Diesel-Fahrverbote sinnlos – aktuelle Messwerte belegen das! Haben die Verwaltungsgerichte geschlafen?

Am 23. April 2020 veröffentlichte die russische Informationsplattform Sputnik Deutschland https://de.sputniknews.com einen Artikel, der auch schon in vergleichbarer Form in anderen Medien, selbst den Altmedien zu lesen war.

Bekanntlich hat die sogenannte „Deutsche Umwelthilfe (DHU)“ in vielen Städten Diesel-Fahrverbote erwirkt. Es wurde geklagt vor Verwaltungs-gerichten, die dann gegenüber den Kommunen entsprechende Auflagen verhängt haben. Die Deutsche Umwelthilfe empfand sich als Retter der Nation. Die Deutsche Umwelthilfe wurde sogar noch von Steuermitteln unterstützt.

Schon damals gab es gewichtige Gegenstimmen, dass die erhobenen Messwerte zum großen Teil fehlerhaft sind oder auf falscher Basis erhoben wurde. Teilweise wurden Messstationen direkt an Kreuzungen aufgestellt, wohingegen 10 m entfernt die gemessenen Werte nur noch einen Bruchteil und völlig erlaubte Werte aufwiesen. Zwar war bekannt, dass an der Küste Feinstaub von großen Schiffen in Richtung Land geweht wird, die Werte entsprechend beeinflussen. Unabhängig davon konnte niemand verstehen, warum die verlangten Werte an Hauptverkehrsstraßen zehnmal niedriger sein sollten als die erlaubten Werte in Büros. Behauptet wurde, Menschen seien an dem Feinstaub gestorben, nicht ein Beweis wurde geführt. Es war eine richtige Hysterie. Die Kinder sind freitags auf die Straße gegangen, haben die Schule geschwänzt und demonstriert.

Wer damals als Sachverständiger oder als mündiger Bürger die Stimme erhob, wurde als Verschwörungstheoretiker verschrien und mundtot gemacht. Frau Merkel hat sich für mich nicht erkennbar an einer offenen Diskussion beteiligt. Aus meiner Sicht haben sich die Verwaltungsgerichte überhaupt nicht mit Ruhm gekleckert. Ich habe schon damals nicht verstanden, warum die Verwaltungsgerichte auf die Werte eingegangen sind, obwohl in erlaubter, kurzer Entfernung völlig andere, zulässige Werte gemessen wurden.

Volksvermögen von einzelnen Personen wurde vernichtet. Diesel-Pkw musste verkauft werden, dies unter Wert. Die meisten gingen ins Ausland, wo sie noch Jahre oder Jahrzehnte fahren werden. Es schien völlig egal zu sein, dass die im Ausland lebenden, z.B. die Polen, Lungenkrebs bekommen, während doch die Deutschen davor bewahrt werden sollen. Welch eine schlimme Moral!

Jetzt hat zum Glück auch der Automobilclub von Deutschland (AvD) als bedeutender Automobilclub die Stimme erhoben und ein Ende der Fahrverbote gefordert. Denn wie die jetzigen Messwerte in der Corona-Zeit zeigen, hat die Schadstoffbelastung kaum abgenommen. Dies, obwohl der Fahrzeugverkehr an vielen Stellen praktisch zum Erliegen gekommen war.

In der Pressemitteilung des AvD vom 2. 20.4.2020 heißt es:

„Schluss mit den Fahrverboten
• Kiel, Würzburg, Stuttgart: Kein „Corona-Effekt“ bei Schadstoffmessungen
• Erhöhte Schadstoffwerte trotz deutlich reduziertem Verkehrsaufkommen
• Messungen beweisen: Es liegt nicht am Autoverkehr
Die Schadstoffmessungen in immer mehr deutschen Städten bringen es an den Tag: Obwohl die Corona-Pandemie bundesweit zu einem immensen Rückgang der Verkehrsdichte auf den Straßen geführt hat, zeigen die stationären Einrichtungen zur Schadstoffmessung keine Effekte auf die Luftqualität. Messstationen unter anderem in Kiel, Würzburg, Mainz, Wiesbaden und Stuttgart zeigen eindeutige Ergebnisse. Die Theorie, der motorisierte Straßenverkehr sei Hauptursache für die Schadstoffbelastung der Luft in den Städten ist damit widerlegt. Fahrverbote zur Luftreinhaltung sind unwirksam.

