Aktuelle Meldungen

Hier finden Sie Neuigkeiten zu unseren Schwerpunkten, Interessantes aus den unterschiedlichen Rechtsbereichen und private Meldungen.

Wie ist die Haftungssituation bei Verkehrsunfällen auf Dienstfahrten?

05. August 2020

Vorstehendes ist eine gute und wichtige Frage, die viele Arbeitgeber und Arbeitnehmer beschäftigt. Das Thema ist auch kompliziert und erfordert Wissen auf dem Gebiet des Arbeitsrechtes und des Versicherungsrechts. Nachfolgend dazu ein paar nützliche Hinweise:
Einführung
Beim Einsatz eines eigenen Pkw im Betätigungs- und Pflichtenbereich des Arbeitgebers hat der Arbeitgeber den Arbeitnehmer in analoger Anwendung von § 670 BGB die an dem Kraftfahrzeug des Arbeitnehmers ohne Verschulden des Arbeitgebers entstandenen Unfallschäden zu ersetzen, wenn das Fahrzeug mit Billigung des Arbeitgebers ohne besondere Vergütung im Betätigungsbereich des Arbeitgebers eingesetzt worden ist. Vorstehendes ist die grundsätzliche Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes, so z.B. nachzulesen in der Entscheidung vom 22.6.2011, NZA 2012, Seite 91. Wird also das Privatfahrzeug des Arbeitnehmers bei einer dienstlichen Fahrt beschädigt, ohne dass ein Dritter einstandspflichtig ist, kann der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber unter bestimmten Voraussetzungen auch ohne entsprechende vertragliche Regelung Aufwendungsersatz analog § 670 BGB für den erlittenen Schaden verlangen. |
Um einen Einsatz im Betätigungsbereich des Arbeitgebers handelt es sich, wenn ohne den Einsatz des Arbeitnehmerfahrzeuges der Arbeitgeber ein eigenes Fahrzeug hätte einsetzen müssen, mit dem er auch die Unfallgefahr getragen hätte. Ist die Nutzung auf Weisung oder Verlangen des Arbeitgebers erfolgt, fällt die Fahrt sowieso in den Risikobereich des Arbeitgebers, selbst wenn die Fahrt außerhalb der Arbeitszeit erfolgt. Ist es dem Arbeitnehmer hingegen freigestellt, ob er zu Fuß geht, mit öffentlichen Verkehrsmitteln oder im überwiegenden eigenen Interesse sein eigenes Fahrzeug genutzt, erfolgt die Nutzung des Pkw nicht im Betätigungsbereich des Arbeitgebers, wobei es hier auf die Umstände des Einzelfalls ankommt.

Analog § 670 BGB ist Grund für den Erstattungsanspruch, dass der Arbeitgeber das Schadensrisiko nicht auf den Arbeitnehmer abwälzen darf, wenn er sich dessen eingebrachter Sachen, hier des Pkw, als Arbeitsmittel bedient. Andererseits soll der Arbeitnehmer durch die Einbringung eigener Sachmittel nicht bessergestellt werden, als er bei Beschädigung betriebseigener Sachmittel stünde.
Als Prüfungsreihenfolge für eine Schadensersatzverpflichtung des Arbeitgebers kann man sich vielleicht folgendes merken:

NACHHALTIGKEIT: Die grüne Energie Lüge (Video)

04. August 2020

Am 05.07.2020 wurde das neue Video von Florian Homm veröffentlicht. Ich schau Ihnen gerne an, obwohl ich nicht alles teile. Denn Florian Homm ist Christ, hat die höchsten Höhen und tiefsten Tiefen im Leben durchgemacht, ist mutig, intelligent, kennt die Welt. Er hat zudem wirtschaftlich die Power, Hintergründe zu beleuchten und hat weiterhin den Mut, dies öffentlich zu machen. Dies tat er jetzt in seinem Video unter der obigen Überschrift. Es ist wirklich krass, alle „Grünen“ und „Gutmenschen“ sollten sich das Video unbedingt anschauen. Denn diese angeblich gute, grüne Bewegung ist in großen Teilen total fehlgeleitet, ein reines Commerzgeschäft für ganz wenige Mächtige, ist nach den Worten von Homm „ eine Verarschung“ der Menschen.

Rechts-Rapper Chris Ares sorgt mit Debüt-Album für Furore (Video)

03. August 2020

Auf PINEWS https://www.pi-news.net wurde am 6.Juli 2020 unter der obigen Überschrift das Video des „patriotischen Rapper Chris Ares mit seinem Debütalbum „Ares“ „ vorgestellt. Auf Anhieb schaffte er es auf Platz 3 in den Verkaufscharts. Gibt es dafür einen Markt? Offensichtlich Jahr!

Nachdem erst in der Ankündigung alles gut gelaufen war, hatte schließlich „Amazon“ das Album von Ares aus dem Verkauf genommen, damit praktisch zensiert. Was „Amazon“ daran nicht gefällt, ist nicht bekannt. Amazon macht hier Politik, die nicht der Meinungsvielfalt und damit den Menschen dient, sondern ausschließlich den Herrschenden und dem Kommerz.

