Aktuelle Meldungen

Hier finden Sie Neuigkeiten zu unseren Schwerpunkten, Interessantes aus den unterschiedlichen Rechtsbereichen und private Meldungen.

Sozialrecht: Kostenlose Auslandskrankenversicherung über die Krankenkasse?

16. März 2017

Der Bundesgerichtshof hat sich in einem Urteil vom 31.05.2016 mit der Auslandskrankenversicherung befasst.
Konkret ging es um die Frage, ob der von einer Betriebskrankenkasse gewährte weltweite Versicherungs-schutz wirksam ist.

Üblich ist, dass man vor einem Auslandsaufenthalt im Urlaub eine Auslandskrankenversicherung abschließt, die die Behandlungskosten und den Rücktransport übernimmt.
In dem konkreten Fall hatte jedoch die Betriebskrankenkasse für ihre Versicherten diesen welt-weiten Auslandskrankenversicherungsschutz angeboten, der aus den Beitragsgeldern gezahlt wurde.

Arbeitsrecht: Rückzahlung einer Sonderzuwendung

07. März 2017

Unsere Mandantin hatte Glück. Sie konnte sich beruflich zu ihrem Vorteil verändern zum 31. Januar oder 28. Februar. Nun trat aber das Problem zu Tage. Ausweislich des Arbeitsvertrages wurde vereinbart die Zahlung einer Sonderzuwendung. Diese sollte aber zurückgezahlt werden, wenn die Arbeitnehmerin vor dem 31. März folgenden Kalenderjahres ausscheidet. Immerhin handelte es sich um einen Betrag von 1.000 €, der im November des Vorjahres ausgezahlt worden war.

Versicherungsrecht: Unfälle im Haushalt - eine unterschätzte Todesgefahr

28. Februar 2017

Unter dieser Überschrift konnte in der „Versicherungswirtschaft heute” vom 08.02.2017 nachgelesen werden, dass jedes Jahr in Deutschland 10.000 Menschen durch Unfälle im Haushalt sterben. Im Vergleich dazu: Im Straßenverkehr sterben 3500 Menschen jährlich. Unfälle mit Schäden, auch mit Dauerschäden, die nicht zum Tode führen, treten häufig auf. Der überwiegende Anteil der Unfälle passiert in der Freizeit, beispielsweise in Haus und Garten. Bei Erwachsenen sind Stürze die häufigsten Unfallursachen, bei Kindern kommen noch Vergiftungen hinzu.

„Das ZDF indoktriniert Kinder"

16. Februar 2017

„Das ZDF indoktriniert Kinder“

Unter dieser Überschrift machte die Wochenzeitschrift „Junge Freiheit“ einen Blick in die Medien und stellte folgendes, zur Warnung dienendes fest:

Von Tobias Dahlbrügge

Viele Eltern glauben, das Fernsehprogramm der GEZ-Anstalten schade ihren Kindern weniger als der Krawall von Super RTL & Co. Bei den Öffentlich-Rechtlichen, so die verbreitete Annahme, werde wenigstens etwas „Vernünftiges“ ausgestrahlt. Weit gefehlt! Denn bei ARD und ZDF bekommt Ihr Kind eine Intensivbestrahlung mit ideologischer Propaganda ab.

Arbeitsrecht: Erfolgreiche Entfristungsklage

16. Februar 2017

Der Mandant sprach in einer arbeitsrechtlichen Angelegenheit vor und wollte prüfen lassen, ob die Nichtzahlung von Feiertagen in der Vergangenheit korrekt war. Dazu legte er einen befristeten Arbeitsvertrag vor, der einmalig verlängert wurde und nunmehr nach dem Willen der Arbeitgeberin durch Zeitablauf enden sollte.

Familienrecht: Erwerbsobliegenheit trotz Schwerbehinderung und Rente?

16. Februar 2017

Bei einer Unterhaltsverpflichtung gegenüber einem minderjährigen Kind gelten strenge Regeln.

Im Rahmen der sogenannten Erwerbsobliegenheit kann der Unterhaltsschuldner verpflichtet sein, berufsfremde Tätigkeiten aufzunehmen oder Gelegenheitsarbeiten, gegebenenfalls muss er den Wohnort oder den Beruf wechseln, eine Nebenbeschäftigung aufnehmen.

OWi-Recht: Verfahrenseinstellung bei vorgeworfener Ordnungswidrigkeit

16. Februar 2017

Die Mandantin fährt auf der Annaberger Straße in stadtauswärtiger Richtung. Sie wechselt von der linken in die rechte Fahrspur in der Absicht, kurze Zeit später rechts abzubiegen. Plötzlich und ohne erkennbaren Grund leitet der Vorausfahrende eine starke Bremsung ein. Die Mandantin reagierte sofort und bremste voll, das ABS arbeitete perfekt, zu einer Berührung der Fahrzeuge kam es nicht.

Sozialrecht: Übernahme der Kosten für einen Schulbegleiter im Rahmen der Eingliederungshilfe

16. Februar 2017

Das Bundessozialgericht (BSG) hat sich im Dezember 2016 mit der Problematik beschäftigt, ob der zuständige Sozialhilfeträger im Rahmen der Eingliederungshilfe die Kosten für einen Schulbegleiter für ein behindertes Kind zu übernehmen hat.

Zu den Leistungen der Eingliederungshilfe gehören auch Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung, insbesondere im Rahmen der allgemeinen Schulpflicht.

Arbeitsrecht: Erfolgreiche Entfristungsklage

08. Februar 2017

Der Mandant sprach in einer arbeitsrechtlichen Angelegenheit vor und wollte prüfen lassen, ob die Nichtzahlung von Feiertagen in der Vergangenheit korrekt war. Dazu legte er einen befristeten Arbeitsvertrag vor, der einmalig verlängert wurde und nunmehr nach dem Willen der Arbeitgeberin durch Zeitablauf enden sollte.

Carlo Ancelotti

02. Februar 2017

„ Ich bete noch immer fast jeden Abend. Als Trainer habe ich kaum Zeit, in die Kirche zu gehen, aber ich führe meine Zwiegespräche mit Gott.“

Der Trainer des FC Bayern München, Carlo Ancelotti, im „Zeit“-Magazin (13.10.)

Zitiert: Carlo Ancelotti vom FC Bayern München – und Gott

Wir setzen uns so für unsere Mandanten ein und bringen ihnen die Wertschätzung entgegen, wie wir es für uns in der Lage des Mandanten wünschen und erwarten würden.