Irreführung durch die Regierung über den UN-Migrationspakt (YouTube)
Im Nachrichtenmagazin www.epochtimes.de waren auch am 27.11.2018 wiederum zahlreiche gute Beiträge zu lesen über den von uns Deutschen abgelehnten, lange Zeit von Frau Merkel verheimlichten und vertuschten UN-Migrationspakt. Dieser wird unser jetziges Leben zerstören. Es ist für mich nach wie vor unfassbar, dass einige wenige Personen sich um das Wohl und Wehe der Deutschen nicht kümmern, es interessiert sie nicht die Bohne. Einziges Ziel ist es, die eigenen sozialistischen Ideologien durchzusetzen und Fehler vertuschen. Das Schicksal des Einzelnen ist vollkommen egal.
In einem Interview vom 08.11.2018 äußerte sich der emeritierte Professor für Strafrecht und Rechtsphilosophie an der Universität Hamburg und Mitglied des Deutschen Ethikrates, Prof. Dr. Reinhard Merkel auf Fragen unter anderem wie folgt:
„In diesem Sinne wird die Vereinbarung ganz sicher völkerrechtliche Wirkungen haben. Und die sozusagen suggestive Betonung, die wir derzeit von Seiten der Regierung erleben und hören, das sei ja gar nicht rechtsverbindlich, mutet in verschiedener Hinsicht seltsam an. Erstens, weil es nicht richtig ist und zweitens weil man sich sofort fragt, warum eine Vereinbarung geschlossen wird, wenn man dazu sagt, sie soll aber keinerlei Wirkung haben.“
Soweit von Regierungsseite das Gegenteil behauptet wird, ist dies die Unwahrheit. Die Frage ist, ob sie die Unwahrheit kennen und bewusst die Menschen hinters Licht führen wollen?
Zu einer weiteren Frage erklärt Prof. Dr. Reinhard Merkel:
„Aber man muss sozusagen die Langzeitwirkung, die solche Vereinbarungen entfalten, auch in den Blick nehmen. Erstens wird die Vereinbarung tatsächlich, das glaube ich, eine gewisse Sogwirkung auslösen, bzw. die bestehende Sogwirkung für die Migration aus den armen Staaten in die wohlhabenden Staaten deutlich verstärken – das ist de facto das Problem, mit dem wir derzeit umgehen und das wir noch nicht richtig im Griff haben – weiter gefördert. (…) Dass das eine Anreizwirkung haben wird für viele Migranten, halte ich für sicher.“
Mit dieser zutreffenden Rechtsauffassung ist er auch nicht alleine. Alle vernünftigen Staats – und Völkerrechtler sehen die rechtliche Bindung – unwahr wird Gegenteiliges von Regierungsseite behauptet.
Der „Welt“ – Herausgeber Stefan Aust hat sich mit einer großen Arbeit mit dem UN-Migrationspakt auseinandergesetzt und kommt zu einem vernichtenden Urteil. Dieses überschreibt er mit „Einladung an alle“. In dem Beitrag von www.epochtimes.de von dem Journalisten Stefan Aust, der offensichtlich noch journalistische Ehre besitzt, unter anderem auszugsweise folgendes zu lesen:
Der UN-Migrationspakt mache diese hinfällig, „denn er weite de facto die Rechte von Asylsuchenden und Kriegsflüchtlingen auf all jene aus, die aus – nachvollziehbaren – wirtschaftlichen Gründen ihre Heimatländer verlassen und ihr Wohl in den reichen Regionen der Welt, vornehmlich in Europa suchen“.
Das Ansinnen von Frau Merkel ordnet Stefan Aust wie folgt ein:
„Zwar wurden schon vorher keine Asylbewerber aufgehalten, die unerlaubt nach Deutschland weiterreisten. Doch Merkel erteilte dieser illegalen Masseneinwanderung den regierungsamtlichen Segen.“
Die Autoren der journalistischen Arbeit Aust und Büchel ziehen ein sehr eindeutiges über die detaillierten Zielvorgaben und Verpflichtungen des Paktes:
„Die Regelungen beschreiben überwiegend eine Bringschuld des Ziellandes, das den Migranten einen Status einräumen soll, der sich kaum von dem eines anerkannten Asylbewerbers oder eines Kriegsflüchtlings unterscheidet. Er erweckt in weiten Teilen den Eindruck, als sei Migration ein allgemeines Menschenrecht, er listet so viele Schutzregeln und Hilfsversprechen für reguläre und illegale Migranten auf, dass die Zielstaaten praktisch jeden Ankommenden rundum versorgen, schützen und unterhalten müssen.“
Es sei denn, man wohnt in einem von Polizei und Militär abgesicherten Bereich oder in einer Villa mit privatem Wachschutz wie viele befürwortende Politiker und Reiche weiß man, dass es Grenzen des Zusammenlebens gibt. Zu Recht ist dazu folgendes zu lesen:
„Der Pakt geht von einer Gleichrangigkeit der Sitten, Gebräuche, Rechtsformen, von Demokratieverständnis und kulturellen und gesellschaftlichen Verhaltensformen in den gastgebenden Ländern und denen der Migranten aus. Er unterschlägt in seinem gut gemeinten Regelungswahn die Realität der gegenwärtigen Migration und ihrer Schattenseiten.
