Aktuelle Meldungen

Hier finden Sie Neuigkeiten zu unseren Schwerpunkten, Interessantes aus den unterschiedlichen Rechtsbereichen und private Meldungen.

Ein Hochzeitsfeuerwerk nichts für eine Herde von Jungrindern

13. November 2018

Mitarbeiter unserer Mandantin haben eine Herde von Jungrindern auf eine Weidefläche aufgetrieben, die ca. 150 m oberhalb eines für ein einmaliges Hochzeitsfeuerwerk vorgesehenen Abbrennplatzes gelegen war.

Ein zwei Tage später aufkommendes natürliches Gewitter haben die Tiere noch ertragen, durch das jedoch weitere 2 Tage darauf folgende menschlich initiierte Hochzeitsfeuerwerk zwischen 21.45 Uhr und 22.00 Uhr gerieten die 72 Jungrinder unserer Mandantin so in Panik, dass sie die Weidezäune durchbrachen. Die noch in derselben Nacht eingeleitete Suche nach den Rindern führte über einen Zeitraum von mehreren Tagen zum Einfangen der gesamten Herde, wobei sich die Rinder teilweise bis nach Tellerhäuser, unterhalb des Fichtelberges, Pöhla und an das Oberbecken in Markersbach verliefen.

Im Ergebnis dieser Suchmaßnahmen sind unserer Mandantin Aufwendungen in Höhe von mehreren tausend Euro in der Form des Einsatzes von Technik und Arbeitskräften entstanden.

Die Gegenseite lehnt die Ansprüche mit der Begründung ab, dass sich hier nur ein allgemeines Lebensrisiko verwirklicht habe, das Feuerwerk bei den zuständigen Ämtern angezeigt und von diesen genehmigt worden ist. Dem vermag sich unsere Mandantin jedoch nicht anzuschließen.

Das Leben vor die Wand gefahren – Video

12. November 2018

Das Missionswerke Heukelbach gibt die gute Nachricht der Bibel weiter: Jesus Christus, der Sohn Gottes, starb am Kreuz stellvertretend für uns Sünder. Er hat den Tod überwunden, stand am dritten Tag wieder auf. Wir alle dürfen dieses stellvertretende Opfer in Anspruch nehmen.
Um diese gute Nachricht zu verbreiten, nutzt das Missionswerke verschiedene Medien, unter anderem Videos. Ein solches habe ich Ihnen unten eingestellt.
Andy, 36 Jahre, spricht von seinem Leben. Obwohl ihn seine Eltern christlich erzogen haben, hat er schon als Kind gelogen und gestohlen. Mit 14 Jahren begann er, Drogen einzunehmen. Dementsprechend negativ entwickelte sich auch sein Leben.

FLÜCHTLINGSLÜGEN 2018 - Junge Freiheit TV (YouTube)

09. November 2018

Knapp 180.000 Aufrufe und beinahe 900 Kommentare hat bisher die neue Dokumentation von Junge Freiheit TV https://jungefreiheit.de „FLÜCHTLINGSLÜGEN 2018“ zu verzeichnen.

Es geht darum, was wirklich seit dem Jahr 2015 in Deutschland geschah – angebliche humanitäre Hilfe gegenüber Kriegsflüchtlingen, was jetzt in Anbetracht des UN-Migrationspaktes, der im Dezember 2018 in Marrakesch unterschrieben werden soll von Deutschland, von vielen als „geplante Umvolkung“ und damit die Zerstörung der Nationen, Völker und Kulturen, einschließlich des deutschen Volkes beschrieben. Das alles, ohne die Deutschen zu befragen, ob sie dies überhaupt wollen, geschweige denn Einhaltung rechtsstaatlicher und demokratischer Prozesse. Das alles wird in Erinnerung bleiben von der Regierungszeit von Frau Merkel.

Deswegen schreiben auch einige Kommentatoren, es handele sich „um die Vernichtung der weißen europäischen Urbevölkerung“, um eine „Invasion“, um einen „totalen Irrsinn“.

