Migrationspakt - das kann einfach nicht wahr sein! (YouTube)
In der Sitzung des Petitionsausschusses wurde heute der Antrag der AfD-Fraktion eine Petition zum UN-Migrationspakt zu veröffentlichen mehrheitlich angenommen. Dadurch können die deutschen Bürger nun auf der Internetplattform des Bundestages die Petition öffentlich mitzeichnen. Dies ist die erste Annahme eines Antrages der AfD im Bundestag überhaupt. Eine gute Arbeit der AfD, etwas Positives.
Auf www.epochtimes.de war am 22.11.2018 zu lesen, dass „die Beharrlichkeit der AfD hat sich ausgezahlt. Es ist eine demokratische Notwendigkeit, dass die Bürger nun eine öffentliche Debatte führen können“, so Johannes Huber, Obmann im Petitionsausschuss für die AfD-Fraktion.
„Angesichts der knappen Zeit bis zur möglichen Unterzeichnung am 10./11.12. erfährt dies besondere Dringlichkeit“, so der Politiker. Bundesregierung soll sich der Stimme bei der UN-Generalversammlung enthalten.
Die veröffentlichte Petition beinhaltet neben der Forderung der Nichtunterzeichnung des UN-Migrationspaktes auch die Forderung der Stimmenenthaltung Deutschlands bei der entsprechenden UN-Generalversammlung zum UN-Migrationspakt im September 2019. Zudem soll Deutschland erklären, dass der Pakt für die Bundesrepublik als solches keinerlei bindende Wirkung entfalte.“
Weiterhin hieß es „auf Nachfrage beim Ausschussdienst (Verwaltung) des Petitionsausschusses erfuhr er, dass es bereits gestern 87.000 Zugriffe auf die Seite der Petition zum UN-Migrationspakt gab. Allerdings sind nur rund 24.000 Mitzeichner registriert. Auch sei ihm bekannt geworden, dass die Kommentarfunktion auf der Internetseite der Petition zum UN-Migrationspakt teilweise nicht funktionierte.
Seitens der Verwaltung hieß es, dass man an der Behebung der technischen Probleme arbeite. Die Frage, ob dieses Problem bereits früher schon aufgetreten sei, konnte die Verwaltung nicht beantworten. Aufgrund der Auffälligkeiten richtete Huber eine Anfrage an die Verwaltung, die zur nächsten Woche beantwortet vorliegen soll.“
Auch wenn es sich sehr platt anhört: Danke AfD! Ohne deren Bemühen und Widerstand hätten die Altparteien weiterhin den Vorgang vertuscht, keine Petition zugelassen, uns, das deutsche Volk ausgeschlossen. Ein Skandal!
In Europa lehnen den Pakt nach Österreich auch Ungarn, Polen, Bulgarien, Tschechien und Estland ab. Norwegen, Dänemark und Kroatien dürften folgen. Italien, Großbritannien und Schweden schwanken noch. Israel, China, Japan und Südkorea wollen ihn auch nicht unterzeichnen, die USA und Australien sowieso nicht. Wir werden sehen, wer noch alles aussteigt. Es werden sicher mehr werden. Frankreich hat praktisch sowieso das Staatswesen aufgegeben, wobei letztes Jahr angeblich 85.000 versuchte illegale Einwanderung verhindert worden seien. Laut Dorothea Merkel geht das doch angeblich nicht, illegale Versuche der Einreise zu verhindern.
Sachsen wird offensichtlich schon jetzt benachteiligt und übel mitgespielt. So hieß es auf www.epochtimes.de am 22.11.2018:
„Sachsens Innenministerium bestätigt: Dem Freistaat werden überproportional viele kriminelle Zuwanderer zugeteilt.“
Nicht umsonst wurden über 1.500 ausländische Intensivtäter in Sachsen registriert. Das sind Menschen, die fünfmal oder mehr schon straffällig geworden sind. Wirklich nette Gäste.
Was tatsächlich in Deutschland und Europa beläuft, hat jetzt wieder die Wochenzeitung „Junge Freiheit“ https://jungefreiheit.de in ihrer Dokumentation auf JF TV dargestellt. Das Video habe ich Ihnen unten eingestellt.
Was können wir tun? Sprecht mit Nachbarn, Freunden, Bekannten und Arbeitskollegen, mit der Familie und klärt diese über den folgenden Irrsinn des Migrationspaktes auf. Sprecht über die Tatsachen und die Unwahrheiten, die den Menschen aufgetischt werden, über die Machenschaften der Regierung, allen voran Dorothea Merkel, über die Vertuschung, Heimlichtuerei und Schädigung unseres Landes. Ich glaube nicht mehr an einen Zufall oder ein einen humanitären Akt im Jahr 2015. Es scheint ein von langer Hand ausgedachter Plan, das Finale Merkel vor ihrem Abgang. Wir werden es auszubaden haben, wenn es so kommt.
Wendet euch an euren Abgeordneten, an eure Partei, tragt euch unbedingt in die Petition ein. Unterstützt die Menschen, die sich gegen den Pakt einsetzen wie Bürgerinitiativen, aber auch Parteien wie die AfD. Nur so können Sie Ihren Kindern in Zukunft in die Augen schauen.
Mit diesem Appell wünsche ich Ihnen ein gutes, kraftvolles aber auch besinnliches Wochenende. Mit herzlichem Gruß und einem Schalom verbleibe ich
Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt
Wir setzen uns so für unsere Mandanten ein und bringen ihnen die Wertschätzung entgegen, wie wir es für uns in der Lage des Mandanten wünschen und erwarten würden.
