Voller Einsatz für die Menschen in Deutschland – Gänsehautvideo – Danke AfD ! (Video)

Am 11.07.2019 erschien ein Bericht nebst Video auf der Informationsplattform „epochtimes“ – https://www.epochtimes.de. Diese berichtet topaktuell, bringt Dinge zutage die die Mainstream-Medien einschließlich ARD und ZDF gerne verschweigen. Diesmal ging es um den Antrag der Fraktion der AfD im Landtag Nordrhein-Westfalen. Den Arbeitern in der Kohleindustrie in NRW sollte damit der Rücken gestärkt werden. Die AfD wollte, dass die seit Jahren regierenden CDU, SPD, FDP und Grünen ihre stetigen Wahlversprechen gegenüber dem Bergleuten einhalten. So hieß es unter anderem in der Drucksache 17/6759 wie folgt:

„II. Der Landtag stellt fest:

1.
Ihr jahrzehntelanger Beitrag zu unserer Energieversorgung, ihr Engagement in Vereinen, Familien und einer gefahrgeneigten Arbeitswelt und vielen anderen Bereichen ist eine überwältigende Lebensleistung der Bergleute, die auch für herausragend gelungene Integrationen steht.

2.
Die Leistungen der Bergleute waren Garant für den Wiederaufbau nicht nur im Ruhrgebiet und NRW, sondern waren an entscheidender Stelle Grundpfeiler des wirtschaftlichen Neubeginns Deutschlands.

3.
Die ausgesprochenen Kündigungen, die die Lebensleistung der Bergleute nicht würdigen, sind sozial ungerecht.

4.
Das Ende des Rückbaus des Steinkohlebergbaues hat sich auch durch immer größere Anforderungen von Seiten der Politik und Behörden um mehrere Jahre nach hintenverschoben, so dass das ursprüngliche Personalkonzept nicht mehr zum Rückbaukonzept passt.

5.
Der Rückbau der Bergwerke erfordert qualifiziertes Personal, welches mit den gekündigten Mitarbeitern vorhanden ist.

III.DerLandtag fordert die Landesregierung auf:

1.
Die Landesregierung setzt sich dafür ein, dass die RAG ihre bereitsausgesprochenen betriebsbedingten Kündigungen zurücknimmt, um Zeit für eine tatsächliche sozialverträgliche Lösung für alle gekündigten Mitarbeiter zu finden, die dem Leitsatz „Niemand fällt ins Bergfreie“ gerecht wird.

2.
Die Landesregierung setzt sich bei der RAG dafür ein, dass sie ihre Mitarbeiter im Rahmen des Rückbaus und der Ewigkeitsarbeiten möglichst bis zum Erreichen der Bedingungen für den Vorruhestand weiterbeschäftigt.

3.
Die Landesregierung setzt sich bei der RAG dafür ein, dass den Mitarbeitern bei einem Wechsel in ein Fremdunternehmen die Vorruhestandsregel garantiert wird, so dass die „Unter-Tage“-Mitarbeiter mit 50 Jahren und die „Übertage“-Mitarbeiter“ mit 57 Jahren in den Vorruhestand gehen können, so als wenn sie die ganze Zeit bei der RAG beschäftigt gewesen wären.“

Nun bin ich strikt dagegen, dass die Arbeit der Bergleute überhöht wird. Viele Menschen bringen ihre Leistungen an ihren Arbeitsplätzen, die sie sich ausgesucht haben, wo sie hingehören. Das gilt für den Polizisten, für den Müllwerker, den Arzt, den Kaufmann oder auch den Rechtsanwalt. Auch diese alle bringen ihre Leistung, stehen morgens auf um zu arbeiten und versuchen ihr Bestes.

Bei den Bergleuten gibt es aber die Besonderheit, dass alle Landesregierungen, seien sie geführt von der SPD oder von der CDU, den Bergleuten versprochen haben, sie nicht im Stich zu lassen. Die CDU, SPD, FDP und die Grünen waren erst gar nicht bereit, mit den Bergleuten zu sprechen. Nur die AfD hat sich ihrer Probleme und Sorgen und den Tatsachen angenommen. Dies führte zu einer hochemotionalen Debatte im Landtag NRW. Wir haben Ihnen das Video unten eingestellt, sehr sehenswert!

