Aktuelle Meldungen

Hier finden Sie Neuigkeiten zu unseren Schwerpunkten, Interessantes aus den unterschiedlichen Rechtsbereichen und private Meldungen.

Bankrotterklärung des Asylsystems! (YouTube)

15. November 2019

Die Bild-Zeitung muss nicht umsonst exorbitante Auflagenrückgänge hinnehmen. Die Ursachen sind eindeutig. Die Bild-Zeitung hat nicht mehr als 4. Gewalt fungiert, die Sorgen und Nöte der Menschen aufgenommen, sondern hat der Politik nach dem Mund geredet. In letzter Zeit gab es allerdings den einen oder anderen Lichtblick, so auch veröffentlicht es dann in einem Video auf er Freien Medienplattform http://www.pi-news.net.
Veröffentlicht wurden Teile der sogenannten Werkstattgespräche der CDU am 10. April.
Einige Gäste, so der Rechtsphilosoph Christian Hillgruber von der Universität Bonn, Professor Egbert Jahn von der Frankfurter Goethe-Universität oder der Polizeibeamte Manuel Ostermann brachten mit guten und zutreffenden Beiträgen das auf den Punkt, was uns Menschen und Deutschland bewegt.

– Niemand glaubt doch ernsthaft, dass eine große Zahl der Migranten ihre Pässe verlieren, komischerweise aber alle ihre Handys noch in Besitz haben.
– Wenn man in Deutschland eine Umfrage macht, ob Menschen in Not geholfen werden soll für einen gewissen Zeitraum, bis die Not vorbei ist, sind sicherlich 90 Prozent der Deutschen dafür. Wenn man die Bevölkerung aber fragt, ob Migranten auf Dauer im Land bleiben sollen ohne Not, wird dies mit überwiegender Mehrheit abgelehnt.
– Wenn 60-70 % der Türken Erdogan wählen heißt dies doch nichts anderes, als diese keine Demokraten sind und mit Deutschland nichts zu tun haben wollen. Wenn ein Migrant mit einem Schlauchboot über das Mittelmeer kommt, wird er noch lange kein Mensch, der sich in Deutschland anpassen will, der Demokrat ist.
– Ausreisepflichten müssen vollzogen werden. Wie läuft es heute? 100 rechtskräftig zur Abschiebung vorgesehene Asylanten werden informiert, wann und wo sie abgeholt werden für die von unserem Land für viel Geld gecharterte Passagiermaschine. Natürlich werden von den Beamten nur 20 angetroffen, der Rest ist untergetaucht. Davon fallen noch 15 Weg z.B. wegen angeblicher Krankheiten, sodass nur 5 Leute übrig bleiben. Die ganze Aktion ist damit gescheitert, Kosten wurden produziert. Das Spiel geht von vorne los.

Kubicki hält Brandrede für Schutz der Meinungsfreiheit und wirft Bild-Zeitung Hass und Hetze vor (Video)

14. November 2019

Unter der obigen Überschrift veröffentlichte RT DEUTSCH https://deutsch.rt.com am 30.10.2019 eine bemerkenswerte Rede des FDP- Bundestagsabgeordneten Wolfgang Kubicki. Das Video habe ich Ihnen unten eingestellt. Es lohnt sich anzuschauen.

Dabei kommen die Menschen, die anderen ihre Meinungsfreiheit nicht zugestehen einschließlich der Presse, nicht gut weg. Dazu gehören auch Abgeordnete des Bundestages.
So führt er unter anderem aus:

„In jüngster Zeit erleben wir, dass der politische Meinungskampf in Deutschland nicht mehr ausschließlich mit friedlichen Mitteln ausgetragen wird, sondern immer häufiger rechtsstaatliche Grenzen überschritten werden. Dabei wird der politische Mitbewerber denunziert, Wahlkreisbüros oder Privatwohnungen werden beschmiert, Morddrohungen werden ausgesprochen, und es gibt sogar körperliche Attacken. Ich glaube, es ist Aufgabe der Abgeordneten des Deutschen Bundestages, deutlich zu machen, dass sie Rechtsbrüche im politischen Meinungskampf nicht tolerieren, nicht gutheißen, dass es keine klammheimliche Freude gibt, sondern dass sie solche Sachen klar verurteilen, egal welche Person oder welche Parteizentrale gerade angegriffen wird. Keine Ideologie, keine Überzeugung kann für sich in Anspruch nehmen, über dem Gesetz zu stehen. Kein Motiv kann so lauter sein, dass man unsere Rechtsordnung brechen darf.“

MARIO DRAGHIS GELDPOLITIK WIRD SICH NOCH BITTER RÄCHEN - Markus Krall: „Der Sargnagel der EZB“ (Video)

13. November 2019

Am 15.09.2019 veröffentlichte die freie Nachrichtenplattform PINEWS http://www.pi-news.net unter der obigen Überschrift ein Gespräch zwischen Michael Mross im Gespräch mit Ökonom Dr. Markus Krall. Es geht um den Euro, die schlimme Politik der EZB.

