Aktuelle Meldungen

Hier finden Sie Neuigkeiten zu unseren Schwerpunkten, Interessantes aus den unterschiedlichen Rechtsbereichen und private Meldungen.

Ärzte für Aufklärung: Merkel stellt deutsche Bevölkerung als Laborratten zur Verfügung (Video)

18. August 2020

Am 13.08.2020 veröffentlichte unter der obigen Überschrift die Informationsplattform jouwatch https://www.journalistenwatch.com ein Video, dass ich Ihnen unten eingestellt habe. Es lohnt sich, um die ganze Wahrheit zu erkennen, um die Situation zu realisieren, in der wir leben und in die wir mehr und mehr gezwungen werden. Stecken Sie den Kopf nicht in den Sand, schauen Sie sich die Realität an, bilden Sie sich eine eigene Meinung. Meiden Sie die Altmedien, wenn Sie Ihre Seele rein halten wollen.

Folgendes war noch zu dem Video auf der Informationsplattform zu lesen:

„So deutlich haben sich bisher noch nie Wissenschaftler und Mediziner an die Bevölkerung gewandt. „Das hat nichts mehr mit Wissenschaft zu tun, das ist politisch…Maske schützt nicht gegen das Virus…Es sind praktisch keine Viren mehr unterwegs…Neuartige Impfung, die in unsere DNA eingreift und niemand weiß etwas über die Langzeitfolgen“, warnen der Internist Dr. Heiko Schöning, Dr. med Walter Weber und Dr. Olaf Müller-Liebenau, Facharzt für Allgemeinmedizin.“

Glauben Sie keinen Gerüchten!

17. August 2020

Melanie Ludwig betreibt das „Jesus Centre of Grace / Jesus Zentrum der Gnade“. Mir gefällt die Frau, sie ist Christin, argumentiert in den guten, kurzen Videos biblisch fundiert, ich glaube dass sie den Heiligen Geist hat, einen guten Kontakt zu Jesus. Viele Bilder werden ihr gegeben, die sie weitergibt, deutet, auslegt. Sie ist mutig, sagt auch Unangenehmes und warnt die Menschen wegen der bevorstehenden Endzeit. Sie sieht die Kirchen sehr kritisch, dies zu Recht, weil Christen selbst durch die Kirchen verfolgt werden, die Kirchen schlafen, es wird immer schlimmer. Welch eine Sünde gegenüber der Welt.

In der 33. Kalenderwoche hat sie ein neues Video herausgebracht, ein ganz anderes Format. Aus meiner Sicht hat es auch einen christlichen Hintergrund. Sie will einfach Wahrheit, die Menschen warnen. Ich habe Ihnen das kurze und kurzweilige Video unten eingestellt.

Es ist wirklich erstaunlich, wie kurz das Gedächtnis von uns Menschen ist. Vor wenigen Wochen haben Verantwortliche genau das Gegenteil von dem als wahr dargestellt, was heute versucht wird durchzusetzen.

Falsche Regierungsunterwürfigkeit (Video)

14. August 2020

Melanie Ludwig betreibt unter dem Namen „Jesus Centre Of Grace“ einen Youtube-Kanal. Sie ist Christin, nach meinem Dafürhalten von Gott gesegnet. Sie versteht die Bibel so, wie mann sie nur verstehen kann, wenn der heilige Geist mit einem ist. Sie betet viel, hat engen Kontakt zu Gott und Jesus, bekommt viele Prophetien und Wahrheiten mitgeteilt, die sie regelmäßig in kurzen Videos weitergibt. Zudem ist sie mutig und eine tolle Frau.

Ich schaue immer mal wieder auf den Kanal und die guten Videos.

Kürzlich veröffentlichte sie ein Video zum Brief des Apostel Paulus an die Römer, Kapitel 13 Verse 1 – 7. Darin steht, dass die Christen der Obrigkeit untertan sein sollen. Schlimmes Problem ist, dass viele Christen das Wort zum Anlass nehmen, jedes Handeln der Regierung, so z.B. der Frau Merkel kritik- und klaglos hinzunehmen, ja regelrecht zu kuschen. Ist diese Bibelstelle so zu verstehen, wie uns viele Theologen einzureden versuchen?