Was Europa bevorsteht - Eva Herman (YouTube)

08. November 2018

Der Countdown läuft, die Katastrophe nähert sich. Es sei erinnert, gegen den Willen der Mehrzahl der Deutschen, Europäer, soll in Marrakesch der UN-Migrationspakt unterschrieben werden. Daran wird schon über zwei Jahre gearbeitet, Dorothea Merkel ist mit federführend.
Wer jetzt glaubt, alles wäre ein „Unfall“ gewesen, man hätte gehandelt in einer nicht vorhersehbaren Notsituation, möge sich die aktuellen Nachrichten von Eva Herman anschauen. Denn schon im Jahr 2010 gab es eine Studie in der EU zum Thema Umsiedlungspolitik. Die Verfasser kamen zu dem Schluss, dass Deutschland eine weitere Einwanderung vertrage von 192 Millionen Migranten. Dann würden in Deutschland 274 Millionen Menschen leben. Ähnliche Zahlen gibt es für Frankreich, Ungarn, Holland usw.. Mit anderen Worten, diese Gedankenspiele schwirren schon lange in den Köpfen der Verantwortlichen in der EU und den Landesregierungen, also auch Dorothea Merkel. Mir tun alle Deutschen leid, die an der Nase herumgeführt wurden, geglaubt haben, helfen zu müssen in einer Notsituation ausgelöst durch einen durch den Westen mitverursachten Krieg in Syrien.

Familienrecht: Kein Anspruch auf höheren Unterhalt wegen Besuchs einer Privatschule nach Umzug

08. November 2018

Wenn die Eltern eines Kindes getrennt leben und das Kind bei einem Elternteil ständig lebt, hat der andere Elternteil eine Unterhaltspflicht zur Zahlung von Barunterhalt. Voraussetzung ist natürlich die Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen.
Mit der Zahlung des Kindesunterhaltes hat dasjenige Elternteil dann seine Barunterhaltspflicht erfüllt.

Mit der Frage, ob darüber hinaus Anspruch auf höheren Unterhalt besteht, wenn das Kind eine Privatschule besucht, wo entsprechende Kosten entstehen, hat sich das Oberlandesgericht Oldenburg im September diesen Jahres befasst.
In dem zugrunde liegenden Fall war die Kindesmutter nach der Trennung mit der Tochter aus den neuen Bundesländern nach Oldenburg umgezogen. Nunmehr verlangte sie vom Kindesvater höheren Unterhalt, das heißt die Kosten, die für den Besuch einer Privatschule am neuen Wohnort der Tochter entstehen.

Absoluter Wahnsinn – Globaler Migrationspakt (YouTube)

07. November 2018

Wer sich nicht für Politik interessiert, sollte spätestens jetzt die Ohren und Augen aufmachen. Denn auf Geheiß von Dorothea Merkel soll gemeinsam mit ca. 193 Staaten am 10. und 11.12.2018 in Marrakesch ein sogenannter „Globaler Migrationspakt der Vereinten Nationen“ unterzeichnet werden. Das ist bereits in wenigen Wochen! Wie desaströs dieser Pakt für Deutschland und Europa sein wird, berichtet der Bestsellerautor Daniel Prinz im freien Medium https://www.epochtimes.de:

• Wirtschaftsmigranten weltweit sollen mit politisch Verfolgten und Kriegsflüchtlingen gleichgestellt werden. Migration wird zum „Menschenrecht“.
• Jene Staaten, die den Pakt unterzeichnen, versichern, in Zukunft keine Migranten mehr zurückzuweisen.
• Die Unterzeichner-Staaten sagen außerdem zu, allen Migranten Zugang zu den nationalen Sozialsystemen zu gewährleisten. Gleichstellung mit all jenen, die bereits seit Jahrzehnten in die Sozialkassen eingezahlt haben.
• Förderung der Familienzusammenführung für Migranten
• Massive Ausweitung des „Kampfs gegen Rassismus“ und der Zensur. Kritiker der Massenmigration sollen mundtot gemacht und als „Nazis“ verschrien werden. Die öffentliche Meinung über Migration soll manipuliert werden.
• Kritik am Migrationspakt und seinen Folgen ist nicht erwünscht und wird als rassistisch verfolgt.