Er sei eine Einladung an die Herkunftsstaaten, ihre internen Probleme wie Arbeitslosigkeit, Wohnungsnot, Menschenrechte, Bevölkerungswachstum, Korruption, Devisenknappheit et cetera durch den Export von Teilen ihrer Bevölkerung zu lösen“.
In der Ausgabe vom 26.11.2018 bei www.epochtimes.de heißt es sogar in der Überschrift nachvollziehbar:
„UN-Migrationspakt verstößt gegen Beschluss der UN-Menschenrechtskommission und Völkerstrafgesetzbuch“.
Die Wahrheit wird in nächster Zeit auch diesbezüglich herauskommen. Es wird mich nicht wundern, wenn auch insofern ein Rechtsbruch geplant und durchgeführt werden soll nach den millionenfachen Rechtsbrüchen allein in den letzten 3 Jahren zu verantworten von Frau Merkel.
Die freien Nachrichten auf http://www.pi-news.net haben die Video-Nachrichtensendung „Die Woche COMPAKT“ eingestellt. Auch hier geht es um den UN-Migrationspakt und ob dieser noch verhindert werden kann. Ein sehenswerter Beitrag. Dieser beschäftigt sich auch mit dem „Wahnsinn“ in Frankreich und der angekündigten Zensur sowie die Bedrohung der US-Grenze durch die von linken organisierte Migrantenkarawane.
Das alles ist leider sehr beunruhigend, aber auch sehr real. Ich möchte Sie ermutigen, gegen das Unrecht aufzustehen und für das Recht und ein gutes Leben zu kämpfen, damit Sie in den Spiegel und Ihre Kinder ins Gesicht schauen können. Es gibt viele Möglichkeiten sich einzusetzen.
Ihnen noch eine gute Restwoche.
Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt
Wir setzen uns so für unsere Mandanten ein und bringen ihnen die Wertschätzung entgegen, wie wir es für uns in der Lage des Mandanten wünschen und erwarten würden.
Irreführung durch die Regierung über den UN-Migrationspakt (YouTube)
Im Nachrichtenmagazin www.epochtimes.de waren auch am 27.11.2018 wiederum zahlreiche gute Beiträge zu lesen über den von uns Deutschen abgelehnten, lange Zeit von Frau Merkel verheimlichten und vertuschten UN-Migrationspakt. Dieser wird unser jetziges Leben zerstören. Es ist für mich nach wie vor unfassbar, dass einige wenige Personen sich um das Wohl und Wehe der Deutschen nicht kümmern, es interessiert sie nicht die Bohne. Einziges Ziel ist es, die eigenen sozialistischen Ideologien durchzusetzen und Fehler vertuschen. Das Schicksal des Einzelnen ist vollkommen egal.
In einem Interview vom 08.11.2018 äußerte sich der emeritierte Professor für Strafrecht und Rechtsphilosophie an der Universität Hamburg und Mitglied des Deutschen Ethikrates, Prof. Dr. Reinhard Merkel auf Fragen unter anderem wie folgt:
„In diesem Sinne wird die Vereinbarung ganz sicher völkerrechtliche Wirkungen haben. Und die sozusagen suggestive Betonung, die wir derzeit von Seiten der Regierung erleben und hören, das sei ja gar nicht rechtsverbindlich, mutet in verschiedener Hinsicht seltsam an. Erstens, weil es nicht richtig ist und zweitens weil man sich sofort fragt, warum eine Vereinbarung geschlossen wird, wenn man dazu sagt, sie soll aber keinerlei Wirkung haben.“
Soweit von Regierungsseite das Gegenteil behauptet wird, ist dies die Unwahrheit. Die Frage ist, ob sie die Unwahrheit kennen und bewusst die Menschen hinters Licht führen wollen?
Zu einer weiteren Frage erklärt Prof. Dr. Reinhard Merkel:
„Aber man muss sozusagen die Langzeitwirkung, die solche Vereinbarungen entfalten, auch in den Blick nehmen. Erstens wird die Vereinbarung tatsächlich, das glaube ich, eine gewisse Sogwirkung auslösen, bzw. die bestehende Sogwirkung für die Migration aus den armen Staaten in die wohlhabenden Staaten deutlich verstärken – das ist de facto das Problem, mit dem wir derzeit umgehen und das wir noch nicht richtig im Griff haben – weiter gefördert. (…) Dass das eine Anreizwirkung haben wird für viele Migranten, halte ich für sicher.“
Mit dieser zutreffenden Rechtsauffassung ist er auch nicht alleine. Alle vernünftigen Staats – und Völkerrechtler sehen die rechtliche Bindung – unwahr wird Gegenteiliges von Regierungsseite behauptet.
