Aktuelle Meldungen

Hier finden Sie Neuigkeiten zu unseren Schwerpunkten, Interessantes aus den unterschiedlichen Rechtsbereichen und private Meldungen.

Sepp - Freude vor dem Tod (YouTube)

07. Mai 2018

Wenn Sie den Willen haben, ein ganz besonderes Video zu sehen, wurden Sie zu Recht jetzt an diese Stelle geführt. Sepp gibt kurz vor seinem Tod im Hospiz Zeugnis über sein Leben und wie er zu Gott gefunden hat. Das Video ist sehr ergreifend und rührt zu Tränen. Wir und bisher über 132.000 Aufrufer können nur dankbar sein für diese Worte.

„Lehre uns bedenken, dass wir sterben müssen, auf dass wir klug werden.“ – Psalm 90 Vers 12, Bibel, Altes Testament.

Wir wünschen Ihnen eine gute und besinnliche Woche.

Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt

Willy Wimmer - Klartext - Deutschland im Umbruch - eine Republik wird abgewickelt (YouTube)

04. Mai 2018

Sie kennen bestimmt Willy Wimmer. Wir hatten ihn schon vorgestellt. Er war hochrangiger Politiker, parlamentarischer Staatssekretär des Bundesministeriums für Verteidigung und Vertrauter in der Ära Kohl, ist vertraut mit Sicherheitspolitik, weltweit begehrter Gesprächspartner, ein guter Mann.

Am 25.04.2018 hielt er einen Vortrag mit anschließender Diskussion im Rahmen der Münchner Wirtschaftsgespräche, präsentiert über die sogenannte „SeeGespräche unterwegs“. Ganz brandaktuell äußert er sich zur Lage in Deutschland, in Europa und in der Welt.

Er analysiert den Besuch des französischen Staatspräsidenten Macron beim Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald Trump und analysiert, warum Frau Merkel erst danach eingeladen wurde. Die Analyse ist bestechend, aber auch beängstigend. Natürlich ist Thema die Migrationsentwicklung und das Versagen der Oberhäupter der Kirchenvertreter. Die NATO ist schon lange kein Verteidigungsbündnis mehr wie es der Deutsche Bundestag beim Beitritt beschlossen hat, vielmehr werden durch die NATO weltweit illegale Kriege geführt und hunderttausende von Menschen verletzt und getötet. Willy Wimmer macht sich darüber Gedanken, wie überhaupt ein Mensch wie Frau Merkel sich an der Spitze der CDU/CSU und damit als Bundeskanzlerin halten kann und wie er die weitere Entwicklung für Deutschland sieht – leider sehr kritisch.

Verkehrsrecht: Verkehrsunfall mit einem Neufahrzeug - Ersatz durch Neufahrzeug?

03. Mai 2018

Es kann schon sehr ärgerlich sein. Über Jahre wird gespart, bis das neue Fahrzeug angeschafft werden kann. Auf einer der ersten Fahrten passierte das Malheur höher. Unverschuldet wird man in einen Verkehrsunfall verwickelt, das schöne und wertvolle Neufahrzeug ist nunmehr erheblich beschädigt. Es stellt sich die Frage, was der Geschädigte nunmehr ersetzt verlangen kann.

Mit dieser Frage musste sich unter anderem kürzlich wieder das OLG Stuttgart im Urteil vom 21.07.2017 – 2 U 136/17 beschäftigen. Es hat die Grundsätze in der obergerichtlichen Rechtsprechung noch einmal herausgearbeitet.

Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs besteht ein Anspruch auf Erstattung der Kosten für ein gleichwertiges Neufahrzeug aus § 249 Abs. 2 BGB, wenn der Unfallwagen im Schadenzeitpunkt neuwertig war, bei dem Ereignis erheblich beschädigt wurde und der Geschädigte ein besonderes Integritätsinteresse durch den Erwerb eines Ersatzfahrzeuges nachgewiesen hat (Bundesgerichtshof, Urteil vom 09.06.2009 – VI ZR 110/08).

