Aktuelle Meldungen

Hier finden Sie Neuigkeiten zu unseren Schwerpunkten, Interessantes aus den unterschiedlichen Rechtsbereichen und private Meldungen.

Fahrverbote nach der neuen StVO rechtsunwirksam!(?) Unbedingt Einspruch einlegen!

02. Juli 2020

Am 01.07.2020 wurde auf der Informationsplattform EPOCH TIMES https://www.epochtimes.de ein sehr interessanter Beitrag veröffentlicht von meinem Kollegen Rechtsanwalt Jens Dötsch. Dieser ist der Überzeugung, dass die neue StVO entweder ganz oder zumindest in Bezug auf die Fahrverbote rechtsunwirksam ist.

Wie kommt er darauf?

Am 28.04.2020 trat die veranlasste Novelle zur Straßenverkehrsordnung in Kraft. Danach werden Geschwindigkeitsüberschreitungen innerorts von 21 km/h und außerorts von 26 km/h mit einem Monat Fahrverbot belegt. Hier kann man sich schon fragen, ob dies nicht ein deutlicher Schritt in Richtung Entmündigung der Menschen, Gleichschaltung oder Kommunismus ist. Denn generell einen solchen Fahrfehler auch ohne jedes Gefährdungspotenzial mit einem Fahrverbot zu belegen, entspricht nicht meinem Menschenbild.

Auswirkungen des islamischen Kopftuchgebotes auf die Gesellschaft (Video)

01. Juli 2020

Am 14.06.2020 veröffentlichte die Informationsplattform PI NEWS http://www.pi-news.net unter obiger Überschrift einen Videobeitrag von Michael Stürzenberger, ein bekannter, umstrittener, aber auch kompetenter Kenner des Islam. Dies als zweite Ausgabe der BPE-Info-Serie „Islam kompakt“. Thema ist, welche Folgen sich ergeben können aus dem islamischen Verhüllungs-Gebotes.

Man kann über Stürzenberger denken wie man will, er hilft aber, Vorstehendes zu thematisieren und stößt damit auch eine Diskussion an. Ich möchte, dass Sie sich eine eigene Meinung bilden. Hier sind insbesondere die Frauen als Betroffene angesprochen, aber auch die Männer, die sich für die Rechte der Frauen einsetzen und diese beschützen sollten.

"Panikmache ohne Ende!“ (Video)

30. Juni 2020

Auf SPUTNIKNEWS https://de.sputniknews.com wurde am 27.6.2020 ein gutes Video eingestellt. Es geht um das 1. Sommerinterview von Sputnik News, Interviewpartner ist der Journalist und Autor Uli Gellermann.

Dieser verharmlost Corona keinesfalls, hat aber recherchiert und rückt die Verhältnisse gerade. Im Ergebnis führt er aus entsprechend der Überschrift „Panikmache ohne Ende!“.

Die Journalisten, die Presse und die Altmedien kommen nicht gut weg, zu Recht. Die Lügen werden keinen Bestand haben – hoffentlich.
Gellermann wünscht sich mehr Klagen, um die öffentliche Debatte zu befruchten.
Stattdessen sind die Bürgerrechte eingeschränkt – ohne Ende mit Wiederholungsgefahr.

KOALITION FÜR DAS LEBEN – wahres Leben! (Video)

29. Juni 2020

Heute habe ich für Sie ein besonderes Thema, der Schutz des ungeborenen Lebens. In Deutschland gibt es im Jahr mindestens 100.000 Abtreibungen, weltweit Millionen. Das ist eine unglaubliche Schuld, die das deutsche Volk und die Menschen auf der Welt auf sich nehmen. Mit den Abtreibungen werden ungeborene Kinder getötet, was für eine traurige Katastrophe.

Es geht nicht darum, die Frauen zu verurteilen, die aus Not, Unwissenheit oder sonstigen Gründen sich für eine Abtreibung entscheiden. Es geht darum, die Tatsachen offenzulegen, aufzuklären, Anwalt zu sein für das ungeborene Leben und dieses zu schützen. Der Schutz des ungeborenen Lebens bedeutet aber auch gleichzeitig der Schutz der Mutter vor seelischen, lebenslangen Qualen, genauso Schutz der Vaters des ungeborenen Kindes. In derartigen Situationen scheint es für diese Menschen nur eine Lösung zu geben, aus ihren schweren Konflikten herauszukommen. Das ist aber ein großer Irrtum. Es entstehen erst die Probleme.

