Haben Sie zwischen den Jahren 2010 und 2016 zur Finanzierung einer Immobilie oder eines Fahrzeuges einen Verbraucherkreditvertrag abgeschlossen? Dann haben sie auch jetzt noch die Möglichkeit, sich durch Widerruf von diesem Darlehensvertrag zu lösen.
Was war geschehen? Im Jahr 2012 schloss ein Verbraucher bei der Kreissparkasse Saarlouis einen Darlehensvertrag über 100.000 € ab. Der Vertrag enthielt eine sogenannte „Widerrufsinformation“, wonach der Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen werden könnte.
Im Jahr 2016 erklärte der Verbraucher den Widerruf des Darlehensvertrages. Er argumentierte, dass die Widerrufsbelehrung fehlerhaft gewesen sei. Nach der einschlägigen europäischen Richtlinie muss eine Widerrufsbelehrung in einem Kreditvertrag eine klare, prägnante Form haben. Tatsächlich wurde, wie zu dieser Zeit üblich, in der Widerrufsbelehrung wegen der Voraussetzungen für den Beginn der Widerrufsfrist verwiesen auf § 492 Abs. 2 BGB, der wiederum seinerseits auf andere Vorschriften, hier Art. 247 §§ 6-13 EGBGB verwies.
Für die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses müssen nicht nur ausreichende Kündigungsgründe vorliegen. Der Arbeitgeber muss auch dafür Sorge getragen und hat dies auch zu beweisen, dass die Kündigungserklärung dem Arbeitnehmer zuging. Sie können sich vorstellen, dass dies immer wieder große Probleme bereitet und Arbeitsgerichte beschäftigt. Es kommen die verrücktesten Sachen vor. Der Arbeitnehmer öffnet nicht die Tür, entfernt seinen Namen vom Briefkasten, verweigert die Annahme, um nur einige Beispiele zu nennen. Deswegen müssen sich die Arbeitsgerichte und hin und wieder auch das Bundesarbeitsgericht mit dieser Problematik beschäftigen. Nun glaubt man, in 70-jähriger Rechtsgeschichte sei alles schon einmal entschieden. Falsch gedacht.
Haben Sie auch ein Haustier? Dann haben Sie für dieses sicherlich eine Haftpflichtversicherung abgeschlossen.
Unsere Mandantin liebt ihren Hund sehr, schloss für diesen darüber hinaus noch eine sogenannte Haustierversicherung ab, die die Übernahme von Behandlungskosten vertraglich versprach.
Es kam wie es kommen musste, der Hund verletzte sich schwer, musste operiert werden. Es entstanden Behandlungskosten von über 2000 €, die nunmehr bei der Haustierversicherung zum Ausgleich eingereicht wurden.
Umso überraschender war die Reaktion. Die Versicherung trat vom Versicherungsvertrag zurück, verweigerte die Zahlung. Angeblich hätte die Mandantin bei Abschluss des Versicherungsvertrages falsche Angaben gemacht.
Tommy Robinson ist Journalist und britischer Staatsbürger. Er berichtete über muslimische Kinderschänder und Vergewaltiger. Das brachte ihm nunmehr 19 Wochen Haft ein. Das nur, weil er entgegen vieler anderer die Wahrheit an die Öffentlichkeit bringen wollte. Denn er liebt die freie Rede, liebt sein Land und möchte dieses erhalten.
Das Problem ist, dass in den britischen Gefängnissen sehr viele Muslime inhaftiert sind, die nichts zu verlieren haben. Deswegen muss Tommy Robinson um sein Leben bangen. Er hat Familie, ist Vater, Ehemann.
Gemäß § 106 der Gewerbeordnung (GewO) kann der Arbeitgeber Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung bestimmen. Dabei hat er nach billigem Ermessen zu entscheiden. Diese Vorschrift gibt dem Arbeitgeber einen weiten Gestaltungsspielraum. Das ist auch gut so, denn ansonsten funktioniert die Wirtschaft nicht.
Kann sich aber der Arbeitnehmer weigern, Weisungen des Arbeitgebers zu folgen?
