Aktuelle Meldungen
Hier finden Sie Neuigkeiten zu unseren Schwerpunkten und Fachgebieten, Interessantes aus den unterschiedlichen Rechtsbereichen wie z.B. Versicherungs- oder Arbeitsrecht und private oder gesellschaftspolitische Meldungen. Schauen Sie doch auch einmal herein in die stets aktuellen Veröffentlichungen bei „Have a Look“, „Ortstermin“, „Anhörung“ und „Augenschein“.
Rechtsanwälte sind ein wichtiges, gleichberechtigtes Organ der Rechtspflege, nicht nur um das Rechtssystem zu wahren, sondern auch Übergriffe auf Einzelne abzuwehren und Gerechtigkeit herzustellen. Zudem besteht die Überzeugung, dass Rechtsanwälte eine besondere, gesellschaftliche Verantwortung haben und sich bei Missständen positionieren und öffentlich äußern müssen. Dies kann sich dann äußern in harter Kritik an Strukturen, Systemen und Verantwortungsträgern.
Donald Trump sorgt mit einem Post auf seiner Social-Media-Plattform „Truth Social“ für Aufsehen.
In einem Video erklärt er, dass die USA aus der Weltgesundheitsorganisation austreten werden, sollte er wieder Präsident werden. https://tkp.at/2023/10/18/trump-korrupte-who-soll-vollstaendig-abgeschafft-werden/
10 Punkte für Deutschland - Sofortprogramm einer AfD-geführten Bundesregierung
Die AfD ist zurzeit auf einem Höhenflug. Das liegt zum einen an der Zerstörung unseres Landes durch die „Ampel“, zudem an der schwächer der Altparteien in der Opposition wie CDU und CSU. Da finde ich es gut, dass die AfD die großen Probleme unseres Landes und von uns Menschen aufgenommen und in einem sogenannten „Sofortprogramm“ präsentiert hat. Die dringlichsten Maßnahmen sind:
1.) Deindustrialisierung Deutschlands stoppen
Wir werden
→ unser Land aus der Rezession holen und die Deindustrialisierung stoppen. Dazu werden wir vor allem für niedrigere Energiepreise sorgen, indem wir das Angebot ausweiten, die CO2-Abgabe ersatzlos streichen und Energiesteuern senken. Wir werden die Bürokratie drastisch abbauen, zum Beispiel, indem wir das Lieferkettengesetz abschaffen;
→ die Staatsausgaben in den Bereichen Migration, Klima- und Entwicklungspolitik drastisch senken und stattdessen in die Infrastruktur investieren – die Schuldenbremse muss eingehalten werden;
→ die Nord-Stream-Leitungen reparieren und wieder in Betrieb nehmen sowie alle funktionsfähigen Kernkraftwerke reaktivieren und langfristig neue bauen (Drs. 20/6189);
→ die sogenannte Energiewende komplett beenden. Wir werden für Technologieoffenheit sorgen und Subventionen nicht-fossiler Technologien sowie Verbote fossiler Technologien abschaffen;
→ die Verkehrswende beenden. Wir streben keine Umerziehung der Bevölkerung an und wollen die Freiheit der Wahl des Transportmittels nicht einschränken. Ein Verbrennungsmotorenverbot auf EU-Ebene werden wir rückgängig machen.
2.) Mehr Freiheit, weniger Steuern für Bürger und Unternehmen
Wir werden
→ Bürger und Unternehmen entlasten, indem wir die Strom- und die Energiesteuer auf ein Minimum senken sowie die Luftverkehr- und Grundsteuer, die CO2-Abgabe und den Solidaritätszuschlag ersatzlos streichen;
→ die Entfernungspauschale (Pendlerpauschale) ab dem ersten Kilometer auf 50 Cent erhöhen;
→ Bargeld als Zahlungsmittel grundgesetzlich verankern – auch gegen den Willen der Europäischen Union (Drs. 19/14761);
→ Verhandlungen zur Reduzierung unserer EU-Beiträge und zur Neugründung einer Europäischen Wirtschafts- und Interessengemeinschaft eröffnen;
→ direkte Demokratie ermöglichen und die Bürger durch Volksabstimmungen entscheiden lassen.