„Haben Sie uns vergessen, Frau Merkel?“

31. Juli 2020

Auf https://www.journalistenwatch.com wurde ein öffentlicher Brief auf Facebook an Frau Dr. Merkel veröffentlicht. Den Brief hat die Mutter der im Jahr 2015 ermordeten 14-jährigen Susanna Feldmann unter obiger Überschrift geschrieben. Es ist erschütternd und herzergreifend. Der Brief beschreibt den Schmerz ausgelöst durch den Tod ihrer Tochter, aber auch die Wut und die Trauer über die Schuld und das Versagen der Frau Dr. Angela Merkel, Bundeskanzlerin. Diese hat sich nicht einmal geäußert oder gemeldet, obwohl sie durch ihre Politik für den Tod mitverantwortlich ist. Denn der Mensch, der Susanna zunächst tagelang vergewaltigte, dann ermordete und schließlich wie Abfall auf Bahngleisen entsorgte war der irakischen Asylbewerber Ali Bashar. Hätte Frau Dr. Merkel nicht diese allein Entscheidung getroffen, die Sie bis heute verteidigt und damit Deutschland schadet, mehr oder weniger unkontrolliert fremde Menschen und fremde Kulturen in unser Land herein zu lassen, wäre Susanna Feldmann heute noch am Leben.

Leider hatte und hat Frau Dr. Merkel nicht die Größe, mit der Mutter zu sprechen, ihr Trost zuzusprechen, sich zu entschuldigen. Das gilt auch für alle anderen Politiker, auch Dr. Thomas de Maizière der aus meiner Sicht jetzt in gewisser Weise „weinerlich“ eingesteht, dass die Entscheidung falsch war. Er vertritt allerdings die aus meiner Sicht völlig falsche Meinung, es hätte keinen anderen Weg gegeben. Es gibt immer einen anderen Weg!
Folgenden Inhalt hat unter anderem die Veröffentlichung:

Bis zu 25 Prozent Abweichung: ADAC deckt starken Mehrverbrauch bei Elektroautos auf!

30. Juli 2020

Die Informationsplattform KOPPreport https://kopp-report.de veröffentlichte am 23. Juli 2020 einen Artikel aus dem Focus. Die Wochenzeitung FOCUS hat sehr schwer zu Kämpfen mit dem Rückgang ihrer Leserzahlen, für mich nachvollziehbar. Die Menschen werden wach und nehmen Veröffentlichungen nicht mehr kritiklos hin.
Der neuerliche Artikel unter der obigen Überschrift war aber sehr interessant, läuft etwas gegen den Mainstream und damit gegen Frau Dr. Merkel.

Denn der ADAC hat 15 der bekanntesten und populärsten Elektroautos getestet und Verbrauchsangaben des Bordcomputers mit dem tatsächlichen Strombedarf verglichen. Was soll man sagen, auch hier stimmen die Angaben nicht, könnte man „mogeln“ unterstellen. Die Autofahrer wurden betrogen zum Thema Diesel, ich hoffe sehr, dass ich dies jetzt nicht wiederholt.

Nach den Messungen des ADAC sind aber die Abweichungen enorm, die der Autofahrer bzw. der Verbraucher zahlen muss. Schlechtester Kandidat war der Tesla, sehr erstaunlich.
Nach den Feststellungen gehen Durchladeverluste viel Energie verloren. Dies zum einen bei der sogenannten vorgelagerten Elektroinstallation, weiterhin aber auch an der Ladestation, Importladegerät des Fahrzeuges und in der Batterie. Deswegen ist die aus dem Kohle-und Atomkraftnetz abgenommene Strommenge zum Teil deutlich höher, als der Bordcomputer des jeweiligen Autos registriert.

Taqiyya – das erlaubte Verstellen und Lügen im Islam ?! (Video)

29. Juli 2020

Auf der Informationsplattform PINEWS https://www.pi-news.net können Sie Infos bekommen, die andere Medien verschweigen. So gibt es seit geraumer Zeit Aufklärungsvideos über den Islam. Wenn wir nicht aufpassen, wird der Islam die Oberhand in Deutschland und in Europa gewinnen, mit sehr schlimmen Folgen für viele Menschen.

Am 12.7.2020 ging gemäß der obigen Überschrift um ein Mittel zur Täuschung der Ungläubigen und zur Verbreitung des Islams, so der Journalist Michael Stürzenberger. Er beschäftigt sich schon seit Jahren mit dem Islam, warnt davor.
Viele Leute sind zu bequem, sich damit zu beschäftigen, fallen auf die Täuschung herein, wollen keine Konflikte. Dabei merken Sie nicht, dass sie ihre und die Zukunft ihrer Kinder verspielen.

