Illegale Einwanderung - „Desaster für den Rechtsstaat" (YouTube)
Auf www.pi-news.net war jetzt ein Interview des ehemaligen Verteidigungsministers und immer noch führenden Staatsrechtler Deutschlands, Professor Rupert Scholz zu sehen. Wir haben Ihnen das Interview als YouTube-Video unten eingestellt.
In den weniger als 2 Minuten analysiert er messerscharf, was Dorothea Merkel und die Regierung seit dem Jahr 2015 in Sachen Migration angerichtet haben. Er nennt es ein „Desaster für den Rechtsstaat“.
Bei der Zulassung des Übertretens der Grenzen unseres Landes mit angeblichen „Flüchtlingen“ missachtete die Bundesregierung das Abkommen von Dublin III, den Vertrag von Schengen, das Asylverfahrensgesetz und insbesondere Artikel 16 Grundgesetz. Nach seiner Ansicht war so gut wie keine einzige „Asyl-Einreise“ verfassungskonform, vielfache Rechtsverstöße der Bundesregierung liegen auf der Hand. Das bedeutet, es handelt sich um Rechtsbrüche, illegale Grenzübertritte und Aufenthalte, gar Straftaten.
Dorothea Merkel und die Bundesregierung haben ein Desaster bei den Verwaltungsgerichten angerichtet. Schon heute sind bis zu 400.000 Verfahren anhängig. Um diese abzuarbeiten, braucht es zehn Jahre. Das hat nichts mehr mit Rechtsstaat zu tun.
Natürlich hat Deutschland das Recht, an der Grenze jeden zu kontrollieren und zu prüfen, ob er ein Einreiserecht hat oder nicht. Wenn jemand aus einem sicheren Drittstaat kommt und Asyl begehrt, kann er sofort zurückgeschickt werden. Das ist eindeutige Rechtslage. Andere EU-Länder machen das so, wie z.B. Dänemark, inzwischen auch Schweden. Wird anderes erzählt, ist dies unwahr.
Eine angebliche „politische Lösung“ sieht er als politische Floskel an, diese wird nicht kommen.
Er sieht die AfD im Bundestag als Korrektiv. Wenn die CDU weiter so macht, über Koalitionen mit der Linkspartei im Osten nachdenkt, wird dies das Ende der CDU sein. Diese war nach jüngsten Umfragen sowieso schon auf 22 % Zustimmung gesunken.
Ein sehr gutes Interview, fundiert, sachlich, in der Analyse scharf. Professor Scholz hat sich auch in der Vergangenheit des Öfteren kritisch geäußert, leider haben viele, denen Autorität und macht gegeben wurde, diese Verantwortung nicht wahrgenommen. Noch ist es Zeit, sich selber zu korrigieren und der augenscheinlichen Zerstörung von Deutschland, so wie wir es lieben, entgegenzutreten.
Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt
Wir setzen uns so für unsere Mandanten ein und bringen ihnen die Wertschätzung entgegen, wie wir es für uns in der Lage des Mandanten wünschen und erwarten würden.
Illegale Einwanderung - „Desaster für den Rechtsstaat" (YouTube)
Auf www.pi-news.net war jetzt ein Interview des ehemaligen Verteidigungsministers und immer noch führenden Staatsrechtler Deutschlands, Professor Rupert Scholz zu sehen. Wir haben Ihnen das Interview als YouTube-Video unten eingestellt.
In den weniger als 2 Minuten analysiert er messerscharf, was Dorothea Merkel und die Regierung seit dem Jahr 2015 in Sachen Migration angerichtet haben. Er nennt es ein „Desaster für den Rechtsstaat“.
Bei der Zulassung des Übertretens der Grenzen unseres Landes mit angeblichen „Flüchtlingen“ missachtete die Bundesregierung das Abkommen von Dublin III, den Vertrag von Schengen, das Asylverfahrensgesetz und insbesondere Artikel 16 Grundgesetz. Nach seiner Ansicht war so gut wie keine einzige „Asyl-Einreise“ verfassungskonform, vielfache Rechtsverstöße der Bundesregierung liegen auf der Hand. Das bedeutet, es handelt sich um Rechtsbrüche, illegale Grenzübertritte und Aufenthalte, gar Straftaten.
Dorothea Merkel und die Bundesregierung haben ein Desaster bei den Verwaltungsgerichten angerichtet. Schon heute sind bis zu 400.000 Verfahren anhängig. Um diese abzuarbeiten, braucht es zehn Jahre. Das hat nichts mehr mit Rechtsstaat zu tun.
Natürlich hat Deutschland das Recht, an der Grenze jeden zu kontrollieren und zu prüfen, ob er ein Einreiserecht hat oder nicht. Wenn jemand aus einem sicheren Drittstaat kommt und Asyl begehrt, kann er sofort zurückgeschickt werden. Das ist eindeutige Rechtslage. Andere EU-Länder machen das so, wie z.B. Dänemark, inzwischen auch Schweden. Wird anderes erzählt, ist dies unwahr.
Eine angebliche „politische Lösung“ sieht er als politische Floskel an, diese wird nicht kommen.
Er sieht die AfD im Bundestag als Korrektiv. Wenn die CDU weiter so macht, über Koalitionen mit der Linkspartei im Osten nachdenkt, wird dies das Ende der CDU sein. Diese war nach jüngsten Umfragen sowieso schon auf 22 % Zustimmung gesunken.
Ein sehr gutes Interview, fundiert, sachlich, in der Analyse scharf. Professor Scholz hat sich auch in der Vergangenheit des Öfteren kritisch geäußert, leider haben viele, denen Autorität und macht gegeben wurde, diese Verantwortung nicht wahrgenommen. Noch ist es Zeit, sich selber zu korrigieren und der augenscheinlichen Zerstörung von Deutschland, so wie wir es lieben, entgegenzutreten.
Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
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