Aktuelle Meldungen

Hier finden Sie Neuigkeiten zu unseren Schwerpunkten, Interessantes aus den unterschiedlichen Rechtsbereichen und private Meldungen.

RT Exklusiv: Kriminelle arabische Clans – So funktioniert das Geldwäsche-System (Video)

10. Januar 2020

Die Nachrichtenplattform RTDEUTSCH https://deutsch.rt.com hat zur Kriminalität der arabischen Clans in Deutschland recherchiert und das Ergebnis am 20.12.2019 in einem Video unter der obigen Überschrift ins Internet gestellt. Im Wesentlichen geht es um die Städte Köln und Berlin, in denen ganze Straßenzüge oder Stadtteile beherrscht werden von ausländischen, kriminellen Clans. Hier ist nicht mehr die Rede von „multikulturell“ sondern von Parallelgesellschaften gepaart mit Kontrollverlust.

Wie kann wohl etwas überhaupt passieren? Es ist vielleicht eine Mischung aus Gutmenschentum, Ignoranz oder bewusstes Laufenlassen zum Schaden von Deutschland und der hier lebenden Menschen.

Arbeitsrecht: Neues zum Urlaubsrecht!

09. Januar 2020

Das Bundesarbeitsgericht hat am 25.06.2019 zum Aktenzeichen 9 AZR 546/17 wichtige Grundsätze zur Vereinbarung von Verfallfristen und Mitwirkungsobliegenheiten des Arbeitgebers aufgestellt. In den Leitsätzen heißt es:

1.
Die in einer Urlaubsliste enthaltene Mitteilung einer bestimmten Anzahl von Urlaubstagen stellt regelmäßig eine Wissens- und keine rechtsgestaltende Willenserklärung des Arbeitgebers dar. Ihr kommt in aller Regel nicht der Bedeutungsgehalt zu, der Arbeitgeber wolle den ausgewiesenen Urlaub auch gewähren, wenn er ihn nicht schuldet.

2.
Der Urlaub kann gemäß § 7 Abs. 3 BUrlG in der Regel nur verfallen, wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer konkret aufgefordert hat, den Urlaub zu nehmen, und ihn klar und rechtzeitig darauf hingewiesen hat, dass der Urlaub andernfalls mit Ablauf des Kalenderjahres erlischt.

3.
Soweit der vertragliche Mehrurlaub betroffen ist, sind die Arbeitsvertragsparteien befugt, die Mitwirkungsobliegenheiten des Arbeitgebers abweichend von den Vorgaben des Bundesurlaubsgesetzes auszugestalten. Für einen solchen Regelungswillen müssen deutliche Anhaltspunkte vorliegen. Fehlen diese, ist von einem Gleichlauf des gesetzlichen Urlaubsanspruchs und des Anspruchs auf den arbeitsvertraglichen Mehrurlaub auszugehen.

Neue JF-TV-Doku: „Mythos Klimakatastrophe“ (Videotrailer)

08. Januar 2020

PINEWS http://www.pi-news.net hat den vom Verlag „Junge Freiheit“ produzierten Film „Mythos Klimakatastrophe“ auf seiner Internetplattform vorgestellt. Der Film kann käuflich erworben werden, ich kann dies nur empfehlen. Die Wochenzeitung „Junge Freiheit“ ist auch eine der besten Zeitungen, die wir in Deutschland haben. Mit dem Kauf unterstützen sie auch moralisch und finanziell diese gute Arbeit.

Mietrecht: Kann der Mieter trotz Weiterbestehens des Mietvertrages von dem Voreigentümer die Rückzahlung geleisteter Vorauszahlungen, über die noch nicht abgerechnet worden ist, verlangen?

07. Januar 2020

Wir haben vor dem zuständigen Amtsgericht Chemnitz für einen Mieter im Jahre 2019 für die Jahre 2015 und 2016 die Rückzahlung der Betriebskostenvorauszahlungen für diesen Zeitraum verlangt, nachdem der ehemalige Vermieter trotz außergerichtlicher Aufforderung nicht über die Betriebskosten in diesen Jahren abgerechnet hat. Im Jahre 2017 hat dann ein Eigentümerwechsel stattgefunden.