3.) Verheerende Migrationspolitik sofort beenden
Wir werden
→ die Zuwanderung in unsere Sozialsysteme unterbinden, indem wir für Flüchtlinge und Migranten Sach- statt Geldleistungen einführen (Drs. 20/5225);
→ illegale Zuwanderung durch effektiven Grenzschutz verhindern und alle illegalen oder straffällig gewordenen Migranten konsequent abschieben;
→ ein Einbürgerungsrecht in deutschem Interesse etablieren. Einbürgerungen müssen an hohe Hürden gebunden sein (Drs. 20/4845).
4.) Unseren Sozialstaat retten
Wir werden
→ durch »Fordern und Fördern« alle Erwerbsfähigen in Beschäftigung bringen (aktivierende Grundsicherung statt Bürgergeld) und damit die Sozialkassen stärken;
→ für höhere Nettolöhne sorgen, indem wir die Steuerlast senken;
→ Sozialleistungsmissbrauch konsequent bekämpfen;
→ Altersarmut durch faire Renten verhindern.
5.) Deutschland wieder sicher machen
Wir werden
→ die Personal- und Sachausstattung der Bundespolizei optimieren und ihre Befugnisse zur Bewältigung der Migrationskrise erweitern;
→ Messer- und Clankriminalität effektiv bekämpfen: Nichtdeutsche sind in diesem Zusammenhang abzuschieben;
→ Prioritäten bei der Inneren Sicherheit richtig setzen: Extremismus jeglicher Art, auch Islamismus und Linksextremismus, werden wir mit aller Härte bekämpfen.
6.) Für deutsche Interessen in einer multipolaren Welt
Wir werden
→ eine Außenpolitik durchsetzen, die in einer multipolaren Weltordnung deutsche Interessen vertritt und sich für den Frieden engagiert. Eine AfD-geführte Bundesregierung wird sich unter Einbeziehung der OSZE für einen Waffenstillstand in der Ukraine einsetzen, der Voraussetzung für eine langfristige Friedensperspektive ist (Drs. 20/5551).
7.) Eine starke Bundeswehr als Garant einer souveränen Nation
Wir werden
→ die Bundeswehr finanziell, materiell und personell so ausstatten, dass sie zum verfassungsgemäßen Auftrag der Landesverteidigung ertüchtigt wird – als starke Streitkraft eines souveränen Deutschlands in einem wehrhaften Europa.
8.) Familien stärken – Erziehungsarbeit belohnen
Wir werden
→ ein Betreuungsgeld für Eltern bzw. Großeltern einführen, um echte Wahlfreiheit herzustellen und die Erziehungsarbeit zu honorieren (Drs. 20/7199);
→ ein Familiensplitting einführen, das die Kinderzahl bei der Einkommensteuer berücksichtigt und kinderreiche Familien erheblich entlastet (Drs. 20/4672);
→ ein zinsfreies Darlehen für Eltern nach der Geburt ihrer Kinder einführen;
→ den Einfluss der Gender-Ideologie zurückdrängen und Geschlechtsumwandlungen für Minderjährige verbieten (Drs. 20/4213).
9.) Gesundheitliche Eigenverantwortung stärken
Wir werden
→ die körperliche Unversehrtheit garantieren und lehnen deshalb Pflichtimpfungen ab;
→ alle Impfopfer angemessen entschädigen und versorgen;
→ die Forschung zu Impfschäden fördern und dazu auch die Pharmaindustrie in die Pflicht nehmen;
→ alle Corona-Maßnahmen evaluieren und das geschehene Unrecht juristisch aufarbeiten.
10.) Bildung ist Zukunft für Deutschland
Wir werden
→ Bildung, Wissenschaft und Forschung von Ideologie befreien, Zensur und Cancel-Culture stoppen und die Erforschung moderner Kernenergie-, Verbrenner- und Kraftstofftechnologien fördern;
→ die duale Ausbildung stärken, indem die Meisterausbildung kostenfrei wird (Drs. 20/5225). Wir wollen Berufsschulen erhalten und ausbauen, um Fachkräfte für Wirtschaft, Handwerk und Handel zu gewinnen;
→ Bildungsstand und Bildungsfähigkeit zu einem entscheidenden Kriterium der Einwanderungspolitik machen;
→ die Gender-Sprache an allen Ministerien, Behörden und Institutionen verbieten und Deutsch als Landes- und Bildungssprache im Grundgesetz festschreiben (Drs. 20/7348).
