Aktuelle Meldungen

Hier finden Sie Neuigkeiten zu unseren Schwerpunkten, Interessantes aus den unterschiedlichen Rechtsbereichen und private Meldungen.

Wochenrückblick - Martin Sellner (YouTube)

06. April 2018

Kennen Sie Martin Sellner? Dieser ist Österreichischer Staatsbürger und einer der führenden Köpfe der sogenannten „IDENTITÄRE BEWEGUNG“ im deutschsprachigen Raum. Die IDENTITÄRE BEWEGUNG will entsprechend ihrer Homepage – https://www.identitaere-bewegung.de – eine offene Debatte über die Identitätsfrage im 21. Jahrhundert. Sie wehrt sich dagegen, dass illegale Einwanderung zur Normalität werden soll und wünscht sich ein gesundes Verhältnis zu Patriotismus und Heimatliebe sowie echter Meinungsfreiheit. Aber lesen Sie selbst.

GEMEINSAME ERKLÄRUNG 2018 - Deutschland, wache auf!

05. April 2018

Sie kennen sicherlich Vera Lengsfeld. Schon zu Zeiten der DDR war sie in der Bürgerrechtsbewegung engagiert und wurde deswegen aus der SED ausgeschlossen und mit Berufs – und Reiseverbot belegt. Nach einer Verhaftung und Verurteilung wegen „Versuchter Zusammenrottung“ im Jahr 1988, wurde sie in den Westen abgeschoben. Am Morgen des 09.11.1989 kehrte sie in die DDR zurück und war abends beim Mauerfall an der Bornholmer Straße dabei. 1990 war sie Mitglied der ersten und letzten frei gewählten Volkskammer der DDR, wurde mit dem Aachener Friedenspreis geehrt, war bis zum Jahr 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages. Nicht umsonst wurde ihr im Jahr 2008 das Bundesverdienstkreuz verliehen. Sie ist tätig als Autorin, betreibt einen eigenen Blog, ist Gast in Beiträgen im Internet, Fernsehen und Radio.

Thilo Sarrazin: Was für unser Land alles auf dem Spiel steht (YouTube)

04. April 2018

Der Bestsellerautor und ehemalige Wirtschaftssenator in Berlin ist durch seine klugen und überlegten Analysen aus Internet, Fernsehen und Radio bekannt. Jetzt war er eingeladen bei „Mission Money“ und wurde zur Politik von Frau Merkel befragt.

In der Zusammenfassung stellt er zutreffend fest, dass es keine wesentlichen, zukunftsweisenden inneren Reformen gab, vielmehr krasse Fehlentwicklungen in der europäischen Politik, in der Einwanderungs – und Energiepolitik.

Konkret beschreibt er die größten Fehler von Frau Merkel wie folgt:

Strafrecht: Die Werbung für Abtreibung ist strafbar!

03. April 2018

In Deutschland ist grundsätzlich die Abtreibung strafbar. So heißt es in „§ 218 Abs. 1 StGB“:

„Wer eine Schwangerschaft abbricht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu 3 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Handlungen, deren Wirkung vor Abschluss der Einnistung des befruchteten Eier in der Gebärmutter eintritt, gelten nicht als Schwangerschaftsabbruch im Sinne dieses Gesetzes.“

Dieser Strafbarkeitsappell unseres Staates ist auch richtig. Sobald die Samenzelle des Mannes die Eizelle der Frau befruchtet, beginnt die Menschwerdung, ist menschliches Leben vorhanden. Dieses ist schutzwürdig, die Ungeborenen können sich nicht wehren. Seit 1974 sind in Gesamtdeutschland mehr als 4.000.000 Kinder abgetrieben worden. Man stelle sich vor, diese Kinder würden alle Leben. Das – falsche – Argument, es bedürfte der Zuwanderung von Menschen als Arbeitskräften, würde allein schon deswegen in sich zusammenfallen.

Was hat es eigentlich mit Karfreitag und Ostern auf sich? (YouTube)

29. März 2018

Diese Frage werden sich möglicherweise viele Stellen jetzt angesichts dieser wunderbaren freien Tage, dem verlängerten Wochenende.

Der Ursprung der Feiertage hat sicher nichts zu tun mit Osterhasen aus Schokolade oder bunten Ostereiern.

Der Ursprung und das Wesen liegt in Jesus Christus, Gottes Sohn. Sie haben sicherlich von ihm als historische Person gehört.