Wie eine Auswertung der Landesanstalt für Umwelt des Landes Baden-Württemberg zeigt, hat die bekannte Messstation am Stuttgarter Neckartor in der Woche unmittelbar nach dem Corona-Shutdown höhere Werte gemessen als in der Vorwoche – obwohl das Verkehrsaufkommen massiv zurückgegangen war. Dass es sich dabei nicht um eine Momentaufnahme handelt, wird auch deutlich, wenn der monatliche Durchschnittswert betrachtet wird: Dieser fällt für den März höher aus, als für den Vormonat Februar. Zur Erinnerung: Seit dem 13. März sind in nahezu allen Bundesländern die Bildungseinrichtungen geschlossen und zahlreiche Unternehmen haben ihre Mitarbeiter ins Homeoffice oder in Kurzarbeit geschickt. Für Stuttgart beziffern die Behörden den sich daraus ergebenden Rückgang des Verkehrsaufkommens auf immerhin rund 40 Prozent. Auch der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen (Straßen.NRW) verzeichnet seit Mitte März einen Rückgang des wochentäglichen Pkw-Verkehrs von 40 Prozent, für die Wochenenden sogar von 70 Prozent. Es ist davon auszugehen, dass die Werte für das bevölkerungsreichste Bundesland auch auf alle anderen Bundesländer übertragbar sind.

Dass die Ergebnisse der Messstation am Neckartor auf einen technischen Fehler der Anlage zurückzuführen sind, erscheint indes unwahrscheinlich. Denn vergleichbare Messeinrichtungen in Kiel, Mainz, Wiesbaden und Würzburg produzieren analoge Ergebnisse. Mittlerweile hat das städtische Amt für Umweltschutz der Stadt Stuttgart eingeräumt, dass nicht allein der Straßenverkehr die Luftqualität beeinflusst, sondern auch Luftaustausch, natürliche chemische Prozesse sowie Schadstofftransporte durch die Luft teils über größere Entfernungen. Da die Messwerte nicht auf die signifikante Absenkung des Einflussfaktors „Straßenverkehr“ reagieren, ist klar, dass in erster Linie die übrigen Faktoren relevant sind und die bislang getroffenen Maßnahmen niemals einen Beitrag zur Luftverbesserung werden liefern können. Geht es den Verantwortlichen für die Fahrverbote tatsächlich um die Verbesserung der Luftgüte, sind diese nun in der Pflicht, Maßnahmen zu entwickeln, die gegen die eigentlichen Ursachen wirksam sind.“

Der Beweis ist jetzt durch die Praxis geführt. Die Fahrverbote und Beschränkungen haben zur Luftreinhaltung so gut wie nicht beigetragen. Die erlassenen Fahrverbote sind für den AvD eine reine Ideologie-Politik, um die eigenen Wähler zu bedienen, d. h. insbesondere diejenigen, die grün wählen oder grün angehauchten sind. Dies sind auch in der Regel Leute, die genug Geld haben, die mit den Problemen in der Realität am Arbeitsplatz und in der Familie nicht mehr viel anfangen können.

Wenn ich daran denke, dass Kritiker vor einem Jahr noch als „Mörder“ bezeichnet wurden, wird mir ganz anders. Wie konnte Angela Merkel und ihre Klientel dies zulassen? Die Grünen sollten sich was schämen, das war immer bekannt.

Der AvD ist auch keinesfalls alleine. Viele Vernünftige sehen dies so, darunter auch die Nationale Akademie der Wissenschaften – Leopoldina in Halle an der Saale. Diese hat bereits vor einem Jahr eine ausführliche Stellungnahme abgegeben und die Sinnhaftigkeit der Fahrverbote angezweifelt und für wenig erfolgversprechend bezeichnet.

Danke an den AvD, dass dieser nunmehr in die Offensive geht und die Aufhebung der Fahrverbote fordert.

Ich bin gespannt, welche „Experten“ und ideologischen „Schlaumeier sich zu Wort melden.

Glauben Sie nicht alles was Ihnen von den Mächtigen präsentiert wird, erst recht nicht von der Mainstreampresse. Denken Sie nach, informieren Sie sich!

Ihnen und Ihrer Familie eine gute und behütete Zeit.

Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt


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