-Stiftung“ bezeichnet werden. Denn vor allem kleine Kinder und Jugendliche in unterentwickelten Ländern fallen den Bestrebungen der Stiftung zum Opfer. An ihnen werden oftmals in abgelegenen Regionen fernab von Medien und öffentlicher Kontrolle neue Impfstoffe ausprobiert.
Der Text von Senator Kennedy ist nachzulesen auf der Webseite von „Children’s Health Defense“. Um diese Zusammenhänge für alle Leser verständlich zu machen, hat der Rainer Rupp sich den Text angeschaut, weiter recherchiert und seine Kommentare eingefügt.
Es handelt sich nicht ungeprüfte, platte Behauptungen vom Senator Kennedy. Er führt vielmehr an das zu hinterfragende Verhalten der Stiftung im Zusammenhang mit der großen Polio-Impfaktion von 2000 bis 2017. Dieses im Programm hatte ein Volumen von 1,2 Milliarden US-Dollar, sollte helfen Polio in Indien auszurotten. Doch die Impfungen führten bei vielen Kindern und Jugendlichen zu schwersten Schäden und Nebenwirkungen.

Der Veröffentlichung von Kennedy heißt es unter anderem:

„Indische Ärzte beschuldigen die Gates-Impfkampagne, für eine verheerende Epidemie der akuten schlaffen Lähmung (NPAFP) ohne Polio verantwortlich zu sein, die zwischen den Jahren 2000 und 2017 insgesamt 490.000 Kinder über die erwarteten Raten hinaus gelähmt hat. 2017 fuhr die indische Regierung das Gates-Impfprogramm zurück und forderte Gates auf, mitsamt seiner Impfpolitik Indien zu verlassen. Danach fielen die NPAFP-(Lähmungs-)Raten steil ab.“

Weiter auf RT DEUTSCH:

„Im Jahr 2017 gab die Weltgesundheitsorganisation (WHO) widerwillig zu, dass die weltweite Explosion von neuen Poliofällen überwiegend auf den Polio-Impfstoffstamm der gestiegenen Impfprogramme zurückzuführen ist“, so Kennedy. So haben mutierte Virusstämme des Polioimpfstoffs nach einer gewissen Zeit mehr Lähmung verursacht als das eigentliche, „wild“ existierende Poliovirus.
Zur Erklärung dieses Zusammenhangs sei gesagt, dass bei einer Impfung ein toter oder wirklich schwacher Stamm eines Virus in den menschlichen Körper injiziert wird, wodurch die Schaffung von Antikörpern gegen das bestimmte Virus angeregt wird und der Körper bei einer tatsächlichen Infizierung mit dem virulenten Virus schnell reagieren und ihn bekämpfen kann. Wenn sich jedoch der Virusstamm im Impfstoff unbemerkt gefährlich verändert hat, dann hat das fürchterliche Folgen. Dies hat auch eine „Peer-Review“- Studie aus dem Jahr 2018 als Ursache für die katastrophalen Folgen des von Gates geleiteten Anti-Polio-Programms in Indien nachgewiesen.
Dann verweist Kennedy auf den in der breiten Öffentlichkeit kaum bekannten Vorwurf, dass „die furchterregendsten Epidemien im Kongo, in Afghanistan und auf den Philippinen allesamt mit Impfstoffen verbunden sind. Tatsächlich waren bis 2018 etwa 70 Prozent der weltweiten Poliofälle durch Impfstoffstämme verursacht“.“.

Kaum zu glauben, was für Vorwürfe erhoben werden. In diesem Zusammenhang wird auch erwähnt, dass ein starkes finanzielles Interesse daran bestanden habe, nicht vollständig getestete Impfstoffe an Kindern und Jugendlichen in diesen Ländern auszuprobieren. Daran war offensichtlich die „Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung“ aus finanziellen Gründen stark beteiligt.

Ist es nicht erstaunlich, dass die Stiftung so schnell auf Corona reagiert hat, in der ganzen Welt und auch im deutschen Fernsehen für eine Massenimpfung getrommelt? Erstaunlich ist auch, dass Gates offensichtlich an zahlreichen Impfstoffherstellern beteiligt ist, großzügige Spenden vergibt z.B. an die WHO oder Institute, die ihm wohlgesonnen sind. Entstehende Abhängigkeiten?

In dem Artikel auf RT DEUTSCH heißt es unter anderem weiter:

„Weiter beschuldigt Kennedy Bill Gates, dass dessen Mitarbeiter während der MenAfriVac-Impfkampagne im Jahr 2012 in afrikanischen Ländern südlich der Sahara (mit Einverständnis der nationalen Behörden) „Tausende von Kindern gewaltsam gegen Meningitis geimpft haben“. Von denen seien anschließend viele einer bleibenden Lähmung zum Opfer gefallen.
Damit verweist Kennedy auf eine im Westen so gut wie unbekannte und wenig recherchierte Episode von Gates‘ Impfkampagnen, die natürlich nicht er selbst bezahlt, sondern die in der Regel von internationalen Organisationen oder Kirchen etc. finanziert werden. Über die MenAfriVac-Impfkampagne findet man beispielsweise in dem auf medizinische Nachrichten spezialisierten Webportal Laleva folgende Meldung vom Januar 2013:
Am 20. Dezember 2012 traf eine Impftragödie das kleine Dorf Gouro im Norden des Tschad, Afrika. Laut der Zeitung La Voix sind von fünfhundert Kindern, die den neuen Meningitis-Impfstoff MenAfriVac erhalten haben, mindestens 40 im Alter von sieben bis 18 Jahren gelähmt. Diese Kinder erlitten auch Halluzinationen und Krämpfe. Seit diesem ersten Bericht ist das wahre Ausmaß dieser Tragödie ans Licht gekommen, da die Eltern dieser geimpften Kinder von noch mehr Verletzungen berichtet haben. Die Behörden in der Gegend sind erschüttert. In ihrer Wut und Frustration über die Nachlässigkeit der Regierung haben demonstrierende Bürger ein Sanitärverwaltungsfahrzeug in Brand gesetzt.“

Warum wird derartiges in der deutschen Öffentlichkeit nicht diskutiert, warum liest man so wenig in den deutschen Altmedien?

