Aktuelle Meldungen
Hier finden Sie Neuigkeiten zu unseren Schwerpunkten und Fachgebieten, Interessantes aus den unterschiedlichen Rechtsbereichen wie z.B. Versicherungs- oder Arbeitsrecht und private oder gesellschaftspolitische Meldungen. Schauen Sie doch auch einmal herein in die stets aktuellen Veröffentlichungen bei „Have a Look“, „Ortstermin“, „Anhörung“ und „Augenschein“.
Rechtsanwälte sind ein wichtiges, gleichberechtigtes Organ der Rechtspflege, nicht nur um das Rechtssystem zu wahren, sondern auch Übergriffe auf Einzelne abzuwehren und Gerechtigkeit herzustellen. Zudem besteht die Überzeugung, dass Rechtsanwälte eine besondere, gesellschaftliche Verantwortung haben und sich bei Missständen positionieren und öffentlich äußern müssen. Dies kann sich dann äußern in harter Kritik an Strukturen, Systemen und Verantwortungsträgern.
Grundsatzrede von Dr. Maaßen beim Bürgerbündnis für Thüringen
Sehr geehrte Damen und Herren,
heute habe ich wieder ein sehr interessantes Video für Sie.
Schauen Sie es siche an. Es lohnt sich.
Ihre
Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt
Danke für die wahren Worte... Wann klicken die Handschellen...?
Sehr geehrte Damen und Herren,
heute habe ich wieder ein sehr interessantes Video für Sie.
Schauen Sie es sich an. Es lohnt sich.
Ihre
Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Shculte LL.M.
Rechtsanwalt
So sieht Krieg aus
"Impfstoff deutlich gefährlicher als Infektion"
Wissenschaftlicher Bombshell-Artikel über Spike-Protein nach Impfung im TV!
Vor gut einer Woche hat ein Gastbeitrag einer wissenschaftlicher Autorengruppe im Magazin Cicero für Aufregung gesorgt. Der Verdacht wurde geäußert, dass Spikeopathie für die grassierende Übersterblichkeit weltweit verantwortlich sei.
Nun hat ServusTV darüber berichtet und die gesamte Thematik in diesem Video gut zusammengefasst.
Lösungen für die anhaltende Asylkrise
Der bekannte Bestsellerautor Thilo Sarrazin präsentiert exklusiv bei „NIUS“ seinen 6-Punkte-Plan, wie wir die Asylkrise lösen. Viele Menschen wissen, dass die sogenannte Migrationspolitik ein Irrweg ist, der unser Land zugrunde richtet. Bisher fehlte es an dem Bewusstsein vieler Menschen, die „Gutes“ tun wollten. Hoffentlich werden jetzt die Menschen wach!
Der 6-Punkte-Plan sieht folgendes vor:
„1. Asylverfahren außerhalb Europas
Es benötigt ausreichende Kapazitäten in Aufnahmelagern der UNHCR außerhalb Europas. Diese Kapazitäten müssen auskömmlich finanziert werden.
2. Transiträume und Verkürzung der Asylverfahren auf vier bis sechs Wochen
Alle künftigen Asylverfahren werden in den Flüchtlingslagern beziehungsweise speziell zu schaffenden Transiträumen durchgeführt. Die Verfahrensdauer wird auf vier bis sechs Wochen verkürzt. Gegen ergangene Bescheide kann nur beschränkt beziehungsweise gar nicht in Berufung gegangen werden.
3. Seegrenzen überwachen
Die Seegrenzen der EU müssen wirksam überwacht und alle aufgebrachten Boote mit Asylbewerbern und illegalen Einwanderern an Bord unverzüglich an den Ausgangspunkt ihrer Seereise verbracht werden.
4. Abgelehnte Asylbewerber ausnahmslos abschieben
Ausreisepflichtige Asylbewerber werden ausnahmslos in ihre Herkunftsländer abgeschoben. Dafür braucht es Abkommen mit den Herkunftsländern, unter Umständen muss dies aber auch gegen deren Willen unter militärischem Schutz stattfinden.
5. Kein Bargeld ¬– nur noch Sachleistungen
Asylbewerber erhalten Sachleistungen statt Geldzahlungen.
6. Nur noch Kontigentflüchtlinge
Als Flüchtlinge werden ausschließlich Kontigentflüchtlinge aus außereuropäischen Flüchtlingslagern aufgenommen.“
Angesichts des Hasses auf Andersgläubiger, auf Juden, auf Deutsche und auf Demokratie, angesichts von nie da gewesenen Gruppenvergewaltigungen, des uferlosen Bezugs von Sozialleistungen und illegaler Grenzübertritte ist ein Handeln dringend erforderlich. Mir als Rechtsanwalt ist es sowieso ein Rätsel, das die Verantwortlichen und die Grenzübertreter nicht strafrechtlich verfolgt werden.
Ihnen und der Familie alles Gute und Gottes Segen.
Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt
Donald Trump sorgt mit einem Post auf seiner Social-Media-Plattform „Truth Social“ für Aufsehen.
In einem Video erklärt er, dass die USA aus der Weltgesundheitsorganisation austreten werden, sollte er wieder Präsident werden. https://tkp.at/2023/10/18/trump-korrupte-who-soll-vollstaendig-abgeschafft-werden/
10 Punkte für Deutschland - Sofortprogramm einer AfD-geführten Bundesregierung
Die AfD ist zurzeit auf einem Höhenflug. Das liegt zum einen an der Zerstörung unseres Landes durch die „Ampel“, zudem an der schwächer der Altparteien in der Opposition wie CDU und CSU. Da finde ich es gut, dass die AfD die großen Probleme unseres Landes und von uns Menschen aufgenommen und in einem sogenannten „Sofortprogramm“ präsentiert hat. Die dringlichsten Maßnahmen sind:
1.) Deindustrialisierung Deutschlands stoppen
Wir werden
→ unser Land aus der Rezession holen und die Deindustrialisierung stoppen. Dazu werden wir vor allem für niedrigere Energiepreise sorgen, indem wir das Angebot ausweiten, die CO2-Abgabe ersatzlos streichen und Energiesteuern senken. Wir werden die Bürokratie drastisch abbauen, zum Beispiel, indem wir das Lieferkettengesetz abschaffen;
→ die Staatsausgaben in den Bereichen Migration, Klima- und Entwicklungspolitik drastisch senken und stattdessen in die Infrastruktur investieren – die Schuldenbremse muss eingehalten werden;
→ die Nord-Stream-Leitungen reparieren und wieder in Betrieb nehmen sowie alle funktionsfähigen Kernkraftwerke reaktivieren und langfristig neue bauen (Drs. 20/6189);
→ die sogenannte Energiewende komplett beenden. Wir werden für Technologieoffenheit sorgen und Subventionen nicht-fossiler Technologien sowie Verbote fossiler Technologien abschaffen;
→ die Verkehrswende beenden. Wir streben keine Umerziehung der Bevölkerung an und wollen die Freiheit der Wahl des Transportmittels nicht einschränken. Ein Verbrennungsmotorenverbot auf EU-Ebene werden wir rückgängig machen.
2.) Mehr Freiheit, weniger Steuern für Bürger und Unternehmen
Wir werden
→ Bürger und Unternehmen entlasten, indem wir die Strom- und die Energiesteuer auf ein Minimum senken sowie die Luftverkehr- und Grundsteuer, die CO2-Abgabe und den Solidaritätszuschlag ersatzlos streichen;
→ die Entfernungspauschale (Pendlerpauschale) ab dem ersten Kilometer auf 50 Cent erhöhen;
→ Bargeld als Zahlungsmittel grundgesetzlich verankern – auch gegen den Willen der Europäischen Union (Drs. 19/14761);
→ Verhandlungen zur Reduzierung unserer EU-Beiträge und zur Neugründung einer Europäischen Wirtschafts- und Interessengemeinschaft eröffnen;
→ direkte Demokratie ermöglichen und die Bürger durch Volksabstimmungen entscheiden lassen.
3.) Verheerende Migrationspolitik sofort beenden
Wir werden
→ die Zuwanderung in unsere Sozialsysteme unterbinden, indem wir für Flüchtlinge und Migranten Sach- statt Geldleistungen einführen (Drs. 20/5225);
→ illegale Zuwanderung durch effektiven Grenzschutz verhindern und alle illegalen oder straffällig gewordenen Migranten konsequent abschieben;
→ ein Einbürgerungsrecht in deutschem Interesse etablieren. Einbürgerungen müssen an hohe Hürden gebunden sein (Drs. 20/4845).
4.) Unseren Sozialstaat retten
Wir werden
→ durch »Fordern und Fördern« alle Erwerbsfähigen in Beschäftigung bringen (aktivierende Grundsicherung statt Bürgergeld) und damit die Sozialkassen stärken;
→ für höhere Nettolöhne sorgen, indem wir die Steuerlast senken;
→ Sozialleistungsmissbrauch konsequent bekämpfen;
→ Altersarmut durch faire Renten verhindern.
