Der defekte Staat: Die Massenmigration legt Deutschland in allen Bereichen lahm

Am 30.10.2024 veröffentlichte die Informationsplattform ansage.org unter obiger Überschrift, nachzulesen unter dem Link https://ansage.org/der-defekte-staat-die-massenmigration-legt-deutschland-in-allen-bereichen-lahm/, einen interessanten Artikel. Inhaltlich sollte das Thema den Menschen bekannt sein, dennoch immer interessant noch einmal neue Aspekte zu lesen. Einleitend wird dort unter anderem ausgeführt:

„Inzwischen gibt es praktisch keinen Lebens- und Alltagsbereich mehr in Deutschland, der nicht unter den Folgen der Massenmigration und einer völlig pervertierten und aus dem Ruder gelaufenen Asylpolitik massiv leidet oder zusammenzubrechen droht. Gemeinden fehlt das Geld zur Bewältigung ihrer originären Ausgaben – mit fatalen Folgen für Schulen, Verkehrsinfrastruktur, Kulturpolitik und Sanitärwesen. Die Gesundheitspolitik kollabiert., infolge mehrheitlich von Ausländern ausgenutzten Sozialsystemen wie dem Bürgergeld explodieren die Krankenkassenbeiträge. Die öffentliche Sicherheit gerät aus den Fugen. Der Wohnungsmarkt kollabiert und zugleich wuchern die Mietpreise, weil der Staat als mit Abstand größter Nachfrager allen verfügbaren Wohnraum für die Unterbringung von sogenannten Flüchtlingen, subsidiär Schutzsuchenden, über einer Million Ukrainer und hunderttausenden jährlich im Zuge des Familiennachzugs unter dem öffentlichen Radar ins Land geholten Personen benötigt und wegmietet – was die Preise für den verbleibenden Rest an Wohnungen in die Höhe treibt und inzwischen sogar zur Unterbringung von Studenten in Turnhallen führt. Eine Heerschar von Beamten, Staatbediensteten und öffentlich gemästeten NGOs als Asylprofiteuren ist hauptberuflich mit der mehr schlechten als rechten Verwaltung des von Angela Merkel vor neun Jahren losgetretenen großen Zerstörungswerks befasst.“

Das Ganze kostet Geld, raubt auch Ressourcen. Laut einem Bericht der „Berliner Zeitung“ betreffen mittlerweile 60 Prozent der Fälle, mit denen sich das Berliner Verwaltungsgericht – übrigens das größte Gericht Deutschland – herumschlagen muss, nur die Themenbereiche Migration und Asyl. Zurecht kann man an dieser Stelle sich fragen, warum die Gerichte nicht Alarm schlagen. Ist es Ihnen gleichgültig, denn diese Fälle bedeuten auch eine entsprechende Beschäftigung? Das kann und will ich nicht glauben, denn auch Richter erkennen die Folgen, müssen sich teilweise mit sehr schwierigen Fällen und Klägern auseinandersetzen.

Bis es zu einem gerichtlichen Verfahren kommt, besteht die Möglichkeit, außergerichtlich das Verfahren zu betreiben, vielfach Einspruch einzulegen. Wenn das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) dann einen Asylantrag ablehnt, kann der Migrant dagegen vor dem Verwaltungsgericht klagen. Wenn dieses ebenfalls ablehnt, kommt das Oberverwaltungsgericht als nächste Instanz. Sofern die Ablehnung auch dort bestätigt wird, kann er sich bei der Landesregierung dann noch als „Härtefall“ melden. Und wenn das immer noch nicht hilft, kann einfach ein neuer Asylantrag gestellt werden.

Doch auch wenn der zweite Anlauf fehlschlägt, kann immer noch auf „subsidiären Schutz“ oder auf “Abschiebeschutz” geklagt werden – wofür die Bundesregierung auch noch einen Anwalt auf Kosten der Steuerzahler zur Verfügung stellt. Ich frage mich, welche Kollegen sich dafür hergeben, dass mittlerweile erkennbar der Staat massiv geschädigt wird, Deutschland krank ist. In der ganzen Zeit hat der Asylant Anspruch auf staatliche Unterstützung, Sozialhilfe, freie Krankenversorgung, leitet möglicherweise sogar einen Familiennachzug ein. Dies selbst bei Fällen und Ländern, wovon vornherein völlig aussichtslos die Gewährung von Asyl ist. Hinzugerechnet werden müssen die Verfahrenskosten, Dolmetscher, Jugend- und Amtshilfe, psychologische Betreuung, die Kosten für Haft oder temporäre Sicherheitsverwahrung, und viele mehr. Es gibt ganze Branchen, die darüber hinaus gut von dieser Situation leben, die Baubranche, Sicherheitsdienste, sogenannte karitative Vereine usw. Dies alles auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung.

Das durch die ungezielte Migration die Kriminalität massiv gestiegen ist, liegt auf der Hand. Niemand kannte vorher in Deutschland Messerattacken, Gruppenvergewaltigungen. Beides ist heute an der Tagesordnung. Warum wären sich einig die Frauen nicht? Was ist eigentlich mit den deutschen Männern los, sind diese Sch……. geworden? Hinzu kommt noch die Dummheit der Befürworter des Systems. Denn diesen wird es als Erste an den Kragen gehen, wenn das System kippt.

Darüber hinaus ist bekannt, dass in vielen Fällen alles beginnt mit einer großen Lüge. Viele Migranten wissen ganz genau, dass sie keinen Anspruch auf Asyl haben. Sie vernichten vorher ihren Pass, leugnen ihre Herkunft, beantragen Asyl. Die 2. Lüge ist, dass sie in Deutschland aufgenommen werden, wissend oder davon ausgehend, dass gelogen wird. Wissend um das falsche Geburtsdatum, wird irgendetwas eingetragen, wird das System angeschoben. Die Lügen setzen sich fort. Was machen diese Lügen mit den Menschen, mit dem Volk? Schämen sich eigentlich die ganzen Sachbearbeiter nicht, hier Vorschub zu leisten?

Es ist ein Trauerspiel, mit diesen Lügen zu leben, dies mit ansehen zu müssen. Ich möchte dies nicht!

Wer dies alles auch nicht mehr ertragen kann, muss sich wehren. Keinesfalls dürfen die Alt-parteien gewählt werden wie CDU, SPD, FDP, Grüne usw.. Zudem ist BSW ein Trojanisches Pferd, nichts Gutes ist zu erwarten. Für mich ist eigentlich nur die Ive die wählbar. Wir nach wie vor die Alt Parteien wählt, macht sich mitschuldig, sollte sich schämen.
Bleiben Sie und Ihre Familie behütet.

Ihre

Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt

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