Der von uns eingestellte Spielfilm ist sehr sehenswert und gibt eine gute Übersicht über das Leben von Jesus Christus. Da das Wetter nicht so gut werden soll, finden Sie vielleicht Gelegenheit, gemütlich mit der Familie beim Kaffee oder abends zusammenzusitzen, um sich diesen Spielfilm anzuschauen.

Ihnen und Ihrer Familie ein gesegnetes Osterfest.

Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt

Illegale Masseneinwanderung - Gemeinsame Erklärung (YouTube)

28. März 2018

Die Deutschen sind sehr großzügig, spendenfreudig, aufgeschlossen, aber auch fleißig, sparsam und ehrlich. Was sie aber nicht sind, sie sind nicht doof. Selbst wenn die Mainstream-Medien und die Regierungen es versuchen zu vertuschen, die Menschen wissen um die Morde von sogenannten „Flüchtlingen“ an Kindern, Jugendlichen und Frauen, Terroranschlägen, Vergewaltigungen und sexuellen Belästigungen, millionenfachen Rechtsbrüchen und Betrügereien. Nicht umsonst gibt es in Deutschland mittlerweile zahlreiche regelmäßige Demonstrationen, auch Frauendemonstrationen oder solche gegen Frau Merkel in Kandel, Cottbus, Hamburg, Bottrop usw.. Fragen Sie doch einmal in Ihrem Umfeld, wie es den jungen und älteren Frauen geht, ob sie ohne Reizgas oder gleichartige Selbstverteidigungsmittel in die Stadt gehen, ob sie sich abends noch vor die Haustür trauen, mit öffentlichen Verkehrsmitteln fahren. Nach meiner Befragung gibt es viele, berechtigte Sorgen und Ängste bis hin zu Bedrohungen und Belästigungen, die auch zu Einschränkungen von Freiheiten führen.

Ihnen ist wahrscheinlich die ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld bekannt. Diese kennt natürlich diese katastrophalen Verhältnisse sehr gut und teilte die berechtigte Sorge um unser Land.

Arbeitsrecht: Aufhebungsvertrag im Arbeitsrecht - Achtung!

27. März 2018

Grundsätzlich sind wir Menschen dazu geschaffen, frei zu entscheiden. Dies gilt auch für Arbeitnehmer und Arbeitgeber im Arbeitsrecht. Arbeitsverhältnisse können begründet, geändert, gekündigt und aufgehoben werden. Bei Letzterem ist besondere Vorsicht geboten.

Die Mandantin sprach für eine arbeitsrechtliche Vertretung bei Schulte Anwaltskanzlei in der Kanzlei in Chemnitz vor. Was war geschehen? Wie sich in dem Gespräch mit dem insofern zuständigen Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Rechtsanwalt Schulte LL.M, herausstellte, war die Mandantin bei einem großen chemnitzer Unternehmen in einer Führungsposition beschäftigt. Sie hatte Aufforderungen erhalten zur Stellungnahme wegen angeblich arbeitsvertragswidriger Verhalten. Nach Besprechung der einzelnen Vorwürfe stellte sich heraus, dass die Vorwürfe haltlos waren. Einziges Ziel der Arbeitgeberin war offensichtlich, die Beendigung des Arbeitsverhältnisses herbeizuführen. Das war natürlich sehr bedauerlich, insbesondere, weil der Mandantin die Arbeit Freude bereitet hatte und sie besonders geeignet und kompetent war.

Es nützte aber nichts, es sollte über die Aufhebung des Arbeitsverhältnisses nachgedacht werden. Dabei war natürlich unter anderem zu berücksichtigen die Einhaltung der tarifvertraglichen Kündigungsfrist, die Freistellung unter Fortzahlung der Vergütung bis zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses, die Zahlung einer Abfindung, Inanspruchnahme des Urlaubes und Erstellung des Zeugnisses.

Der Jesus Film (YouTube)

26. März 2018

Haben Sie über die Osterfeiertage schon etwas vor, treffen Sie sich mit der Familie und wollen das Beisammensein genießen? Welch eine schöne Vorstellung, welch guter Plan.

