Aktuelle Meldungen

Hier finden Sie Neuigkeiten zu unseren Schwerpunkten, Interessantes aus den unterschiedlichen Rechtsbereichen und private Meldungen.

Beichtspiegel?!

16. Dezember 2019

Schon einmal gehört? Ich habe auch das erste Mal gehört während der Rüstzeit im Schniewindhaus vom 30.08. bis zum 08.09.2019.
Als Beichtspiegel bezeichnet man als Hilfsmittel bei der Gewissenserforschung, dass vor allem in der Vorbereitung auf die Beichte, dient. Beichtspiegel enthalten Fragen zu verschiedenen Lebensbereichen, die der Selbstprüfung und als Unterstützung des Gedächtnisses.
Für mich hat Beichten nicht nur zum Inhalt das Bekennen seiner Sünden vor einem Menschen und vor Gott, sondern hat auch etwas mit Seelsorge zu tun. Diese Sünden belasten unsere Seele, unser ganzes Leben und trennen uns von Gott. Es hilft sehr, seine Verfehlungen offen auszusprechen und um Vergebung zu bitten. Diese wird sofort gewährt, eine Last geht verloren, Befreiung stellt sich ein.
Leider ist die Beichte und die Seelsorge in der evangelischen Kirche nach meiner Beobachtung ohne ausreichende Bedeutung. Es ist geboten, dies wieder aufzugreifen.
Die Fragen zur Selbstprüfung aus dem Schniewindhaus lauten wie folgt:

1. Unehrlichkeit zerstört
Wen habe ich belogen?
Was habe ich gestohlen oder nicht zurückgegeben, obwohl es mir nicht gehört?
Wen habe ich hinter seinem Rücken schlecht gemacht?
Wo habe ich mir zu Unrecht finanzielle Vorteile verschafft?
Wo und wie übertreibe ich im Reden?
Welche Masken trage ich (d. h. wo habe ich mich anders gegeben, als ich bin)?

Die deutsche Anti-Greta (Video)

11. Dezember 2019

Am 07.12.2019 war auf PI NEWS http://www.pi-news.net ein interressantes Interview zu sehen, ich habe Ihnen dieses unten eingestellt- sehr sehenswert.

Es geht um den „Wahn“, der zurzeit bezogen auf das Klima läuft. Die 19-jährige Naomi Seibt wurde von Oliver Flesch interviewt. Seibt machte bereits mit 16 ihr Abitur mit einem Durchschnitt von 1,0 und ist mit 35.000 Abonnenten ihres Youtube-Kanals, eine erfolgreiche Influencerin der Öffentlichkeit. Vor zwei Tagen gab sie dem US-Newsportal Breitbart auf der Klimakonferenz in Madrid in perfektem Englisch ein Interview, in dem sie beschrieb, wie schwer es heutzutage in Deutschland ist, etwas entgegen der Mainstream-Meinung zu sagen. Hier ist sie schon in der Vergangenheit aufgefallen, es lohnt sich insofern zu googeln.

Strafrecht: Vorwurf des Sozialbetruges im Zusammenhang mit ALG 2 Leistungen

10. Dezember 2019

Im August dieses Jahres suchte eine Mandantin unseren rechtlichen Beistand, die im Zusammenhang mit einem Weiterbewilligungsantrag keine Angaben zu einem für die Leistungsbewilligung und deren Höhe wesentlichen Gesichtspunkt gemacht zu haben schien. Nach der rechtskräftigen Rückforderung der zu viel gezahlten ALG 2 Leistungen von ca. 700 € wurde nunmehr noch ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren gegen die Frau eingeleitet.

Da die Mandantin kein Geld hatte, um die gesetzlichen Gebühren eines Rechtsanwaltes zu bezahlen, haben wir für diese Beratungshilfe beantragt. Nach erfolgter Akteneinsicht und Besprechung mit der Frau wurde dieser eine Einlassung in dem strafrechtlichen Ermittlungsverfahren formuliert, die diese eigenverantwortlich von uns aus auch unter Berufung auf die Beratschlagung mit unserer Anwaltskanzlei bei der zuständigen Staatsanwaltschaft einreichen sollte, was von dieser dann so beherzigt worden ist.

Die Schilderungen der Beratungsperson sowie der Akteninhalt gaben für uns Veranlassung, die verspätete Mitteilung geänderter Umstände nur als leichtfertiges Versehen darzustellen und auf dieser Grundlage zumindest auf einen milden Verfahrensabschluss etwa im Sinne einer Einstellung wegen geringer Schuld oder gegen Geldauflage hinzuwirken.

Islamischer Terror bedroht uns alle! (Video) - „Christen werden abgeschlachtet“

09. Dezember 2019

Am 10.11.2019 wurde auf der freien Nachrichtenplattform PI NEWS http://www.pi-news.net unter der obigen Überschrift ein Video veröffentlicht. Die im Deutschen Bundestag vertretene AfD veranstaltete einen Vortrags- und Diskussionsabend zum internationalen, islamistischen Terrorismus mit dem ehemaligen Präsidenten des Landeskriminalamtes Thüringen, Uwe Kranz, sowie den AfD-Abgeordneten Beatrix von Storch, Lars Hermann und Karsten Woldeit.

