Aktuelle Meldungen
Hier finden Sie Neuigkeiten zu unseren Schwerpunkten und Fachgebieten, Interessantes aus den unterschiedlichen Rechtsbereichen wie z.B. Versicherungs- oder Arbeitsrecht und private oder gesellschaftspolitische Meldungen. Schauen Sie doch auch einmal herein in die stets aktuellen Veröffentlichungen bei „Have a Look“, „Ortstermin“, „Anhörung“ und „Augenschein“.
Rechtsanwälte sind ein wichtiges, gleichberechtigtes Organ der Rechtspflege, nicht nur um das Rechtssystem zu wahren, sondern auch Übergriffe auf Einzelne abzuwehren und Gerechtigkeit herzustellen. Zudem besteht die Überzeugung, dass Rechtsanwälte eine besondere, gesellschaftliche Verantwortung haben und sich bei Missständen positionieren und öffentlich äußern müssen. Dies kann sich dann äußern in harter Kritik an Strukturen, Systemen und Verantwortungsträgern.
So fliegen Geflüchtete unbemerkt nach Afghanistan und zurück.
Exklusive Recherchen von RTL zeigen, dass viele in Deutschland anerkannte Asylbewerber und Flüchtlinge auf Heimatbesuch fliegen.
Faeser will Waffenrecht verschärfen
FAESER verhindert Grenzkontrollen… FAESER verhindert Abschiebungen… FAESER verhindert das Ende der unkontrollierten Masseneinwanderung… FAESER verhindert die konsequente Abschiebung aller kriminellen Ausländer. FAESER will das Waffenrecht verschärfen und die Bürger entwaffnen…
Nach Leak der RKI-Files: Die Strafanzeigen-Lawine gegen das Robert-Koch-Institut rollt!
Es gab NIE eine Pandemie der Ungeimpften (RKI-Protokolle, Whistleblower)
Im Schlafwagen Richtung Krieg: Wo sind wir wieder hingekommen?
Innerhalb von gerade einmal knapp zweieinhalb Jahren, seit Beginn des Ukraine-Krieges, sind alle hehren Grundsätze der alten Bundesrepublik über die scheinbar ewigen Lektionen, die man angeblich aus der katastrophalen NS-Vergangenheit und den horrenden Kriegsschrecken gezogen hat, die über Jahrzehnte in Tausenden von Sonntagsreden des “Nie wieder” und “Nie wieder Krieg” beschworen wurden, nicht nur abgeräumt, sondern in ihr exaktes Gegenteil verkehrt worden.
Die Rhetorik ist völlig ungeheuerlich. Um ein Land zu verteidigen, dem gegenüber keinerlei Bündnispflichten bestehen, soll Deutschland nicht nur bis zur Selbstaufgabe immer neue Milliarden und Waffen in die völlig korrupte Ukraine pumpen.
Verteidigungsminister Boris Pistorius will Deutschland auch binnen fünf Jahren „kriegstüchtig“ machen, dazu die Wehrpflicht wiedereinführen und hält in Washington größenwahnsinnige Reden über die angebliche deutsche Bereitschaft zur weltweiten Übernahme von militärischen Führungsaufgaben.
Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter schwadroniert öffentlich darüber, man müssen „den Krieg nach Russland tragen“, in allen politischen Lagern außer der AfD und dem BSW dominieren die Kriegstreiber. Deutschland wird zum Aufmarschgebiet für NATO-Truppen in einem herbeigeredeten Krieg gegen Russland und exponiert sich durch die Ansiedlung des operativen NATO-Hauptquartiers als primäre Zielscheibe.
Und in diese schleichenden Kriegsvorbereitungen soll die ausgerechnet die in Jahrzehnten mental und materiell demilitarisierte, durchweg pazifistisch sozialisierte deutsche Bevölkerung voll einbezogen werden – weil die Bundeswehr die zivile Verteidigung nicht mehr alleine stemmen kann, wenn sie gegen Russland demnächst “im Einsatz” ist.
Erst Empörungs- und Demowelle, jetzt wird #Remigration umgesetzt
Der massive öffentliche Druck durch die katastrophale Lage und entsprechende Wahlergebnisse zeigt Wirkung.
Angriff der ukrainische Armee tötet Zivilisten.
Russisches Verteidigungsministerium: Alle Flugzuweisungen für ATAMACS-Raketen von USA gesteuert
Trotz Kriegsgetrommel der Politik: Die Bevölkerungen Europas und Amerikas wollen nicht kämpfen
Die Politik im Westen verspricht der Ukraine bedingungslose Hilfe im Kampf gegen Russland, doch in der Bevölkerung hält sich die Bereitschaft, selbst zur Waffe zu greifen, deutlich in Grenzen.
So würde laut einer Erhebung des European Council on Foreign Relations in zwölf europäischen Ländern nur eine Mehrheit in Polen, Portugal und Schweden der Ukraine weiterhelfen.
Die Menschen in Österreich, Griechenland, Ungarn, Italien und Rumänen sind hingegen mehrheitlich dafür, Kiew zu einem Friedensschluss mit Moskau zu drängen. In Frankreich und Deutschland sind die Meinungen geteilt. Auch der Kampfwille der Europäer hält sich in Grenzen: Nur 32 Prozent würden in den Krieg ziehen wollen, wie eine Gallup-Umfrage ergab.
Jetzt wollen diese bösen Nazis auch noch unsere Steuergelder verantwortlich Beschützen!
PENDELMIGRATION!! DIESES LAND WIRD WIE EINE BANANENREPUBLIK GEFÜHRT!
Staatsanwaltschaft Augsburg: „Deutschland den Deutschen – Ausländer raus“ zu singen ist nicht strafbar
In einem ähnlichen Sachverhalt, wie auf Sylt, hat die Staatsanwaltschaft Augsburg entschieden, dass es nicht strafbar sei