In den Reden der AfD wurde klar, dass den Bergleuten und ihren Familien versprochen wurde sie könnten nach jahrzehntelanger harter Arbeit unter Tage mit 55 Jahren in den Ruhestand gehen. Von diesem Versprechen wollen die CDU, SPD, FDP und Grünen jetzt nichts mehr wissen, stattdessen wurde rund 200 Bergleuten gekündigt.

Den Bergleuten geht es nicht darum, künstlich den Steinkohlebergbau aufrechtzuerhalten. Vielmehr fühlen Sie sich belogen und betrogen, was man mit Fug und Recht nachvollziehen kann.

In dem Artikel heißt es unter anderem: „Das Thema emotionalisiert hochgradig. Es geht um die Zukunft von 200 Bergleuten und ihren Familien, es geht um gebrochene Versprechen und Vertrauensbruch. Der „WDR“ spricht im Nachhinein von einem „inszenierten Eklat“. Hatte die AfD die Bergleute absichtlich in den Landtag geladen, um den anderen Parteien die Folgen ihrer gebrochenen Versprechen vor Augen zu führen? Laut dem öffentlich-rechtlichen Sender sind viele dieser Menschen nur Monate oder gar Wochen von ihrem Vorruhestand entfernt. Doch nun wurden ihnen Jobs alternativ angeboten, in denen sie noch 17 Jahre länger arbeiten sollen.“

Was der „WDR“ schreibt bzw. vertritt, ist nach meiner Meinung eine Riesensauerrei. Die AfD nimmt sich der Sorgen und Nöte der Menschen in unserem Land an, werden dadurch noch von solchen Institutionen wie dem „WDR“ verhöhnt – die sollten sich was schämen!

Unter dem Video-Beitrag der AfD-Fraktion auf Facebook heißt es:

„Die ersten Reden der Altparteien – inhaltlich irgendwo zwischen süffisanter Arroganz und beschämender Gleichgültigkeit – werden von den Arbeitern mit ‚Buh‘-Rufen quittiert. Sofort werden sie scharf ermahnt. Man droht ihnen Rauswurf.“

Schließlich wurde der Antrag von CDU, FDP, Grünen und SPD einstimmig abgelehnt.

Weiter heißt es in dem Artikel:

„AfD-Fraktionschef Markus Wagner rief im weiteren Verlauf lautstark: „Die heilige Vierfaltigkeit aus CDU, FDP, SPD und Grünen vereinigt sich gegen die Bergleute, die da oben sitzen.“ Den Menschen seien „über Jahrzehnte falsche Versprechungen“ gemacht worden. Die Situation eskalierte, die Bergleute waren verärgert, reagierten mit Buh-Rufen, worauf Landtagspräsident André Kuper (CDU) die Sitzung unterbrach und die Tribüne vom Ordnungsdienst und der im Landtag diensthabenden Polizei räumen ließ:

Die Arbeiter stehen auf und verlassen unter ‚Verräter‘-Rufen den Saal. Einer von ihnen schmettert denen, denen er vertraut hat, entgegen: ‚Was soll ich mit Arbeitslosengeld? Ich bin Arbeiter!‘““

Das Video ist wirklich sehenswert!

Ich bin sehr dankbar für die AfD. Denn diese war als einzige Partei überhaupt bereit, mit diesen Bergleuten zu sprechen und sich mit deren Sorgen und Nöten auseinanderzusetzen. Das haben alle anderen abgelehnt. Die AfD war die einzige Partei, die sich für die Menschen einsetzen, der Sorgen und Nöte an das Licht der Öffentlichkeit bringen. Die AfD öffnet vielen Menschen die Augen, wie arrogant und mit welcher Verachtung einige Abgeordnete der seit Jahren im Landtag vertretenden Parteien mit den Menschen, Mitarbeitern und deren Familien umgehen. Möglicherweise liegt es daran, weil diese vollkommen die Bodenhaftung verloren haben, in ihren feinen Büros sitzen und sich jeden Monat auf ihre hohe Vergütung freuen.

Danke AfD!

Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt


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