Jedes Kind, egal ob gesund, krank oder behindert, von den Eltern gewollt oder nicht gewollt, ist von von Beginn an von Gott geplant und von ihm unendlich geliebt. Das Töten des Kindes ist eine schwere Verfehlung und eine Rebellion gegen Gottes Plan. Das wird leider nicht ohne Konsequenzen bleiben.
Ich habe Ihnen ein wunderbares Video eingestellt, folgenden Text gibt es dazu:

KENFM: Corona und die Kirchen – Interview mit den Pastoren Christian Stockmann und Alexander Bierhals (Video)

26. Juni 2020

Ken Jebson betreibt das Portal KENFM https://kenfm.de. Nicht umsonst hat er 497.000 Abonnenten, eine tolle Sache.
Immer wieder präsentiert er tolle Interviews zu hochaktuellen Themen mit interessanten Menschen. So auch zum Thema Kirche und Corona unter der obigen Überschrift. Das sehr sehenswerte Video habe ich Ihnen eingestellt.

Für mich sind die beiden Pastoren Vorbilder, die dem biblischen Gebot folgend weiter das Wort Gottes verkündet haben ohne Rücksicht auf die eigene Person und mögliche Konsequenzen. Zwei tolle Pastoren!

Warum haben Haie Angst vor Delphinen? (Video)

25. Juni 2020

Heute einmal etwas ganz Anderes. In dem kurzen, fantastischen Videobeitrag werden diese wunderbaren Tiere der Schöpfung vorgestellt, herrliche Bilder gezeigt.

Interessant ist das nachgehen der Frage, warum tatsächlich Haie die Konfrontation mit Delphinen vermeiden. Denn sie sind diesen in der Regel unterliegen. Delphine treten in Familien auf, verständigen und helfen sich untereinander. Sie sind schneller und beweglicher als die Haie, darüber hinaus viel intelligenter. Sie haben einen Familiensinn und stehen füreinander ein, wenn ein Familienmitglied in Not gerät.

70 Jahre ARD – kein Grund zu feiern! (Video)

24. Juni 2020

Die Informationsplattform PINEWS http://www.pi-news.net veröffentlichte unter obiger Überschrift am 14.6.2020 ein gutes Video, welches ich Ihnen unten eingestellt habe.
Dies im Rahmen des Formates „Fünf Fragen – Fünf Antworten“ mit dem Mitglied des Bundestages Stephan Brandner und Dr. Alexandra Kloß.

Der Zwang und die mangelnde Qualität des ARD wird beleuchtet, die direkte oder unterschwellige Indoktrination und Bevormundung, leider eine Katastrophe. Uferlos wird Geld ausgegeben, die dortigen Mitarbeiter verdienen überproportional viel, davon kann ein Arbeiter, der GEZ-Gebühren zahlen muss, nur träumen.

Missbrauch und Tötung von Kindern – unvorstellbar aber Tatsache (Video)

23. Juni 2020

Auf RTDEUTSCH https://deutsch.rt.com wurde ein Artikel veröffentlicht zum Pädophilieskandal in der Stadt Berlin, die sich leider erneut durch Negativschlagzeilen in der Öffentlichkeit wiederfindet. Jahrzehntelang durfte der Sexualwissenschaftler Helmut Kentler Pflegekinder in die Obhut von Sexualstraftätern geben – mit Billigung des Berliner Senats. Die Universität Hildesheim hat den Vorfall aufgearbeitet. Wie konnte das passieren, sind die Verantwortlichen völlig blind oder wahnsinnig?

Im Zusammenhang mit der Veröffentlichung wurde ein Video eingestellt. In diesem Video berichtet eine Frau, wie sie ab dem 6. Lebensjahr für fünfeinhalb Jahre von Pädophilen gefangen gehalten und missbraucht wurde. Sie wurde über 1700 Mal vergewaltigt, andere Dinge gar nicht mitgezählt. Die Menschen in diesem Umkreis sind so verroht, dass man sie gar nicht mehr als Menschen bezeichnen vermag. Aber selbst Tiere handeln nicht so. Die Frau berichtet, dass andere Kinder einfach umgebracht werden, wenn sie als Sexobjekt nicht mehr taugten. Erinnern Sie sich an neulich veröffentlichten Schlagzeilen im Zusammenhang mit der Entdeckung eines Pädophilenrings. Für die Polizeibeamten waren die Bilder derart schrecklich, dass viele dienstunfähig wurden.
Das Video habe ich Ihnen unten eingestellt, schauen Sie sich bitte an. Die ganze Wahrheit wird dann offenbar, wie schrecklich Menschen, wir Menschen sein können, man kann dies nur teuflisch nennen.

