Aktuelle Meldungen

Hier finden Sie Neuigkeiten zu unseren Schwerpunkten, Interessantes aus den unterschiedlichen Rechtsbereichen und private Meldungen.

Die Erklärung 2018 mit Vera Lengsfeld in Junge Freiheit-TV (YouTube)

25. Mai 2018

Sie kennen sicherlich die „Junge Freiheit“, eine der großen wahrheitsliebenden, werterhaltenden Wochenzeitungen in Deutschland. Eine der wenigen Zeitungen, die bei den regelmäßigen, quartalsmäßigen Erhebungen, keine rückläufigen Käufer zahlen aufweist, vielmehr steigende. Dies alles im Gegensatz zu solchen Blättern wie FOCUS, Spiegel, FAZ und ähnliche. Warum ist dies so? Die „Junge Freiheit“ schreibt die Wahrheit, das was die Menschen interessiert. Die Menschen sind es leid, Dinge lesen zu müssen wo sie genau wissen, zumindestens spüren, dass diese nicht der Wahrheit entsprechen.

Die „Junge Freiheit“ betreibt auch einen TV-Kanal, der oftmals und viele gute Beiträge produziert und sendet. Darunter nunmehr auch der Beitrag wie unten eingestellt.

Seit einigen Wochen sorgt die „Erklärung 2018“ der Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld für Furore. Am vergangenen Mittwoch wurde die „Gemeinsame Erklärung“ mit über 150.000 Unterschriften dem Bundestags-Petitionsausschuss übergeben. Um eine öffentliche Anhörung durchzusetzen, müssen 50.000 innerhalb einer Monatsfrist erneut per Brief, per Fax oder durch Eingabe in die Maske des Petitionsausschusses Ihre Unterstützung bekunden. Dabei müssen Name und Adresse angegeben werden. Die Monatsfrist läuft vom Moment der Freischaltung an, nach diesseitiger Kenntnis ab dem 23.05.2018.

Familienrecht: Besteht eine Unterhaltsverpflichtung während des Freiwilligen Sozialen Jahres?

24. Mai 2018

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat am 04.04.2018 (Aktenzeichen: 2 UF 135/17) einen Fall entschieden, wo es um die Berechtigung einer Unterhaltsverpflichtung während eines Freiwilligen Sozialen Jahres ging.

Kindesunterhalt wird geschuldet bis zur wirtschaftlichen Selbstständigkeit des Kindes, das heißt also auch während einer Ausbildung, wenn das Kind seinen Bedarf nicht z.B. durch eine Ausbildungsvergütung selbst decken kann.
Das Freiwillige Soziale Jahr stellt jetzt keine Ausbildung dar.

In dem vom Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschiedenen Fall war der Kindesunterhaltsanspruch des Sohnes des Antragsgegners streitig, der mit 17 1/2 Jahren ein Freiwilliges Soziales Jahr beim Deutschen Roten Kreuz begann. Die Kindeseltern lebten in Trennung, der Sohn lebte im Haushalt der Mutter.
Da der Sohn noch minderjährig war, hat die Kindesmutter für ihn den Kindesunterhaltsanspruch gerichtlich geltend macht. Das zunächst angerufene Amtsgericht hat den Kindesvater auch zur Unterhaltszahlung verpflichtet.
Hiergegen hat er Beschwerde eingelegt.

Das Oberlandesgericht Frankfurt bestätigte nunmehr die grundsätzliche Unterhaltsverpflichtung des Vaters während des Freiwilligenjahres. Geändert wurde das Urteil des Amtsgerichts nur bezüglich der Höhe des Kindesunterhaltes.

Rückblick 13. bis 19.05.2018 - COMPACT TV (YouTube)

23. Mai 2018

COMPACT TV bringt in ihrem Rückblick Beiträge zu

- Asylchaos – „Erklärung 2018“ wird Petition im Bundestag
- Höcke in Dresden – Thüringens AfD-Chef setzt auf Kapitalismuskritik
- Demokratiefeinde – EU erzwingt Sperrklausel bei Europawahl
- Sperrfeuer – Washingtons Hardliner gegen Entspannung in Korea
- Brauner Schmutz – AfD-Antwort auf CSU-Beschimpfungen
- Kalter Krieg – USA und Pakistan auf Konfrontationskurs

Die wichtigen weltlichen Dinge hat COMPACT aufgenommen und in ihren Wochenrückblick gepackt. Dies inhaltlich zutreffend, ausreichend im Umfang mit der notwendigen Informationsdichte, die Tatsachen schildernd und nichts beschönigend. Dies attraktiv präsentiert und zum nachdenken anregend.

