Aktuelle Meldungen

Hier finden Sie Neuigkeiten zu unseren Schwerpunkten, Interessantes aus den unterschiedlichen Rechtsbereichen und private Meldungen.

Wochen Rückblick auf die 24. KW (YouTube)

20. Juni 2018

COMPACTTV als freies Medium hat auch die letzte Woche und die Geschehnisse kommentiert mit Ausblick auf die Zukunft. Natürlich wurde das Thema des Streites zwischen Angela Merkel und Horst Seehofer aufgegriffen. Dabei möge bedacht werden, dass die CSU und leider Horst Seehofer wider besseren Wissens seit 2015 die rechtswidrigen, 100-fachen Grenzübertritte deckt, durch Nichtstun praktisch fördert. Der Mann und alle Unterstützer hat sich leider große Schuld aufgeladen, trägt Verantwortung für die sehr schlechte Situation im Land und Aussicht auf weitere Verschlechterung. Wird er nun diesmal standhalten? Wir haben schon gesehen, erneut wurde eine Frist eingeräumt, die möglicherweise von tausenden Migranten unter Rechtsbruch genutzt werden wird. Man traut sich kaum zu denken, was in knapp 10 Tagen sein wird. Die Vergangenheit betrachtend ist zu befürchten irgendein fauler Kompromiss.

Sozialrecht: Keine Berücksichtigung eines Unterhaltstitels beim ALG II bei offensichtlichem Nichtbestehen einer Unterhaltspflicht

19. Juni 2018

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat mit Urteil vom 17.04.2018 – L 11 AS 1373/14 – entschieden, dass Behörden und Sozialgerichte einen bestehenden Unterhaltstitel nicht ungeprüft übernehmen müssen, wenn offensichtlich keine gesetzliche Unterhaltspflicht besteht.
In dem entschiedenen Fall hatte ein Hartz-IV-Empfänger geklagt, der sich im Rahmen einer notariellen Vereinbarung verpflichtet hatte, seiner Ehefrau nach der Trennung monatlich 1.000 € Unterhalt zu zahlen. Mit Erreichen des 60. Lebensjahres hatte er Anspruch auf eine Betriebsrente von rund 260 €/Monat, wobei diese Rente als Unterhaltszahlung direkt an seine getrenntlebende Ehefrau überwiesen wurde.
Das zuständige Jobcenter rechnete nun die Betriebsrente trotzdem als Einkommen bei ihm an und bewilligte ihm in der Folge geringere Leistungen. Dagegen wandte der Kläger ein, dass die Betriebsrente zur Erfüllung der notariell titulierten Unterhaltsverpflichtung direkt an seine Ehefrau gezahlt werde und nicht an ihn. Deshalb dürfe sie auch nicht als Einkommen bei ihm angerechnet werden.
Letztlich hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen entschieden, dass in dem besonderen Fall eine gesetzliche Unterhaltspflicht des Klägers nicht besteht. Zwar sollen Behörden und Sozialgerichte grundsätzlich von eigenständigen Ermittlungen zum Unterhaltsanspruch entlastet werden und vorhandene Unterhaltstitel der Bedarfsberechnung zugrunde legen. Hintergrund ist, dass im Regelfall davon auszugehen ist, dass ein titulierter Unterhaltsanspruch auch besteht.

6000 Punkte für den Himmel (YouTube)

18. Juni 2018

Ich habe Ihnen für diese Woche ein Video eingestellt, welches schon um die Welt gegangen ist. Es geht um die Frage was getan werden muss, um nach dem Tod nicht in die Hölle sondern das ewige Leben im Himmel zu erreichen.

Eine Hauptperson in dem Video ist Herr Weber. Er ist ein guter, rechtschaffender Mensch. Er bemühte sich und hatte das Lebensmotto „Tue Recht und scheue Niemand“. Es war ein ganz normales Leben, in dem er sich auch wie wir um das Gute bemühte.

Identitäre Intervention im Deutschen Theater Berlin (YouTube)

15. Juni 2018

Am Deutschen Theater in Berlin wurde das Theaterstück „Gala Global“ aufgeführt. Die Künstler wurden sogar mit einem Preis ausgezeichnet. Dem erstaunten Publikum präsentierten sich diese als „Weltbürger“ ohne eigene Identität, was als Ideal dargestellt wurde. Der Globalismus wurde verherrlicht.

Leider stand auch wie zu erwarten die Abschaffung der Nationen auf der Agenda. Dies alles auf Steuerzahlungskosten für ein linkes Minderheitenpublikum ohne jeden Bezug zur wahren Realität und zu den Menschen.

Die Schauspieler spulten nur auswendig gelernte Texte ab, Fragen wurden mit Schweigen quittiert, Gespräche kamen nicht zustande.

Dieses „Theater“ nahmen die Identitären zum Anlass, ihre Sicht der Dinge auf friedliche Art und Weise darzustellen. Es handelte sich um eine gut durchdachte, öffentlich wirksame Darstellung, Hinweise auf das verquerte Denken und den Versuch der Manipulationen.

Das eingestellte Video dauert nicht lange, es lohnt sich dieses anzuschauen. Junge Menschen denken überhaupt nicht daran, ihre Identität und damit ein Teil ihres Lebens aufzugeben. Es sollten mehr Menschen so denken und sich für die Dinge einzusetzen, für die es sich zu kämpfen und zu leben lohnt.

In diesem Sinne wünschen wir Ihnen ein gesegnetes Wochenende.

Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt

„Nicht die Gesellschaft, Gott schuf uns unterschiedlich" (TV-Video)

14. Juni 2018

Sie kennen sicherlich Muhammad Ali, den wohl größten Boxer aller Zeiten. Geboren am 17.01.1942 war er ab dem Jahr 1964 mehrfacher Weltmeister im Schwergewicht. Die unglaublichen Kämpfe gegen Sonny Liston, Karl Mildenberger, Joe Frazier oder George Foreman sind für viele noch ein Begriff. Es lohnt sich, diese Kämpfe noch einmal anzuschauen, mit welchem Herz diese bestritten wurden, welche unnachahmliche Boxtechnik Ali hatte.

Muhammad Ali war aber nicht nur ein von Gott begnadeter Boxer, sondern auch ein besonderer Mensch. Er war intelligent, klug und hatte das Herz auf dem richtigen Fleck. Dies zeigt das eingestellte Video, welches das BBC-Interview aus dem Jahr 1971 zeigt. Der Journalist, schon damals scheinbar durch ideologischen Gendergedanken beeinflusst wollte Ali zu einem Statement für Multikulti und gegen Rassismus bewegen. Der Moderator hatte aber nicht gerechnet mit der Herzenshaltung und Intelligenz von Ali. Denn dieser wusste ganz genau, dass nicht die Gesellschaft, sondern Gott die Menschen unterschiedlich schuf. Für ihn war ganz klar, und dies wusste er auch wohl zu begründen, dass ein Mischmasch weder gewollt noch natürlich ist.

Das TV-Video ist sehr gut anzuschauen, mit Untertiteln untermauert, erweitert den Horizont. Viel Freude beim Anschauen.

Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt

Bilderberg-Konferenz - Böse Machenschaften oder informeller Austausch? (Video)

13. Juni 2018

Haben Sie schon einmal etwas gehört über die Bilderberg-Konferenz? Wenn nein, ist dies eine echte Wissenslücke.

Offiziell ist die Bilderberg-Konferenz, die jährlich seit 1954 abgehalten wird, ein nicht-offizielles, informelles Treffen von einflussreichen Personen aus Militär, Wissenschaft, Adel, Geheimdiensten, Militär, Politik und Wirtschaft. Stattfinden soll ein Gedankenaustausch über aktuelle politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Themen.

Was das Treffen aber schon verdächtig macht, ist die fehlende Transparenz. Zwar werden seit 2010 auf der Webseite www.bilderbergmeetings.org einige Informationen veröffentlicht, was aber genau besprochen und „beschlossen“ wird, bleibt aber ein Geheimnis. Man kann sich schon fragen, was Frau Ursula von der Leyen, aktuell Bundesverteidigungsministerin oder Jens Stoltenberg, NATO-Generalsekretär bewegt, der aktuellen Einladung für das Treffen in Turin 2018 zu folgen, inhaltlich aber nichts Wesentliches preiszugeben.

Natürlich haben sich die Menschen Gedanken gemacht, was dort gespielt wird, so auch Heiko Schrang, Journalist und Betreiber von www.macht-steuert-wissen.de und Betreiber des Kanals Schrang TV . Er fragt zu Recht, ob bestimmte Entwicklungen nach Bilderberg-Konferenzen Zufälle sind. So ging kurze Zeit nach dem Treffen 2008 die Investmentbank „Lehman Brothers“ pleite, obwohl dies zu verhindern war. Im Mai 2015 fand die Konferenz in Österreich statt, kurz danach begann die von Frau Merkel geförderte Massenmigration nach Europa insbesondere nach Deutschland. Diesmal findet das Treffen in Italien statt nach der Wahl der Konservativen. Wir werden sehen, ob die Italiener nachvollziehbar der Massenmigration Einhalt gebietet und/oder die illegale Zuwanderung in andere europäische Länder, insbesondere nach Deutschland umleitet.

„JF-TV-Bericht von der AfD-Mahnwache in Mainz für Susanna F." (YouTube)

12. Juni 2018

Wer freie Berichterstattung und Kommentierung sucht, der ist vielleicht schon auf der empfehlenswerten Seite von Politically Incorrect unter www.pi-news.net gewesen. Dort war am 09.06.2018 auch der YouTube-Bericht von JF-TV zu sehen, die Bildberichterstattung der freien und unabhängigen, sehr empfehlenswerten Wochenzeitung „Junge Freiheit“ zu sehen. Besuchen Sie doch einmal die Homepage unter www.jungefreiheit.de. Die Wochenzeitung ist eine absolute Bereicherung und berichtet über Dinge, die in den Mainstream-Medien verschwiegen werden.