Scheinbar gibt es eine Studie, was diesbezüglich in afrikanischen Ländern passiert ist. Die Rede ist von Menschenrechtsverletzungen in den Entwicklungsländern, die „Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung“ wird ausdrücklich erwähnt. Selbst in Südafrika, dem Grunde nach ein ehemals westlich orientiertes, offenes Land, ist man auf die Stiftung nicht gut zu sprechen. Es ist die Rede von „ungebührlichen Praktiken von Gates, in der Geschäfte mit wohltätigem Anstrich gemacht würden, bezeichnete Prof. Bond als „rücksichtslos und unmoralisch“.

Kennedy führte aus, dass die Gates-Stiftung im Jahr 2010 der Impfung mit einem experimentellen Malaria-Impfstoffs der Firma GlaxoSmithKline beteiligt war, in deren Folge 151 Säuglinge getötet wurden und 1048 der 5949 geimpften Kinder schwere Folgen davon trugen wie Lähmungen, Krampfanfälle und fieberhafte Krämpfe.

Nach Kennedy im Jahr 2010 soll die Gates-Stiftung die Tests von experimentellen HPV-Impfstoffen, die von GlaxoSmithKline und Merck entwickelt wurden, an 23.000 jungen Mädchen in abgelegenen indischen Provinzen durchgeführt zu haben. Ca. 1.200 litten danach unter schweren Nebenwirkungen, einschließlich Autoimmun- und Fruchtbarkeitsstörungen, 7 sind umgekommen. Die indische Regierung hat dies untersucht, in der weiteren Folge gibt es ein Verfahren vor dem Obersten Gericht des Landes. Eine investigative Journalistin, Susan Wills, veröffentlichte am 21. November 2014 in in einem Artikel, wie die Gates-Stiftung in Entwicklungsländern bei der Impfstoffforschung vorgegebenen sein soll. Auf RT DEUTSCH ist dazu zu lesen:

„In dem vorliegenden Fall, bei dem in den entlegenen indischen Regionen Gujarat und Andhra Pradesh 23.000 Stammesmädchen zwischen zehn und 14 Jahren die von GSK und Merck entwickelten Impfstoffe verabreicht wurden, angeblich um sie vor Gebärmutterhalskrebs zu schützen, den sie im Alter vielleicht entwickeln könnten, gab es laut den Nachforschungen von Reporterin Wills „keine Nachuntersuchungen oder medizinische Versorgung der über 1.200 Opfer mit schweren Nebenwirkungen“. Weitere Recherchen deckten allgegenwärtige Verstöße der Gates-Impftruppe gegen ethische Normen auf: Die einfachen und unerfahrenen tribalen Mädchen wurden mit allerlei Tricks und Druck regelrecht für die Impftests zwangsrekrutiert. Ihre Eltern wurden dazu gemobbt, Einwilligungsformulare zu unterzeichnen, die ihnen vorgelegt wurden, aber die sie nicht lesen konnten, die zudem falsche Behauptungen über die Sicherheit und Wirksamkeit der Medikamente machten. In vielen Fällen wurden sogar Unterschriften einfach gefälscht.
Ein indischer Parlamentsausschuss hat später festgestellt, „dass es sich bei der von Gates finanzierten Impfstoffkampagne in der Tat um eine groß angelegte klinische Studie handelte, die im Auftrag der Pharmaunternehmen durchgeführt und als ‚Beobachtungsstudie‘ getarnt wurde, um die gesetzlichen Anforderungen zu unterlaufen. Der Ausschuss stellte fest, dass diese Tests alle Gesetze und Vorschriften, die für klinische Studien durch die Regierung festgelegt wurden“ verletzt haben und eine „klare Verletzung der Menschenrechte und einen Fall von Kindesmissbrauch“ darstellten.“.

Welche Ziele verfolgt, hat Bill Gates scheinbar in Davos wie folgt formuliert:

„Wir müssen dieses Jahrzehnt zum Jahrzehnt der Impfstoffe machen! Weil Impfstoffe retten, und sie verbessern bereits Millionen von Leben in Entwicklungsländern. Innovation wird es ermöglichen, mehr Kinder zu retten als je zuvor.“

Ich finde es gut, dass ein anderes Bild zur Diskussion gestellt wird, als die alte Medien und auch ARD von Bill Gates und der Stiftung präsentieren. Dies gibt Raum zur Diskussion, zur Meinungsbildung. Senator Kennedy ist sicherlich ein seriöser Mann, kein Leichtgewicht, niemand der leicht fertigt einen US-Bürger wie Bill Gates mit derartigem konfrontiert. Es liest sich für mich so, als ob Senator Kennedy große Sorgen plagen und er die Öffentlichkeit warnen will.

Das sollte auch uns eine Warnung sein!

Ihnen und Ihrer Familie eine gute und behütete Zeit, seien Sie kritisch und wachsam.

Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt

Wir setzen uns so für unsere Mandanten ein und bringen ihnen die Wertschätzung entgegen, wie wir es für uns in der Lage des Mandanten wünschen und erwarten würden.