Aktuelle Meldungen

Hier finden Sie Neuigkeiten zu unseren Schwerpunkten, Interessantes aus den unterschiedlichen Rechtsbereichen und private Meldungen.

Interview mit Finanzexperten Markus Krall (YouTube)

16. Mai 2018

Die Wochenzeitung „Junge Freiheit“ unterhält auch einen eigenen Kanal, genannt „JF-TV“. Es lohnt sich, die dortigen Videos mit wichtigen Hintergrundinformationen anzuschauen. Hier erfahren Sie Wahrheiten, die in den Altmedien wie ZDF oder ARD nicht präsentiert werden.

Am 05.05.2018 hat JF-TV ein Interview geführt mit dem Finanzexperten und Buchautor Markus Krall auf dem „Neuen Hambacher Fest“. Es geht um die Analyse der jetzigen Situation des Euro, der EU und Deutschlands in den nächsten 1 bis 2 Jahren. Insofern sieht es nicht gut aus, es wird zu einem Crash kommen. Das kann aber auch gar nicht anders sein, wenn man nur etwas darüber nachdenkt. Schon seit Jahren kauft die EZB in uferlosen Mengen Schrottpapiere auf, die sich bei der EZB und damit letztendlich auch bei uns als Steuerzahler ansammelt. Warum gibt es soviel Schrottpapiere? Weil es an einer gesunden Bereinigung des Marktes seit Jahren fehlt und ein hoher Prozentsatz an grundsätzlich unter natürlichen Marktbedingungen nicht überlebensfähigen Unternehmen existieren. Letztendlich hält die EZB durch ihre Maßnahmen und das „Gelddrucken“, das heißt das schaffen von Geld aus dem Nichts ohne jeglichen Gegenwert das jetzige System nur noch mühsam am Leben. Es muss zwingend zu einem Crash kommen.

Sozialrecht: Mehrere Sperrzeiten bei Nichtbewerbung auf drei zeitnah unterbreitete Arbeitsangebote sind nicht gerechtfertigt

15. Mai 2018

Wie viele Sperrzeiten sind gerechtfertigt, wenn das Arbeitsamt einem Arbeitslosen innerhalb weniger Tage drei Arbeitsangebote unterbreitet und keine Bewerbung auf die Arbeitsangebote hin erfolgt ?
Mit dieser Frage hat sich das Bundessozialgericht am 03.05.2018 (Aktenzeichen: B 11 AL 2/17 R) auseinandergesetzt.
Entschieden wurde der Fall eines in Sachsen lebenden Klägers, der zuletzt eine Tätigkeit als Beikoch ausgeübt hatte. Er erhielt von der Bundesagentur für Arbeit an einem Tag zwei Vermittlungsangebote als Beikoch in einem Hotel im Schwarzwald und als Koch in einem Gasthaus in Sonthofen/Bayern. Einen Tag später übersandte die Bundesagentur ein weiteres Stellenangebot als Beikoch im Klinikum in Meißen-Radebeul.
Mitte Januar des Folgejahres hat der Kläger mitgeteilt, dass er sich auf keines der drei Stellenangebote beworben hat.
Die Bundesagentur hat daraufhin an einem Tag drei Sperrzeitbescheide erlassen, die dem Kläger eine 3-wöchige, eine 6-wöchige und eine 12-wöchige Sperrzeit auferlegten.

Kennen Sie Sefora Nelson? (YouTube)

14. Mai 2018

Sefora Nelson wächst in einer deutsch-italienischen Großfamilie auf. Es war daher nicht verwunderlich, dass sie mit 19 Jahren nach Chicago und später nach Frankreich zieht um dort Gesang und Theologie zu studieren. Diese Kombination finden wir in ihren Liedern immer wieder, in denen sie aus ihrem Leben, einem Leben mit Gott erzählt.

14.05.1948 - Staatsgründung Israel (YouTube)

11. Mai 2018

Ich durfte jetzt mit den Sächsischen Israelfreunden eine Israelreise machen vom 15. bis 22.04.2018. Höhepunkt waren die Feierlichkeiten der Gründung des Staates Israel nach jüdischem Kalender am 19.04.2018, nach gregorianischen Kalender, also nach unserer Zeitrechnung am 14.05.2018. Eine Station dieser Jubiläumsreise war die „Independance Hall“ in Tel Aviv, wo David Ben-Gurion den Staat Israel ausrief. Auf dem Video ist die Originalsituation zusehen. Nur eine halbe Stunde später überfielen 6 Nachbarstaaten den jungen Staat Israel. Denn die Araber wollten dem Teilungsplan der Vereinten Nationen nicht zustimmen. Es lohnt sich, sich mit der Geschichte des Staates Israel näher zu beschäftigen. Hier erkennt man die Wunder, die geschehen sind.