COMPACT TV hat sich vorgenommen, jede Woche einen Rückblick zu präsentieren.

Wir wünschen Ihnen weiterhin eine gute Woche.

Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt

AfD-Abgeordneter Martin Reichardt in der Debatte zum Familienhaushalt (YouTube)

22. Mai 2018

Martin Reichardt ist geboren 1969, evangelisch-lutherisch, verheiratet und hat 3 Kinder. Er war Offizier bei der Bundeswehr, hat Pädagogik studiert und war 15 Jahre lang leitender Angestellter. Nunmehr ist er Mitglied im Deutschen Bundestag. Dort ist er Obmann für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Schon in seiner Rede im Februar 2018, die knapp 140.000 Mal aufgerufen wurde bei YouTube, hat sich der AfD-Abgeordnete vehement für die Familien und gegen die Kinderarmut eingesetzt.

In der neuerlichen Rede zum Familienhaushalt am 17.05.2018 übte er zu Recht deutliche Kritik in Richtung der Familienministerin und Frau Merkel. Dies auch zu Recht, wie die Zahlen zeigen. Für die Familienpolitik sind gerade mal mickrige 10 Milliarden Euro übrig, wohingegen der Bund offiziell im Jahr 2018 knapp 22 Milliaden Euro für Migranten ausgeben will und muss. Die Zahl dürfte zu niedrig sein, es fehlen auch noch die Ausgaben von Ländern und Kommunen, so dass man auf rund 50 Milliarden Euro in diesem Jahr kommen wird. Es ist eine Schande, dass gerade mal 10 % davon für Familien und Kinder ausgegeben wird. Die Verantwortlichen sollten sich was schämen.

Insiderin Vera Lengsfeld packt aus über Merkel, GroKo, illegale Migration und Meinungszensur (YouTube)

18. Mai 2018

Mehr als 173.000 Aufrufe dieses Videos – das zeigt das Interesse der Menschen an der Wahrheit. Sie wollen wissen, was in unserem Land los ist, was Merkel dazu treibt, Deutschland kaputtzumachen.

Dazu muss man verstehen, woher Merkel kommt und welchen Weg sie gemacht hat. Mit der CDU hat sie dem Grunde nach nichts zu tun. Der Werdegang und die Entwicklung zeigen eine Tendenz zur Zerstörung.

Warum haben in den letzten 10 Jahren 700.000 Leistungsträger, das heißt Facharbeiter, Ingenieure, Selbstständige usw. Deutschland verlassen? Sie halten es einfach nicht mehr aus, erkennen die negative zerstörerische Entwicklung. Haben Sie sich schon einmal gefragt, warum Merkel sich beteiligt an illegalen Kriegen? Warum äußert sich Merkel nicht empört zu den deutschlandweit täglich stattfindenden sexuellen Übergriffen und Vergewaltigungen durch Migranten? Warum lässt sie zu, dass Menschen über das Mittelmeer fahren um illegal einzuwandern, dabei aber ihr Leben verlieren, weit mehr als 3000. Ich kann mich nicht erinnern gehört zu haben alles unternehmen zu wollen, die Menschenleben zu retten. Warum hat sich Merkel nicht bei den Angehörigen und Opfern des schrecklichen Berliner Anschlages oder andere Anschläge gemeldet, vielleicht sogar entschuldigt für eigenes Versagen?

Steuerrecht: Verfassungswidrigkeit der Einheitsbewertung von Grundvermögen

17. Mai 2018

Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil vom 10.04.2018 zu den Aktenzeichen 1 BvL 11/14, 1 BvR 889/12, 1 BvR 639/11, 1 BvL 1/15, 1 BvL 12/14 die Regelungen des Bewertungsgesetzes zur Einheitsbewertung von Grundvermögen erwartungsgemäß mit dem allgemeinen Gleichheitssatz für unvereinbar und somit für verfassungswidrig erklärt. Die Bewertung gilt als maßgeblich für die Erhebung der Grundsteuer in Deutschland vom Grundstückseigentümer und wirkt sich indirekt auch auf die Nebenkostenabrechnung der Mieter aus. Dem Gericht lagen zwar nur westdeutsche Fälle vor, so dass sich die Verfassungsrichter formal auf die westdeutschen Einheitswerte von 1964 bezogen, jedoch wird dies genauso für die neuen Bundesländer mit den Einheitswerten von 1935 Gültigkeit entfalten.

Interview mit Finanzexperten Markus Krall (YouTube)

16. Mai 2018

Die Wochenzeitung „Junge Freiheit“ unterhält auch einen eigenen Kanal, genannt „JF-TV“. Es lohnt sich, die dortigen Videos mit wichtigen Hintergrundinformationen anzuschauen. Hier erfahren Sie Wahrheiten, die in den Altmedien wie ZDF oder ARD nicht präsentiert werden.