Wie finden Sie das Sofortprogramm? Für mich alles sehr wichtige Punkte. Lassen Sie uns beten und hoffen, dass es nicht nur Worte bleiben.
Ihnen und der Familie alles Gute und Gottes Segen.
Ihre
Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt
Die „Impflügen“ nehmen verbrecherische Ausmaße an!
Auf Telegramm wurde jetzt Folgendes unter https://t.me/c/1528074827/1641 mit entsprechender Quellenangabe veröffentlicht:
„Ganz offensichtlich wurden Todesfälle nach der Impfung nie auf mögliche Zusammenhänge zu einzelnen Impfstoffchargen analysiert. Das PEI, welches für die Impfsicherheit zuständig sein sollte, weiß (angeblich) von nichts.
Für Rechtsanwalt Tobials Ulbrich ist das ein Skandal: „Die sind wirklich irre“. Er vertritt etliche Impfgeschädigte und gibt Einblick in die gefährlichsten Impfstoffchargen.
Wie lange braucht es noch, bis dieses Lügengebilde endgültig implodiert?“
Was ist der Hintergrund? Daten aus Dänemark bestätigten, was sich lange Zeit abgezeichnet hatte: Unterschiedliche Corona-Impfstoffchargen führen in unterschiedlichem Maße zu Nebenwirkungen und Schädigungen. Das PEI, das in Deutschland für die Impfstoffsicherheit zuständig ist und als offizielles Prüflabor der EU fungiert, weiß jedoch angeblich von nichts. Die Kanzlei von Rechtsanwalt Tobias Ulbrich, der etliche Impfgeschädigte in Deutschland vertritt, übernimmt nun die Arbeit der Behörde und gibt Einblick in die seinen Daten zufolge gefährlichsten Impfstoffchargen.
Für mich riesig das ehrlich gesagt nach Straftaten.
Bleiben Sie und Ihre Familie behütet.
Ihre
Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt
Der Brandbrief - Ein friedlicher Ausweg und ein letzter Appell (Video)
Der Verein „Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie e.V. (MWGFD) startet seinen neuen YouTube-Kanal mit einem ergreifenden Appell https://youtu.be/8eAHrmQsFnQ
Prof. Dr. Sucharit Bhakdi, den wir so viel zu verdanken haben, richtet in diesem Interview einen berührenden, eindringlichen und hoffnungsvollen Appell an die Menschheit: „Alle müssen nur aufhören mitzumachen. Und es ist ein friedlicher Weg.“
Für mich ist es auch ein Appell an die Menschen, erwachsen zu werden.
Grundlage dieser Botschaft ist der Brandbrief, den er zusammen mit seiner Frau Prof. Dr. Karina Reiss und PD Dr. Michael Palmer im August 2023 mit dem Titel „Die niemals endenden Gefahren von RNA-Impfstoffen“ (https://www.mwgfd.org/2023/08/brandbrief-die-ewigen-gefahren-von-mrna-impfstoffen/) veröffentlicht hat, und der in über 20 Sprachen übersetzt und weltweit verteilt wurde. In dieser Veröffentlichung wird erläutert, dass in den Impfstoffen eine Verunreinigung, bestehend aus Bakterienchromosomen, gefunden wurde
Auf die Frage des Moderators Johannes Clasen, welche Möglichkeit die Bevölkerung angesichts dieser alarmierenden Feststellungen hat und vor allem jene, die den Schaden dieser genverändernden „Behandlung“ spüren, antwortete Prof. Dr. Bhakdi:
„Sie müssen nicht in die Arztpraxis gehen, sie müssen nach Berlin gehen, in die Landtage, in den Bundestag und die Politiker auffordern, die Sache sachkundig und bürgernah zu klären (…). Dazu müssen sie erstmal realisieren, dass sie bislang betrogen wurden und, dass das Ganze von langer Hand geplant wurde. Ich kann nicht verstehen, dass sie (Verantwortungsträger) das alles akzeptieren, sie müssen zumindest prüfen, ob das sein könnte, sie müssten prüfen, ob nicht noch weitere Chargen diese Verunreinigung enthalten. Die Behörden müssen alle zur Rechenschaft gezogen werden, denn sie befürworten die Genveränderung von Menschen.“
Gott segne Sie und auch Prof. Bhakdi und seine Ehefrau.
