Aktuelle Meldungen
Hier finden Sie Neuigkeiten zu unseren Schwerpunkten und Fachgebieten, Interessantes aus den unterschiedlichen Rechtsbereichen wie z.B. Versicherungs- oder Arbeitsrecht und private oder gesellschaftspolitische Meldungen. Schauen Sie doch auch einmal herein in die stets aktuellen Veröffentlichungen bei „Have a Look“, „Ortstermin“, „Anhörung“ und „Augenschein“.
Rechtsanwälte sind ein wichtiges, gleichberechtigtes Organ der Rechtspflege, nicht nur um das Rechtssystem zu wahren, sondern auch Übergriffe auf Einzelne abzuwehren und Gerechtigkeit herzustellen. Zudem besteht die Überzeugung, dass Rechtsanwälte eine besondere, gesellschaftliche Verantwortung haben und sich bei Missständen positionieren und öffentlich äußern müssen. Dies kann sich dann äußern in harter Kritik an Strukturen, Systemen und Verantwortungsträgern.
AfD - Beatrix von Storch bringt den Bundestag zum Toben (YouTube)
Auch wenn man nicht mit der AfD sympathisiert, diese vielleicht ablehnt muss doch festgestellt werden: Mit dem Einzug dieser demokratisch gewählten Partei in den Bundestag ist frischer Wind gekommen. Nicht nur, dass zum großen Teil die Abgeordneten der AfD an den Sitzungen im Bundestag teilnehmen und nicht durch Abwesenheit glänzen wie die Altparteien. Vielmehr werden vielfach in erfrischender Art und Weise Probleme aufgeworfen und diskutiert von der AfD, die von den Altparteien verschwiegen werden, die aber das Volk bewegen.
Birgit Kelle: Gender-Mainstreaming ist „wirre Ideologie" (YouTube)
Birgit Kelle, geboren am 31.01.1975, ist verheiratet und Mutter von 4 Kindern.
Sie arbeitete als Redakteurin und Moderatorin, zeigte schon früh Interesse an gesellschaftlichen Entwicklungen. Mit der gesellschaftlichen Debatte um Frauenquote und Betreuungsgeld wurde Birgit Kelle endgültig einer breiten Öffentlichkeit als Vorkämpferin für ein neues Frauen- und Familienbild bekannt. Sie lehnt die gesetzliche Frauenquote ab und kämpfte für die Einführung des Betreuungsgeldes, war und ist präsent in zahlreichen Fernsehsendungen als begehrter Interviewpartner. Sie spricht sich für die traditionelle Ehe aus und lehnt die steuerrechtliche Gleichstellung homosexueller Partnerschaften ab. Sie ist eine der wichtigsten und mutigen Kämpferin gegen die Ideologie des Gender. Warum macht sie dies? Zum einen wohl aus der Erkenntnis, dass es der natürlichen und Gott gewollten Ordnung entspricht, dass Mann und Frau einander zugeordnet und die Grundlage für die Familie und nicht zuletzt für eine stabile Gesellschaft sind. Zum anderen hat sie das Ergebnis der Umsetzung der Ideologie erkannt, das heißt die Zerstörung von Identitäten, der Familien und der Gesellschaft.
Vladimir Putin - exklusives Interview für RT Deutsch mit Oliver Stone (YouTube)
Der oscargekrönte US-Filmemacher Oliver Stone gab RT Deutsch exklusiv ein Interview. Thema war sein Treffen mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin und dem aktuellen amerikanisch-russischen Verhältnis. In dem Interview bezeichnet er Putin als den ultimativen Verhandlungsführer der glaubt, alles besprechen zu können ohne zu vergessen Grenzen zu setzen oder nationale Interessen nicht zu berücksichtigen. Als Putin an die Macht kam, war Russland am Boden. Es herrschte das reinste Chaos. Von 1991-2000 war Russland kein souveräner Staat mehr. Es war dabei, seine Souveränität komplett zu verlieren. Es kamen Menschen daher, die machten was sie wollten, das Land wurde geplündert. Mehrfach wurde versucht, ihn zu ermorden.
Der mutigste Mann des UN-Menschenrechtsrates (YouTube)
In der 36. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates vom 25. September 2017 konnte die Welt Zeuge werden eines mutigen Mannes. Dieser wandte sich gegen die Verurteilung und Diffamierung von Israel und kritisierte die Palästinensische Autonomiebehörde. Die im Ratsaal sitzenden PLO-PA-Mitglieder waren angesichts dieser Offenheit und Wahrheit schockiert. Das YouTube-Video zeigt einen Ausschnitt der Sitzung und ist sehenswert. Wir empfehlen, die Funktion „Untertitel“ einzuschalten. Der mutige Mossab Hassan Yousef gab folgende Erklärung ab:
„Danke, Herr Präsident.
Ich ergreife das Wort im Auftrag von UN-Watch
Mein Name ist Mosab Hassan Yousef. Ich bin in Ramallah als Mitglied der Hamas aufgewachsen.
Ich richte meine Worte an die Palästinensische Autonomiebehörde, die behauptet, der „alleinige legitime Vertreter“ des palästinensischen Volkes zu sein.
Ich frage Sie: Woher nehmen Sie Ihre Legitimität?