Am 05.05.2018 hat JF-TV ein Interview geführt mit dem Finanzexperten und Buchautor Markus Krall auf dem „Neuen Hambacher Fest“. Es geht um die Analyse der jetzigen Situation des Euro, der EU und Deutschlands in den nächsten 1 bis 2 Jahren. Insofern sieht es nicht gut aus, es wird zu einem Crash kommen. Das kann aber auch gar nicht anders sein, wenn man nur etwas darüber nachdenkt. Schon seit Jahren kauft die EZB in uferlosen Mengen Schrottpapiere auf, die sich bei der EZB und damit letztendlich auch bei uns als Steuerzahler ansammelt. Warum gibt es soviel Schrottpapiere? Weil es an einer gesunden Bereinigung des Marktes seit Jahren fehlt und ein hoher Prozentsatz an grundsätzlich unter natürlichen Marktbedingungen nicht überlebensfähigen Unternehmen existieren. Letztendlich hält die EZB durch ihre Maßnahmen und das „Gelddrucken“, das heißt das schaffen von Geld aus dem Nichts ohne jeglichen Gegenwert das jetzige System nur noch mühsam am Leben. Es muss zwingend zu einem Crash kommen.

Sozialrecht: Mehrere Sperrzeiten bei Nichtbewerbung auf drei zeitnah unterbreitete Arbeitsangebote sind nicht gerechtfertigt

15. Mai 2018

Wie viele Sperrzeiten sind gerechtfertigt, wenn das Arbeitsamt einem Arbeitslosen innerhalb weniger Tage drei Arbeitsangebote unterbreitet und keine Bewerbung auf die Arbeitsangebote hin erfolgt ?
Mit dieser Frage hat sich das Bundessozialgericht am 03.05.2018 (Aktenzeichen: B 11 AL 2/17 R) auseinandergesetzt.
Entschieden wurde der Fall eines in Sachsen lebenden Klägers, der zuletzt eine Tätigkeit als Beikoch ausgeübt hatte. Er erhielt von der Bundesagentur für Arbeit an einem Tag zwei Vermittlungsangebote als Beikoch in einem Hotel im Schwarzwald und als Koch in einem Gasthaus in Sonthofen/Bayern. Einen Tag später übersandte die Bundesagentur ein weiteres Stellenangebot als Beikoch im Klinikum in Meißen-Radebeul.
Mitte Januar des Folgejahres hat der Kläger mitgeteilt, dass er sich auf keines der drei Stellenangebote beworben hat.
Die Bundesagentur hat daraufhin an einem Tag drei Sperrzeitbescheide erlassen, die dem Kläger eine 3-wöchige, eine 6-wöchige und eine 12-wöchige Sperrzeit auferlegten.

Kennen Sie Sefora Nelson? (YouTube)

14. Mai 2018

Sefora Nelson wächst in einer deutsch-italienischen Großfamilie auf. Es war daher nicht verwunderlich, dass sie mit 19 Jahren nach Chicago und später nach Frankreich zieht um dort Gesang und Theologie zu studieren. Diese Kombination finden wir in ihren Liedern immer wieder, in denen sie aus ihrem Leben, einem Leben mit Gott erzählt.

14.05.1948 - Staatsgründung Israel (YouTube)

11. Mai 2018

Ich durfte jetzt mit den Sächsischen Israelfreunden eine Israelreise machen vom 15. bis 22.04.2018. Höhepunkt waren die Feierlichkeiten der Gründung des Staates Israel nach jüdischem Kalender am 19.04.2018, nach gregorianischen Kalender, also nach unserer Zeitrechnung am 14.05.2018. Eine Station dieser Jubiläumsreise war die „Independance Hall“ in Tel Aviv, wo David Ben-Gurion den Staat Israel ausrief. Auf dem Video ist die Originalsituation zusehen. Nur eine halbe Stunde später überfielen 6 Nachbarstaaten den jungen Staat Israel. Denn die Araber wollten dem Teilungsplan der Vereinten Nationen nicht zustimmen. Es lohnt sich, sich mit der Geschichte des Staates Israel näher zu beschäftigen. Hier erkennt man die Wunder, die geschehen sind.

Wilfried Gotter von Sächsischen Israelfreunde e.V. schreibt dazu in der Zeitschrift „Zum Leben“ dazu folgendes:

Wir setzen uns so für unsere Mandanten ein und bringen ihnen die Wertschätzung entgegen, wie wir es für uns in der Lage des Mandanten wünschen und erwarten würden.