Aber zunächst zu Römer 13:

DER BRIEF DES PAULUS AN DIE RÖMER

1,4 Millionen Fahrverbote bei Inkrafttreten des neuen Bußgeldkataloges – Danke Herr Scheuer!

13. August 2020

Auf der Informationsplattform EPOCH TIMES https://www.epochtimes.de war am 7.8.2020 ein interessanter Artikel zu lesen. Zum 1. April 2020 sollte ja der Bußgeldkatalog verschärft werden. Für Verkehrsteilnehmer hätte dies bedeutet, dass innerorts bereits ab 21 und außerorts ab 26 km/h zu viel ein Fahrverbot auszusprechen gewesen wäre. Zuvor lagen die Grenzen für die Verhängung eines Fahrverbotes bei 31 und 41 km/h. Bekanntlich ist der neue Bußgeldkatalog – noch nicht – in Kraft getreten wegen eines doch dilettantischen Formfehlers.

Es wurde nun untersucht, was der neue, beabsichtigte Bußgeldkatalog bedeutet hätte im Jahr 2019. In diesem Jahr wurden in Deutschland alleine außerorts 930.019 Autofahrer registriert, die zwischen 26 und 40 Stundenkilometer zu schnell gefahren sind. Für diese knapp 1 Million Verkehrsteilnehmer hätte dies ein Fahrverbot von einem Monat bedeutet.

Mit dem neuen Bußgeldkatalog wären die Fahrverbote im Jahr 2019 explodiert. Anstatt den tatsächlich 416.269 ausgesprochenen Fahrverbote für einen Monat wären es also knapp 1.350.000 Fahrverbote gewesen.
Macht das Sinn?

Satan in Hollywood. Das dunkle Geheimnis der Reichen und Schönen (Video)

12. August 2020

Oliver Janich, der immerhin 152000 Abonnenten hat, kommentiert unter der obigen Überschrift die neue Ausgabe des Compact Magazins August 2020.
Das Video können Sie sich anschauen auf der Homepage https://www.compact-online.de, das Video habe ich Ihnen unten eingestellt. Sehr interessant, absolut sehenswert.

Ich habe mir das Magazin bestellt, denn es ist ein sehr wichtiges Thema. Viele Verantwortliche und Schauspieler in Hollywood haben sich dem Teufel verschrieben, praktizieren käufliche Machenschaften. Das alles spiegelt sich natürlich wenn auch unterschwellig in ihren Beiträgen und Filmen wieder. So will der Teufel auch Sie beeinflussen.

TEASER – Positionen EXTRA: Rechtsstaat BRD? Wenn der Rechtsbruch zur Normalität wird. (Video)

11. August 2020

Die sehr gute, alternative Informationsplattform KENFM https://kenfm.de bietet viele Formate an, so auch das sogenannte „Positionen“. Zu einem bestimmten Thema werden in der Regel 4 Fachleute eingeladen, die sich dann dazu 2 Stunden oder mehr austauschen, diskutieren. Es sind oftmals tolle Leute, das Thema ist sehr interessant, die Sendung sehr kurzweilig. Sie unterscheidet sich deutlich von vergleichbaren Formaten in den Altmedien wie ARD oder ZDF. Die dortigen Diskussionsrunden erscheinen mir teilweise unerträglich.

Insbesondere werden auch Themen diskutiert, wo andere sich überhaupt nicht herantrauen, obwohl diese eminent wichtig sind. So auch jetzt die „Positionen EXTRA“ unter der obigen Überschrift.

