Aktuelle Meldungen

Hier finden Sie Neuigkeiten zu unseren Schwerpunkten, Interessantes aus den unterschiedlichen Rechtsbereichen und private Meldungen.

Millionen Migranten durch UN-Plan (YouTube)

30. Oktober 2018

COMPACTTV https://www.youtube.com/user/COMPACTTV
liefert seit einiger Zeit einen sogenannten Wochenrückblick, Ihnen unten eingestellt. Dies mit verschiedenen Themen, wichtige Ereignisse aus der vergangenen Woche.

Es wird ein Bericht gezeigt über die Versammlung der Pegida in Dresden zum vierjährigen Bestehen. Was mussten sich die Demonstranten in den vier Jahren nicht alles anhören? Sie wurden beschimpft als „Nazis in Nadelstreifen“, „Dunkeldeutsche“ oder wurden schlechthin als Menschen dargestellt, die rassistisch wären. Dass dies alles unwahr ist, weiß mittlerweile jeder Interessierte. Prof. Patzelt fand in seiner Studie heraus, dass die Demonstranten dem Durchschnitt der Bevölkerung entsprechen, im Bildungsniveau sogar darüber liegen. Von „Nazis“ oder „Rechten“ kann überhaupt keine Rede sein. Richtig ist, dass die Demonstranten warnen vor der zunehmenden und überwiegend illegalen Migration von Musliminnen und Muslimen.

Mietrecht: Sind 6 Hasen zu viel in der Mietwohnung?

30. Oktober 2018

Wir vertreten ein älteres Rentnerehepaar, das sich durch Geruchsbelästigungen im Hausflur bzw. bei geöffnetem Fenster, welche von der unter ihnen befindlichen Wohnung ausgehen und auf die Haltung von 6 Hasen zurückzuführen ist, in ihrem Mietgebrauch beeinträchtigt fühlt. Die Frau hat zudem eine Lungenerkrankung, die bei Einatmen bestimmter Düfte zu Atembeschwerden führen. Man hat hier bereits die Miete um 5 % gemindert und den Vermieter aufgefordert, auf die Mietvertragspartei dahingehend einzuwirken, dass eine wahrnehmbare Außenwirkung der Kleintierhaltung vermieden wird.

Grundsätzlich ist die Kleintierhaltung erlaubnisfrei, da dies zum „Kernbereich der freien Entfaltungsmöglichkeit des Einzelnen“ zählt und darf nur bei entgegenstehenden Interessen eines anderen eingeschränkt werden. Die Kaninchen werden regelmäßig in einer Art und Weise gehalten, durch die Beeinträchtigungen ihrer näheren oder weiteren Umgebung ausgeschlossen sind. Das bedeutet, Nachbarn oder Mitbewohner werden nicht gestört und das Eigentum des Vermieters (die Mietwohnung) nicht beschädigt. Wichtig ist bei der Frage der Erlaubnis der Tierhaltung daher einzig die Schwelle, wann durch das jeweilige Tier Belästigungen, Störungen oder Substanzbeeinträchtigungen beim Eigentum auftreten können.

I Surrender - Hillsong Worship (YouTube)

29. Oktober 2018

Heute liegt es mir am Herzen, Ihnen und Ihren Familien das Lied „I Surrender“ der christlichen Lobpreisgruppe Hillsong Worship für diese Woche mit auf den Weg zu geben.
Selbst wenn Sie kein Christ sind haben Sie sich schon einmal gefragt, warum dieser Song bis jetzt 86.453.302 mal aufgerufen wurde? Vielleicht lesen Sie sich die 18.168 Kommentare durch – sehr hilfreich.

Ihnen und Ihrer Familie eine gute und behütete Woche.

Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt

Eva Herman - Plädoyer für die Sachsen (YouTube)

26. Oktober 2018

Ich habe Eva Herman schon vorgestellt. Weil sie offen ihre Meinung äußerte, wurde sie als Sprecherin der ARD-Tagesschau und Moderatorin verschiedener Unterhaltungssendungen entlassen. Es war keine leichte Zeit für sie, es kam eine Zeit des Sammelns und der Neuorientierung. Aber sie kam zurück als Buchautorin, begehrte Interviewpartnerin und Betreiberin der Internetseite www.eva-herman.net. Hier werden aktuelle Meldungen präsentiert und kommentiert, Themen behandelt aus der Welt, Politik, Gesundheit und Familie. Dies oftmals unter Einbindung von Videos. Ich meine, sie ist noch besser als zuvor.

Interessant und sehenswert sind immer Nachrichten im äußeren Format ähnlich der Tagesschau, inhaltlich aber wahrheitsgetreuer, besser.

In dem unten eingestellten Video geht es um die Sachsen, für Herman eines der mutigsten und tapfersten Völker in der Geschichte.

Familienrecht: Vorgehen gegen die Veröffentlichung von Fotos eines Kindes durch einen Elternteil

25. Oktober 2018

Die Veröffentlichung von Fotos eines gemeinsamen Kindes ist gar nicht so selten Streitpunkt vor Gericht, wenn die Eltern des Kindes getrennt leben.
Das Oberlandesgericht Oldenburg hatte sich im Mai diesen Jahres mit einer solchen Streitigkeit zu befassen.
Die Eltern des 6-jährigen Mädchens waren geschieden, die Mutter hatte das Aufenthaltsbestimmungsrecht, im Übrigen waren die Eltern gemeinsam sorgeberechtigt. Das Kind lebte bei der Mutter auf einem Bauernhof des neuen Ehemannes der Mutter. Dieser wiederum betrieb für Werbezwecke seines Bauernhofs eine Internetseite, wo er Fotos des Kindes veröffentlicht hatte.
Der Kindesvater war damit nicht einverstanden und wehrte sich vor Gericht, er wollte die Veröffentlichung von Bildern seines Kindes untersagen.
Allerdings hatte er hiermit keinen Erfolg.

Dies hatte folgenden Hintergrund:
Nach dem Kunsturhebergesetz dürfen Bildnisse nur mit Einwilligung des Abgebildeten verbreitet oder öffentlich zur Schau gestellt werden, hierzu gehört natürlich auch das Einstellen von Fotos auf einer Internetseite.

„Feindliche Übernahme" - Interview mit Thilo Sarrazin (YouTube)

24. Oktober 2018

Er ist Volkswirt, SPD-Mitglied, war Finanzsenator von Berlin und hat nun erneut einen Bestseller geschrieben. Es war natürlich zu erwarten, dass Thilo Sarrazin mit seinem Buch polarisiert. Dabei ist es kein Buch eines „Hetzers“, wie viele Linke und Unbelehrbare glauben machen wollen. Wer Thilo Sarrazin kennt weiß um seinen Anspruch, den Untertitel seines Buches

„Wie der Islam den Fortschritt behindert und die Gesellschaft bedroht“

wissenschaftlich zu begründen.

Mietrecht: Heute so morgen so im Interesse des Mandanten

23. Oktober 2018

Wir vertraten in einem Mietrechtsstreit ein Rentnerehepaar, dem zweimal fristlos hilfsweise zuletzt ordentlich das Mietverhältnis zum 30.11.2018 gekündigt worden ist. Der wichtige Grund für die fristlose Kündigung nach § 543 Abs. 2 Nr. 2 BGB wurde darauf gestützt, dass unsere Mandanten ihre vertraglich übernommenen Sorgfalts- und Instandhaltungspflichten nicht erfüllten und dadurch eine erhebliche Gefährdung der Mietsache eingetreten wäre. In dem vor dem Amtsgericht Chemnitz aus der 2. fristlosen hilfsweise ordentlichen Kündigung geführten Räumungsprozess verteidigten sich die Beklagten damit, dass ein Grund für eine fristlose hilfsweise ordentliche Beendigung des Mietverhältnisses nicht vorliegen würde. Während des Verfahrens entschlossen sich jedoch dann unsere Mandanten auf Anraten ihrer Ärztin in ein Objekt des betreuten Wohnens überzusiedeln, was während des laufenden Räumungsverfahrens und noch 3 Monate vor Beendigung des Mietverhältnisses durch eine ordentliche Kündigung erfolgte. Die Vermieterin nahm daraufhin die Klage zurück.