Der irrwitzige Minuszins führte unsere Wirtschaft und unsere Banken in ein gefährliches Fahrwasser, was sie bald nicht mehr beherrscht. Das hart Erarbeitete und Ersparte von uns Bürgern wird vernichtet, was man nicht nur auf dem Konto sieht, sondern sich auch auswirkt auf Lebensversicherungen, Rentenversicherungen usw.. Besser gesagt ist es aber eine Umverteilung von uns in andere Länder, die nicht solide wirtschaften, die nicht so hart arbeiten. Dass alles um diese Länder irgendwie am Leben zu erhalten.

Auch ist es eine Umverteilung von unten nach oben, die Reichen werden immer reicher, die Armen immer ärmer – ein Skandal.

Der Euro ist nicht überlebensfähig, dass wird die zutreffende und logische Konsequenz sein.

Erbrecht: Müssen auch Ersatznacherben einer Übertragung des Grundstücks an Dritte bzw. an die Vorerbin zustimmen?

12. November 2019

In dem vom Oberlandesgericht München zum Aktenzeichen 34 Wx 434/18 behandelten Fall, setzte ein Mann in seinem Testament seine Ehefrau zur Alleinerbin ein. Nach deren Tod sollen die gemeinsamen Kinder als sogenannte Nacherben sein Erbe erhalten. Falls eines der Kinder vor den Eltern versterben sollte, sollen die Enkel als Ersatznacherben an deren Stelle treten. Die Ehefrau ist damit nur Vorerbin vor ihren Kindern bzw. Kindeskindern. Als solche hat sie die Pflicht, die Erbschaft für die Nacherben zu erhalten. Vor allem über Grundstücke kann ein Vorerbe im Normalfall nicht ohne Zustimmung der Nacherben verfügen. Damit dies sichergestellt wird, erfolgt im Grundbuch des betreffenden Grundstücks die Eintragung eines sogenannten Nacherbenvermerkes, um einen gutgläubigen Erwerbs auszuschließen. Dieser macht deutlich, dass das Grundstück Bestandteil des Nachlasses des verstorbenen Mannes ist und als solches nicht zum Vermögen der Ehefrau gehört, über das sie frei verfügen könnte. Die Ehefrau möchte das Grundstück aus dem Nachlass ihres Mannes herauslösen und in ihr eigenes Vermögen überführen, damit sie es später frei veräußern kann. Sie holt dazu die notarielle Zustimmung ihrer Kinder als Nacherben ein. Mit diesem Dokument beantragt sie beim Grundbuchamt die Löschung des entsprechenden Nacherbenvermerks. Das Grundbuchamt verweigert die Löschung des Vermerks aus dem Grundbuch mit dem Hinweis, dass auch die Enkel als Ersatznacherben zuzustimmen hätten.

Mauerfahrt 1986 von Werner Doye – Mauerfall ein Wunder! (Video)

11. November 2019

Auf der freien Informationsplattform KOPP-REPORT https://kopp-report.de wurde am 09.11.2019 der Film von Werner Doye ins Internet gestellt, das Video habe ich Ihnen unten angefügt. Es ist sehr sehenswert, gegen das Vergessen! Es werden viele, gute Bilder zeigt, die die Realität widerspiegelte, Interviews wurden geführt, sehr authentisch. Unter anderem heißt es zu diesem Film:

„Die selbe Idee hatte ich auch im Juni 1986 und bewältigte diese Tour an einem Samstag bei schönstem Wetter. Ich fuhr von meinm zu Hause in der Titiseestraße in Waidmannslust bis nach Frohnau und dann am Mauerstreifen durch den Tegeler Forst über Heiligensee bis nach Tegelort, von dort mit der Fähre nach Spandau zum Aalemannufer, dann durch den Spandauer Forst bis Staaken. Danach über die Heerstraße bis zur Wilhelmstraßße und über die Potsdammer Chausee hinunter bis nach Kladow. Von Kladow mit der Fähre nach Wannsee von dort vorbei am kleinen Wannsee und da machte ich einen Besuch am Grab Heinrich von Kleist und seiner Henriette. Von dort über Kohlhasenbrück und die links und rechts eingemauerte Bernhard Beyer-Straße nach Steinstücken zur Mittagspause. Danach von Kohlhasenbrück durch den Wald bis Zehlendorf. Dann hinunter nach Lichterfelde und immer an der Mauer lang bis Lichtenrade. Dann nach Norden die Waltersdorfer Chaussee bis zumm S-BHf Sonnenallee, weiter bis zur Schlesichen- und Köpenickerstraße.Dann über Skalitzer, Gitschiner und Mehringplatz und Friedrichstraße zum Check Point Charie und danach über die Zimmerstraße bis zum Potsdamer Platz. Von dort ging es dann durch den Wedding bis zum SBhf Gesundbrunnenund dann mit der S-Bahn bis zum SBhf Waidmannslust von dort dann wieder mit dem Fahrrad bis nach Haus in die Titiseestraße am Ziel war ich so um 22:00 Uhr. Es waren ca 155 km die ich an diesem Tag zurücklegte.“

Florian Homm spricht Klartext: Von der schleichenden Abschaffung des Bargelds (YouTube)

08. November 2019

Auf der Homepage des alternativen Mediums von RTDeutsch https://deutsch.rt.com gab es wieder einen interessanten Beitrag von Florian Home. Es geht, wie der Überschrift zu entnehmen ist, um die schleichende Abschaffung des Bargeldes, um das Verbot des Bargeldes.

In immer mehr Staaten gibt es Überlegungen, das Bargeld abzuschaffen oder wenigstens seinen Gebrauch einzuschränken. Angeblich soll es in Deutschland derartige konkrete Überlegungen nicht geben – ein Märchen. Denken Sie bitte daran, wie oft Ihnen Politiker wie Angela Merkel etwas versprochen haben, die Versprechen nicht gehalten oder brutal die Unwahrheit gesagt haben. So ist es auch hier mit dem Bargeld. Ziel des Staates ist es, das Bargeld abzuschaffen. Warum soll dies so sein?

Die aktuelle Finanzkrise ist nicht mehr zu beherrschen. Bei der Abschaffung des Bargeldes besteht die Möglichkeit, die Kontoguthaben zu entwerten, ohne dass sich der Kontoinhaber dagegen wehren kann. Zum anderen ist jede Transaktion nachvollziehbar, transparent. Der Staat ist genau, wann sie was wo kaufen. Es würde dann so weit gehen, dass sie Sanktionen zu erwarten hätten, wenn sie nicht mehr in das staatliche Schema passen. So ist das schon in China, das ist der Traum eines jeden diktatorischen Staates.

Die dänische Regierung hat sich zum Ziel gesetzt, bis 2030 das Bargeld abzuschaffen. Aktuell gibt es Überlegungen, die Abschaffung des Bargeldes vorzuziehen. Auch in Deutschland gibt es Überlegungen, zumindest den 500 Euro Schein aus dem Verkehr zu ziehen.
Bargeld bedeutet Freiheit. Gott hat uns als freier Menschen geschaffen, zur Gewährung dieser Freiheit gehört auch das Bargeld. Der Gegenspieler, das Böse will aber die Freiheit abschaffen. Dagegen müssen wir uns wehren.

AfD will Bargeld im Grundgesetz verankern (Video)

07. November 2019

Bargeld bedeutet Freiheit des Bürgers, Schutz vor Überwachung und Negativzinsen. Gibt es nur noch elektronische Zahlungsmöglichkeiten, ist technisch jede Zahlung immer zu kontrollieren, nach zu verfolgen. Theoretisch kann elektronisch auf das Konto zugegriffen, dieses gesperrt werden. Wer das bis jetzt nicht erkannt hat, ist regelrecht blind oder naiv.

Dabei muss man wissen, dass viele Große und Mächtige dass Bargeld abschaffen wollen. Dies aber nicht, weil sie die Menschen so lieb haben, sondern weil sie sie kontrollieren wollen, die Macht über sie haben wollen. Ein schlimmer Gedanke, aus meiner Sicht ein satanisches Vorgehen direkt gegen die von Gott gewollten Freiheit gerichtet.

