Aktuelle Meldungen

Hier finden Sie Neuigkeiten zu unseren Schwerpunkten und Fachgebieten, Interessantes aus den unterschiedlichen Rechtsbereichen wie z.B. Versicherungs- oder Arbeitsrecht und private oder gesellschaftspolitische Meldungen. Schauen Sie doch auch einmal herein in die stets aktuellen Veröffentlichungen bei „Have a Look“, „Ortstermin“, „Anhörung“ und „Augenschein“.

Rechtsanwälte sind ein wichtiges, gleichberechtigtes Organ der Rechtspflege, nicht nur um das Rechtssystem zu wahren, sondern auch Übergriffe auf Einzelne abzuwehren und Gerechtigkeit herzustellen. Zudem besteht die Überzeugung, dass Rechtsanwälte eine besondere, gesellschaftliche Verantwortung haben und sich bei Missständen positionieren und öffentlich äußern müssen. Dies kann sich dann äußern in harter Kritik an Strukturen, Systemen und Verantwortungsträgern.

Die Brücke - Ein Vater muss eine folgenschwere Entscheidung treffen! (YouTube)

25. Juni 2018

Nur 06:21 Minuten lang, aber dennoch ein tiefgründiges und zu Herzen gehendes Video von Jochen Riecke.

Die Geschichte ist schnell erzählt:

Der Vater arbeitet als Brückenmeister und ist verantwortlich für das Aufziehen und Absenken einer einen Fluss überquerenden Brücke. Er liebt seinen ca. 10-jährigen Sohn über alles, der mit dem Vater auf Arbeit ist. Der Film zeigt dann die Gäste im gut besetzten Zug und deren Eigenarten und Charaktere, Einsame, Selbstsüchtige, eine Drogenabhängige, also solche mit schlechten Charaktereigenschaften wie Du und ich. Der Zug fährt nunmehr auf die Brücke zu. Damit dieser nicht entgleist muss die Brücke gesenkt werden.

www.messereinwanderung.de (YouTube)

22. Juni 2018

Es ist nicht sehr schön, über derartiges sprechen und dies weiter verbreiten zu müssen. Die Zeiten sind aber bedingt durch die Regierung Merkel so schlecht geworden, dass auch mehr als deutliche Ansprachen notwendig sind.

Dies sieht zutreffend auch so die AfD, die sich die Mühe gemacht hat Angriffe auf Leben und Unversehrtheit in einer Übersicht zu erfassen, dem Grunde nach wissen wir dies schon alle. Die Straßen sind unsicher geworden durch Mord, Totschlag, Vergewaltigung, Messerattacken und Aggression infolge der Migration. Wer behauptet, durch die Migration sei die Kriminalität nicht gestiegen, sagt nicht die Wahrheit.

Mit dem unten eingestellten Video veröffentlichte nunmehr die AfD-Fraktion im Bundestag zum Thema „Innere Sicherheit“ eine Deutschlandkarte mit Messer-Überfällen, Messer-Körperverletzungen und ähnlichen Messer-Delikten, beginnend mit dem 01.10.2017. Gleichzeitig fordert die Oppositionspartei die statistische Erfassung der Straftaten. Bekanntlich gibt es nur 4 Bundesländer, die die Straftaten auch erfassen bezogen auf die Nationalität. Alle anderen wollen dies nicht, möglicherweise aus Gründen der Vertuschung.

Mietrecht: Wer muss über die Betriebskosten abrechnen bei Eigentümerwechsel?

21. Juni 2018

Wir haben in der Vergangenheit die Vertretung eines Mieters übernommen, der für 2 Jahre von der Hausverwaltung des Eigentümers/Vermieters jeweils eine Betriebskosten-abrechnung für jedes Jahr erfolglos angemahnt hat. Der Mieter ist ursprünglich davon ausgegangen, dass er es immer noch mit der im Mietvertrag genannten Vertragspartei auf Vermieterseite zu tun hat. Später musste er jedoch feststellen, dass der Eigentümer wechselte und sich hierbei Alteigentümer und Neueigentümer bzw. die für den Neueigentümer auftretende Hausverwaltung die Vornahme der Betriebskostenabrechnungen hinausschoben mit der Begründung fehlender Unterlagen bzw. Zuständigkeit.

