Kennen Sie den Verein „Christen an der Seite Israels“? Wenn nein, ist es gerade richtig dass sie heute auf der Homepage sind. Neben vielen anderen Aktivitäten bietet der Verein auch Hilfe für Terroropfer. Seit vielen Jahren werden die Einwohner Israels in unterschiedlichen Regionen durch Raketen-und Terrorangriffe attackiert. Es gibt Menschen mit posttraumatischen Belastungsstörungen, sie haben Ängste, Schlafstörungen und Konzentrationsschwierigkeiten. Auch diesen Menschen muss und soll geholfen werden. Dafür setzt sich Christen an der Seite Israels ein.
Ein kurzes Video habe ich Ihnen eingestellt.
Am 3.5.2020 wurde ein Video von COMPACTTV, dem TV-Sender des Nachrichtenmagazins COMPACT veröffentlicht. Ich habe Ihnen dieses unten eingestellt. Nach wenigen Tagen hatte es schon über 56.000 Aufrufe. Gezeigt wird das Vorgehen der Polizei in Berlin. Es werden Fragen gestellt, ob die Maßnahmen der Bundesregierung getragen von Angela Merkel überhaupt angemessen sind. Der Reporter Martin Müller-Mertens hat sich an den war vor Ort und entsprechend nahe dran.
Es fragt sich natürlich, ob die Maßnahmen durch das Infektionsschutzgesetz, durch das Polizei-und Ordnungsrecht, die Strafprozessordnung oder das Strafgesetzbuch abgedeckt sind. Der Verstoß gegen das Grundgesetz wird von vielen, namhaften Rechtsgelehrten gesehen. Erschreckend sind die Bilder der Gewalt, wie deutsche Polizisten mit doch in großer Mehrheit überaus friedlichen deutschen Bürgern umgehen. Wie geht es den Polizisten wohl dabei?
Hier einige der zahlreichen Kommentare:
„Merkel-Spahn-Gates Corona-Faschismus und ihre Fascho-Polizei.
Unsere geliebte Polizei führt eine Flaschensammlerin ab. Schändlich. Bei Clans scheissen sie sich die Hose voll.
Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht. Merkill und deine Stasitruppen zieht euch warm an.
Vor dieser Polizei habe ich jede Achtung verloren.
Am 01.05.2020 veröffentlichte die freie Informationsplattform Achgut.com https://www.achgut.com einen Fragenkatalog von 5 bedeutenden Professoren, den diese an alle Fraktionen des Deutschen Bundestages geschickt haben. Sie erwarten, zumindest erhoffen sie Antworten von unseren Bundestagsabgeordneten, von den Fraktionsspitzen auf die drängenden Fragen. Bei den 5 Professoren handelt es sich um Prof. Dr. Sucharit Bhakdi, der medizinische Mikrobiologie an der Universität Mainz lehrt, der Toxikologe und Immunologe Prof. Dr. Stefan Hockertz, Prof. Dr. Stefan Homburg, Prof. Voll Volkswirtschaftslehre an der Universität in Hannover sowie den Prof. für Betriebswirtschaftslehre an der Hochschule in Mainz. Von der Universität in Witten-Herdecke ist vertreten der Psychologe Prof. Dr. Dr. Harald Walach von der Universität Witten-Herdecke. Die 5 sind getrieben von den unglaublichen Folgen der staatlichen Einschränkungen, die mit dem sogenannten Kampf gegen Corona begründet wird. Folgendes haben sie formuliert:
„Gemeinsame Anfrage an die Fraktionen des Deutschen Bundestages zu den Regierungsmaßnamen in der Corona-Krise
Anfrage nach Art. 17 GG:
Wir sind 5 Professoren verschiedener Fachrichtungen und wir kommen zu der Einschätzung, dass die Reaktionen der Regierung auf die Covid-19-Pandemie angesichts der davon ausgehenden Bedrohungen nicht verhältnismäßig sind. Wir bitten Sie, die am Ende des folgenden Textes, auf den wir uns verständigt haben, gestellten Fragen im Rahmen einer parlamentarischen Anfrage an die Bundesregierung zu richten. Der Text steht unter dem Motto:
Die Schäden einer Therapie dürfen nicht größer sein als die Schäden der Krankheit
Bei der massiven Einschränkung von Grundrechten hat der Staat eine Bringschuld, seinen Bürgern die Rechtfertigung immer wieder darzulegen. Dabei ist die Abwägung des Für und Wider der Maßnahmen nachvollziehbar zu erläutern. Sie sind nur zulässig, wenn sie zum Schutz eines überragend wichtigen Rechtsgutes zwingend erforderlich sind, wenn sie verhältnismäßig sind und es kein milderes Mittel gibt. Maßnahmen, die zur Erreichung des Zieles nicht geeignet sind, können nicht erforderlich sein, erst Recht nicht zwingend.