5.) Deutschland wieder sicher machen
Wir werden
→ die Personal- und Sachausstattung der Bundespolizei optimieren und ihre Befugnisse zur Bewältigung der Migrationskrise erweitern;
→ Messer- und Clankriminalität effektiv bekämpfen: Nichtdeutsche sind in diesem Zusammenhang abzuschieben;
→ Prioritäten bei der Inneren Sicherheit richtig setzen: Extremismus jeglicher Art, auch Islamismus und Linksextremismus, werden wir mit aller Härte bekämpfen.
6.) Für deutsche Interessen in einer multipolaren Welt
Wir werden
→ eine Außenpolitik durchsetzen, die in einer multipolaren Weltordnung deutsche Interessen vertritt und sich für den Frieden engagiert. Eine AfD-geführte Bundesregierung wird sich unter Einbeziehung der OSZE für einen Waffenstillstand in der Ukraine einsetzen, der Voraussetzung für eine langfristige Friedensperspektive ist (Drs. 20/5551).
7.) Eine starke Bundeswehr als Garant einer souveränen Nation
Wir werden
→ die Bundeswehr finanziell, materiell und personell so ausstatten, dass sie zum verfassungsgemäßen Auftrag der Landesverteidigung ertüchtigt wird – als starke Streitkraft eines souveränen Deutschlands in einem wehrhaften Europa.
8.) Familien stärken – Erziehungsarbeit belohnen
Wir werden
→ ein Betreuungsgeld für Eltern bzw. Großeltern einführen, um echte Wahlfreiheit herzustellen und die Erziehungsarbeit zu honorieren (Drs. 20/7199);
→ ein Familiensplitting einführen, das die Kinderzahl bei der Einkommensteuer berücksichtigt und kinderreiche Familien erheblich entlastet (Drs. 20/4672);
→ ein zinsfreies Darlehen für Eltern nach der Geburt ihrer Kinder einführen;
→ den Einfluss der Gender-Ideologie zurückdrängen und Geschlechtsumwandlungen für Minderjährige verbieten (Drs. 20/4213).
9.) Gesundheitliche Eigenverantwortung stärken
Wir werden
→ die körperliche Unversehrtheit garantieren und lehnen deshalb Pflichtimpfungen ab;
→ alle Impfopfer angemessen entschädigen und versorgen;
→ die Forschung zu Impfschäden fördern und dazu auch die Pharmaindustrie in die Pflicht nehmen;
→ alle Corona-Maßnahmen evaluieren und das geschehene Unrecht juristisch aufarbeiten.
10.) Bildung ist Zukunft für Deutschland
Wir werden
→ Bildung, Wissenschaft und Forschung von Ideologie befreien, Zensur und Cancel-Culture stoppen und die Erforschung moderner Kernenergie-, Verbrenner- und Kraftstofftechnologien fördern;
→ die duale Ausbildung stärken, indem die Meisterausbildung kostenfrei wird (Drs. 20/5225). Wir wollen Berufsschulen erhalten und ausbauen, um Fachkräfte für Wirtschaft, Handwerk und Handel zu gewinnen;
→ Bildungsstand und Bildungsfähigkeit zu einem entscheidenden Kriterium der Einwanderungspolitik machen;
→ die Gender-Sprache an allen Ministerien, Behörden und Institutionen verbieten und Deutsch als Landes- und Bildungssprache im Grundgesetz festschreiben (Drs. 20/7348).
Wie finden Sie das Sofortprogramm? Für mich alles sehr wichtige Punkte. Lassen Sie uns beten und hoffen, dass es nicht nur Worte bleiben.
Ihnen und der Familie alles Gute und Gottes Segen.
Ihre
Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt
Bundesregierung plant keine Rückholaktion aus Israel
Die Lufthansa hat den Linienbetrieb nach Israel ausgesetzt. Während andere Länder ihre Staatsbürger mit Sondermaschinen ausfliegen, rät das Auswärtige Amt deutschen Staatsangehörigen im Konfliktgebiet, sich selbst zu kümmern. Davon betroffen sind auch Schülergruppen, eine Theatergruppe aus Leipzig und eine MDR-Journalistin in Tel Aviv.
Ausschluss-Verfahren droht!
Sehr geehrte Damen und Herren,
heute habe ich wieder ein sehr interessantes Video für Sie.
Schauen Sie es sich an. Es lohnt sich.
Ihre
Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt
Der Covid-Ausschuss des US-Repräsentantenhauses hat aufgedeckt, dass ...
Der Covid-Ausschuss des US-Repräsentantenhauses hat aufgedeckt, dass der Virologe Dr. Anthony Fauci für geheime Treffen in die CIA-Zentrale eskortiert wurde, wo man gemeinsam an einer Strategie feilte, um den Laborursprung des Coronavirus zu vertuschen!