Wilfried Gotter von Sächsischen Israelfreunde e.V. schreibt dazu in der Zeitschrift „Zum Leben“ dazu folgendes:

Das „Neue Hambacher Fest 2018" - YouTube

09. Mai 2018

Haben Sie im Geschichtsunterricht aufgepasst, war der Vormärz überhaupt Gegenstand des Unterrichts? Ich musste es nachlesen. Der Vormärz umfasste den Zeitraum von 1830-1845. Deutschland war zu dieser Zeit kein einheitlicher Nationalstaat, sondern eine Ansammlung vieler kleiner und mittlerer Staaten, durch Zollschranken voneinander getrennt mit eigenständiger Politik. Zusammen bildeten sie das Heilige Römische Reich deutscher Nationen. Diese Epoche einschließlich der Zeit der sogenannten Restauration von 1814/1815-1830 war zudem geprägt von den Ideen der französischen Revolution und den Auswirkungen der napoleonischen Herrschaft. Nach dem Sieg über Napoleon bei Waterloo 1815 wollten die deutschen Fürsten möglichst den alten Zustand wieder herstellen. Von ursprünglich 300 Kleinstaaten blieben nur wenige Dutzend übrig, darunter auch das sehr groß gewordene Preußen. Konservative Kräfte wollten die alte Ordnung bewahren und griffen zu staatlichen Restriktionen.

Sozialrecht: Hartz-IV-Empfänger klagen mit Erfolg

08. Mai 2018

In Deutschland beziehen ca. 4.300.000 Menschen Arbeitslosengeld 2. Wer sich dagegen zur Wehr setzt, hat gute Chancen. Denn die Bescheide sind oft fehlerhaft. Wie die Boulevardpresse berichtete, gingen von rund 116.000 verhandelten Klagen im Jahr 2017 rund 40 %, das sind mehr als 46.000 Klagen, zu Gunsten oder zu mindestens teilweise zu Gunsten der Kläger aus.

Im Jahr 2017 wurde gegen Bescheide rund 640.000 mal Widerspruch erhoben, d.h. mehr als 50.000 Widersprüche im Monat. In 35 % der Fällen werde den Widersprüchen vollständig oder zumindestens teilweise stattgegeben. Hauptthemen waren insbesondere die Aufhebung oder Erstattung von Leistungen, Anrechnung von Einkommen oder Vermögen, Übernahme von Kosten der Unterkunft und Heizung oder Voraussetzungen für den Bezug von Arbeitslosengeld 2. Monatlich werden ca. 9500 Klagen verhandelt.

Für das Jahr 2018 wurden die Regelsätze ALG II erhöht für Alleinstehende um 7 € und für Paare um jeweils 6 € pro Person. Es bleibt abzuwarten, ob sich daraus auch wiederum eine Klagewelle ergibt.

Leistungsempfängern kann nur empfohlen werden, belastende Bescheide nicht einfach hinzunehmen, sondern unbedingt eine Fachanwältin für Sozialrecht aufzusuchen. Die Bürger sollten sich nicht alles gefallen lassen, Rechtsschutz wird von der Verfassung garantiert.

Schulte Anwaltskanzlei
Rechtsanwältin Antje Schmidt
Fachanwältin für Sozialrecht

Sepp - Freude vor dem Tod (YouTube)

07. Mai 2018

Wenn Sie den Willen haben, ein ganz besonderes Video zu sehen, wurden Sie zu Recht jetzt an diese Stelle geführt. Sepp gibt kurz vor seinem Tod im Hospiz Zeugnis über sein Leben und wie er zu Gott gefunden hat. Das Video ist sehr ergreifend und rührt zu Tränen. Wir und bisher über 132.000 Aufrufer können nur dankbar sein für diese Worte.

„Lehre uns bedenken, dass wir sterben müssen, auf dass wir klug werden.“ – Psalm 90 Vers 12, Bibel, Altes Testament.

Wir wünschen Ihnen eine gute und besinnliche Woche.

Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt

Willy Wimmer - Klartext - Deutschland im Umbruch - eine Republik wird abgewickelt (YouTube)

04. Mai 2018

Sie kennen bestimmt Willy Wimmer. Wir hatten ihn schon vorgestellt. Er war hochrangiger Politiker, parlamentarischer Staatssekretär des Bundesministeriums für Verteidigung und Vertrauter in der Ära Kohl, ist vertraut mit Sicherheitspolitik, weltweit begehrter Gesprächspartner, ein guter Mann.

Am 25.04.2018 hielt er einen Vortrag mit anschließender Diskussion im Rahmen der Münchner Wirtschaftsgespräche, präsentiert über die sogenannte „SeeGespräche unterwegs“. Ganz brandaktuell äußert er sich zur Lage in Deutschland, in Europa und in der Welt.