Auf Sputnik Deutschland https://de.sputniknews.com wurde am 05.05.2020 ein Interview mit der Rechtsanwältin Jessica Hamed veröffentlicht.
Jessica Hamed ist Rechtsanwältin und Fachanwältin für Strafrecht. Sie studierte in Mainz und Buenos Aires und erhielt für ihre herausragenden Studienleistungen ein Begabtenstipendium. Sie arbeitet als wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Johannes Gutenberg-Universität und hat einen Lehrauftrag an der Hochschule Mainz.
Das Gesamtinterview mit Jessica Hamed und Rechtsanwalt Prof. David Jungbluth kann als PDF-Datei heruntergeladen werden.
- Wie bewerten Sie die Anti-Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern aus rechtlicher Sicht?
Zusammengefasst halte ich letztlich alle unspezifischen, das heißt für alle unterschiedslos geltenden Anti-Corona-Maßnahmen, in Gänze für verfassungswidrig. Unterschiedslos heißt, dass sich die Maßnahmen auf alle Menschen in Deutschland beziehen, unabhängig davon, ob von ihnen ein Infektionsrisiko ausgeht oder ob bei ihnen ein besonders hohes Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf existiert.
Darüber hinaus sind die Maßnahmen unverhältnismäßig. Eine Auseinandersetzung mit der Entscheidungsgrundlage – der Prognose der Entwicklung der Pandemie – fehlt in den Verordnungsbegründungen – so es überhaupt welche gibt – und den Gerichtsentscheidungen nahezu vollständig. Dort heißt es in der Regel lapidar, das Robert Koch-Institut (RKI) stufe die Gefährdung für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland als hoch ein; als sei damit zur Frage der Gefährdungslage alles gesagt. Bislang haben wir noch keine Erklärung erhalten, obwohl wir sie angefordert haben, wie es zu dieser Einschätzung – die im Übrigen der jeweilige Verordnungsgeber vornehmen muss und nicht dem RKI übertragen kann – kommt. Etwa welche Tatsachen den Annahmen zugrunde liegen usw. Der Staat muss sich für Grundrechtseingriffe rechtfertigen, und seine Annahmen nachvollziehbar offenlegen und nicht die Bürger müssen beweisen, dass sie ein Recht auf ein freies Leben haben. Aktuell laufen die Verfahren aber so, dass wir begründen müssen, warum der Staat nicht eingreifen darf. Insofern wurde die Darlegungslast faktisch ins Gegenteil verkehrt.
- Warum geht die Politik so vor, nachdem sie gemeinsam mit ihren wissenschaftlichen Beratern im Februar noch erklärte, alles werde nicht so schlimm?
Am 4. Mai 2020 veröffentlichte die Informationsplattform KENFMhttps://kenfm.de unter obiger Überschrift ein Video. In diesem Video lässt der Journalist Ken Jebson seinen Gedanken, Analysen und seinem Herz freien Lauf. Es ist ein notwendiger, aufrüttelnder Appell an alle Deutschen, an alle die in Deutschland leben und wollen, dass unser Land weiterhin existiert, blüht und gedeiht. Ich habe Ihnen das Video unten eingestellt.
Die Evangelische Nachrichtenagentur idea https://www.idea.de ist eine wichtige Stimme in der evangelischen Christenheit in Deutschland. Dazu gehört die Wochenzeitschrift idea Spektrum, die ich auch über Jahre abonniert hatte. Idea ist auf vielen weiteren Gebieten aktiv, kümmert sich um einen Führungskräftekongress, betreibt eine Medienagentur, ist im Internet, Fernsehen und in der Presse präsent.
Auf der Internetplattform Epoche Times https://www.epochtimes.de wurde der neue Film von Michael Moore vorgestellt. Dieser ist politisch äußerst links, von Beruf Filmemacher. Wegen dieses neuen Filmes bekommt er und sein Filmpartner Jeff Gibbs erheblichen Gegenwind.