Migrationspakt - das kann einfach nicht wahr sein! (YouTube)
In der Sitzung des Petitionsausschusses wurde heute der Antrag der AfD-Fraktion eine Petition zum UN-Migrationspakt zu veröffentlichen mehrheitlich angenommen. Dadurch können die deutschen Bürger nun auf der Internetplattform des Bundestages die Petition öffentlich mitzeichnen. Dies ist die erste Annahme eines Antrages der AfD im Bundestag überhaupt. Eine gute Arbeit der AfD, etwas Positives.
Auf www.epochtimes.de war am 22.11.2018 zu lesen, dass „die Beharrlichkeit der AfD hat sich ausgezahlt. Es ist eine demokratische Notwendigkeit, dass die Bürger nun eine öffentliche Debatte führen können“, so Johannes Huber, Obmann im Petitionsausschuss für die AfD-Fraktion.
„Angesichts der knappen Zeit bis zur möglichen Unterzeichnung am 10./11.12. erfährt dies besondere Dringlichkeit“, so der Politiker. Bundesregierung soll sich der Stimme bei der UN-Generalversammlung enthalten.
Die veröffentlichte Petition beinhaltet neben der Forderung der Nichtunterzeichnung des UN-Migrationspaktes auch die Forderung der Stimmenenthaltung Deutschlands bei der entsprechenden UN-Generalversammlung zum UN-Migrationspakt im September 2019. Zudem soll Deutschland erklären, dass der Pakt für die Bundesrepublik als solches keinerlei bindende Wirkung entfalte.“
Weiterhin hieß es „auf Nachfrage beim Ausschussdienst (Verwaltung) des Petitionsausschusses erfuhr er, dass es bereits gestern 87.000 Zugriffe auf die Seite der Petition zum UN-Migrationspakt gab. Allerdings sind nur rund 24.000 Mitzeichner registriert. Auch sei ihm bekannt geworden, dass die Kommentarfunktion auf der Internetseite der Petition zum UN-Migrationspakt teilweise nicht funktionierte.
Seitens der Verwaltung hieß es, dass man an der Behebung der technischen Probleme arbeite. Die Frage, ob dieses Problem bereits früher schon aufgetreten sei, konnte die Verwaltung nicht beantworten. Aufgrund der Auffälligkeiten richtete Huber eine Anfrage an die Verwaltung, die zur nächsten Woche beantwortet vorliegen soll.“
Auch wenn es sich sehr platt anhört: Danke AfD! Ohne deren Bemühen und Widerstand hätten die Altparteien weiterhin den Vorgang vertuscht, keine Petition zugelassen, uns, das deutsche Volk ausgeschlossen. Ein Skandal!
In Europa lehnen den Pakt nach Österreich auch Ungarn, Polen, Bulgarien, Tschechien und Estland ab. Norwegen, Dänemark und Kroatien dürften folgen. Italien, Großbritannien und Schweden schwanken noch. Israel, China, Japan und Südkorea wollen ihn auch nicht unterzeichnen, die USA und Australien sowieso nicht. Wir werden sehen, wer noch alles aussteigt. Es werden sicher mehr werden. Frankreich hat praktisch sowieso das Staatswesen aufgegeben, wobei letztes Jahr angeblich 85.000 versuchte illegale Einwanderung verhindert worden seien. Laut Dorothea Merkel geht das doch angeblich nicht, illegale Versuche der Einreise zu verhindern.
Sachsen wird offensichtlich schon jetzt benachteiligt und übel mitgespielt. So hieß es auf www.epochtimes.de am 22.11.2018:
„Sachsens Innenministerium bestätigt: Dem Freistaat werden überproportional viele kriminelle Zuwanderer zugeteilt.“
Nicht umsonst wurden über 1.500 ausländische Intensivtäter in Sachsen registriert. Das sind Menschen, die fünfmal oder mehr schon straffällig geworden sind. Wirklich nette Gäste.
Was tatsächlich in Deutschland und Europa beläuft, hat jetzt wieder die Wochenzeitung „Junge Freiheit“ https://jungefreiheit.de in ihrer Dokumentation auf JF TV dargestellt. Das Video habe ich Ihnen unten eingestellt.
Was können wir tun? Sprecht mit Nachbarn, Freunden, Bekannten und Arbeitskollegen, mit der Familie und klärt diese über den folgenden Irrsinn des Migrationspaktes auf. Sprecht über die Tatsachen und die Unwahrheiten, die den Menschen aufgetischt werden, über die Machenschaften der Regierung, allen voran Dorothea Merkel, über die Vertuschung, Heimlichtuerei und Schädigung unseres Landes. Ich glaube nicht mehr an einen Zufall oder ein einen humanitären Akt im Jahr 2015. Es scheint ein von langer Hand ausgedachter Plan, das Finale Merkel vor ihrem Abgang. Wir werden es auszubaden haben, wenn es so kommt.
Wendet euch an euren Abgeordneten, an eure Partei, tragt euch unbedingt in die Petition ein. Unterstützt die Menschen, die sich gegen den Pakt einsetzen wie Bürgerinitiativen, aber auch Parteien wie die AfD. Nur so können Sie Ihren Kindern in Zukunft in die Augen schauen.
Mit diesem Appell wünsche ich Ihnen ein gutes, kraftvolles aber auch besinnliches Wochenende. Mit herzlichem Gruß und einem Schalom verbleibe ich
Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt
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