Das palästinensische Volk hat Sie nicht gewählt und hat Sie nicht dazu bestimmt, es zu vertreten. Sie sind selbst ernannt.
Unser Ministerpräsident Tillich im Interview mit RT Deutsch (YouTube)
In der 48. Kalenderwoche fand in St. Petersburg das Deutsch-Russische Rohstoff-Forum statt. Daran nahm auch der sächsische CDU-Ministerpräsident Stanislaw Tillich teil. Dieser gab RT Deutsch ein Interview, welches sehr sehenswert ist. Der Ministerpräsident hätte das Interview nicht gegeben, wenn er RT Deutsch nicht für seriös halten würde.
Auf Fragen betonte er, dass der sächsische Mittelstand wenig Verständnis und Sympathien mit den Sanktionen hat. Es gibt über Jahrzehnte aufgebaute, vertrauensvolle Beziehungen und unternehmerische Verflechtungen zwischen Sachsen und den russischen Regionen.
Was ist wirklich los in Syrien - eine andere Perspektive (YouTube)
Wer sich nicht anderweitig informiert, hat nur Kenntnis von den Dingen, die von den meisten Politikern und den Mainstream-Medien in die Öffentlichkeit gegeben werden. Dass dies nicht immer den Tatsachen entspricht, wissen mittlerweile viele Menschen, immer mehr Menschen erkennen dieses Defizit. Mit dem Video wollen wir eine andere Perspektive beleuchten über die Situation in Syrien. Denn diese entspricht überhaupt nicht dem, was man glauben machen will. Marco Glowatzki hält sich schon lange in Syrien auf und wohnt in Tartous, der zweitgrößten Hafenstadt in Syrien. Dieser beschreibt sehr authentisch die dortige Situation, das aufblühende Leben, den Optimismus der Menschen und deren friedliche Situation. Das Video ist eher ungewöhnlich, aber sehr interessant und erweitert enorm den Horizont.
Wir wünschen Ihnen einen gesegneten 1. Advent.
Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt
Bundestag: Mitarbeiter wechseln zur AfD
Unter dieser Überschrift veröffentlicht Das Erste einen Artikel über die Situation der AfD-Fraktion in Berlin. Von den etablierten Parteien werden Gespräche verweigert, viele hatten schon prophezeit, die AfD würde keinen Fuß fassen. Es war sogar so, dass „empörte Bürger“ gegen diese von Millionen Wählern demokratisch gewählte Partei in Berlin demonstriert haben. In einem noch freien Land wie Deutschland kann und muss man auch so etwas ertragen.
Entgegen der Prognosen schlägt der AfD sehr viel Sympathie entgegen, was sich insbesondere zeigt an den zu vergebenden ca. 400 Mitarbeiterstellen für die Abgeordnetenbüros sowie für die Fraktion.
USA: Asylobergrenze wird auf 45.000 abgesenkt
Im Jahr 2018 wird die USA max. 45.000 Asylbewerber aufnehmen. Es handelt sich hierbei um eine absolute Obergrenze. Dabei werde darauf geachtet, dass nur solche Personen einreisten, die kein Risiko für die Sicherheit des Landes darstellen (Junge Freiheit 06.10.2017).
Die USA hat zwar viermal so viele Einwohner wie Deutschland, das Land ist aber auch ca. 30 mal so groß wie unser Land. Wer schon einmal in den USA war weiß, dass es wunderbare weite menschenleeren Gegenden gibt.
Alice Weidel (AfD) im Interview mit Claus Kleber
Die am 6. Februar 1979 geborene Alice Weidel ist als Spitzenkandidatin der AfD in den deutschen Bundestag eingezogen. Sie ist gemeinsam mit Alexander Gauland Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion.
Viele Menschen haben ihr vertraut und sie gewählt. Nun wurde sie auch in das mit Zwangsgebühren finanzierte ZDF zum Interview mit Claus Kleber ins heute-journal eingeladen. Es ist bemerkenswert, wie der 62-jähriger versuchte, die 38-jährige Frau Weidel in Schwierigkeiten zu bringen, zu verunsichern. Sehenswert ist aber, wie Frau Weidel diese Situation bravorös meisterte, so dass schließlich selbst der „alter Hase“ sich geschlagen geben musste und richtigerweise Respekt zollte.
Die Kriminalität in Leipzig wächst! (YouTube)
Im Vergleich des Jahres 2015 zum Jahr 2016 explodierte die Kriminalität in der Stadt und 20,4 %. Leipzig hat ein massives Problem mit illegalen Migranten, hauptsächlich aus Nordafrika. Doch bekanntlich gibt es in Leipzig auch eine große Anzahl krimineller Linksextremisten.
Leider sind die Probleme in Chemnitz ähnlich. Die Kriminalität ist angestiegen, Bereiche der Innenstadt wurden wegen vieler Ausländer unter besondere polizeiliche Aufsicht gestellt. Die Schulen raten Eltern an, ihre Kinder anzuhalten, abends nicht mehr in den Stadthallenpark zu gehen. Nach meiner Erinnerung wurde noch nie das Chemnitzer Stadtfest vorzeitig abgebrochen, im Jahr 2017 war es soweit. Chemnitz ist unrühmlich deutschlandweit, ja weltweit bekannt geworden, Menschen schütteln nur den Kopf, was hier los ist.