In seiner Entscheidung vom 14.09.2000 zum Aktenzeichen III ZR 211/99, die noch heute Gültigkeit hat, wurde vom Bundesgerichtshof, dem höchsten Zivilgericht in Deutschland, bei Eigentümerwechsel während eines Abrechnungszeitraumes nach folgenden Grundsätzen befunden:

Ist der Abrechnungszeitraum zum Zeitpunkt des Eigentumsübergangs bereits abgeschlossen, so muss der Veräußerer über die Betriebskosten abrechnen. Noch Zahlungsansprüche stehen dem Veräußerer zu. Für ein Guthaben des Mieters muss der Veräußerer einstehen.

Wochen Rückblick auf die 24. KW (YouTube)

20. Juni 2018

COMPACTTV als freies Medium hat auch die letzte Woche und die Geschehnisse kommentiert mit Ausblick auf die Zukunft. Natürlich wurde das Thema des Streites zwischen Angela Merkel und Horst Seehofer aufgegriffen. Dabei möge bedacht werden, dass die CSU und leider Horst Seehofer wider besseren Wissens seit 2015 die rechtswidrigen, 100-fachen Grenzübertritte deckt, durch Nichtstun praktisch fördert. Der Mann und alle Unterstützer hat sich leider große Schuld aufgeladen, trägt Verantwortung für die sehr schlechte Situation im Land und Aussicht auf weitere Verschlechterung. Wird er nun diesmal standhalten? Wir haben schon gesehen, erneut wurde eine Frist eingeräumt, die möglicherweise von tausenden Migranten unter Rechtsbruch genutzt werden wird. Man traut sich kaum zu denken, was in knapp 10 Tagen sein wird. Die Vergangenheit betrachtend ist zu befürchten irgendein fauler Kompromiss.

Sozialrecht: Keine Berücksichtigung eines Unterhaltstitels beim ALG II bei offensichtlichem Nichtbestehen einer Unterhaltspflicht

19. Juni 2018

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat mit Urteil vom 17.04.2018 – L 11 AS 1373/14 – entschieden, dass Behörden und Sozialgerichte einen bestehenden Unterhaltstitel nicht ungeprüft übernehmen müssen, wenn offensichtlich keine gesetzliche Unterhaltspflicht besteht.
In dem entschiedenen Fall hatte ein Hartz-IV-Empfänger geklagt, der sich im Rahmen einer notariellen Vereinbarung verpflichtet hatte, seiner Ehefrau nach der Trennung monatlich 1.000 € Unterhalt zu zahlen. Mit Erreichen des 60. Lebensjahres hatte er Anspruch auf eine Betriebsrente von rund 260 €/Monat, wobei diese Rente als Unterhaltszahlung direkt an seine getrenntlebende Ehefrau überwiesen wurde.
Das zuständige Jobcenter rechnete nun die Betriebsrente trotzdem als Einkommen bei ihm an und bewilligte ihm in der Folge geringere Leistungen. Dagegen wandte der Kläger ein, dass die Betriebsrente zur Erfüllung der notariell titulierten Unterhaltsverpflichtung direkt an seine Ehefrau gezahlt werde und nicht an ihn. Deshalb dürfe sie auch nicht als Einkommen bei ihm angerechnet werden.
Letztlich hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen entschieden, dass in dem besonderen Fall eine gesetzliche Unterhaltspflicht des Klägers nicht besteht. Zwar sollen Behörden und Sozialgerichte grundsätzlich von eigenständigen Ermittlungen zum Unterhaltsanspruch entlastet werden und vorhandene Unterhaltstitel der Bedarfsberechnung zugrunde legen. Hintergrund ist, dass im Regelfall davon auszugehen ist, dass ein titulierter Unterhaltsanspruch auch besteht.