Auf der lesenswerter Homepage der unabhängigen Informationsplattform „DIE FREIEWELT“ https://www.freiewelt.net wurde unter der obigen Überschrift am 31.3.2020 ein Artikel zur aktuellen wirtschaftlichen Lage eingestellt.
Der Wirtschaft geht es schlecht. Eine Besserung ist nicht in Sicht. Dazu gab es die Pressemitteilung des ifo-Instituts:
»Die Stimmung in den deutschen Unternehmen hat sich außerordentlich verschlechtert. Der ifo Geschäftsklimaindex ist im März auf 86,1 Punkte eingebrochen, nach 96,0 Punkten (saisonbereinigt korrigiert) im Februar. Dies ist der stärkste jemals gemessene Rückgang im wiedervereinigten Deutschland und der niedrigste Wert seit Juli 2009. Insbesondere die Erwartungen der Unternehmen verdüsterten sich wie nie zuvor. Auch die Einschätzungen zur aktuellen Lage sind deutlich gefallen. Die deutsche Wirtschaft steht unter Schock.«
Auf der Informationsplattform PINEWS http://www.pi-news.net wurde am 30.3.2020 unter der obigen Überschrift das Wochenmagazinvideo von COMPACTTV eingestellt. Hauptthema ist, wie soll es anders sein, die Corona-Krise.
Wir können beobachten, was in der Welt los ist, was in unserem Land geschieht. Es gibt massive Einschränkungen der Grundrechte, das Parlament übergibt der Regierung große Handlungsmacht. Wer sagt eigentlich, dass dies nicht missbraucht werden kann? In den Gesetzen ist dies im Einzelnen nicht angelegt. Gerade der Einsatz der Bundeswehr im Inneren ist äußerst kritisch zu bewerten. Der Bundestag ist – wenn auch befristet – mit 25 % der Abgeordneten beschlussfähig. Weitergehende Einschränkung der Bürger wurden diskutiert.
Nach der Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 29.02.2020 zum Aktenzeichen VIII ZR 244/18 ist eine Betriebskostenabrechnung bereits dann formell ordnungsgemäß, wenn sie folgende Mindestangaben enthält: Die Zusammenstellung der Gesamtkosten, die Angabe und Erläuterung des zugrunde gelegten Verteilerschlüssels, die Berechnung des Anteils des Mieters und der Abzug der geleisteten Vorauszahlungen.
Eine Erläuterung des angewandten Verteilerschlüssels ist laut BGH nur dann geboten, wenn dies zum Verständnis der Abrechnung erforderlich ist. Der Verteilungsmaßstab „Fläche“ sei aus sich heraus verständlich und müsse daher grundsätzlich auch nicht weiter erläutert werden. Dies gelte selbst dann nicht, wenn die Vermieterin – wie im entschiedenen Fall – verschiedene Gesamtflächen zugrunde gelegt hat, nämlich bei einigen Nebenkostenpositionen die Gesamtfläche der mehrere Gebäude umfassenden Gesamtanlage, und bei anderen Positionen lediglich die Fläche einzelner Gebäude.
Die Informationsplattform EpochTimes https://www.epochtimes.de veröffentlichte am 27. März 2020 den Gebetsaufruf des Präsidenten der vereinigten Staaten von Amerika, Donald Trump. Mit den Worten „In Amerika beten wir nicht die Regierung an, sondern Gott“ rief der Christ Donald Trump am 15. März 2020 zum nationalen Gebetstag seines Landes zum Gebet in der aktuellen Corona-Krise auf.
In seiner Proklamation wird er weiterhin wie folgt zitiert: „In unserer Zeit der größten Not haben sich die Amerikaner immer dem Gebet zugewandt, um uns durch Prüfungen und Zeiten der Unsicherheit zu führen.“
Nach EpochTimes proklamierte er: „Egal, wo Sie sich befinden, ich ermutige Sie, sich in einem Akt des Glaubens dem Gebet zuzuwenden…….Amerikaner aller Glaubensrichtungen und religiösen Traditionen und Hintergründe, beten Sie für alle Betroffenen, einschließlich der Menschen, die Schaden erlitten oder geliebte Menschen verloren haben.“
In der Unabhängigkeitserklärung der vereinigten Staaten von Amerika heißt es unter anderem: „Wir halten diese Wahrheiten für selbstredend, dass alle Menschen gleich geschaffen sind, dass sie von ihrem Schöpfer mit bestimmten unabdingbaren Rechten ausgestattet sind, zu denen Leben, Freiheit und das Streben nach Glück gehören.“
In der Proklamation des nationalen Gebetstages sagte Trump wörtlich:
Am 17.03.2020 interviewte die ehemalige Tagesschausprecherin Eva Herman Dr. Wolfgang Wodarg. Dr. Wodarg ist ehemaliger Bundestagsabgeordneter der SPD, Lungenfacharzt und Seuchenexperte, Leiter eines Gesundheitsamtes, war Stipendiat für die Fachbereiche Epidemiologie und Gesundheitsökonomie an der John Hopkins University, Baltimore, hatte als Dozent und Mitarbeiter an Unis und Hochschulen tiefe Einblicke in das Mainstream-Medizin-System erhalten. Er arbeitete als Schiffsarzt, Hafenarzt, seine Fachgebiete: Innere Medizin, Hygiene und Umweltmedizin. Bis heute ist er Vorstand bei Transparency International. Ein sehr qualifizierter Mann.
Das Video wurde veröffentlicht zu der Überschrift
„Krieg gegen die Bürger: Coronavirus ein Riesenfake? Eva Herman im Gespräch mit Dr. Wolfgang Wodarg“
und ist innerhalb von 8 Tagen 2.417.084 aufgerufen worden. Über 40.000 positive Kommentare sind eingegangen, 6000 waren nicht so einverstanden. Auch ein deutliches Zeichen.
Wir setzen uns so für unsere Mandanten ein und bringen ihnen die Wertschätzung entgegen, wie wir es für uns in der Lage des Mandanten wünschen und erwarten würden.
Versicherungsrecht: Verbraucher können zwischen 2010 und 2016 geschlossene Darlehensverträge widerrufen!
Haben Sie zwischen den Jahren 2010 und 2016 zur Finanzierung einer Immobilie oder eines Fahrzeuges einen Verbraucherkreditvertrag abgeschlossen? Dann haben sie auch jetzt noch die Möglichkeit, sich durch Widerruf von diesem Darlehensvertrag zu lösen.
Was war geschehen? Im Jahr 2012 schloss ein Verbraucher bei der Kreissparkasse Saarlouis einen Darlehensvertrag über 100.000 € ab. Der Vertrag enthielt eine sogenannte „Widerrufsinformation“, wonach der Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen werden könnte.
Im Jahr 2016 erklärte der Verbraucher den Widerruf des Darlehensvertrages. Er argumentierte, dass die Widerrufsbelehrung fehlerhaft gewesen sei. Nach der einschlägigen europäischen Richtlinie muss eine Widerrufsbelehrung in einem Kreditvertrag eine klare, prägnante Form haben. Tatsächlich wurde, wie zu dieser Zeit üblich, in der Widerrufsbelehrung wegen der Voraussetzungen für den Beginn der Widerrufsfrist verwiesen auf § 492 Abs. 2 BGB, der wiederum seinerseits auf andere Vorschriften, hier Art. 247 §§ 6-13 EGBGB verwies.
Zugang einer Kündigung durch Einwurf in den Briefkasten!? Bundesarbeitsgericht (BAG), Urteil vom 22. August 2019 – 2 AZR 111/19
Für die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses müssen nicht nur ausreichende Kündigungsgründe vorliegen. Der Arbeitgeber muss auch dafür Sorge getragen und hat dies auch zu beweisen, dass die Kündigungserklärung dem Arbeitnehmer zuging. Sie können sich vorstellen, dass dies immer wieder große Probleme bereitet und Arbeitsgerichte beschäftigt. Es kommen die verrücktesten Sachen vor. Der Arbeitnehmer öffnet nicht die Tür, entfernt seinen Namen vom Briefkasten, verweigert die Annahme, um nur einige Beispiele zu nennen. Deswegen müssen sich die Arbeitsgerichte und hin und wieder auch das Bundesarbeitsgericht mit dieser Problematik beschäftigen. Nun glaubt man, in 70-jähriger Rechtsgeschichte sei alles schon einmal entschieden. Falsch gedacht.