Unter dieser Überschrift veröffentlichte die Wochenzeitung für die evangelische Welt „idea Spektrum“ am 29. April 2020 einen Beitrag des Pfarrers i.R. Christoph Morgner. Dieser berichtet darüber, dass nicht nur in seiner Heimatstadt Garbsen, sondern beispielsweise auch in Krefeld, Neuwied, Duisburg, Flensburg oder Recklinghausen der Ruf des Muezzin erschallt. Hintergrund ist wohl der Fastenmonat Ramadan, der am Abend des 23. April 2020 begonnen hat.
Zur Begründung wird ausgeführt, es würden aber auch die Kirchenglocken läuten. Nach Morgner überhaupt kein stichhaltiges Argument. Denn im Gegensatz zum Ruf des Muezzin verbindet das Glockenläuten keine Glaubensaussage. Stattdessen ruft der Muezzin in arabischer Sprache:
Am 23. April 2020 veröffentlichte die russische Informationsplattform Sputnik Deutschland https://de.sputniknews.com einen Artikel, der auch schon in vergleichbarer Form in anderen Medien, selbst den Altmedien zu lesen war.
Bekanntlich hat die sogenannte „Deutsche Umwelthilfe (DHU)“ in vielen Städten Diesel-Fahrverbote erwirkt. Es wurde geklagt vor Verwaltungs-gerichten, die dann gegenüber den Kommunen entsprechende Auflagen verhängt haben. Die Deutsche Umwelthilfe empfand sich als Retter der Nation. Die Deutsche Umwelthilfe wurde sogar noch von Steuermitteln unterstützt.
Auf der Informationsplattform https://kopp-report.de war am 17.4.2020 eine interessante Information zu lesen. Entsprechend der Informationsplattform „finanzmarktwelt“ waren im Februar 2020 im Vergleich zum Jahr 2019 in der EU die Zahl der Autozulassungen um 7,4 % zurückgegangen.
Wir setzen uns so für unsere Mandanten ein und bringen ihnen die Wertschätzung entgegen, wie wir es für uns in der Lage des Mandanten wünschen und erwarten würden.
Christen an der Seite Israels – Hilfe für Terroropfer (Video)
Kennen Sie den Verein „Christen an der Seite Israels“? Wenn nein, ist es gerade richtig dass sie heute auf der Homepage sind. Neben vielen anderen Aktivitäten bietet der Verein auch Hilfe für Terroropfer. Seit vielen Jahren werden die Einwohner Israels in unterschiedlichen Regionen durch Raketen-und Terrorangriffe attackiert. Es gibt Menschen mit posttraumatischen Belastungsstörungen, sie haben Ängste, Schlafstörungen und Konzentrationsschwierigkeiten. Auch diesen Menschen muss und soll geholfen werden. Dafür setzt sich Christen an der Seite Israels ein.
Ein kurzes Video habe ich Ihnen eingestellt.
Die Menschen beginnen, sich zu wehren (Video)
Am 3.5.2020 wurde ein Video von COMPACTTV, dem TV-Sender des Nachrichtenmagazins COMPACT veröffentlicht. Ich habe Ihnen dieses unten eingestellt. Nach wenigen Tagen hatte es schon über 56.000 Aufrufe. Gezeigt wird das Vorgehen der Polizei in Berlin. Es werden Fragen gestellt, ob die Maßnahmen der Bundesregierung getragen von Angela Merkel überhaupt angemessen sind. Der Reporter Martin Müller-Mertens hat sich an den war vor Ort und entsprechend nahe dran.
Es fragt sich natürlich, ob die Maßnahmen durch das Infektionsschutzgesetz, durch das Polizei-und Ordnungsrecht, die Strafprozessordnung oder das Strafgesetzbuch abgedeckt sind. Der Verstoß gegen das Grundgesetz wird von vielen, namhaften Rechtsgelehrten gesehen. Erschreckend sind die Bilder der Gewalt, wie deutsche Polizisten mit doch in großer Mehrheit überaus friedlichen deutschen Bürgern umgehen. Wie geht es den Polizisten wohl dabei?
Hier einige der zahlreichen Kommentare:
„Merkel-Spahn-Gates Corona-Faschismus und ihre Fascho-Polizei.
Unsere geliebte Polizei führt eine Flaschensammlerin ab. Schändlich. Bei Clans scheissen sie sich die Hose voll.
Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht. Merkill und deine Stasitruppen zieht euch warm an.
Vor dieser Polizei habe ich jede Achtung verloren.
Endlich erhebt die Wissenschaft wieder das Wort!