6000 Punkte für den Himmel (YouTube)

18. Juni 2018

Ich habe Ihnen für diese Woche ein Video eingestellt, welches schon um die Welt gegangen ist. Es geht um die Frage was getan werden muss, um nach dem Tod nicht in die Hölle sondern das ewige Leben im Himmel zu erreichen.

Eine Hauptperson in dem Video ist Herr Weber. Er ist ein guter, rechtschaffender Mensch. Er bemühte sich und hatte das Lebensmotto „Tue Recht und scheue Niemand“. Es war ein ganz normales Leben, in dem er sich auch wie wir um das Gute bemühte.

Identitäre Intervention im Deutschen Theater Berlin (YouTube)

15. Juni 2018

Am Deutschen Theater in Berlin wurde das Theaterstück „Gala Global“ aufgeführt. Die Künstler wurden sogar mit einem Preis ausgezeichnet. Dem erstaunten Publikum präsentierten sich diese als „Weltbürger“ ohne eigene Identität, was als Ideal dargestellt wurde. Der Globalismus wurde verherrlicht.

Leider stand auch wie zu erwarten die Abschaffung der Nationen auf der Agenda. Dies alles auf Steuerzahlungskosten für ein linkes Minderheitenpublikum ohne jeden Bezug zur wahren Realität und zu den Menschen.

Die Schauspieler spulten nur auswendig gelernte Texte ab, Fragen wurden mit Schweigen quittiert, Gespräche kamen nicht zustande.

Dieses „Theater“ nahmen die Identitären zum Anlass, ihre Sicht der Dinge auf friedliche Art und Weise darzustellen. Es handelte sich um eine gut durchdachte, öffentlich wirksame Darstellung, Hinweise auf das verquerte Denken und den Versuch der Manipulationen.

Das eingestellte Video dauert nicht lange, es lohnt sich dieses anzuschauen. Junge Menschen denken überhaupt nicht daran, ihre Identität und damit ein Teil ihres Lebens aufzugeben. Es sollten mehr Menschen so denken und sich für die Dinge einzusetzen, für die es sich zu kämpfen und zu leben lohnt.

In diesem Sinne wünschen wir Ihnen ein gesegnetes Wochenende.

Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt

„Nicht die Gesellschaft, Gott schuf uns unterschiedlich" (TV-Video)

14. Juni 2018

Sie kennen sicherlich Muhammad Ali, den wohl größten Boxer aller Zeiten. Geboren am 17.01.1942 war er ab dem Jahr 1964 mehrfacher Weltmeister im Schwergewicht. Die unglaublichen Kämpfe gegen Sonny Liston, Karl Mildenberger, Joe Frazier oder George Foreman sind für viele noch ein Begriff. Es lohnt sich, diese Kämpfe noch einmal anzuschauen, mit welchem Herz diese bestritten wurden, welche unnachahmliche Boxtechnik Ali hatte.

Muhammad Ali war aber nicht nur ein von Gott begnadeter Boxer, sondern auch ein besonderer Mensch. Er war intelligent, klug und hatte das Herz auf dem richtigen Fleck. Dies zeigt das eingestellte Video, welches das BBC-Interview aus dem Jahr 1971 zeigt. Der Journalist, schon damals scheinbar durch ideologischen Gendergedanken beeinflusst wollte Ali zu einem Statement für Multikulti und gegen Rassismus bewegen. Der Moderator hatte aber nicht gerechnet mit der Herzenshaltung und Intelligenz von Ali. Denn dieser wusste ganz genau, dass nicht die Gesellschaft, sondern Gott die Menschen unterschiedlich schuf. Für ihn war ganz klar, und dies wusste er auch wohl zu begründen, dass ein Mischmasch weder gewollt noch natürlich ist.

Das TV-Video ist sehr gut anzuschauen, mit Untertiteln untermauert, erweitert den Horizont. Viel Freude beim Anschauen.

Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt

Bilderberg-Konferenz - Böse Machenschaften oder informeller Austausch? (Video)

13. Juni 2018

Haben Sie schon einmal etwas gehört über die Bilderberg-Konferenz? Wenn nein, ist dies eine echte Wissenslücke.

