Prüffall Deutschland - Demokraten im Fadenkreuz (JF-TV Dokumentation)

Der TV-Sender der sehr lesenswerten Wochenzeitung „Junge Freiheit“ www.jf.de hat eine neue Dokumentation erstellt unter der obigen Überschrift. Was ist in Deutschland los, wird unsere Demokratie kaputtgemacht von Linken, von der Antifa, von den Mainstream-Medien? Wie kann es sein, dass demokratisch gewählte AfD-Parlamentarier, Büros der AfD und einfache Wähler und Sympathisanten angegriffen, bedroht, stigmatisiert werden? Warum protestierten die Presse dagegen nicht, warum stehen die Politiker gegen diese verfassungsfeindlichen Handlung gegen die AfD geschlossen auf. Man könnte manchmal glaube, der eine oder andere begrüßte heimlich die skrupellose Gewalt gegen die Menschen und die AfD.

Die „Junge Freiheit“ leitet textlich den TV-Beitrag wie folgt ein:

„Der Druck auf die AfD und ihre Mitglieder nimmt zu: Von Linksextremen mit immer brutalerer Gewalt bedroht, vom Verfassungsschutz zu Unrecht ins Visier genommen, von Medien als angebliche Nazis diskreditiert. Doch zeigt gerade dieser Umgang mit der AfD, wer hier und heute wirklich die Demokratie bedroht. Jetzt machen wir die Sache zum Prüffall! Die große JF-TV Dokumentation über rechte Worte und linke Taten: Prüffall Deutschland – Demokraten im Fadenkreuz ist.“

Das Ziel scheint es zu sein, AfD-Sympathisanten und Wähler zu verunsichern. Das darf nicht sein!

In dem Beitrag werden die brutalen Angriffe beleuchtet, Täter identifiziert.

Es wird juristisch sauber aufgearbeitet, dass die öffentliche „Verkündung“ des sogenannten „Prüffalles“ durch den Verfassungsschutzes rechtswidrig ist. Die Leitung des Verfassundsschutzes hat sich wissentlich und willentlich über geltendes Recht hinweggesetzt. Nach meiner Überzeugung war das Verhalten des Verfassungsschutzes skandalös falsch. Das sogenannte „Prüffallgutachten“ eines anonymen Verfassers, worauf sich der Verfassungsschutz stützt, ist pauschal, falsch, verfälscht, haltlos. Leider entfernt sich die Politik der Altparteien immer mehr vom Recht in dem Versuch, die AfD zu schwächen. Das ist ein Skandal. Denn es richtet sich auch gegen die Menschen, die zu Recht die AfD wählen, mit den sehr guten Zielen und Aussagen Sympathiewerten. Diese macht man schlecht, spricht man die Würde ab.

Im Gegensatz dazu gibt es wirkliche Verfassungsfeinde, so z.B. die Antifa und die linke Szene wie sich gezeigt hat in Hamburg oder wie sie in Berlin existiert. Dies unter dem Schutz der dortigen führenden Politik. Die Förderung derartiger Gruppierungen mit Steuergeldern ist nach meiner Überzeugung verfassungswidrig. Im Gegensatz zu diesen Verfassungsfeinden hat die AfD noch nie zur Gewalt aufgerufen geschweige denn Gewalt ausgeübt.

Hier noch einige Kommentare zum TV-Beitrag:

„Danke für eure Arbeit und unabhängigen Journalismus Junge Freiheit.“

„genial ….solche Dokus könnt ich gerne öfter schauen“

„WILLKOMMEN IN DER MERKEL DIKTATUR DDR 2.0!“

„Danke JF, für eure fantastische Arbeit!“

„Echt stark, wie immer! Danke JF“

„JF super Arbeit. Bin mal gespannt, wie lange das on bleibt. Hab es vorsichtshalber mal gesichert. Macht weiter so!“

Lassen Sie nicht zu, dass unser Land zerstört wird. Es ist an vielen Stellen schon sehr krank und bedarf der Erneuerung.

Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt

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