Darf ich sonntags arbeiten? (YouTube)

22. Oktober 2018

Diese Frage stellt sich nicht nur in Arbeitsverhältnissen, in Gesundheitsfragen oder im Einzelhandel, sondern die Frage stellt sich auch beim Lesen der Bibel.

Die Schöpfungsgeschichte aus dem ersten Buch Mose, dem ersten Buch des Alten Testamentes der Bibel kennen wir alle. Nachdem unser Gott die Schöpfung erschaffen hatte heißt es dann für den siebten Tag:

„So wurden vollendet Himmel und Erde mit ihrem ganzen Heer.
Und so vollendete Gott am siebenten Tage seine Werke, die er machte, und ruhte am siebenten Tage von allen seinen Werken, die er gemacht hatte.
Und Gott segnete den siebenten Tag und heiligte ihn, weil er an ihm ruhte von allen seinen Werken, die Gott geschaffen und gemacht hatte.
So sind Himmel und Erde geworden, als sie geschaffen wurden.“

Britische islamkritische Journalistin in München (YouTube)

19. Oktober 2018

Die freie Informationsplattform http://www.pi-news.net hat am 17.10.2018 ein interessantes Interview veröffentlicht. Dieses Mal ist es auf englisch, denn Michael Stürzenberger Interviewpartnerin war die britische, islamkritische Journalistin Katie Hopkins. Früher war diese Reporterin beim TV-Sender BBC, arbeitete beim britischen Daily Mail. Als sie begann, die Wahrheiten über die Islamisierung in England zu berichten, wurde sie von den Mainstreammedien ausgeschlossen. Seitdem verbreitet sie ihre Erkenntnisse und Warnungen im Internet weiter.

Was sie berichtet aus England, macht Angst und bange. Sie berichtet von der Unterdrückung der Islamkritik durch Politik und Medien, je stärker die Kritik umso größer die Repressionen. Sie sieht England in einer sehr schwierigen Situation, befindet sich an einem Scheidepunkt.

Familienrecht: Eigenmächtige Abhebung vom Sparbuch des Kindes durch einen Elternteil begründet Auskunftsanspruch bei gemeinsamer elterlicher Sorge

18. Oktober 2018

Zur elterlichen Sorge gehört auch die Vermögenssorge für das Kind.

Das Oberlandesgericht Oldenburg hatte im Januar diesen Jahres einen Fall zu entscheiden, wo ein Elternteil vom Sparbuch des gemeinsamen Kindes einen erheblichen Betrag, das heißt konkret 15.000 € abgehoben hatte.

Die Eltern des 8-jährigen Jungen waren miteinander verheiratet, lebten aber getrennt, der Junge lebte bei seiner Mutter. Beide Eltern waren sorgeberechtigt. Die Kindesmutter hatte eigenmächtig – ohne den Kindesvater zu informieren – vom Sparvermögen des gemeinsamen Sohnes 15.000 € abgehoben. Daraufhin verlangte der Kindesvater verständlicherweise Auskunft über den Verbleib des Vermögens. Die Mutter weigerte sich Auskunft zu erteilen, so dass ein Gerichtsverfahren die Folge war.

Das zunächst zuständige Amtsgericht hatte lediglich dem Kind einen Anspruch auf Auskunft über den Verbleib seines Vermögens zuerkannt. Unter den gegebenen Umständen könnte diesem bei einer unberechtigten Vermögens-verfügung ein Schadensersatzanspruch gegen seine Mutter zustehen. Der Vater legte gegen diese Entscheidung Rechtsmittel ein, da er selbst keinen Auskunftsanspruch erhalten hatte.

Das Oberlandesgericht Oldenburg schlug sich nun zurecht auf die Seite des Kindesvaters.

Wir setzen uns so für unsere Mandanten ein und bringen ihnen die Wertschätzung entgegen, wie wir es für uns in der Lage des Mandanten wünschen und erwarten würden.