Es ist sehr gut, dass der Tod der 14-jährigen Susanna F. aus Mainz nicht untergeht. Denn dieser Tod schockt ganz Deutschland und ist eine Folge von Angela Merkels Grenzöffnung und dem Schweigen der übrigen Politiker. Vermutlich könnte die Jugendliche heute noch leben, wenn der mutmaßliche Täter, dem in keiner Weise Asyl zustand, ausgewiesen oder außer Landes gebracht worden wäre. Das haben die Politiker um Frau Merkel und die Behörden aus falsch verstandenem Wohlwollen versäumt, nun ist Susanna tot. Dabei ist Susanna nicht das erste Opfer eines Mordes eines illegalen Immigranten. Von den Vergewaltigungen und sexuellen Belästigungen ganz zu schweigen.

Wer war David Ben-Gurion? (YouTube)

11. Juni 2018

Er wurde geboren als David Grün am 16.10.1886 in Plonsk, Kongresspolen, Russisches Reich. Im Jahr 1906 wanderte er mit der 2. Alija von Polen in das Gebiet des späteren Israel, nach Jaffa aus. Er beteiligte sich an dem Aufbau einer jüdischen Untergrundorganisation, arbeitete in einem Betrieb und als Journalist, bevor er Politiker und Führer der jüdischen Arbeiterbewegung wurde. Im 1. Weltkrieg war er Freiwilliger der Jüdischen Legion als Bestandteil der britischen Armee und kämpfte gegen Nazideutschland. In der Folgezeit setzte er sich für den Zionismus und die Gründung des Staates Israel ein. Er sah die Verfolgung und die Not der Juden in der Welt und die Notwendigkeit für einen eigenen Staat.

Am 14.05.1948 verlas Ben-Gurion die israelische Unabhängigkeitserklärung. Wir hatten darüber schon berichtet. Am 25.02.1949 wurde er zum ersten Premierminister des Staates Israel ernannt und hatte dieses Amt bis 1963 inne.

Ich durfte bei meinem Israel-Besuch im April 2018 die „Independant Hall“ und das ehemalige private Wohnhaus, dass heute ein Museum ist, in Tel Aviv besichtigen. Mir wurde ganz klar, dass Ben-Gurion von Gott auserwählt war. Sehr beeindruckend war sein doch eher bescheidenes Wohnhaus trotz allen Ruhmes. Davon könnte sich die heutige Bundesregierung eine Scheibe abschneiden.

Das eingestellte Video berichtet beeindruckend über das Leben von Ben-Gurion mit Untertiteln, sehr komfortabel und eingestellt von dem Freien Medium www.audiatur-online.ch. Besuchen Sie einmal dieser Homepage, wenn Sie Wahrheiten über Israel und den arabischen Raum erfahren wollen, Wahrheiten, die in den Mainstream-Medien verschwiegen werden.

Wir wünschen Ihnen eine gute und behütete Woche.

Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt

Deutschland wach auf! (YouTube)

08. Juni 2018

Haben Sie schon die Studie der Bundesregierung, an deren Spitze noch Frau Merkel steht, über die Nachhaltigkeit aus dem Jahr 2011 gelesen mit dem Titel „Dialog Zukunft. Visionen 2050“?

Ohne dass dies die Deutschen überhaupt wollen werden dort folgende Ziele unter anderem gesetzte:

- Auflösung der Nationalstaaten
- Schaffung einer grenzenlosen Migrationsgesellschaft
- Abschaffung des Bargeldes
- die Auflösung der „traditionellen“ Familie.

In einer Passage heißt es wörtlich:

„Wir leben im Jahr 2050 in einer Welt, die keine Staatsgrenzen mehr kennt. Das traditionelle Bild der Familie gibt es nicht mehr. Die Menschen werden in großen „Familiengemeinschaft“ zusammen leben, ohne unbedingt verwandt zu sein. Kinder werden von mehreren Elternteilen mit unterschiedlichen sexuellen Hintergründen behütet. Die Gleichheit des Liebens, egal von welchem Geschlecht, ist auf allen Ebenen festgeschrieben. Daher wurde die Ehe abgeschafft.“

An anderer Stelle heißt es:

BAMF - Armes Deutschland

07. Juni 2018

„Busseweise sollen in Bremen Asylbewerber aus Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen vorgefahren sein, weil es dort den ersehnten Schutzstatus wie von Zauberhand gab. Stimmt das, so haben hier nicht Recht und Humanität über die Einwanderungsbegehren entschieden, sondern Schlepper, Schleuser und Helfer, deren Motive irgendwo zwischen Verblendung und Kriminalität lagen.“

Hessische/Niedersächsische Allgemeine aus Kassel

Zitiert aus ideaSpektrum, Nr. 23 – 6. Juni 2018

Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt

Wir setzen uns so für unsere Mandanten ein und bringen ihnen die Wertschätzung entgegen, wie wir es für uns in der Lage des Mandanten wünschen und erwarten würden.