Das Fahrzeug ist jedenfalls dann neuwertig zum Unfallzeitpunkt, wenn eine Fahrzeugleistung von weniger als 1000 km und einer Gebrauchsdauer von weniger als einem Monat vorliegt (Bundesgerichtshof, Urteil vom 09.06.2009 – VI ZR 110/08).

Wochenrückblick auf die 17. Kalenderwoche (YouTube)

02. Mai 2018

COMPACT TV produziert seit Neuestem eine wöchentliche Nachrichtensendung. Die aus der 17. Kalenderwoche stellen wir Ihnen heute zur Verfügung. Es ist interessant, worüber und wie andere, freie Medien berichten. Es weitet den Horizont, die Beiträge sind sehr informativ. Es werden Themen angefasst, über die die Altmedien möglicherweise aus Furcht überhaupt nicht berichten.

So wird ein Bericht gezeigt aus Cottbus. Die Stadt ist bekannt geworden durch die Freiheitsdemonstrationen. Nunmehr hat der Oberbürgermeister „seine Bürger“ zu einem Gespräch eingeladen in das Rathaus. Erstaunlicherweise wurden aber nicht alle hereingelassen, sondern dem Bericht folgend nur die bequemen Bürger. Die Arbeit der freien Presse wurde behindert, die Landtagsabgeordnete der AfD Bessin durfte nur abseits Platz nehmen. Ein demokratisches Verhalten ist etwas anderes. Der Oberbürgermeister müsste sich schämen, tut er aber nicht. Das zeigt seinen Charakter und seine Einstellung zu den Menschen und zur Demokratie.

Ein weiterer Beitrag beschäftigt sich mit den Landtagswahlen in Brandenburg und dem Abschneiden der AfD. Hier gab es Licht und Schatten, das Licht überwiegt, am Schatten muss dringend gearbeitet werden.

Eine Friedensdemonstration fand statt in Torgau. Hier hatten sich russische und amerikanische Soldaten nach dem Zweiten Weltkrieg getroffen. Anlass für die Friedensdemonstration waren die völkerrechtswidrigen Raketen- und Drohnenangriffe der USA, von Frankreich und England. Die Menschen wollen Frieden mit Russland. Frieden und Freundschaft mit Russland bedeutet Frieden und Wohlstand für Europa.

„Jauchzet frohlocket" von Johann Sebastian Bach - Thomanerchor

30. April 2018

Der Thomanerchor ist in der ganzen Welt bekannt, wir Sachsen können uns freuen durch ihn in der Welt bekannt gemacht zu werden.

Die Chortradition liegt mehr als 800 Jahre zurück. Ausgehend von den Augustiner-Chorherren im Jahr 1212 hat der Chor bis heute nicht nur gesellschaftliche Veränderungen und Umbrüche erlebt, sondern war und ist auch heute als hochgeschätzter und einer der ältesten Chöre der Welt bei wichtigen gesellschaftlichen Ereignissen in der Öffentlichkeit präsent.

Mit Bau der dem Jünger von Jesus, Thomas gewidmeten Kirche wurde zugleich eine Schule errichtet. Sie stand von Beginn an Leipziger Bürgerkindern offen und gilt daher als Deutschlands älteste öffentliche Schule. Im Gegenzug für freie Kost und Logis hatten die Jungen und Heranwachsenden den liturgischen Gesang und die gottesdienstlichen Aufgaben zu verrichten. Musik besaß im mittelalterlichen Bildungskanon einen sehr hohen Stellenwert. In ihr sah man die göttliche Ordnung widerspiegeln. Über die gottesdienstlichen Aufgaben in den Leipziger Stadtkirchen hinaus hatten die Chormitglieder von Anfang an auch das Privileg und die Verpflichtung, bei zahlreichen Anlässen wie Taufen, Hochzeiten, Begräbnissen sowie Rats- und Universitätsfeiern zu singen. Und sie konnten sich an der Thomasschule auf eine gute Schulbildung verlassen, die zu einem Universitätszugang führen konnte.