Haustierversicherung und Fachanwalt für Versicherungsrecht lohnen sich!
Haben Sie auch ein Haustier? Dann haben Sie für dieses sicherlich eine Haftpflichtversicherung abgeschlossen.
Unsere Mandantin liebt ihren Hund sehr, schloss für diesen darüber hinaus noch eine sogenannte Haustierversicherung ab, die die Übernahme von Behandlungskosten vertraglich versprach.
Es kam wie es kommen musste, der Hund verletzte sich schwer, musste operiert werden. Es entstanden Behandlungskosten von über 2000 €, die nunmehr bei der Haustierversicherung zum Ausgleich eingereicht wurden.
Umso überraschender war die Reaktion. Die Versicherung trat vom Versicherungsvertrag zurück, verweigerte die Zahlung. Angeblich hätte die Mandantin bei Abschluss des Versicherungsvertrages falsche Angaben gemacht.
Beten für Tommy Robinson! (Video)
Tommy Robinson ist Journalist und britischer Staatsbürger. Er berichtete über muslimische Kinderschänder und Vergewaltiger. Das brachte ihm nunmehr 19 Wochen Haft ein. Das nur, weil er entgegen vieler anderer die Wahrheit an die Öffentlichkeit bringen wollte. Denn er liebt die freie Rede, liebt sein Land und möchte dieses erhalten.
Das Problem ist, dass in den britischen Gefängnissen sehr viele Muslime inhaftiert sind, die nichts zu verlieren haben. Deswegen muss Tommy Robinson um sein Leben bangen. Er hat Familie, ist Vater, Ehemann.
Darf der Arbeitnehmer eine unbillige Weisung des Arbeitgebers missachten – was ist in Zeiten Corona?
Gemäß § 106 der Gewerbeordnung (GewO) kann der Arbeitgeber Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung bestimmen. Dabei hat er nach billigem Ermessen zu entscheiden. Diese Vorschrift gibt dem Arbeitgeber einen weiten Gestaltungsspielraum. Das ist auch gut so, denn ansonsten funktioniert die Wirtschaft nicht.
Kann sich aber der Arbeitnehmer weigern, Weisungen des Arbeitgebers zu folgen?
Ifo-Institut: Geschäftsklimaindex ist eingebrochen (Video)
Auf der lesenswerter Homepage der unabhängigen Informationsplattform „DIE FREIE WELT“ https://www.freiewelt.net wurde unter der obigen Überschrift am 31.3.2020 ein Artikel zur aktuellen wirtschaftlichen Lage eingestellt.
Der Wirtschaft geht es schlecht. Eine Besserung ist nicht in Sicht. Dazu gab es die Pressemitteilung des ifo-Instituts:
»Die Stimmung in den deutschen Unternehmen hat sich außerordentlich verschlechtert. Der ifo Geschäftsklimaindex ist im März auf 86,1 Punkte eingebrochen, nach 96,0 Punkten (saisonbereinigt korrigiert) im Februar. Dies ist der stärkste jemals gemessene Rückgang im wiedervereinigten Deutschland und der niedrigste Wert seit Juli 2009. Insbesondere die Erwartungen der Unternehmen verdüsterten sich wie nie zuvor. Auch die Einschätzungen zur aktuellen Lage sind deutlich gefallen. Die deutsche Wirtschaft steht unter Schock.«
Die Woche COMPACT: Panzer gegen das Virus? (Video)
Auf der Informationsplattform PINEWS http://www.pi-news.net wurde am 30.3.2020 unter der obigen Überschrift das Wochenmagazinvideo von COMPACTTV eingestellt. Hauptthema ist, wie soll es anders sein, die Corona-Krise.
Wir können beobachten, was in der Welt los ist, was in unserem Land geschieht. Es gibt massive Einschränkungen der Grundrechte, das Parlament übergibt der Regierung große Handlungsmacht. Wer sagt eigentlich, dass dies nicht missbraucht werden kann? In den Gesetzen ist dies im Einzelnen nicht angelegt. Gerade der Einsatz der Bundeswehr im Inneren ist äußerst kritisch zu bewerten. Der Bundestag ist – wenn auch befristet – mit 25 % der Abgeordneten beschlussfähig. Weitergehende Einschränkung der Bürger wurden diskutiert.