Ich hoffe es geht Ihnen und Ihrer Familie gut.
Ihre
Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt
Messerattacken: Die neue Lebensrealität in Deutschland
Unter obiger Überschrift erschien im August 2023 in der sehr guten Monatszeitschrift „JÜDISCHE RUNDSCHAU“ ein Artikel über eine grausame neue Lebensrealität in Deutschland.
Nach den aktuellen Zahlen ereigneten sich im Jahr 2022 rund 22.000 Messerangriffe. Das waren 60 Angriffe am Tag und damit etwa halb so viel, wie 2018 in Frankreich festgestellt wurden. Wer sind wohl die Täter, was sind wohl die Ursachen? Jeder weiß es – die Presse hält die Schn….. Was ist aus unserem Land geworden!
Leider haben viele Bürger in Deutschland diese Entwicklung auch mit zu verantworten. Sie haben sich darum nicht gekümmert, hatten möglicherweise andere Aufgaben und Sorgen, haben brav die CDU, SPD, FDP oder die Grünen gewählt. Denn die sind ja alle so nett, sind auch gegen den Krieg. Das hier deutliche Mächte am Werk sind, wird nicht erkannt. Hauptsache das Bürgergeld wird erhöht und Netflix bringt gute Filme.
Bleiben Sie und Ihre Familie behütet.
Ihre
Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt
VW in Zwickau macht dicht!?
„Wegen Umstellung auf Elektro-Autos: Massenentlassung bei VW in Zwickau. Die politische Verantwortung dafür trägt Michael Kretschmer!
Nein, wir vergessen nichts: Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer war es, der 2018 die Umstellung der Zwickauer VW-Autoproduktion auf Elektro-Autos als „historischen Meilenstein für das Autoland Sachsen“ bejubelte. Nun, historisch war es auch, aber ein historischer Fehler und ein weiterer Schritt zur Deindustrialisierung. Nunmehr drohen bei VW in Zwickau Massenentlassungen, sogar eine langfristige Schließung des Standortes erscheint nicht unmöglich. Es ist ein Super-GAU, für den Wirtschaftsstandort Sachsen und für Kretschmer höchstpersönlich.
Keine patriotische Kraft kann ernsthaft einen Gedanken daran verschwenden, mit dieser CDU koaliieren zu wollen. Die einzige Sprache, die die Wirtschaftszerstörer, Corona-Extremisten und Umvolkungs-Fanatiker verstehen, ist politischer Widerstand.“
Ich bin gespannt, wie die betroffenen Familien reagieren werden. Vielleicht werden sie mit Maßnahmen des Arbeitsamtes oder sonstigen Geldleistungen aus Steuermitteln ruhiggestellt. Ich hoffe, dass die Betroffenen und deren Familien aufstehen und endlich sagen: Jetzt ist Schluss!
Die kommunistische Politik will auch wirklich alles kaputt machen. Wir werden sehen, ob und wieweit unser Ministerpräsident Power hat, etwas für das Land zu tun, für das er verantwortlich ist.
Bleiben Sie und Ihre Familie behütet.
Ihre
Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt
Bundesregierung plant keine Rückholaktion aus Israel
Die Lufthansa hat den Linienbetrieb nach Israel ausgesetzt. Während andere Länder ihre Staatsbürger mit Sondermaschinen ausfliegen, rät das Auswärtige Amt deutschen Staatsangehörigen im Konfliktgebiet, sich selbst zu kümmern. Davon betroffen sind auch Schülergruppen, eine Theatergruppe aus Leipzig und eine MDR-Journalistin in Tel Aviv.
Ausschluss-Verfahren droht!
Sehr geehrte Damen und Herren,
heute habe ich wieder ein sehr interessantes Video für Sie.
Schauen Sie es sich an. Es lohnt sich.
Ihre
Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt
Der Covid-Ausschuss des US-Repräsentantenhauses hat aufgedeckt, dass ...
Der Covid-Ausschuss des US-Repräsentantenhauses hat aufgedeckt, dass der Virologe Dr. Anthony Fauci für geheime Treffen in die CIA-Zentrale eskortiert wurde, wo man gemeinsam an einer Strategie feilte, um den Laborursprung des Coronavirus zu vertuschen!
DIE GEN-THERAPIE AUCH IMPFUNG GENANNT WAR EIN INTELLIGENZ-TEST
Und es geht noch weiter.