Am 01.05.2020 veröffentlichte die freie Informationsplattform Achgut.com https://www.achgut.com einen Fragenkatalog von 5 bedeutenden Professoren, den diese an alle Fraktionen des Deutschen Bundestages geschickt haben. Sie erwarten, zumindest erhoffen sie Antworten von unseren Bundestagsabgeordneten, von den Fraktionsspitzen auf die drängenden Fragen. Bei den 5 Professoren handelt es sich um Prof. Dr. Sucharit Bhakdi, der medizinische Mikrobiologie an der Universität Mainz lehrt, der Toxikologe und Immunologe Prof. Dr. Stefan Hockertz, Prof. Dr. Stefan Homburg, Prof. Voll Volkswirtschaftslehre an der Universität in Hannover sowie den Prof. für Betriebswirtschaftslehre an der Hochschule in Mainz. Von der Universität in Witten-Herdecke ist vertreten der Psychologe Prof. Dr. Dr. Harald Walach von der Universität Witten-Herdecke. Die 5 sind getrieben von den unglaublichen Folgen der staatlichen Einschränkungen, die mit dem sogenannten Kampf gegen Corona begründet wird. Folgendes haben sie formuliert:
„Gemeinsame Anfrage an die Fraktionen des Deutschen Bundestages zu den Regierungsmaßnamen in der Corona-Krise
Anfrage nach Art. 17 GG:
Wir sind 5 Professoren verschiedener Fachrichtungen und wir kommen zu der Einschätzung, dass die Reaktionen der Regierung auf die Covid-19-Pandemie angesichts der davon ausgehenden Bedrohungen nicht verhältnismäßig sind. Wir bitten Sie, die am Ende des folgenden Textes, auf den wir uns verständigt haben, gestellten Fragen im Rahmen einer parlamentarischen Anfrage an die Bundesregierung zu richten. Der Text steht unter dem Motto:
Die Schäden einer Therapie dürfen nicht größer sein als die Schäden der Krankheit
Bei der massiven Einschränkung von Grundrechten hat der Staat eine Bringschuld, seinen Bürgern die Rechtfertigung immer wieder darzulegen. Dabei ist die Abwägung des Für und Wider der Maßnahmen nachvollziehbar zu erläutern. Sie sind nur zulässig, wenn sie zum Schutz eines überragend wichtigen Rechtsgutes zwingend erforderlich sind, wenn sie verhältnismäßig sind und es kein milderes Mittel gibt. Maßnahmen, die zur Erreichung des Zieles nicht geeignet sind, können nicht erforderlich sein, erst Recht nicht zwingend.
"Maßnahmen sind verfassungswidrig“ – Rechtsanwältin Jessica Hamed übt deutliche Kritik
Auf Sputnik Deutschland https://de.sputniknews.com wurde am 05.05.2020 ein Interview mit der Rechtsanwältin Jessica Hamed veröffentlicht.
Jessica Hamed ist Rechtsanwältin und Fachanwältin für Strafrecht. Sie studierte in Mainz und Buenos Aires und erhielt für ihre herausragenden Studienleistungen ein Begabtenstipendium. Sie arbeitet als wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Johannes Gutenberg-Universität und hat einen Lehrauftrag an der Hochschule Mainz.
Das Gesamtinterview mit Jessica Hamed und Rechtsanwalt Prof. David Jungbluth kann als PDF-Datei heruntergeladen werden.
- Wie bewerten Sie die Anti-Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern aus rechtlicher Sicht?
Zusammengefasst halte ich letztlich alle unspezifischen, das heißt für alle unterschiedslos geltenden Anti-Corona-Maßnahmen, in Gänze für verfassungswidrig. Unterschiedslos heißt, dass sich die Maßnahmen auf alle Menschen in Deutschland beziehen, unabhängig davon, ob von ihnen ein Infektionsrisiko ausgeht oder ob bei ihnen ein besonders hohes Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf existiert.
