Dr. Gottfried Curio, Bundestagsabgeordneter der AfD (YouTube)

Wir kennen alle die Probleme in Deutschland, die zu einem großen Teil Frau Merkel und ihre Unterstützer zu verantworten haben. Dazu zählt in erster Linie das Chaos der Migration, was unserem Land und den Menschen starken Schaden zufügt. Es kann nicht anders sein, als das von den Historikern Angela Merkel als die schlechteste Bundeskanzlerin unseres Landes, ja als solche die den größten Schaden zugefügt hat, dargestellt werden wird. Dazu bedarf es auch keines Geschichtsstudiums, man braucht nur die Menschen zu fragen, erst recht die sexuellen Opfer, körperlich Verrletzten, Beraubten. Es würde mich freuen, wenn Frau Merkel und die Verantwortlichen umkehren und sich entschuldigen.

Aber das ganze Volk ist benachteiligt worden, auch wenn man nicht direktes Opfer der Tat eines Migranten geworden ist. Die jährlichen Kosten einschließlich die der Rückführungen – wenn es zu solchen kommt – wird unser Land und die Menschen über Jahre belasten. Schon jetzt sind die Infrastrukturen und Sozialsysteme, Schulen und öffentliche Gebäude Zeichen des Niedergangs, der geplünderten Kassen.

Aber damit nicht genug. Durch Frau Merkel und ihre Anhänger sind Millionen von Menschen ins Land gekommen, es sollen auch noch Hunderttausende nachziehen, die sich zu einem erheblichen Teil weder integrieren wollen noch integrieren können. Deren Ziel ist es vielfach, auf Kosten anderer zu leben, insbesondere anders Gläubige, um dann im Ergebnis infolge der hohen Geburtszahlen das Erarbeitete den anderen wegzunehmen. Wir sehen bei den Türken, die schon in der 4. Generation bei uns leben, dass die Integration nur sehr eingeschränkt funktioniert hat. Vielmehr ist es so, dass jetzt zuletzt 65 % der in Deutschland lebenden Türken, die von freier Meinungsäußerung und unseren Systemen leben und diese genießen, in der Türkei Erdogan gewählt haben, einen Machthaber, der von einigen als Despot beschrieben wird, der Menschen unterdrückt, illegale Kriege führt und in fremde Länder einmarschiert, Rechte anderer nicht achtet und praktisch das Land christenfrei gemacht hat. Wer als in Deutschland lebender Türke Erdogan gewählt hat bringt damit zum Ausdruck, dass er die freiheitlich-demokratische Grundordnung unseres Landes ablehnt, in der Konsequenz auch die hier lebenden Deutschen als Andersgläubige.

Der Vizekanzler Österreichs und Vorsitzender der FPÖ hat auch ganz zu Recht erklärt, dass Türken, die Erdogan gewählt haben, in die Türkei übersiedeln sollten. Sie hätten in Österreich nichts verloren, würden nicht zu dem Land gehören, wollen auch nicht dorthin gehören.

Der Bundestagsabgeordnete der AfD, Dr. Gottfried Curio hat wieder eine hervorragende Bundestagsrede gehalten. Darin führt er ganz klar aus, dass Menschen, die zwar Handys haben, aber keine Papiere, die die Herkunft verschweigen, wissen keinen Asylgrund zu haben und dennoch Asyl rufen, Betrüger sind. Er bezichtigt auch die Menschen, die dies sehenden Auges dulden, ja sogar fördern, der Beihilfe und meinte damit ganz klar Frau Merkel. Ob dieser Schluss juristisch tragfähig ist, kann diskutiert werden. Moralisch und im Sinne der Ursächlichkeit hat er sicherlich recht. Dabei spannt der Bundestagsabgeordnete den Bogen auch noch weiter. Er fragt, ob eine Verantwortlichkeit besteht auch hinsichtlich der Missbrauchten und Ermordeten, z.B. der jungen Frau Susanna. Denn die wurde ermordet von einem rechtskräftig abgelehnten Asylbewerber, der wahrscheinlich gar nicht in das Land hätte gelassen werden dürfen, der schon lange hätte außer Landes geschafft werden müssen. Dies wurde von Frau Merkel aktiv verhindert.

Zu Recht weist Dr. Curio darauf hin, dass das für die Migranten ausgegebene Geld in den Heimatländern hundertmal besser angelegt wäre, als hier in Deutschland. Das ist schon seit Jahren bekannt, Frau Merkel stört die scheinbar nicht.

Zu Recht weist Dr. Curio auch darauf hin, dass es im Jahr 2015 in Ungarn keine humanitäre Notsituation gegeben hat, die nicht durch eine andere Maßnahme hätte gelöst werden können. Ungarn war ein sicherer Drittstaat, es ist unwahr zu behaupten, europäisches Recht hätte die Grenzöffnung geboten. Das Gegenteil ist vielmehr der Fall, Dublin 3 verbietet den Grenzübertritt, wer schon in einem sicheren Drittland, hier Ungarn, ist. Diese Rechtsbrüche hat Frau Merkel aber nicht interessiert.

Im Ergebnis sind die Ausführungen von Dr Curio wie immer in der Sache vollkommen zutreffend. Deswegen er fordert auch zu Recht die sofortige Ablösung von Frau Merkel. Schlimmer kann es nicht mehr kommen, auch wenn wir nicht wissen, wer danach kommt und wie es genau weitergeht.

Hier kann nur helfen Gebet und der Einsatz und das Engagement von uns.

Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt

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