Das Video ist einfach spitze! Denn mit diesem wird vermittelt, was in Deutschland und der Welt wirklich los ist. Alle, die bewusst oder unbewusst die Augen vor den Realitäten verschließen, die sich durch Untätigkeit an diesen unverantwortlichen Entwicklungen mit schuldig machen, sollten den im Video vermittelten Wahrheiten ins Auge sehen.

Es wird aufgezeigt, wie die Altparteien, insbesondere die Grünen und die Linke auch durch Winkelzüge und Tricks versuchen, die Realitäten in Deutschland aufzudecken, insbesondere was das schreckliche Attentat auf dem Weihnachtsmarkt in Berlin angeht.

Frauenpower bei der AfD: Nicole Höchst kandidiert für Parteivorsitz (Video)

06. Dezember 2019

Auf der freien Informationsplattform PI NEWS http://www.pi-news.net wurde das Interview mit der Bundestagsabgeordneten Nicole Höchst veröffentlicht. In wenige Tage ist der Bundesdesparteitag der AfD in Braunschweig, Frau Höchst möchte für einen Sprecherposten kandidieren. Ein gutes Interview mit der 49-Jährigen, es lohnt sich anzuschauen.

Die Kandidatur und diese Frau zeigt mehr als deutlich, dass die AfD sicher nicht eine „frauenfeindliche Altherrenpartei“, ist. „Ganz das Gegenteil ist der Fall. Ich möchte das beste Beispiel dafür sein, dass wir viele Frauen in unseren Reihen haben, die durchaus sich selbst zutrauen und in der Lage sind, Verantwortung in Führungspositionen zu übernehmen, ohne dass sie über eine Quote da rein rutschen“, sagt die Mutter von vier Kindern.

Frau Höchst erklärt wie bei PI NEWS nachzulesen: „Ich bin ’nur‘ AfD! Ich bin das klassische Beispiel dafür, dass ich mich keiner der Strömungen zurechne, die sich die ganze Zeit bekämpfen. Es geht um die Sache, es geht um die Inhalte. Ich höre am Stand oft ‚Ihr seid ein Hühnerhaufen, ihr seid nicht wählbar‘ – das würde ich gerne abstellen.“

Sozialrecht: Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts: Sanktionen zur Durchsetzung von Mitwirk-ungspflichten bei Bezug von Arbeitslosengeld II sind teilweise verfassungswidrig

05. Dezember 2019

Das Bundesverfassungsgericht hat am 05.11.2019 zur Verfassungsmäßigkeit der im SGB II vorgesehenen Sanktionen bei Verletzung der Mitwirkungspflichten entschieden.
Demnach kann der Gesetzgeber erwerbsfähigen Bezieherinnen und Beziehern von Arbeitslosengeld II auch zumutbare Mitwirkungspflichten zur Überwindung der eigenen Bedürftigkeit auferlegen. Er darf die Verletzung solcher Pflichten sanktionieren, indem vorübergehend staatliche Leistungen entzogen werden. Da es hier um einen erheblichen Eingriff geht, gelten für eine solche Sanktionierung strenge Anforderungen der Verhältnis-mäßigkeit. Es müsse dem Betroffenen auch möglich sein, in zumutbarer Weise wieder die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die Leistung nach einer Minderung wieder fließt.
Der 1. Senat des Bundesverfassungsgerichts hat in seiner Entscheidung vom 05.11.2019 zwar die Höhe einer Leistungsminderung von 30 % des maßgebenden Regelbedarfs bei Verletzung bestimmter Mitwirkungs-pflichten nicht beanstandet.
Allerdings hat er auf der Grundlage der vorliegenden Erkenntnisse die Sanktionen für mit dem Grundgesetz unvereinbar erklärt, soweit die Minderung nach wieder-holten Pflichtverletzungen innerhalb eines Jahres die Höhe von 30 % des maßgebenden Regelbedarfs übersteigt oder zu einem vollständigen Wegfall der Leistungen führt.
Nach § 31 Abs. 1 SGB II verletzen erwerbsfähige Empfänger von Arbeitslosengeld II, die keinen wichtigen Grund für ihr Verhalten darlegen und nachweisen, ihre Pflichten,

Thüringen-Wahl: Deshalb beginnt die Revolution im Osten!

04. Dezember 2019

Heiko Schrang betreibt unter anderem unter SchrangTV https://www.heikoschrang.de einen YouTube-Kanal mit mittlerweile rund 145.000 Abonnenten. Auf diesem veröffentlicht er praktisch wöchentlich ein oder mehrere Videos, meistens mit sehr gutem Inhalt. Eins dieser Videos unter der obigen Überschrift mit der Analyse nach der Thüringen-Wahl habe ich Ihnen unten eingestellt. Es ist sehr kurzweilig und sehenswert. Die schweren Mängel in unserem Land, Demokratiedefizite werden aufgeführt, teilweise kann man nur noch mit dem Kopf schütteln. Wie mit der AfD umgegangen wird und damit mit 25 % der Thüringer Wähler, ist schon ein Skandal.

