Deutsch-türkisches Geheimabkommen - Skandal (YouTube)

Haben Sie sich schon einmal gewundert, warum Ihre Krankenkassenbeiträge ständig steigen, die Beitragsbemessungsgrenzen jedes Jahr erhöht werden und dennoch die Leistungen sinken, Sie keinen Facharzttermin bekommen, Behandlungen nicht genügend sind?

Darauf gibt es bestimmt viele Antworten, die auch nicht leicht und schnell zu finden sind. Es gibt aber auch Dinge, die zeitnah umgesetzt werden und sofort zu einer spürbaren finanziellen Entlastung und Leistungssteigerung führen können. Vielen Menschen ist unbekannt, dass es seit Jahrzehnten zwischen Deutschland und der Türkei praktisch geheim ein Sozialversicherungsabkommen gibt. Danach wird die vollständige Familie eines Türken, der in Deutschland sozialversichert beschäftigt ist, krankenversichert, auch wenn diese gar nicht in Deutschland leben sondern in der Türkei. Arbeitet hier also ein Gastarbeiter, ist seine Frau oder möglicherweise mehrere Frauen und zahlreiche Kinder in der Türkei, werden deren Krankenbehandlungen, sei es ärztliche Versorgung, Krankenhausbehandlungen oder medikamentöse Therapien von der Deutschen Krankenversicherung, den AOKs, der Barmer usw. bezahlt. Damit aber noch nicht genug. Zu der Familie dieses Türken gehören auch seine Eltern. Das ist vollkommen systemfremd. Denn kein Elternteil ist bei dem arbeitenden Kind mitversichert. Insofern liegt also eine krasse Benachteiligung des deutschen Arbeitnehmers vor.

Damit aber nicht genug, es gibt noch zahlreiche weitere Sozialversicherungsabkommen mit anderen Ländern, nordafrikanischen Ländern usw., wo dies genauso gehandhabt wird. Wahrscheinlich gehen auf diese Weise der Deutschen Krankenversicherung und damit dem deutschen Krankenversicherungszahler Gelder in Milliardenhöhe verloren. Das ist unmöglich, ungerecht und muss beendet werden.

Es mag sein, dass auf diese Art und Weise in den 60-er JahrenTürken als Gastarbeiter nach Deutschland gelockt werden konnten. Mittlerweile sind aber 50 Jahre vergangen, die Welt hat sich geändert. Unser Krankensystem wird immer schlechter, die Kosten immer höher. Die anderen Staaten prosperieren, sind in der Lage, sich um die Krankenversorgung ihrer Bürger zu kümmern. Das muss nicht mehr vom deutschen Arbeitnehmer alimentiert werden.

Vorstehendes hat, wie konnte es anders sein, die AfD thematisiert, z.B. durch den Abgeordneten Siegmund. Dieser hat am 24. November 2017 eine sehr sehenswerte Rede gehalten vor dem Landtag Sachsen-Anhalt, das anschauen des Videos kann nur empfohlen werden.

Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt

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