Frank Pasemann, Syrien-Experte der AfD: „Mit der Generalamnestie macht Assad den Weg für hunderttausende Flüchtlinge frei, zurück in ihre Heimat zu gehen und dort den Wiederaufbau voranzubringen."

Am 14. September 2019 erließ die Regierung der Syrischen Arabischen Republik unter ihrem Präsidenten Bashar al-Assad mit dem „Dekret Nr. 20“ eine Generalamnestie für alle vor dem 14. September 2019 begangenen Verbrechen. Dies veröffentlichte die Internetplattform PINEWS www.pi-news.net am 17. September 2009. Zuvor hat es schon eine Reihe von Begnadigungserlassen gegeben, die sich im Wesentlichen aber auf den militärischen Bereich beschränkten. Die Generalamnestie vom 14. September ist die erste, die auch dezidiert den zivilen Bereich beinhaltet, soll sie doch in erster Linie dabei helfen, syrischen Flüchtlingen die Rückkehr in ihre Heimat zu erleichtern!

Das ist ein deutliches Signal, welches unser Land und auch Angela Merkel unbedingt aufnehmen muss. Der Schutzstatus für syrische Bürger muss aufgehoben, diese zurück in ihr Heimatland begleitet werden. Dies auch gerne mit finanzieller Unterstützung, die es sowieso gibt. Insbesondere ist dies ein deutliches Signal für die Menschen in Syrien, die sich auch nur ansatzweise mit dem Gedanken der Migration nach Deutschland beschäftigen.
In dem Artikel ist folgendes zu lesen:

„Frank Pasemann, Leiter der Kontaktgruppe Syrien in der AfD-Bundestagsfraktion, erklärt: „Mit der Generalamnestie vom 14. September 2019 macht der Präsident der Syrischen Arabischen Republik, Bashar al-Assad, den Weg für Hunderttausende Flüchtlinge frei, zurück in ihre Heimat zu gehen und dort den Wiederaufbau voranzubringen. Das Land ist inzwischen auch weitestgehend befriedet, weshalb es keinen Grund mehr gibt, hier in Deutschland, fernab der Heimat zu bleiben.“

Syrien braucht Ihre Menschen, insbesondere die vielen jungen Männer um das Land wieder aufzubauen.
Der syrische Bischof hat inständig die westliche Welt gebeten, die Menschen nicht mehr abzuwerben sondern sie zu motivieren, in ihrem Heimatland Syrien zu verbleiben. Denn nur so ist der Wiederaufbau des vom Bürgerkrieg in vielen Teilen stark gezeichneten Landes möglich.

Die Generalamnestie ist ein weiteres Signal der Versöhnung Assads.
„Es ist unverständlich“, so Pasemann weiter, „dass die Bundesregierung die Regierung eines souveränen Staates nicht anerkennt und damit den Wiederaufbau Syriens erheblich behindert, wenn nicht gar gefährdet. Stattdessen fließen hohe Summen in die Kassen von Terroristen, die sich als Regierung gerieren und den Bürgerkrieg in Gange halten.“

Liebe syrische Mitbürger, Eure Heimat und Eure syrischen Mitbürger in Syrien brauchen euch !

Das eingestellte Video ist sehr interessant, ermutigend und beleuchtet die Situation von einer anderen, auch zutreffenden Sicht. Das Video ist erstaunlich gut, obwohl es von DW ist, was zunächst zu einer gesunden Skepsis führen sollte.

Ihnen und Ihren Familien ein gutes und besinnliches Wochenende.

Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt

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