Dass die Menschen die Arbeit von Heiko Schrang, können Sie an den Kommentaren erkennen, einige davon habe ich Ihnen eingestellt:

„Die AFD wird so bekämpft, dass sie wachsen wird. Naturgesetz!“

Mietrecht: Heranziehung des Mietspiegels einer Nachbargemeinde

03. Dezember 2019

Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 21.08.2019 zum Aktenzeichen VIII ZR 255/18 zu den Anforderungen an die Vergleichbarkeit zweier Gemeinden, wenn der Vermieter zur Begründung eines Mieterhöhungsverlangens auf den Mietspiegel der Nachbargemeinde Bezug nimmt, Stellung genommen.

In kleineren Gemeinden besteht in vielen Fällen kein Mietspiegel. Unter welchen Voraussetzungen kann ein für die Nachbargemeinde bestehender Mietspiegel zur Begründung der ortsüblichen Vergleichsmiete in der eigenen Gemeinde herangezogen werden? Ausgangspunkt ist die gesetzliche Regelung in § 558 a Abs. 4 S. 2 BGB: „Ist in dem Zeitpunkt, in dem der Vermieter seine Erklärung abgibt, kein Mietspiegel vorhanden, …, so kann auch ein anderer, insbesondere … ein Mietspiegel einer vergleichbaren Gemeinde verwendet werden.“

Der Bundesgerichtshof hatte in dem genannten Urteil konkretere Vorgaben zur Vergleichbarkeit zweier Gemeinden gemacht.

Es sei eine Gesamtbetrachtung aller Kriterien des jeweiligen Einzelfalls und deren anschließende Gewichtung und Abwägung erforderlich.

Die heutige Zeit akzeptiert kaum noch Profil (Video)

02. Dezember 2019

Am 01.10.2019 veröffentlichte die Nachrichtenplattform „Freie Welt“ https://www.freiewelt.net über ihren TV-Kanal ein Interview mit Fürstin Gloria von Thurn und Taxis. In der sogenannten Ausgabe von »Das Ganze Bild« führte Beatrix von Storch, Abgeordnete der AfD im Deutschen Bundestag das Interview.

Das dazugehörige Video habe ich Ihnen unten eingestellt. Er ist sehr sehenswert. Man lernt diese sehr interessante Frau kennen, hört etwas über ihre Begegnungen mit Franz Josef Strauß, Hillary Clinton und Papst Benedikt XVI. Auch spricht sie – in einer Nebenbemerkung – über die Ersatzreligion CO2 usw..

Warum ich Ihnen am Montag, an dem stets Artikel veröffentlicht werden im Zusammenhang mit dem christlichen Glauben, ist, dass Fürstin Gloria von Thurn und Taxis gläubige Katholiken ist. Der Glaube an unseren Gott spielt in ihrem Leben eine wichtige Rolle. Sie sieht, dass Brüder und Schwestern in Ländern wie Nigeria, Sri Lanka und dem Jemen besonders starker Verfolgung ausgesetzt sind. Sie hofft für ihr Leben, Prüfungen standzuhalten und damit den Glauben an Gott und Jesus Christus zu bewahren.

Eine AfD-Studie sorgt für Wirbel. Wie es wirklich um Deutschland steht: Fakten, Fakten, Fakten

29. November 2019

Unter der Überschrift „Wie es wirklich um Deutschland besteht – Fakten statt Fake News“ präsentierte der AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen gemeinsam mit dem hessischen AfD-Fraktionschef Robert Lambrou und dem Parlamentarischen Geschäftsführer der Landtagsfraktion, Frank Grobe, ein 128 Seiten starke Papier, welches die tatsächliche Situation in Deutschland wiedergibt, ungeschönt, nicht gefehlt hat durch die Alte Medien, nicht schön geredet durch die Altparteien. Es ist eine sachliche Zusammenstellung öffentlich zugänglicher Daten, unter anderem amtliche Kriminalitätsstatistiken, Veröffentlichungen des Statistischen Bundesamts, der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung, der NASA, von Nichtregierungsorganisationen und Presseartikel. Darauf wurde ich aufmerksam durch die freie Informationsplattform KOPPReport https://kopp-report.de, die einen Artikel unter des Deutschland Kurier https://www.deutschland-kurier.org unter der obigen Überschrift am 20.11.2019 aufgriff. Den Artikel können Sie im Archiv des KOPPReport nachlesen, insbesondere auch das sehr wissenswerte Gutachten. Ich habe Ihnen den Link nachfolgend eingestellt.

Wir setzen uns so für unsere Mandanten ein und bringen ihnen die Wertschätzung entgegen, wie wir es für uns in der Lage des Mandanten wünschen und erwarten würden.