Von Scheindemokratie zur offenen Diktatur – Politologe Hermann Ploppa im Gespräch (Video)

10. August 2020

Am 07.08.2020 veröffentlichte die Informationsplattform RTDEUTSCH https://deutsch.rt.com unter der Rubrik Überschrift ein Interview mit dem Politikwissenschaftler Herrmann Ploppa. Dieser nahm am 01.08.2020 an der Demonstration in Berlin teil und berichtet über seine Beobachtungen. Die „Querdenken“-Demonstration löst und verschiedene Reaktionen aus. Zum einen die der Altmedien, leider geprägt von unwahrer Berichterstattung. Zum anderen von Menschen wie Hermann Ploppa, ein absolut seriöser Mann.

Neuer Ozean entdeckt! - Bibel hat recht! (Video)

07. August 2020

Wissenschaftler haben eine überragende Entdeckung gemacht. Unter der Erdoberfläche wurde ein unterirdischer Ozean entdeckt, der gebunden ist in Gestein, der Wasser aufsaugt wie ein Schwamm. Dieser Ozean ist dreimal größer alles Wasser, was wir kennen. Damit wird erneut die Bibel bestätigt. Denn im Alten Testament der Bibel, im 1. Buch Mose Kapitel 7 und 8 wird berichtet über die Sintflut. Darin heißt es:

Die Sintflut
1 Und der HERR sprach zu Noah: Geh in die Arche, du und dein ganzes Haus; denn dich habe ich gerecht erfunden vor mir zu dieser Zeit.

2 Von allen reinen Tieren nimm zu dir je sieben, das Männchen und sein Weibchen, von den unreinen Tieren aber je ein Paar, das Männchen und sein Weibchen.

3 Desgleichen von den Vögeln unter dem Himmel je sieben, das Männchen und sein Weibchen, um das Leben zu erhalten auf dem ganzen Erdboden.

4 Denn von heute an in sieben Tagen will ich regnen lassen auf Erden vierzig Tage und vierzig Nächte und vertilgen von dem Erdboden alles Lebendige, das ich gemacht habe.

5 Und Noah tat alles, was ihm der HERR gebot.

6 Er war aber sechshundert Jahre alt, als die Sintflut auf Erden kam.

7 Und er ging in die Arche mit seinen Söhnen, seiner Frau und den Frauen seiner Söhne vor den Wassern der Sintflut.

8 Von den reinen Tieren und von den unreinen, von den Vögeln und von allem Gewürm auf Erden

9 gingen sie zu ihm in die Arche paarweise, je ein Männchen und Weibchen, wie ihm Gott geboten hatte.

10 Und als die sieben Tage vergangen waren, kamen die Wasser der Sintflut auf Erden.

11 In dem sechshundertsten Lebensjahr Noahs am siebzehnten Tag des zweiten Monats, an diesem Tag brachen alle Brunnen der großen Tiefe auf und taten sich die Fenster des Himmels auf,

12 und ein Regen kam auf Erden vierzig Tage und vierzig Nächte.

Stellung der Frau im Islam (Video)

06. August 2020

Auf der Informationsplattform PINEWS http://www.pi-news.net wurde am 20. Juli 2020 ein neuer Teil der Videoserie „Islam kompakt“ von der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) eingestellt. Der Journalist und Islamkenner Michael Stürzenberger beleuchtet die Stellung der Frau im Islam. Er kommt zu dem Ergebnis, dass Frauen im Islam unterdrückt werden, diese in keinem Fall eine vergleichbare Stellung haben wie Frau in einer christlichen, freiheitlichen und demokratischen Gesellschaft.

Hier stellt sich die Frage, wie die Anweisungen im Koran mit dem deutschen Grundgesetz in Übereinstimmung zu bringen sind – gar nicht! Ein Gläubiger Moslem darf nicht gegen den Koran verstoßen, was er täte, wenn er unserer freiheitlichen, demokratischen Ordnung niedergelegt im Grundgesetz folgen würde. Das darf er gar nicht, dass stellt ein großes Problem dar für unser Vaterland.
Stürzenberger plappert aber nicht so daher, vielmehr belegt er seine Schlussfolgerungen durch Texte aus dem Koran.
In der Sure 4 Vers 34 heißt es z.B.:

„Die Männer sind den Weibern überlegen wegen dessen, was Allah den einen vor den anderen gegeben hat und weil sie von ihrem Geld für die Weiber auslegen.
Die rechtschaffenen Frauen sind gehorsam und sorgsam in der Abwesenheit ihrer Gatten, wie Allah für sie sorgte. Diejenigen aber, für deren Widerspenstigkeit ihr fürchtet: warnet sie, verbannet sie in die Schlafgemächer und schlagt sie! Und so sie euch gehorchen, so suchet keinen Weg wider sie; siehe, Allah ist hoch und groß.“ (Sure 4, Vers 34)
Moslemische Frauen gelten bei Gericht nur halb so viel wie Männer, so steht es in Sure 2, Vers 282. das gleiche gilt ausweislich Sure 4, Vers 11 für das Erbrecht.

Wie ist die Haftungssituation bei Verkehrsunfällen auf Dienstfahrten?

05. August 2020

Vorstehendes ist eine gute und wichtige Frage, die viele Arbeitgeber und Arbeitnehmer beschäftigt. Das Thema ist auch kompliziert und erfordert Wissen auf dem Gebiet des Arbeitsrechtes und des Versicherungsrechts. Nachfolgend dazu ein paar nützliche Hinweise:
Einführung
Beim Einsatz eines eigenen Pkw im Betätigungs- und Pflichtenbereich des Arbeitgebers hat der Arbeitgeber den Arbeitnehmer in analoger Anwendung von § 670 BGB die an dem Kraftfahrzeug des Arbeitnehmers ohne Verschulden des Arbeitgebers entstandenen Unfallschäden zu ersetzen, wenn das Fahrzeug mit Billigung des Arbeitgebers ohne besondere Vergütung im Betätigungsbereich des Arbeitgebers eingesetzt worden ist. Vorstehendes ist die grundsätzliche Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes, so z.B. nachzulesen in der Entscheidung vom 22.6.2011, NZA 2012, Seite 91. Wird also das Privatfahrzeug des Arbeitnehmers bei einer dienstlichen Fahrt beschädigt, ohne dass ein Dritter einstandspflichtig ist, kann der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber unter bestimmten Voraussetzungen auch ohne entsprechende vertragliche Regelung Aufwendungsersatz analog § 670 BGB für den erlittenen Schaden verlangen. |
Um einen Einsatz im Betätigungsbereich des Arbeitgebers handelt es sich, wenn ohne den Einsatz des Arbeitnehmerfahrzeuges der Arbeitgeber ein eigenes Fahrzeug hätte einsetzen müssen, mit dem er auch die Unfallgefahr getragen hätte. Ist die Nutzung auf Weisung oder Verlangen des Arbeitgebers erfolgt, fällt die Fahrt sowieso in den Risikobereich des Arbeitgebers, selbst wenn die Fahrt außerhalb der Arbeitszeit erfolgt. Ist es dem Arbeitnehmer hingegen freigestellt, ob er zu Fuß geht, mit öffentlichen Verkehrsmitteln oder im überwiegenden eigenen Interesse sein eigenes Fahrzeug genutzt, erfolgt die Nutzung des Pkw nicht im Betätigungsbereich des Arbeitgebers, wobei es hier auf die Umstände des Einzelfalls ankommt.

Analog § 670 BGB ist Grund für den Erstattungsanspruch, dass der Arbeitgeber das Schadensrisiko nicht auf den Arbeitnehmer abwälzen darf, wenn er sich dessen eingebrachter Sachen, hier des Pkw, als Arbeitsmittel bedient. Andererseits soll der Arbeitnehmer durch die Einbringung eigener Sachmittel nicht bessergestellt werden, als er bei Beschädigung betriebseigener Sachmittel stünde.
Als Prüfungsreihenfolge für eine Schadensersatzverpflichtung des Arbeitgebers kann man sich vielleicht folgendes merken:

Wir setzen uns so für unsere Mandanten ein und bringen ihnen die Wertschätzung entgegen, wie wir es für uns in der Lage des Mandanten wünschen und erwarten würden.