Offiziell ist die Bilderberg-Konferenz, die jährlich seit 1954 abgehalten wird, ein nicht-offizielles, informelles Treffen von einflussreichen Personen aus Militär, Wissenschaft, Adel, Geheimdiensten, Militär, Politik und Wirtschaft. Stattfinden soll ein Gedankenaustausch über aktuelle politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Themen.

Was das Treffen aber schon verdächtig macht, ist die fehlende Transparenz. Zwar werden seit 2010 auf der Webseite www.bilderbergmeetings.org einige Informationen veröffentlicht, was aber genau besprochen und „beschlossen“ wird, bleibt aber ein Geheimnis. Man kann sich schon fragen, was Frau Ursula von der Leyen, aktuell Bundesverteidigungsministerin oder Jens Stoltenberg, NATO-Generalsekretär bewegt, der aktuellen Einladung für das Treffen in Turin 2018 zu folgen, inhaltlich aber nichts Wesentliches preiszugeben.

Natürlich haben sich die Menschen Gedanken gemacht, was dort gespielt wird, so auch Heiko Schrang, Journalist und Betreiber von www.macht-steuert-wissen.de und Betreiber des Kanals Schrang TV . Er fragt zu Recht, ob bestimmte Entwicklungen nach Bilderberg-Konferenzen Zufälle sind. So ging kurze Zeit nach dem Treffen 2008 die Investmentbank „Lehman Brothers“ pleite, obwohl dies zu verhindern war. Im Mai 2015 fand die Konferenz in Österreich statt, kurz danach begann die von Frau Merkel geförderte Massenmigration nach Europa insbesondere nach Deutschland. Diesmal findet das Treffen in Italien statt nach der Wahl der Konservativen. Wir werden sehen, ob die Italiener nachvollziehbar der Massenmigration Einhalt gebietet und/oder die illegale Zuwanderung in andere europäische Länder, insbesondere nach Deutschland umleitet.

„JF-TV-Bericht von der AfD-Mahnwache in Mainz für Susanna F." (YouTube)

12. Juni 2018

Wer freie Berichterstattung und Kommentierung sucht, der ist vielleicht schon auf der empfehlenswerten Seite von Politically Incorrect unter www.pi-news.net gewesen. Dort war am 09.06.2018 auch der YouTube-Bericht von JF-TV zu sehen, die Bildberichterstattung der freien und unabhängigen, sehr empfehlenswerten Wochenzeitung „Junge Freiheit“ zu sehen. Besuchen Sie doch einmal die Homepage unter www.jungefreiheit.de. Die Wochenzeitung ist eine absolute Bereicherung und berichtet über Dinge, die in den Mainstream-Medien verschwiegen werden.

Es ist sehr gut, dass der Tod der 14-jährigen Susanna F. aus Mainz nicht untergeht. Denn dieser Tod schockt ganz Deutschland und ist eine Folge von Angela Merkels Grenzöffnung und dem Schweigen der übrigen Politiker. Vermutlich könnte die Jugendliche heute noch leben, wenn der mutmaßliche Täter, dem in keiner Weise Asyl zustand, ausgewiesen oder außer Landes gebracht worden wäre. Das haben die Politiker um Frau Merkel und die Behörden aus falsch verstandenem Wohlwollen versäumt, nun ist Susanna tot. Dabei ist Susanna nicht das erste Opfer eines Mordes eines illegalen Immigranten. Von den Vergewaltigungen und sexuellen Belästigungen ganz zu schweigen.

Wir setzen uns so für unsere Mandanten ein und bringen Ihnen die Wertschätzung entgegen, wie wir es für uns in der Lage des Mandanten wünschen und erwarten würden. Jesus, Gottes Sohn, hat schon in der Bergpredigt die „Goldene Regel“ verkündigt, nachzulesen in der Bibel im Neuen Testament, Matthäus 7 Vers 12, wo er sagte: „Alles nun, was ihr wollt, dass euch die Leute tun sollen, das tut ihnen auch! Das ist das Gesetz und die Propheten.“ Diese „Goldene Regel“ finden Sie in keiner Religion, auch nicht im Islam, Buddhismus oder Hinduismus.