Vielleicht haben Sie aber in den Abendstunden noch Zeit, haben noch nicht alles ausgeplant, wollen sich entspannen. Dann kann ich Ihnen den hier eingestellten Jesus Film empfehlen. Dieser ist schon über 235.000 mal aufgerufen worden, ist einfach gut. Im Heiligen Land Israel, vor historischen Kulissen wird im Format eines Spielfilms das gesamte Leben Jesu gezeigt von der Geburt über die Kreuzigung am Karfreitag bis zur Auferstehung am Ostersonntag. Der Film ist nicht nur gut gemacht, erweitert auch den geistlichen Horizont. Wer also sich und seinen Kindern etwas Gutes antun will, dem können wir guten Herzens einen schönen Filmabend empfehlen.

Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien gesegnete Ostern.

Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt

Matthias Matussek: Der Abschied vom gesunden Menschenverstand (YouTube)

23. März 2018

Kennen Sie Matthias Matussek, sicher vom Gesicht her aus dem Fernsehen.

Matthias Matussek ist Journalist, Publizist, Buchautor und katholischer Christ. Nach seinem Studium wechselte er 1983 zum STERN nach Hamburg, wurde 1987 Mitarbeiter beim SPIEGEL. Er hatte Korrespondentenstellen in Rio de Janeiro und in London inne, übernahm das Kulturressort in der Hamburger Spiegel-Zentrale. Fortan arbeitete er als freier Autor unterem anderem für die „Weltwoche“ und den „Focus“. Da Herr Matussek nicht bereit war, dem Mainstream zu folgen wurde er nach nur 2 Jahren von der Tageszeitung Die Welt entlassen.

Im Rahmen der Leipziger Buchmesse führte er mit Wolfgang Herles ein interessantes Gespräch, welches Sie sehen können in dem beigefügten Video. Matthias Matussek bewertet zutreffend die von Frau Merkel und der Regierung eingeleitete, rechtswidrige und ungezügelte Zuwanderung sehr kritisch und sieht große Gefahren für unser Land. Er begrüßt ausdrücklich die mutigen Bürger, die auf der Straße ihre Kritik und ihren Protest zum Ausdruck bringen und dabei große Entbehrungen riskieren, ja sogar persönliche Nachteile in Kauf nehmen. Er ist ein Kämpfer für die Menschen und deren Freiheit, für unser Land, wendet sich gegen die massiven Rechtsbrüche und Ungerechtigkeiten.

Dabei ist und bleibt er ein freundlicher und den Menschen positiv zugewandter, deren Würde achtender Mensch.

Wir wünschen ein schönes Wochenende.

Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt

Sozialrecht: Jobcenter darf Anforderung bei der Vorlage von Unterlagen eines Selbstständigen nicht überspannen

22. März 2018

Es ist gar nicht so selten, dass bei selbstständiger Tätigkeit ergänzend Leistungen nach dem SGB II bezogen werden, weil die Einkünfte nicht ausreichen, den Lebensunterhalt zu bestreiten. Regelmäßig werden Leistungen durch das Jobcenter in diesem Fall zunächst vorläufig bewilligt auf der Basis einer eingereichten Schätzung der zu erwartenden Einkünfte. Nach Abschluss des Zeitraumes, für den Leistungen bewilligt worden, erfolgt die endgültige Festsetzung. Hierbei sind dann entsprechende Nachweise, das heißt Belege vorzulegen.

Das Sozialgericht Dresden hat im Januar 2018 mit Urteil vom 11.01.2018 – S 52 AS 4382/17 entschieden, dass das Jobcenter bei der Anforderung von Unterlagen von sogenannten Aufstockern keine zu hohen Hürden setzen darf. So darf das Jobcenter die Annahme von Originalunterlagen nicht verweigern.

Auch wenn erst im Widerspruchsverfahren genauere Angaben gemacht werden, müssen diese vom Jobcenter berücksichtigt werden. In dem der Entscheidung zugrunde liegenden Verfahren war der Kläger als Bauingenieur selbstständig und hat ergänzend Leistungen nach dem SGB II bezogen. Das vom ihm geschätzte Einkommen betrug nur ca. 100 € im Monat. Das Jobcenter bewilligte daraufhin vorläufig Leistungen von mehreren 100 € im Monat. Ende 2016 wurde der Kläger dann aufgefordert für die letzten 4 Jahre vollständige Nachweise zu seinen Einkünften vorzulegen. Das Jobcenter wies daraufhin, dass Originalbelege nicht mehr entgegengenommen würden.

Wir setzen uns so für unsere Mandanten ein und bringen ihnen die Wertschätzung entgegen, wie wir es für uns in der Lage des Mandanten wünschen und erwarten würden.