Wenn Sie sich das gute Video anschauen wird wieder deutlich, dass alle Argumente gegen das Bargeld konstruiert, überhaupt nicht stichhaltig sind. Tatsächlich illegale Geschäfte werden im großen Rahmen nicht über Bargeld sondern über islamische Banken oder Offshorebanken getätigt, aber nicht über das Bargeld.

Die Großen und Mächtigen haben aber Bargeld den Kampf angesagt, wollendes abschaffen, haben eine Art Salamitaktik eingeschlagen. Deswegen ist besondere Vorsicht geboten.

FREMDBESTIMMT:120 JAHRE LÜGEN UND TÄUSCHUNGEN (Video)

06. November 2019

Thorsten Schulte, der „Silberjunge“ hat ein neues Buch herausgebracht. Dies ist absolut kaufenswert.
Auf seiner Homepage https://www.fremdbestimmt.com stellt er verschiedene Videos dazu ein, ein Video habe ich Ihnen unten eingestellt. Es geht um das Thema „Bevölkerungsaustausch“, was offensichtlich in Deutschland praktiziert werden soll.

Thorsten Schulte hat sehr gut recherchiert, Hunderte von Quellen belegen dies. Wollen eigentlich wir Deutsche das, was Angela Merkel und ihre Gefolgsleute machen? Sicherlich nicht die Mehrheit. Die Deutschen sind jederzeit hilfsbereit, dass was aber zurzeit in unserem Land passiert, wollen die Deutschen nicht. Sind eigentlich Ungarn oder die Polen schlechtere Menschen, sind die dümmer als die Deutschen? Sicher nicht!

Mietrecht: Haben zwei Personen den Mietvertrag auf einer Vertragsseite abgeschlossen, müssen auch beide kündigen

05. November 2019

Bei Vermietung einer Wohnung durch zwei Miteigentümer bleiben beide auch dann Vermieter – und ist demzufolge eine Kündigung gegenüber dem Mieter von beiden Vermietern auszusprechen -, wenn der eine seinen Miteigentumsanteil später an den anderen veräußert. Auf einen solchen Eigentumserwerb findet § 566 Abs. 1 BGB (Kauf bricht nicht Miete):

„Wird der vermietete Wohnraum nach der Überlassung an den Mieter von dem Vermieter an einen Dritten veräußert, so tritt der Erwerber anstelle des Vermieters in die sich während der Dauer seines Eigentums aus dem Mietverhältnis ergebenden Rechte und Pflichten ein.“

weder direkte noch analoge Anwendung.

Kündigt nur ein Vermieter, ist die Kündigung unwirksam. Daran ändert sich auch nichts, wenn zum Zeitpunkt der Kündigung nur noch einer der beiden Vermieter Eigentümer der Wohnung ist. So entschied der Bundesgerichtshof in seinem Beschluss vom 09.01.2019 zum Aktenzeichen VIII ZB 26/17.

Wir lieben deinen Namen - Sebastian & Veronika Lohmer (Video)

04. November 2019

Durch das christliche Wochenmagazin IdeaSpektrum https://www.idea.de bin ich im Rahmen eines Artikels auf die Akustikversion von „Wir lieben deine Namen“ von Sebastian und Veronika Lohmer aufmerksam geworden. Das habe ich mir natürlich gleich angehört, das Musikvideo habe ich Ihnen unten eingestellt. Es hat mittlerweile 320.755 Aufrufe!

Der Text des Liedes ist:
„Wunder geschehen wenn du sprichst,
alles ist möglich, wenn du hier bist.
Nichts bleibt wie es ist, weil dein Name unser Leben ist.
Wunder geschehen wenn du sprichst,
alles ist möglich, wenn du hier bist.
Nichts bleibt wie es ist, weil dein Name unser Leben ist.
Wir lieben deinen Namen,
Wir lieben deinen Namen,
und wir hören nicht auf,
wir hören nicht auf,
wir hören nicht auf zu singen.
Wir lieben deinen Namen,
Wir lieben deinen Namen,
und wir hören nicht auf,
wir hören nicht auf,
wir hören nicht auf zu singen.
Wer einst Bettler war wird reich,
und den Kranken schenkst du Heil.
Waisenkindern reichst du deine Hand und trägst sie heim (so bist bist nur du Herr).
Wer einst Bettler war wird reich,
und den Kranken schenkst du Heil.
Waisenkindern reichst du deine Hand und trägst sie heim.

Wir setzen uns so für unsere Mandanten ein und bringen ihnen die Wertschätzung entgegen, wie wir es für uns in der Lage des Mandanten wünschen und erwarten würden.