Hamburg: Gerichtsverfahren wegen Aussprechens von Fakten zum Islam (Video)

Am 5.10.2020 veröffentlichte die freie Internetplattform PINEWS http://www.pi-news.net unter der obigen Überschrift ein Video über ein Gerichtsverfahren gerichtet gegen Michael Stürzenberger, Kritiker des politischen Islam aber auch absoluter Fachmann über den Islam.

Er hat in Hamburg eine Rede gehalten, ist nunmehr angeklagt worden von der Staatsanwaltschaft Hamburg. Die Anklage wurde zugelassen vom Amtsgericht Hamburg, sodass er nunmehr zu einer Gerichtsverhandlung geladen wurde als Angeklagter. Dies, weil er angeblich gegen § 166 StGB verstoßen hätte, dieser Paragraf ist überschrieben mit „Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen“. Es geht darum, dass nach Stürzenberger die Abkehr vom Islam nach den islamischen Lehren mit dem Tod zu bestrafen ist. Dies begründet er ausführlich, danach ist es auch absoluter ist.

Nach der Argumentation von Stürzenberger ist die Anklage nicht haltbar, es fragt sich, ob das Verfahren politisch motiviert ist im linken Hamburg. Das Video ist deswegen hochinteressant, weil Stürzenberger seine Fakten kundtut, wonach er über den politischen Islam die Wahrheit sagt. Nunmehr wird der also wegen der Wahrheit angeklagt, eine Verurteilung wäre nach diesen Worten ein Skandal.

Ich werde das Verfahren weiter beobachten.

Ihnen und Ihrer Familie eine gute und behütete Zeit.

Ihre
Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt

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