Erstellt der Vermieter nicht fristgerecht eine Betriebskostenabrechnung, so kann der Mieter auch dann die Rückzahlung geleisteter Vorschüsse verlangen, wenn es zu einem Eigentümerwechsel gekommen ist. In diesem Fall bleibt der Mietvertrag zwar weiterbestehen, jedoch ist das Zurückbehaltungsrecht an den Vorschüssen wirkungslos, da der neue Vermieter für vergangene Abrechnungszeiträume nicht zuständig ist. Dies geht aus der Entscheidung des Landgerichts Berlin zum Aktenzeichen 65 S 184/15 hervor und entspricht der geltenden Rechtslage.

Zwar sei es richtig, dass ein Mieter im Falle einer nicht fristgerechten Abrechnung der Betriebskosten (§ 556 Absatz 3 BGB) in einem bestehenden Mietvertrag nicht die Rückzahlung der geleisteten Abschlagszahlungen verlangen könne. Vielmehr stehe dem Mieter in diesem Fall ein Zurückbehaltungsrecht an den laufenden Nebenkostenvorschüssen zu, so der Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom BGH 29.03.2006 zum Geschäftszeichen VIII ZR 191/05. Im Falle eines Eigentümerwechsels sei dies aber anders zu beurteilen, da ein Zurückbehaltungsrecht gegenüber dem Alt-Vermieter wirkungslos sei.

Für US-Präsident Trump wird gebetet! Ist er ein Straftäter? (Video)

06. Januar 2020

Der russische Sender RTDEUTSCH https://deutsch.rt.com redet von Mord, die US-Amerikaner sehen dies ganz anders, scheinbar auch viele Iraker, die durch Soleimani gequält, bekämpft, gefoltert wurde. Präsident Donald Trump hat in einer Rede in Miami/Florida erneut seine Entscheidung verteidigt, den iranischen General Qassem Soleimani töten zu lassen. Soleimani sei unter anderem für den Tod von Hunderten Amerikanern verantwortlich.

Das ist doch einmal eine gute Aufgabe für Christen in der Bibel zu forschen, ob die Tötung eines Menschen gerechtfertigt sein kann. Seien Sie nicht zu vorschnell, lassen Sie sich Zeit. Denn auch in der Bibel gibt es Aussagen zur Tötung von Menschen in einer derartigen Situation.

Feroz Khan: Widerstand gegen die GEZ-Manipulationsmaschine leisten! (Video)

03. Januar 2020

Ihnen und Ihren Familien von ganzem Herzen ein gutes und gesegnetes Jahr 2020.

Was die Beiträge in den alternativen Medien anging, gab es am 01.01.2020 einen guten Start. So wurde auf PI NEWS http://www.pi-news.net unter der obigen Überschrift ein Video von Feroz Khan veröffentlicht, ich habe es Ihnen unten eingestellt.

Wer etwas informiert ist, kennt sicherlich den Oma-Umweltsau-Nazisau-Skandal, in dem kleine Kinder des Kinderchores des WDR angehalten werden, ein ihre Großeltern und damit auch ihre Eltern verächtlich machendes Lied zu singen. Für mich ist dies unfassbar und übersteigt bisher vieles, was da gewesen ist. Nunmehr werden die Kinder gegen ihre Eltern und Großeltern aufgehetzt, wird versucht, die natürliche, gegebene Bindung zu zerstören.

Kennen Sie eigentlich das 4. Gebot? Es lautet:

Du sollst deinen Vater und deine Mutter ehren.

Julius-Schniewind-Haus in Schönebeck an der Elbe

02. Januar 2020

Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien von Herzen ein gutes und erfülltes Jahr 2020.

Dieses Jahr will ich beginnen mit einem Hinweis auf das Julius-Schniewind-Haus in Schönebeck.
Haben Sie schon einmal davon gehört?

Es handelt sich um eine geistliche Einkehr- und Begegnungsstätte, ein Seelsorge- und Tagungsheim in der evangelischen Kirche, Lebenszentrum der „Schniewind-Haus-Schwesternschaft“.