Crasht der Euro? Oder siegt die Vernunft? (YouTube)

27. April 2018

Der deutsch-US-amerikanische Ökonom Prof. Dr. Max Otte äußert sich zu dieser Überschrift in dem neu erschienenen Video vom 24.04.2018.

Prof. Dr. Max Otte ist bekannt aus Fernsehen, Rundfunk und zahlreichen Veröffentlichungen in den Printmedien. Zudem ist er erfolgreicher Buchautor. Durch sein 2006 geschriebenes Buch „Der Crash kommt“ wurde Max Otte einer breiteren Öffentlichkeit bekannt. Die Erstausgabe von 2006 beginnt mit den Sätzen:

„Ich kann Ihnen nicht sagen, ob der Crash im Jahr 2008 kommt. Vielleicht ist es schon 2007 soweit, vielleicht erst 2009 oder 2010. Menschliches Verhalten – um nichts anderes handelt es sich bei dem Ausbruch einer großen Wirtschaftskrise – lässt sich nicht mit mathematischer Präzision voraussagen, auch wenn es bestimmte Krisenpropheten immer wieder versuchen. Einige der stärksten Hinweise deuten eher auf das Jahr 2010 hin, andere schon auf das Ende 2007. Aber wenn ich die Zeichen richtig verstehe, die uns die Weltwirtschaft derzeit überall hinterlässt, dann muss es krachen – und zwar mit einer gewaltigen Wucht.“

Familienrecht: Härtefallscheidung

26. April 2018

Normalerweise kann eine Ehe erst geschieden werden, wenn der Antrag auf Ehescheidung nach Ablauf des Trennungsjahres gestellt wird.
Nur in ganz wenigen Fällen gibt es eine sogenannte Härtefallscheidung, wo bereits vor Ablauf des Trennungsjahres die Ehescheidung möglich ist. Dies ist allerdings ganz hoch angebunden.

Das Kammergericht Berlin hatte im vorigen Jahr einen Fall zu entscheiden, wo der Ehemann vor Ablauf des Trennungsjahres Verfahrenskostenhilfe für die Ehescheidung beantragt hat. Er hatte ausgeführt, dass die Ehefrau unter Wahnvorstellungen und Zwangsstörungen leide, sie drohe mit Suizid, stelle ihm nach und spreche Morddrohungen gegen ihn aus. Aufgrund dieses Verhaltens litt der Ehemann unter Depressionen und Panikattacken. Mittlerweile war dies sogar so schlimm, dass er arbeitsunfähig war.
Das Amtsgericht wies hier den Antrag zunächst zurück, die Beschwerde des Ehemanns hatte allerdings Erfolg.
Zwar ist es grundsätzlich so, dass das Fehlverhalten der Ehefrau für sich allein keine unzumutbare Härte begründet, die eine Ehescheidung vor Ablauf des Trennungsjahres rechtfertigt.

Vera Lengsfeld: „Angst ist immer ein schlechter Ratgeber!" (YouTube)

25. April 2018

Auf der Plattform www.epochtimes.de wurde unter dieser Überschrift das Interview von Heiko Schrang mit Vera Lengsfeld aufgenommen bei SchrangTV veröffentlicht. Es war wie immer ein sehr angenehmes Gespräch mit interessanten Fragen und noch interessanteren Antworten. Vera Lengsfeld ist eine bekannte Bürgerrechtlerin aus der DDR, die das Herz am rechten Fleck hat. Die von ihr initiierte „Erklärung 2018“ ist bisher von mehr als 150.000 Menschen unterschrieben worden. Die Petition wird jetzt beim Deutschen Bundestag eingereicht werden.