Es geht dem Islam im Endziel um die Herrschaft über unser Land.
Strenggläubige Moslems dürfen keine Freundschaften eingehen mit Christen, Juden, Nichtmuslimen oder Nichtgläubigen. Was sie aber dürfen, ist die Freundschaft vortäuschen. Sie dürfen auch Listen anwenden, um den Islam voranzubringen, das bedeutet auch Täuschen. Das geht ja schon damit los, wenn behauptet wird, Islam würde Frieden bedeuten. Islam bedeutet vielmehr Unterwerfung unter den Willen von dem Gott der Moslimen, Allah und unter dessen Gesetz, die Scharia.

Heiko Schrang und Attila Hildmann im Interview (Video)

27. Juli 2020

Am 13.5.2020 wurde von Heiko Schrank https://www.heikoschrang.de ein aus meiner Sicht hervorragendes Interview ins Netz gestellt. Das Video habe ich Ihnen unten eingestellt.
Es wurde schon gemutmaßt, dass das Video sogleich gelöscht wird. Dem war aber scheinbar nicht so.

Interviewpartner war der sehr erfolgreiche, vegane Koch in Deutschland, Attila Hildmann. Seine Bücher wurden bisher 1,5 Millionen mal verkauft. Was ist passiert, dass er auf dem Videokanal von Heiko Schrank zu sehen ist? Aber machen Sie sich doch selber ein Bild.
Attila Hildmann kannte ich vorher nicht, nur aus einigen Schmähungen der Altmedien. Im Video habe ich ihn kennengelernt als hochintelligenten, mutigen Mann mit dem Herzen am rechten Fleck.

Trotz des türkischklingenden Vornamens ist er Deutscher, in einer deutschen Familie groß geworden. Er liebt Deutschland und hat Angst, dass unser Vaterland kaputtgeht. Deswegen hat er sich entschlossen, unter Aufgabe seiner Sicherheit und unter Inkaufnahme großer privater und beruflicher Nachteile für das Land und für die Menschen zu kämpfen.

Wahrheit zu Corona und Impfen (Video)

24. Juli 2020

Unter der Überschrift „Wolfgang Wodarg: Korrumpierte Medien und Wissenschaft liefern die Grundlage für die Politik“ wurde am 9.7.2020 auf RTDEUTSCH https://deutsch.rt.com wieder ein gutes Interview mit Dr. Wolfgang Wodarg veröffentlicht. Dieser bringt vieles wie immer auf den Punkt. Die Medien und die Wissenschaft bezeichnet er als korrupt, die Politik springt auf den Zug auf und nutzt dies. Kann das stimmen? Bilden Sie sich selber eine Meinung!

Arbeitskosten in Deutschland über EU-Durchschnitt

22. Juli 2020

Nach den neuesten Erhebungen des Statistischen Bundesamtes lagen in unserem Land die durchschnittlichen Arbeitskosten im produzierenden Gewerbe und bei den wirtschaftlichen Dienstleistungen im Jahr 2019 im Durchschnitt bei 35,90 €. Der Durchschnitt innerhalb der Europäischen Union lag pro Stunde nur bei 27,40 €, mithin bei rund 76 %. Nur in Dänemark, Luxemburg, Belgien, Schweden und Frankreich sind die Arbeitskosten noch höher. In Ländern wie Bulgarien, Rumänien, Litauen, Lettland, Polen und Ungarn belaufen sich die Arbeitskosten pro Stunde auf 9,43 €. Das sind 66 % weniger als im EU-Durchschnitt.
Die Arbeitskosten im verarbeitenden Gewerbe lagen in Deutschland im Jahr 2019 durchschnittlich bei 40,90 € pro Stunde. Damit war eine Arbeitsstunde der Deutschen Industrie um 47 % teurer als der EU-Durchschnitt, der bei 27,90 € lag.

„Coronawahnsinn“ und „Maskenfetisch“- Carolin Matthie schießt scharf (Video)

21. Juli 2020

Am13.07.2020 wurde auf Sputnik Deutschland https://de.sputniknews.com unter obiger Überschrift ein Interview mit Carolin Matthie veröffentlicht, eine intelligente, charmante, voll Kraft sprühende Frau. Ich habe Ihnen das Interview unten eingestellt.

Matthie war schon als Mädchen politisch interessiert, trat in die CDU ein. Sie musste dann aber erkennen, dass die Politik der CDU zum Nachteil unseres Landes und den Menschen gereicht, sodass sie in die AfD eintrat.

Die studiert an der Uni in Berlin, ist politisch aktiv, erfolgreiche YouTuberin und sogenannte Influenzerin, hatte schon Zuschauer im mittleren 5-stelligen Bereich. Das kommt nicht von ungefähr.

Sie sieht die aktuelle Situation in Deutschland kritisch und mit Sorge, redet zu Recht von „Maskenfetisch“ und „Zombie-Seuche“. Es werden die Themen Rente und Zerstörung der Gesellschaft, Einschränkung der Freiheit angesprochen und diskutiert.

Wir setzen uns so für unsere Mandanten ein und bringen ihnen die Wertschätzung entgegen, wie wir es für uns in der Lage des Mandanten wünschen und erwarten würden.