Mietrecht: Keine großen Hürden für die Erstellung von Nebenkostenkostenabrechnungen
Nach der Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 29.02.2020 zum Aktenzeichen VIII ZR 244/18 ist eine Betriebskostenabrechnung bereits dann formell ordnungsgemäß, wenn sie folgende Mindestangaben enthält: Die Zusammenstellung der Gesamtkosten, die Angabe und Erläuterung des zugrunde gelegten Verteilerschlüssels, die Berechnung des Anteils des Mieters und der Abzug der geleisteten Vorauszahlungen.
Eine Erläuterung des angewandten Verteilerschlüssels ist laut BGH nur dann geboten, wenn dies zum Verständnis der Abrechnung erforderlich ist. Der Verteilungsmaßstab „Fläche“ sei aus sich heraus verständlich und müsse daher grundsätzlich auch nicht weiter erläutert werden. Dies gelte selbst dann nicht, wenn die Vermieterin – wie im entschiedenen Fall – verschiedene Gesamtflächen zugrunde gelegt hat, nämlich bei einigen Nebenkostenpositionen die Gesamtfläche der mehrere Gebäude umfassenden Gesamtanlage, und bei anderen Positionen lediglich die Fläche einzelner Gebäude.
Das Volk der Vereinigten Staaten von Amerika ist gesegnet!
Die Informationsplattform EpochTimes https://www.epochtimes.de veröffentlichte am 27. März 2020 den Gebetsaufruf des Präsidenten der vereinigten Staaten von Amerika, Donald Trump. Mit den Worten „In Amerika beten wir nicht die Regierung an, sondern Gott“ rief der Christ Donald Trump am 15. März 2020 zum nationalen Gebetstag seines Landes zum Gebet in der aktuellen Corona-Krise auf.
In seiner Proklamation wird er weiterhin wie folgt zitiert: „In unserer Zeit der größten Not haben sich die Amerikaner immer dem Gebet zugewandt, um uns durch Prüfungen und Zeiten der Unsicherheit zu führen.“
Nach EpochTimes proklamierte er: „Egal, wo Sie sich befinden, ich ermutige Sie, sich in einem Akt des Glaubens dem Gebet zuzuwenden…….Amerikaner aller Glaubensrichtungen und religiösen Traditionen und Hintergründe, beten Sie für alle Betroffenen, einschließlich der Menschen, die Schaden erlitten oder geliebte Menschen verloren haben.“
In der Unabhängigkeitserklärung der vereinigten Staaten von Amerika heißt es unter anderem: „Wir halten diese Wahrheiten für selbstredend, dass alle Menschen gleich geschaffen sind, dass sie von ihrem Schöpfer mit bestimmten unabdingbaren Rechten ausgestattet sind, zu denen Leben, Freiheit und das Streben nach Glück gehören.“
In der Proklamation des nationalen Gebetstages sagte Trump wörtlich:
Wir müssen keine Angst haben – wirklich? (Video)
Am 17.03.2020 interviewte die ehemalige Tagesschausprecherin Eva Herman Dr. Wolfgang Wodarg. Dr. Wodarg ist ehemaliger Bundestagsabgeordneter der SPD, Lungenfacharzt und Seuchenexperte, Leiter eines Gesundheitsamtes, war Stipendiat für die Fachbereiche Epidemiologie und Gesundheitsökonomie an der John Hopkins University, Baltimore, hatte als Dozent und Mitarbeiter an Unis und Hochschulen tiefe Einblicke in das Mainstream-Medizin-System erhalten. Er arbeitete als Schiffsarzt, Hafenarzt, seine Fachgebiete: Innere Medizin, Hygiene und Umweltmedizin. Bis heute ist er Vorstand bei Transparency International. Ein sehr qualifizierter Mann.
Das Video wurde veröffentlicht zu der Überschrift
„Krieg gegen die Bürger: Coronavirus ein Riesenfake? Eva Herman im Gespräch mit Dr. Wolfgang Wodarg“
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