Aktuelle Meldungen

Hier finden Sie Neuigkeiten zu unseren Schwerpunkten, Interessantes aus den unterschiedlichen Rechtsbereichen und private Meldungen.

Christen werden in der Türkei enteignet!

10. Oktober 2017

Nicht nur, dass es Christen in der Türkei wie nahezu im gesamten arabischen Raum nicht möglich ist, Kirchen zu bauen. Nunmehr zeigt die islamisch geführte Türkei eine weitere, hässliche Seite. Nach Angaben des Bundesverbandes der Aramäer in Deutschland wurden mehr als 50 Kirchen und Klöster sowie Friedhöfe beschlagnahmt und enteignet, so ideaSpektrum 27.2017 und www.freiewelt.net vom 8. 7. 2017.

Sozialrecht: Wie ein "Urlaubsspaß" zur Rückforderung von 70.000 € Witwenrente führen kann

09. Oktober 2017

Das Landessozialgericht Stuttgart hatte sich im Januar diesen Jahres mit der Rückforderung von Witwenrente im 5-stelligen Bereich zu befassen.
Eine 76-jährige Frau bezog seit mehreren Jahren Witwenrente. Während eines Urlaubs in den USA entschloss sie sich zu einer Eheschließung in Las Vegas.
Konkret hatte die Rentenversicherung im Juni 2014 von der Heirat in Las Vegas erfahren, weil die Versicherte in dem Fall bei der Rentenversicherung erneut die Gewährung einer Witwenrente beantragte. Sie trug vor, dass sie im April 2003 in Las Vegas geheiratet hat und ihr zweiter Ehemann nunmehr im Mai 2014 verstorben war.
Die Rentenversicherung bewilligte ihr daraufhin die Witwenrente. Allerdings teilte sie auch gleichzeitig mit, dass die Versicherte wegen der Wiederheirat im Jahre 2003 ab Mai 2003 keinen Anspruch mehr auf die Witwenrente nach ihrem ersten Ehemann habe und über 70.000 € zurückzahlen muss.

Starke Männer braucht das Land Teil I (YouTube)

09. Oktober 2017

Heidi Mund ist eine der mutigsten Frauen, die für Deutschland und seine Bürger kämpft.
Googlen Sie, es lohnt sich!

Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt

Reiserecht: Fluggastentschädigung wegen Nichtbeförderung

06. Oktober 2017

Wir haben bereits in unserem letzten Newsletter über Fluggastrechte berichtet. Ein besonderer Fall wurde jedoch beim Amtsgericht Frankfurt am Main entschieden (Aktenzeichen: 31 C 857/14 (17)). Ein Fluggast hat seinen Flug im Ergebnis dadurch verpasst, dass er am Flugsteig durch die Airline abgewiesen wurde.

Prof. Gunnar Heinsohn zur Migration (YouTube)

05. Oktober 2017

Prof. Heinsohn, Professor für Sozialpädagogik und freier Publizist über die wahren Gründe von Migration und Asyl.

Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt

Eine schöne Woche (Video)

02. Oktober 2017

Wir wünschen Ihnen eine schöne Woche.

Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt

Familienrecht: Uneinigkeit der Eltern über Schutzimpfungen ihres Kindes

29. September 2017

Zur elterlichen Sorge gehört auch die Gesundheitssorge für ein Kind.
Davon umfasst sind auch Schutzimpfungen.
Im Regelfall können sich die Eltern hier auch einigen.
Was geschieht aber, wenn sich die Eltern uneinig sind?
Mit einem solchen Fall hatte sich im Mai diesen Jahres der Bundesgerichtshof zu beschäftigen.

Erbrecht: Widerruf eines Testaments

28. September 2017

Nicht nur die Errichtung eines Testaments ist an bestimmte Formvorschriften gebunden, sondern auch der Widerruf eines Testaments. Sollte ein Testament nicht mehr den aktuellen Gegebenheiten oder Wünschen entsprechen, so kann ein älteres Testament widerrufen oder abgeändert werden.

Wie der Fall eines Rechtsstreites am Kammergericht Berlin zeigt, können auch bei der Aufhebung eines Testaments viele Fehler gemacht werden (Aktenzeichen: 6 W 64/15). Ein Erblasser hat zunächst im Jahr 2010 ein handschriftliches Testament errichtet. Im März 2011 erstellte er ein neues, weiteres Testament, welches das erste ersetzen sollte.

Sozialrecht: Kostenübernahme für die Behandlung mit einer neuartigen Chemotherapie auch wenn noch nicht feststeht, dass das Medikament für diese Behandlung zugelassen wird

27. September 2017

Das Sozialgericht Dresden war im Frühjahr diesen Jahres mit einem Eilverfahren befasst, wo es um die Kostenübernahme für eine neuartige Chemotherapie ging.
Die 48 Jahre alte Antragstellerin war an einer aggressiven Form von Brustkrebs erkrankt, dies bereits im Jahre 2008.
Nach Operation, Chemotherapie und Bestrahlung bildeten sich immer wieder Metastasen.
Der behandelnde Arzt schlug deshalb eine Behandlung mit einer neuartigen Chemotherapie im Rahmen einer Kombinationstherapie vor.
Die Krankenkasse der Antragstellerin lehnte die Übernahme der Kosten ab. Das Medikament Pertuzumab ist zwar bereits seit 2013 in Europa zugelassen.
Die Zulassung ist allerdings auf Fälle beschränkt, in denen noch keine vergleichbare Behandlung stattfand.

Eine gute Woche (Video)

25. September 2017

Mit diesem Video wünschen wir Ihnen eine gute Woche.

Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt

Wir setzen uns so für unsere Mandanten ein und bringen ihnen die Wertschätzung entgegen, wie wir es für uns in der Lage des Mandanten wünschen und erwarten würden.