Schöne neue Welt in Stuttgart (Video)

22. Juni 2020

Die freie Informationsplattform KOPPReport https://kopp-report.de hat am 21.6.2020 ein Video über die Zustände in Stuttgart eingestellt. Die letzten Träumer in unserem Land müssten jetzt aufwachen. Deutschland wird demontiert, im Hintergrund wird man dümmliches Lachen.

Alle vernünftigen Bürger in unserem Land müssen Verantwortung übernehmen, dürfen sich insbesondere nicht mehr die Welt schönreden. Denn der Mob beginnt die Straße zu übernehmen. Das wird auch die Menschen betreffen, die immer an das Gute aller Menschen glauben.

Geschwindigkeitsmessanlage LEIVTEC XV3– nicht gleich aufgeben!

18. Juni 2020

Wenn Ihnen schon einmal der Vorwurf gemacht worden ist, sie seien zu schnell gefahren, könnte dahinter stehen eine Geschwindigkeitsmessung mit der Geschicklichkeitsmessanlage LEIVTEC XV3. Es handelt sich um ein Lasermessgerät, welches in regelmäßigen Abständen Lichtimpulse im Infrarotbereich sendet, welche an einem, im Messbereich befindlichen Objekt reflektiert werden. Aufgrund der Laufzeit der Laserimpulse kann die Entfernung des Objektes bestimmt werden. Verändert ein Objekt zwischen 2 einzelnen Messungen seine Position wie z.B. bei einem fahrenden Fahrzeug, kann aufgrund der Entfernungsdifferenz zwischen den einzelnen Messungen und dem entsprechenden Zeitversatz die Geschwindigkeit des Objektes bestimmt werden.
Zur Messwertbildung wird eine Fahrtstrecke von mindestens 8 m überwacht, welche frühestens in einer Entfernung von 50 m beginnt und spätestens in einer Entfernung von 30 m endet.

Bei Geschwindigkeiten von weniger als 20 km/h kann die Messung auch nach 1,5 Sekunden bereits beendet werden, obwohl die Mindeststrecke von 8 m noch nicht zurückgelegt wurde.
Bei Einfahrt eines zu messenden Fahrzeuges wird ein Standbild vom Einfahren in den Messbereich im Zwischenspeicher abgelegt. Sofern sich bei der Messung keine Überschreitung ergibt, wird das Foto wieder gelöscht.

Wenn eine Überschreitung festgestellt wird, wird ein Standbild vom Messende zusammen mit dem Foto vom Messbeginn mit den entsprechenden Dateneinblendungen versehen und in einer Datei zusammengefügt. Diese Falldatei wird dann mit einer digitalen Signatur versehen, welche nur mittels einer vom Hersteller zertifizierten Programms zu öffnen ist.
Das Messgerät darf gemäß der Bedienungsanweisung nur bei Außentemperaturen zwischen -10 °C und +45 °C betrieben werden.
Das zu messenden Fahrzeug muss im sogenannten Messfeldrahmen des Beweisfotos abgebildet sein.
Eine Beeinflussung der Messung kann vorliegen, wenn ein hinterher fahrendes Fahrzeug während der gesamten Messung, d. h. in beiden Fotos zumindest 1/3 im Messrahmen enthalten ist.
Um eine Manipulation der Fotodaten auszuschließen, wird im Rahmen der Zulassung dieses Messgerätes gefordert, dass die Daten mit einer digitalen Signatur zu versehen sind. Dies soll der Beweis Sicherheit aus technischer Sicht genügen.
Vor der Messung müssen die Messbeamten alle Geräte und Kabel auf sichtbare Schäden sowie die Eichsiegel und Eichaufkleber auf Unversehrtheit überprüfen. Erst wenn alle Kabel angeschlossen sind, darf der Akku eingeschaltet werden.

Wir setzen uns so für unsere Mandanten ein und bringen ihnen die Wertschätzung entgegen, wie wir es für uns in der Lage des Mandanten wünschen und erwarten würden.