Er analysiert den Besuch des französischen Staatspräsidenten Macron beim Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald Trump und analysiert, warum Frau Merkel erst danach eingeladen wurde. Die Analyse ist bestechend, aber auch beängstigend. Natürlich ist Thema die Migrationsentwicklung und das Versagen der Oberhäupter der Kirchenvertreter. Die NATO ist schon lange kein Verteidigungsbündnis mehr wie es der Deutsche Bundestag beim Beitritt beschlossen hat, vielmehr werden durch die NATO weltweit illegale Kriege geführt und hunderttausende von Menschen verletzt und getötet. Willy Wimmer macht sich darüber Gedanken, wie überhaupt ein Mensch wie Frau Merkel sich an der Spitze der CDU/CSU und damit als Bundeskanzlerin halten kann und wie er die weitere Entwicklung für Deutschland sieht – leider sehr kritisch.

Verkehrsrecht: Verkehrsunfall mit einem Neufahrzeug - Ersatz durch Neufahrzeug?

03. Mai 2018

Es kann schon sehr ärgerlich sein. Über Jahre wird gespart, bis das neue Fahrzeug angeschafft werden kann. Auf einer der ersten Fahrten passierte das Malheur höher. Unverschuldet wird man in einen Verkehrsunfall verwickelt, das schöne und wertvolle Neufahrzeug ist nunmehr erheblich beschädigt. Es stellt sich die Frage, was der Geschädigte nunmehr ersetzt verlangen kann.

Mit dieser Frage musste sich unter anderem kürzlich wieder das OLG Stuttgart im Urteil vom 21.07.2017 – 2 U 136/17 beschäftigen. Es hat die Grundsätze in der obergerichtlichen Rechtsprechung noch einmal herausgearbeitet.

Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs besteht ein Anspruch auf Erstattung der Kosten für ein gleichwertiges Neufahrzeug aus § 249 Abs. 2 BGB, wenn der Unfallwagen im Schadenzeitpunkt neuwertig war, bei dem Ereignis erheblich beschädigt wurde und der Geschädigte ein besonderes Integritätsinteresse durch den Erwerb eines Ersatzfahrzeuges nachgewiesen hat (Bundesgerichtshof, Urteil vom 09.06.2009 – VI ZR 110/08).

Das Fahrzeug ist jedenfalls dann neuwertig zum Unfallzeitpunkt, wenn eine Fahrzeugleistung von weniger als 1000 km und einer Gebrauchsdauer von weniger als einem Monat vorliegt (Bundesgerichtshof, Urteil vom 09.06.2009 – VI ZR 110/08).

Wochenrückblick auf die 17. Kalenderwoche (YouTube)

02. Mai 2018

COMPACT TV produziert seit Neuestem eine wöchentliche Nachrichtensendung. Die aus der 17. Kalenderwoche stellen wir Ihnen heute zur Verfügung. Es ist interessant, worüber und wie andere, freie Medien berichten. Es weitet den Horizont, die Beiträge sind sehr informativ. Es werden Themen angefasst, über die die Altmedien möglicherweise aus Furcht überhaupt nicht berichten.

So wird ein Bericht gezeigt aus Cottbus. Die Stadt ist bekannt geworden durch die Freiheitsdemonstrationen. Nunmehr hat der Oberbürgermeister „seine Bürger“ zu einem Gespräch eingeladen in das Rathaus. Erstaunlicherweise wurden aber nicht alle hereingelassen, sondern dem Bericht folgend nur die bequemen Bürger. Die Arbeit der freien Presse wurde behindert, die Landtagsabgeordnete der AfD Bessin durfte nur abseits Platz nehmen. Ein demokratisches Verhalten ist etwas anderes. Der Oberbürgermeister müsste sich schämen, tut er aber nicht. Das zeigt seinen Charakter und seine Einstellung zu den Menschen und zur Demokratie.

Ein weiterer Beitrag beschäftigt sich mit den Landtagswahlen in Brandenburg und dem Abschneiden der AfD. Hier gab es Licht und Schatten, das Licht überwiegt, am Schatten muss dringend gearbeitet werden.

Eine Friedensdemonstration fand statt in Torgau. Hier hatten sich russische und amerikanische Soldaten nach dem Zweiten Weltkrieg getroffen. Anlass für die Friedensdemonstration waren die völkerrechtswidrigen Raketen- und Drohnenangriffe der USA, von Frankreich und England. Die Menschen wollen Frieden mit Russland. Frieden und Freundschaft mit Russland bedeutet Frieden und Wohlstand für Europa.

Wir setzen uns so für unsere Mandanten ein und bringen ihnen die Wertschätzung entgegen, wie wir es für uns in der Lage des Mandanten wünschen und erwarten würden.