In dem Interview geht es unter anderem um die Frage, warum die meisten Mainstream-Medien als „freiwillige Regierungsprecher“ handeln und nicht mehr die den Staat kontrollierende Macht sind, wie sie es in der Vergangenheit waren. Ganz im Gegensatz zu dem Slogan von Frau Merkel „Wir schaffen das“ verlassen immer mehr Leistungsträger das Land. Netto sind dies in Zahlen ca. 80.000 Menschen, ganz überwiegend Hochqualifizierte wie Mediziner, Wissenschaftler, Ingenieure, Techniker und Handwerker. In 10 Jahren sind dies 800.000 Menschen, eine tragende Säule unseres Landes, die vertrieben wird. Das wird Deutschland nicht weiter verkraften können. Im Gegenzug dazu kommen überwiegend Unqualifizierte, die ganz überwiegend nicht integriert werden können, sich nicht integrieren wollen weder in der Gesellschaft noch im Arbeitsmarkt. Wenn das nicht gestoppt wird, wird Deutschland an seine Grenzen geführt und möglicherweise untergehen.

Zivilrecht: Darlehen oder Schenkung? Ein Vergleich half bei der Herstellung des Familienfriedens.

24. April 2018

Wir haben in einem Zivilrechtsstreit zwischen einer Oma auf der einen und ihrem Enkelsohn und dessen Lebensgefährtin auf der anderen Seite die rechtlichen Interessen der älteren Dame vertreten, der schlussendlich vor dem Landgericht Chemnitz ausgetragen werden musste.

In dem Rechtsstreit ging es darum, ob die Zuwendung eines nicht unerheblichen Geldbetrages von Seiten der Großmutter an ihren Enkelsohn und seine Lebensgefährtin, wie von unserer Mandantin behauptet als zinsloses Darlehen oder wie von der Gegenseite eingewandt als Schenkung anzusehen war.

In der Beweisaufnahme vor dem Landgericht Chemnitz musste ein Zeuge vernommen werden, der in seiner Vernehmung zu Umständen der Geldhingabe Aussagen treffen konnte, auf deren Grundlage der rechtsgeschäftliche Wille der Geldgeberin vor allem aber, wie dieser von einem objektiven Empfänger verstanden werden musste. Der vernehmende Richter hatte schon vor der Zeugenbefragung, auch weil es sich um einen Streit unter Verwandten handelte, eine gütliche Einigung wegen des Familienfriedens angeregt, was jedoch zunächst am Willen unserer Mandantin scheiterte. Während der Zeugenbefragung und auch danach bei der Besprechung des Ergebnisses der Beweisaufnahme zeigte sich, dass unsere Mandantin ihren Enkel noch immer gern hatte und ihm das Geld auch geschenkt überlassen würde, wenn nicht die Partnerin an seiner Seite wäre.

„DEIN KIND" - Poetry Slam Text von Jana Highholder (YouTube)

23. April 2018

Jana Highholder ist eine 19 Jahre alte Medizinstudenten und Poetry Slammerin. Sie veröffentlichte unter anderem das Hörbuch „aufwärts – Poetry Slam Texte zwischen Himmel und Erde“. Sie will sich auf ihrem eigenen YouTube-Kanal mit Glaubensfragen beschäftigen und dabei mit der Community ins Gespräch kommen. Dabei versucht sie, möglichst echt, ehrlich und nah am Leben zu sein. Als 6-Jährige erkrankte sie an Leukämie und wurde wieder gesund. Dadurch hat sie einen intensiveren Blick auf das Leben bekommen. Sie hat erfahren dürfen, dass jeder Tag ein echtes Geschenk ist. Durch die Erkrankung hat Jana Highholder eine dankbare Herzenshaltung gewonnen.

Das nachfolgende Video entstand auf dem Bundesjugendtreffen im Jahr 2015 der Freien evangelischen Gemeinden in Erfurt.

Wir wünschen eine gute Woche.

Schulter Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt

Wir setzen uns so für unsere Mandanten ein und bringen ihnen die Wertschätzung entgegen, wie wir es für uns in der Lage des Mandanten wünschen und erwarten würden.