Absoluter Wahnsinn – Globaler Migrationspakt (YouTube)

Wer sich nicht für Politik interessiert, sollte spätestens jetzt die Ohren und Augen aufmachen. Denn auf Geheiß von Dorothea Merkel soll gemeinsam mit ca. 193 Staaten am 10. und 11.12.2018 in Marrakesch ein sogenannter „Globaler Migrationspakt der Vereinten Nationen“ unterzeichnet werden. Das ist bereits in wenigen Wochen! Wie desaströs dieser Pakt für Deutschland und Europa sein wird, berichtet der Bestsellerautor Daniel Prinz im freien Medium https://www.epochtimes.de:

• Wirtschaftsmigranten weltweit sollen mit politisch Verfolgten und Kriegsflüchtlingen gleichgestellt werden. Migration wird zum „Menschenrecht“.
• Jene Staaten, die den Pakt unterzeichnen, versichern, in Zukunft keine Migranten mehr zurückzuweisen.
• Die Unterzeichner-Staaten sagen außerdem zu, allen Migranten Zugang zu den nationalen Sozialsystemen zu gewährleisten. Gleichstellung mit all jenen, die bereits seit Jahrzehnten in die Sozialkassen eingezahlt haben.
• Förderung der Familienzusammenführung für Migranten
• Massive Ausweitung des „Kampfs gegen Rassismus“ und der Zensur. Kritiker der Massenmigration sollen mundtot gemacht und als „Nazis“ verschrien werden. Die öffentliche Meinung über Migration soll manipuliert werden.
• Kritik am Migrationspakt und seinen Folgen ist nicht erwünscht und wird als rassistisch verfolgt.

Auf www.pi-news.net ist weiter dazu folgendes zu lesen:

• Ziel 17 des Migrationspaktes verpflichtet die Länder zu einem Maßnahmen-Katalog, der einen schweren Eingriff in die Pressefreiheit und Unterdrückung von Meinungsfreiheit ankündigt. Dort heißt es auszugsweise:
• „Wir werden Rechtsvorschriften erlassen, umsetzen oder aufrechterhalten, die Hassstraftaten und schwerere Hassstraftaten, die sich gegen Migranten richten, unter Strafe stellen, und Strafverfolgungs- und andere Beamte darin schulen, solche Straftaten und andere Gewalttaten, die sich gegen Migranten richten, zu erkennen, zu verhindern und darauf zu reagieren sowie den Opfern medizinische, rechtliche und psychosoziale Hilfe zu leisten“
• „Wir werden Migranten und Gemeinschaften befähigen, jede Aufstachelung zu Gewalt gegen Migranten anzuzeigen, indem sie über vorhandene Rechtsbehelfsmechanismen informiert werden, und sicherstellen, dass diejenigen, die sich aktiv an der Begehung einer Hassstraftat gegen Migranten beteiligen, im Einklang mit den innerstaatlichen Rechtsvorschriften zur Rechenschaft gezogen werden.(…)“

Schon jetzt übt der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier massive Kritik an dem Umgang der Bundesregierung mit der Migration. Unter anderem heißt es in https://www.epochtimes.de:

So sei etwa beim Umgang mit Flüchtlingen und Migranten deutsches und europäisches Recht „über Jahre nicht wirklich umgesetzt worden und wird noch immer nicht durchgesetzt“. Noch immer sei „in beträchtlichem Maße illegale Zuwanderung nach Deutschland zu verzeichnen“, so der ehemalige Gerichtspräsident. „Eine Grenzschließung steht gar nicht zur Diskussion. Aber Personen, die ersichtlich keinen Anspruch auf Asyl oder subsidiären Schutz in Deutschland haben, weil sie aus einem sicheren Drittstaat einreisen, ist nach geltendem deutschen Recht grundsätzlich die Einreise zu verweigern.“ Wer dennoch Einreisen ermöglichen wolle, müsse „das Gesetz ändern. Aber das tut man nicht, man ignoriert es einfach.“

In den letzten Tagen der Kanzlerschaft von Dorothea Merkel lässt diese es zu, fördert sie es, dass ein Papier unterschrieben wird, welches Deutschland an den Abgrund führen wird. Zwar heißt es, der Migrationspakt sei völkerrechtlich nicht verbindlich. Durch Gewohnheitsrecht und weitere Rechtsentwicklungen wird aber die Verbindlichkeit eintreten, so dass Deutschland eine unbegrenzte Migration erfahren wird.

Andere Länder sind schlauer. Die USA, Österreich, Ungarn, Australien, Dänemark, Polen und Tschechien haben schon jetzt erklärt, dem Pakt nicht beizutreten. Sie erkennen ganz genau die Gefahren für ihr Land und für das Volk. Glauben Sie, dass die Menschen in diesen Ländern dümmer sind als die Deutschen? Wohl überhaupt nicht, das Gegenteil ist der Fall. Deutschland scheint wie in Trance zu sein, dass wach werden dauert.

Schon jetzt ist sicher, dass die Meinungsfreiheit eingeschränkt werden wird, von demokratischer Beteiligung kann überhaupt keine Rede sein.
Werden Sie aktiv! Wenn Sie etwas für Deutschland, für sich und Ihre Kinder tun wollen, müssen Sie sich gegen dieses Machwerk wenden. Schreiben Sie an Ihren Abgeordneten, an die Bundesregierung, unterzeichnen Sie Petitionen, nehmen Sie an Demonstrationen teil. Es gibt ein zu Spät.

Das nachfolgende Video zeigt erschreckend die ganze Wahrheit.

Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt

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