Der „Welt“ – Herausgeber Stefan Aust hat sich mit einer großen Arbeit mit dem UN-Migrationspakt auseinandergesetzt und kommt zu einem vernichtenden Urteil. Dieses überschreibt er mit „Einladung an alle“. In dem Beitrag von www.epochtimes.de von dem Journalisten Stefan Aust, der offensichtlich noch journalistische Ehre besitzt, unter anderem auszugsweise folgendes zu lesen:
Der UN-Migrationspakt mache diese hinfällig, „denn er weite de facto die Rechte von Asylsuchenden und Kriegsflüchtlingen auf all jene aus, die aus – nachvollziehbaren – wirtschaftlichen Gründen ihre Heimatländer verlassen und ihr Wohl in den reichen Regionen der Welt, vornehmlich in Europa suchen“.
Das Ansinnen von Frau Merkel ordnet Stefan Aust wie folgt ein:
„Zwar wurden schon vorher keine Asylbewerber aufgehalten, die unerlaubt nach Deutschland weiterreisten. Doch Merkel erteilte dieser illegalen Masseneinwanderung den regierungsamtlichen Segen.“
Die Autoren der journalistischen Arbeit Aust und Büchel ziehen ein sehr eindeutiges über die detaillierten Zielvorgaben und Verpflichtungen des Paktes:
„Die Regelungen beschreiben überwiegend eine Bringschuld des Ziellandes, das den Migranten einen Status einräumen soll, der sich kaum von dem eines anerkannten Asylbewerbers oder eines Kriegsflüchtlings unterscheidet. Er erweckt in weiten Teilen den Eindruck, als sei Migration ein allgemeines Menschenrecht, er listet so viele Schutzregeln und Hilfsversprechen für reguläre und illegale Migranten auf, dass die Zielstaaten praktisch jeden Ankommenden rundum versorgen, schützen und unterhalten müssen.“
Es sei denn, man wohnt in einem von Polizei und Militär abgesicherten Bereich oder in einer Villa mit privatem Wachschutz wie viele befürwortende Politiker und Reiche weiß man, dass es Grenzen des Zusammenlebens gibt. Zu Recht ist dazu folgendes zu lesen:
„Der Pakt geht von einer Gleichrangigkeit der Sitten, Gebräuche, Rechtsformen, von Demokratieverständnis und kulturellen und gesellschaftlichen Verhaltensformen in den gastgebenden Ländern und denen der Migranten aus. Er unterschlägt in seinem gut gemeinten Regelungswahn die Realität der gegenwärtigen Migration und ihrer Schattenseiten.
Er sei eine Einladung an die Herkunftsstaaten, ihre internen Probleme wie Arbeitslosigkeit, Wohnungsnot, Menschenrechte, Bevölkerungswachstum, Korruption, Devisenknappheit et cetera durch den Export von Teilen ihrer Bevölkerung zu lösen“.
In der Ausgabe vom 26.11.2018 bei www.epochtimes.de heißt es sogar in der Überschrift nachvollziehbar:
„UN-Migrationspakt verstößt gegen Beschluss der UN-Menschenrechtskommission und Völkerstrafgesetzbuch“.
Die Wahrheit wird in nächster Zeit auch diesbezüglich herauskommen. Es wird mich nicht wundern, wenn auch insofern ein Rechtsbruch geplant und durchgeführt werden soll nach den millionenfachen Rechtsbrüchen allein in den letzten 3 Jahren zu verantworten von Frau Merkel.
Die freien Nachrichten auf http://www.pi-news.net haben die Video-Nachrichtensendung „Die Woche COMPAKT“ eingestellt. Auch hier geht es um den UN-Migrationspakt und ob dieser noch verhindert werden kann. Ein sehenswerter Beitrag. Dieser beschäftigt sich auch mit dem „Wahnsinn“ in Frankreich und der angekündigten Zensur sowie die Bedrohung der US-Grenze durch die von linken organisierte Migrantenkarawane.
Das alles ist leider sehr beunruhigend, aber auch sehr real. Ich möchte Sie ermutigen, gegen das Unrecht aufzustehen und für das Recht und ein gutes Leben zu kämpfen, damit Sie in den Spiegel und Ihre Kinder ins Gesicht schauen können. Es gibt viele Möglichkeiten sich einzusetzen.
Ihnen noch eine gute Restwoche.
Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt
Beitrag drucken
Zurück zur Übersicht