Darüber hinaus sind die Maßnahmen unverhältnismäßig. Eine Auseinandersetzung mit der Entscheidungsgrundlage – der Prognose der Entwicklung der Pandemie – fehlt in den Verordnungsbegründungen – so es überhaupt welche gibt – und den Gerichtsentscheidungen nahezu vollständig. Dort heißt es in der Regel lapidar, das Robert Koch-Institut (RKI) stufe die Gefährdung für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland als hoch ein; als sei damit zur Frage der Gefährdungslage alles gesagt. Bislang haben wir noch keine Erklärung erhalten, obwohl wir sie angefordert haben, wie es zu dieser Einschätzung – die im Übrigen der jeweilige Verordnungsgeber vornehmen muss und nicht dem RKI übertragen kann – kommt. Etwa welche Tatsachen den Annahmen zugrunde liegen usw. Der Staat muss sich für Grundrechtseingriffe rechtfertigen, und seine Annahmen nachvollziehbar offenlegen und nicht die Bürger müssen beweisen, dass sie ein Recht auf ein freies Leben haben. Aktuell laufen die Verfahren aber so, dass wir begründen müssen, warum der Staat nicht eingreifen darf. Insofern wurde die Darlegungslast faktisch ins Gegenteil verkehrt.
- Warum geht die Politik so vor, nachdem sie gemeinsam mit ihren wissenschaftlichen Beratern im Februar noch erklärte, alles werde nicht so schlimm?
Gates kapert Deutschland! (Video)
Am 4. Mai 2020 veröffentlichte die Informationsplattform KENFM https://kenfm.de unter obiger Überschrift ein Video. In diesem Video lässt der Journalist Ken Jebson seinen Gedanken, Analysen und seinem Herz freien Lauf. Es ist ein notwendiger, aufrüttelnder Appell an alle Deutschen, an alle die in Deutschland leben und wollen, dass unser Land weiterhin existiert, blüht und gedeiht. Ich habe Ihnen das Video unten eingestellt.
KÖNIGSKINDER- neue Videoserie von idea (Video)
Die Evangelische Nachrichtenagentur idea https://www.idea.de ist eine wichtige Stimme in der evangelischen Christenheit in Deutschland. Dazu gehört die Wochenzeitschrift idea Spektrum, die ich auch über Jahre abonniert hatte. Idea ist auf vielen weiteren Gebieten aktiv, kümmert sich um einen Führungskräftekongress, betreibt eine Medienagentur, ist im Internet, Fernsehen und in der Presse präsent.
„Vollfrontalangriff auf heilige Kühe“: Neuer Film von Michael Moore (Video)
Auf der Internetplattform Epoche Times https://www.epochtimes.de wurde der neue Film von Michael Moore vorgestellt. Dieser ist politisch äußerst links, von Beruf Filmemacher. Wegen dieses neuen Filmes bekommt er und sein Filmpartner Jeff Gibbs erheblichen Gegenwind.
Muezzinruf: Wehret den Anfängen!
Unter dieser Überschrift veröffentlichte die Wochenzeitung für die evangelische Welt „idea Spektrum“ am 29. April 2020 einen Beitrag des Pfarrers i.R. Christoph Morgner. Dieser berichtet darüber, dass nicht nur in seiner Heimatstadt Garbsen, sondern beispielsweise auch in Krefeld, Neuwied, Duisburg, Flensburg oder Recklinghausen der Ruf des Muezzin erschallt. Hintergrund ist wohl der Fastenmonat Ramadan, der am Abend des 23. April 2020 begonnen hat.
Zur Begründung wird ausgeführt, es würden aber auch die Kirchenglocken läuten. Nach Morgner überhaupt kein stichhaltiges Argument. Denn im Gegensatz zum Ruf des Muezzin verbindet das Glockenläuten keine Glaubensaussage. Stattdessen ruft der Muezzin in arabischer Sprache:
Diesel-Fahrverbote sinnlos – aktuelle Messwerte belegen das! Haben die Verwaltungsgerichte geschlafen?
Am 23. April 2020 veröffentlichte die russische Informationsplattform Sputnik Deutschland https://de.sputniknews.com einen Artikel, der auch schon in vergleichbarer Form in anderen Medien, selbst den Altmedien zu lesen war.
Bekanntlich hat die sogenannte „Deutsche Umwelthilfe (DHU)“ in vielen Städten Diesel-Fahrverbote erwirkt. Es wurde geklagt vor Verwaltungs-gerichten, die dann gegenüber den Kommunen entsprechende Auflagen verhängt haben. Die Deutsche Umwelthilfe empfand sich als Retter der Nation. Die Deutsche Umwelthilfe wurde sogar noch von Steuermitteln unterstützt.
Autozulassungen-Kollaps-Daten und „Feinstaub“
Auf der Informationsplattform https://kopp-report.de war am 17.4.2020 eine interessante Information zu lesen. Entsprechend der Informationsplattform „finanzmarktwelt“ waren im Februar 2020 im Vergleich zum Jahr 2019 in der EU die Zahl der Autozulassungen um 7,4 % zurückgegangen.