Um für unsere Mandanten das Optimale zu erreichen, gehen unsere Fachanwälte den Weg der hohen Kompetenz, Professionalität und der Serviceorientierung. Dabei bleibt für uns nach wie vor allein der Mandant das Wichtigste.
Die Mitarbeiter der Schulte Anwaltskanzlei Chemnitz sind ein Team im positiven Sinne. Mit gegenseitiger Achtung und Unterstützung gelingt es uns, die hohe berufliche Belastung zu meistern und gerne zur Arbeit zu gehen.
Hohe Qualifikationen, lange Berufserfahrung als Rechtsanwälte und Fachanwälte, der Blick für die Realität des Lebens und soziale Kompetenz sind wesentlicher Grundstein unseres Erfolges.
Hier finden Sie Neuigkeiten zu unseren Schwerpunkten und Fachgebieten, Interessantes
aus den unterschiedlichen Rechtsbereichen wie z.B. Versicherungs- oder Arbeitsrecht und private Meldungen.
Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat mit Urteil vom 17.04.2018 – L 11 AS 1373/14 – entschieden, dass Behörden und Sozialgerichte einen bestehenden Unterhaltstitel nicht ungeprüft übernehmen müssen, wenn offensichtlich keine gesetzliche Unterhaltspflicht besteht.
In dem entschiedenen Fall hatte ein Hartz-IV-Empfänger geklagt, der sich im Rahmen einer notariellen Vereinbarung verpflichtet hatte, seiner Ehefrau nach der Trennung monatlich 1.000 € Unterhalt zu zahlen. Mit Erreichen des 60. Lebensjahres hatte er Anspruch auf eine Betriebsrente von rund 260 €/Monat, wobei diese Rente als Unterhaltszahlung direkt an seine getrenntlebende Ehefrau überwiesen wurde.
Das zuständige Jobcenter rechnete nun die Betriebsrente trotzdem als Einkommen bei ihm an und bewilligte ihm in der Folge geringere Leistungen. Dagegen wandte der Kläger ein, dass die Betriebsrente zur Erfüllung der notariell titulierten Unterhaltsverpflichtung direkt an seine Ehefrau gezahlt werde und nicht an ihn. Deshalb dürfe sie auch nicht als Einkommen bei ihm angerechnet werden.
Letztlich hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen entschieden, dass in dem besonderen Fall eine gesetzliche Unterhaltspflicht des Klägers nicht besteht. Zwar sollen Behörden und Sozialgerichte grundsätzlich von eigenständigen Ermittlungen zum Unterhaltsanspruch entlastet werden und vorhandene Unterhaltstitel der Bedarfsberechnung zugrunde legen. Hintergrund ist, dass im Regelfall davon auszugehen ist, dass ein titulierter Unterhaltsanspruch auch besteht.
Ich habe Ihnen für diese Woche ein Video eingestellt, welches schon um die Welt gegangen ist. Es geht um die Frage was getan werden muss, um nach dem Tod nicht in die Hölle sondern das ewige Leben im Himmel zu erreichen.
Eine Hauptperson in dem Video ist Herr Weber. Er ist ein guter, rechtschaffender Mensch. Er bemühte sich und hatte das Lebensmotto „Tue Recht und scheue Niemand“. Es war ein ganz normales Leben, in dem er sich auch wie wir um das Gute bemühte.
Am Deutschen Theater in Berlin wurde das Theaterstück „Gala Global“ aufgeführt. Die Künstler wurden sogar mit einem Preis ausgezeichnet. Dem erstaunten Publikum präsentierten sich diese als „Weltbürger“ ohne eigene Identität, was als Ideal dargestellt wurde. Der Globalismus wurde verherrlicht.
Leider stand auch wie zu erwarten die Abschaffung der Nationen auf der Agenda. Dies alles auf Steuerzahlungskosten für ein linkes Minderheitenpublikum ohne jeden Bezug zur wahren Realität und zu den Menschen.
Die Schauspieler spulten nur auswendig gelernte Texte ab, Fragen wurden mit Schweigen quittiert, Gespräche kamen nicht zustande.
Dieses „Theater“ nahmen die Identitären zum Anlass, ihre Sicht der Dinge auf friedliche Art und Weise darzustellen. Es handelte sich um eine gut durchdachte, öffentlich wirksame Darstellung, Hinweise auf das verquerte Denken und den Versuch der Manipulationen.
Das eingestellte Video dauert nicht lange, es lohnt sich dieses anzuschauen. Junge Menschen denken überhaupt nicht daran, ihre Identität und damit ein Teil ihres Lebens aufzugeben. Es sollten mehr Menschen so denken und sich für die Dinge einzusetzen, für die es sich zu kämpfen und zu leben lohnt.
In diesem Sinne wünschen wir Ihnen ein gesegnetes Wochenende.
Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt