Aktuelle Meldungen

Hier finden Sie Neuigkeiten zu unseren Schwerpunkten, Interessantes aus den unterschiedlichen Rechtsbereichen und private Meldungen.

Alice Weidel (AfD) im Interview mit Claus Kleber

17. November 2017

Die am 6. Februar 1979 geborene Alice Weidel ist als Spitzenkandidatin der AfD in den deutschen Bundestag eingezogen. Sie ist gemeinsam mit Alexander Gauland Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion.

Viele Menschen haben ihr vertraut und sie gewählt. Nun wurde sie auch in das mit Zwangsgebühren finanzierte ZDF zum Interview mit Claus Kleber ins heute-journal eingeladen. Es ist bemerkenswert, wie der 62-jähriger versuchte, die 38-jährige Frau Weidel in Schwierigkeiten zu bringen, zu verunsichern. Sehenswert ist aber, wie Frau Weidel diese Situation bravorös meisterte, so dass schließlich selbst der „alter Hase“ sich geschlagen geben musste und richtigerweise Respekt zollte.

Anspruch gegen die Krankenkasse aufgrund nicht zeitgerechter Entscheidung

16. November 2017

Gemäß § 13 Abs. 3 a SGB V hat die Krankenkasse über einen Antrag auf Leistungen zügig, spätestens bis zum Ablauf von 3 Wochen nach Antragseingang oder in Fällen, in denen eine gutachterliche Stellungnahme, insbesondere des MDK eingeholt wird, innerhalb von 5 Wochen nach Antragseingang zu entscheiden. Wenn die Krankenkasse die Frist nicht einhalten kann, teilt sie dies dem Versicherten unter Darlegung der Gründe rechtzeitig schriftlich mit. Wenn keine Mitteilung erfolgt, gilt die Leistung nach Ablauf der Frist als genehmigt – eine sogenannte fingierte Genehmigung.
Wenn sich die Versicherten die Leistungen selbst beschaffen, das heißt auf eigene Kosten, ist die Krankenkasse zur Erstattung der hierdurch entstehenden Kosten verpflichtet.

Die Kriminalität in Leipzig wächst! (YouTube)

15. November 2017

Im Vergleich des Jahres 2015 zum Jahr 2016 explodierte die Kriminalität in der Stadt und 20,4 %. Leipzig hat ein massives Problem mit illegalen Migranten, hauptsächlich aus Nordafrika. Doch bekanntlich gibt es in Leipzig auch eine große Anzahl krimineller Linksextremisten.

Leider sind die Probleme in Chemnitz ähnlich. Die Kriminalität ist angestiegen, Bereiche der Innenstadt wurden wegen vieler Ausländer unter besondere polizeiliche Aufsicht gestellt. Die Schulen raten Eltern an, ihre Kinder anzuhalten, abends nicht mehr in den Stadthallenpark zu gehen. Nach meiner Erinnerung wurde noch nie das Chemnitzer Stadtfest vorzeitig abgebrochen, im Jahr 2017 war es soweit. Chemnitz ist unrühmlich deutschlandweit, ja weltweit bekannt geworden, Menschen schütteln nur den Kopf, was hier los ist.

Heidi Mund, Deutschland heute 10.07.2017 (YouTube)

13. November 2017

Heidi Mund, Christin und die mutigste Frau Deutschlands

Das Video entstand am 11. Juli 2017 in Frankfurt. Heidi Mund beschreibt erschütternde Verhältnisse, die keinen Christen untätig sein lassen darf, will er sich nicht versündigen an seinen Mitmenschen, an Deutschland und an Gott. Leider kommen von „Jamaika“ keine hoffnungsvollen Signale, woher auch bei den Beteiligten. Niemand kann hinterher behaupten, er hätte doch von Nichts was gewusst.

OWi-Recht: Neues Bestrafungsinstrument Fahrverbot für die Bürger - § 44 Abs. 1 StVG!

10. November 2017

In Zeiten 100-tausendfacher illegaler Einwanderung ist dies schon ein starkes Stück. Zum Ende der unsäglichen GroKo beschert diese insbesondere ihren Altbürgern eine neue Sanktionsmöglichkeit.

Bisher konnten die Gerichte gemäß § 44 Abs. 1 StGB ein Fahrverbot für die Dauer von einem Monat bis zu drei Monaten verhängen, wenn jemand wegen einer Straftat im Zusammenhang mit dem Führen eines Kraftfahrzeuges verurteilt wurde. Diese harte Nebenstrafe ist gefürchtet und bedrohte so manche Existenz. Das reichte den Damen und Herren der GroKo scheinbar nicht. Zum Einen wurde die maximale Verbotsfrist auf 6 Monate angehoben. Zum Anderen ist es den Gerichten nunmehr erlaubt, „auch wenn die Straftat nicht bei oder im Zusammenhang mit dem Führen eines Kraftfahrzeugs oder unter Verletzung der Pflichten eines Kraftfahrzeugführers begangen wurde“ ein Fahrverbot zu verhängen, „wenn sie zur Einwirkung auf den Täter oder zur Verteidigung der Rechtsordnung erforderlich erscheint oder hierdurch die Verhängung einer Freiheitsstrafe oder deren Vollstreckung vermieden werden kann.“

Versicherungsrecht: Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt – oder wird verurteilt!

09. November 2017

Die Mandantin sprach vor unter Vorlage eines Versäumnisurteils des Amtsgerichtes Marienberg indem sie verurteilt wurde, an die AXA Versicherung AG 1600 € und Nebenkosten zu zahlen. Dagegen hatte sie form- und fristgerecht Widerspruch ein und bat nunmehr um Vertretung.
Nach Beantragung der Akteneinsicht und Besprechung der Angelegenheit wurde beantragt, das Versäumnisurteil aufzuheben und die Klage abzuweisen.
Die Klägerin hatte im Klageverfahren behauptet, einen Anspruch zu haben auf 1600 € Versicherungsprämie. Die Beklagte sei Halterin eines Fahrzeugs gewesen, für das ihr mit Versicherungsbestätigungskarte Versicherungsschutz gewährt worden war. Für diesen Zeitraum der gewährten vorläufigen Deckung begehrte sie gemäß § 50 VVG ( Versicherungsvertragsgesetz ) Prämie, die für den Hauptvertrag zu zahlen wäre. Dies seien die begehrten 1600 € für 80 Tage á 20 €. Der schlüssige Vortrag führte zum Versäumnisurteil. Dieses konnte aber nach Besprechung und entsprechenden Vortrag keinen Bestand haben.

Wie der Islam gegen uns hetzt - Al Hayat TV (YouTube)

08. November 2017

Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt

Eine Million Elektroautos

07. November 2017

Frau Merkel hat klammheimlich ihr Ziel, bis 2020 eine Million Elektroautos auf deutsche Straßen zu bringen, einkassiert. Dies auch aus gutem Grund, wie der aus Unterfranken stammende Kabarettist Vince Ebert vorrechnet.

Würden nur 10 % der eine Million Elektroautobesitzer ihr Fahrzeug gleichzeitig aufladen, bedürfte dies einer zusätzlichen Lieferkapazität von 35.000 MW. Das entspricht ca. 23 mittlerer Kohlekraftwerke, 35.000 Windräder oder einer Photovoltaikanlage in einer Größe von 350 km², etwas mehr als die Fläche von Bremen.

Oh Happy Day (YouTube)

06. November 2017

Wir wünschen Ihnen eine schöne Woche!

Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt

Erbrecht: Testamentsgestaltung bei Patchwork-Familien

03. November 2017

In der Beratungspraxis der Schulte Anwaltskanzlei geben wir unseren Mandanten regelmäßig auch den Rat, sich nicht nur auf die Regelungen des Gesetzes zur Erbfolge zu verlassen, sondern bewusste Entscheidungen zu treffen und gezielt Einfluss zu nehmen auf die Erbfolge durch maßgeschneiderte Testamente.

Wir setzen uns so für unsere Mandanten ein und bringen ihnen die Wertschätzung entgegen, wie wir es für uns in der Lage des Mandanten wünschen und erwarten würden.