Ein Hoch auf Österreichs Ausstieg aus dem UN-Migrationspakt – Petra Paulsen

06. November 2018

Gestern war auf https://www.epochtimes.de ein offener Brief von Petra Paulsen zu lesen, die mutige Lehrerin, die sich für Deutschland einsetzt. Wir haben ausdrücklich die Erlaubnis, ihre offenen Briefe bei uns zu veröffentlichen, wir gerne tun. Denn Frau Paulsen hat wirklich etwas zu sagen, bringt die Dinge auf den Punkt. Diesmal geht es um die großartige Entscheidung von Österreich, in keinem Fall den UN-Migrationspakt zu unterschreiben. Dafür hat Österreich auch gute Gründe. Denn Österreich möchte nicht in eine schwierige Situation kommen, geschweige denn abstürzen, was Deutschland dann bevorsteht bei Unterschrift.
Da das Thema so wichtig ist, möchte ich Ihnen heute Abend noch den offenen Brief weiterreichen mit folgendem Inhalt:
„Betr.: Ausstieg aus UN-Migrationspakt
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Kurz,
als gebürtige Hamburgerin verbindet mich eine enge Liebe mit Wien und Österreich. Daher möchte ich Ihnen, der österreichischen Regierung und allen Österreichern zunächst einmal dazu gratulieren, dass Sie vor vier Tagen dem globalen UN-Migrationspakt eine Absage erteilt haben. Aus Sicht der deutschen Bundesregierung und deutscher Medien sind Sie jedoch einer Stimmungsmache, irreführenden Informationen, abstrusen Verschwörungstheorien (O-Ton Heiko Maas) und Falschmeldungen im Zusammenhang mit dem Migrationspakt erlegen.

Verwaltungsrecht: Mit Kanonen auf Spatzen schießen

06. November 2018

Wir vertreten vor einem deutschen Verwaltungsgericht einen Flughafenmitarbeiter, der Zugang zu sicherheitsrelevanten Bereichen auf dem Gelände des Flughafens hat und sich deshalb regelmäßig einer Zuverlässigkeitüberprüfung stellen muss.

Aus einem bereits fast 3 Jahre zurückliegenden Vorkommnis wurde bezüglich des zuständigen Luftamtes bei dem Flughafenmitarbeiter vermeintliche Zweifel an dessen Zuverlässigkeit gefunden, die diese veranlasste, die einmal gemäß § 7 Abs. 1 Luftsicherheitsgesetz in Verbindung mit der Luftsicherheits-Zuverlässigkeitüberprüfungsverordnung anerkannte Zuverlässigkeit zu widerrufen. Das Luftamt stützte sich dabei auf Stellungnahmen des zuständigen Landesamtes für Verfassungsschutz, der zuständigen Informationsstelle gegen Rechtsextremismus sowie einem örtlichen Polizeipräsidium.

Das zuständige Luftamt hat unseren Mandanten wegen folgenden Sachverhaltes der Reichsbürgerbewegung zugeordnet.

Lynsi Snyder - Milliardären und Christin (YouTube)

05. November 2018

In den USA gibt es eine relativ neue, sehr interessante Plattform genannt www.iamsecond.com. Die Vision ist es, Menschen und Beziehungen wiederherzustellen. Beispielhaft werden Menschen aus Sport, Politik, Wirtschaft, Film vorgestellt, solche, die überwiegend in der Öffentlichkeit stehen. Diese Menschen berichten dann im Rahmen der sogenannten „white chair films“ über ihr Leben – über Ihr zweites Leben mit Gott.

Sehr interessante Menschen und Geschichten lernt man auf dieser Seite kennen – freilich auf Englisch.

Ich möchte Ihnen die US-amerikanische Milliardären und Inhaberin des Unternehmens „In-N-Out-Burger“ Lynsi Snyder vorstellen. Diese berichtet von der tiefen Liebe zu ihrem Vater und dessen frühen Tod, der sie vollkommen aus der Bahn geworfen hat. Sie hatte Kontakt mit Alkohol und Drogen, suchte Liebe und Zuneigung bei Männern, was zu drei Scheidungen führte.

„Warum schweigen die Lämmer?“ KenFM (YouTube)

02. November 2018

Der Betreiber des freien Mediums https://kenfm.de, Ken Jebsen, hat erneut Prof. Rainer Mausfeld eingeladen und in mehr als 1 1/2 Stunden interviewt. Dies zu seinem Buch „Warum schweigen die Lämmer?“. Die Sendung hatte bisher knapp 160.000 Aufrufe mit über 770 Kommentaren. Das spricht für die Qualität der Sendung.
Im Prinzip geht es um die Probleme unserer Gegenwart, die die aktuelle Regierung unserem Land eingebrockt hat. Es stellt sich die Frage, warum es noch keine Aufstände, Revolution o. ä. in unserem Land gegeben hat. Auf diese Fragen versucht Prof. Rainer Mausfeld Antworten zu finden.
Er zeigt auf, wie Verhältnisse verschleiert, dem direkten Zugriff und Verstehen durch den Bürger entzogen werden. Es werden Taktiken des Ablenkens und der Verwirrung beschrieben, Programme, um Angst zu verbreiten.

Wir setzen uns so für unsere Mandanten ein und bringen ihnen die Wertschätzung entgegen, wie wir es für uns in der Lage des Mandanten wünschen und erwarten würden.