Was das für ein besonderes Haus ist, erklärt sich weiter im Lesen der Vorstellung auf der Homepage https://www.schniewind-haus.com. Dort heißt es unter anderem:

Über uns

Wer wir sind:
Das Julius-Schniewind-Haus in Schönebeck ist ein Seelsorge- und Tagungsheim in der evangelischen Kirche, offen für alle, die eine Stärkung im Glauben an den Gott der Bibel und Gottes Wegweisung und Hilfe in persönlichen Problemen suchen.

Rückblick in den Irrsinn (Video)

30. Dezember 2019

Am 23.12.2019 stellte die Informationsplattform Kopp Report https://kopp-report.de ein Video ein – nur etwas für starke Nerven. Es ist mit der Überschrift versehen

„CLOWNLAND GERMANY: Rewind 2019 – Jahresrückblick Deutschland“.

Dabei dürfte „Clownland“ völlig untertrieben sein, sondern die uns allen bekannten Szenen sind gezeichnet von Hass, Lüge und Verblendung, alles Arbeitsmittel des Teufels.

Es lohnt, das Video anzuschauen. Dann hat man noch mehr Dinge, für die wir beten können: Für die armen, verblendeten Menschen, die den Parolen hinterher laufen, für unser Vaterland, was droht kaputt zu gehen, für die Lügner und Verblender, die zur Wahrheit und zum Wohl der Menschen zurückkommen mögen, schließlich für alle anderen Menschen, die unter der Herrschaft des Unrechts und der Lüge leiden müssen.

Ihnen und Ihren Familien einen guten Übergang und ein gesegnetes Jahr 2020.

Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt

"Zuwanderung verursacht in allen Fällen Gewinner und Verlierer" – Volkswirt Prof. Dr. Fritz Söllner (Video)

27. Dezember 2019

Auf RTDEUTSCH https://deutsch.rt.com war unter dem 18.12.2019 unter obiger Überschrift ein sehr gutes Interview zu sehen.
Prof. Dr. Fritz Söllner ist Volkswirt an der Universität Ilmenau. Er hat das Buch „System statt Chaos: Ein Plädoyer für eine rationale Migrationspolitik“ geschrieben, welches in der Sendung „der fehlende Part“ vorgestellt wird. Ein sehr interessantes Video, eines sehr besonnenen, gebildeten und intelligenten Menschen. Umso erstaunlicher ist seine Kritik an der Migrationspolitik von Angela Merkel. Auch Schätzungen vorgenommen, teilweise sich gestützt auf Arbeiten anderer Wissenschaftler. Jährlich kostet die Migration bereinigt mindestens 20-30.000.000.000 €. Jeder Migrant, der ins Land gekommen ist, wird unser Land bereinigt 207.000,00 € auf die Lebensspanne berechnet Kosten.

Es gibt auch frühere Schätzungen, ich halte die Zahl 207.000,00 € für zu gering. Was könnte man mit dem Geld nicht alles für die Menschen machen, in ihren Heimatländern, für ihre Heimatländer, für Ihre dort verbliebenen Angehörigen?

Das Leben von Jesus Christus nach dem Markus-Evangelium (Video)

23. Dezember 2019

Heute darf ich Ihnen eine Verfilmung des Markus-Evangeliums nahebringen, der Film abrufbar bei BIBEL TV http://www.bibeltv.de habe ich Ihnen unten eingestellt. Ein sehr guter Film, der auch sehr nahe am Wort Gottes ist. Der Film hat immerhin schon jetzt knapp 120.000 Aufrufe.
Das Markus-Evangelium berichtet wie die drei weiteren Evangelien im Neuen Testament der Bibel vom Leben und Wirken von Jesus Christus, Gottes Sohn.

Hier noch einige der zahlreichen Kommentare:

„Unvorstellbar was Jesus Christus für uns getan hat…. es übersteigt jeden menschlichen Verstand…. Gott ist unbegreiflich und wir können ihn nicht genug anbeten und ihm nicht genug danken! Möge der Heilige Geist uns immer wieder lehren und Glauben schenken und ihn mehren! Halleluja! Gott gebührt alle Ehre in Himmel und auf Erden!“

„Alle Ehre unserem Herrn Jesus. Es gibt nichts schöneres.- Eine lebendige Beziehung zu Gott. Herrlich!“

Wir setzen uns so für unsere Mandanten ein und bringen ihnen die Wertschätzung entgegen, wie wir es für uns in der Lage des Mandanten wünschen und erwarten würden.