Aktuelle Meldungen

Hier finden Sie Neuigkeiten zu unseren Schwerpunkten, Interessantes aus den unterschiedlichen Rechtsbereichen und private Meldungen.

Das hat es in Deutschland noch nicht gegeben!

05. Juni 2018

Nunmehr kommt die ganze Wahrheit im BAMF- Skandal Stück für Stück ans Tageslicht. Allein jetzt weiß man, dass in der Bremer Außenstelle des BAMF mehrere 1000 Migranten illegal der Aufenthalt, der Flüchtlings – oder Asylstatus gewährt wurde. Wie in vielen Dingen wird dies nur die Spitze des Eisberges sein. Sicherlich sind die Verhältnisse in anderen Außenstellen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge nicht anders. Denn Frau Merkel gab die Parole heraus, die Migration durchzuwinken. Es gab genügend willfährige Gefolgsleute, diskutiert wird der Ex-Chef des BAMF, Herr Weise, Herr Altmaier oder Herr de Maizière, die in Kenntnis der Rechtswidrigkeit die illegalen Verhaltensweisen gedeckt und gefördert haben. Aber damit nicht genug, Frau Merkel war wohl frühzeitig informiert über die unhaltbaren Zustände und damit auch über illegale Praktiken, sie hat nichts dagegen getan, dies zumindestens durch Schweigen befördert. Wir hoffen, die ganze Wahrheit kommt ans Licht.

Gabi - Gott, was soll das? (Video)

04. Juni 2018

Auf der Seite der Stiftung Missionswerk Werner Heukelbach www.heukelbach.org gibt es auch eine Reihe von Lebensgeschichten anzuschauen auf Video. Eine davon präsentieren wir Ihnen heute. Es ist das Leben von Gabi und den Geschehnissen im Jahr 2004. An ihrem rechten Arm erlitt sie eine Blutvergiftung, die fast den Tod bedeutet hätte. Nach mehrfachen Operationen wurde sie verlegt in eine Spezialklinik nach Duisburg. Dort tat man alles, um sie, ja ihr Leben zu retten. Dennoch war die Situation zunächst hoffnungslos, schien aussichtslos.

Nach einem scheinbaren Heilungsversuch musste der Arzt Gabi aber mitteilen, dass das Gewebe unter der Oberhaut ihres rechten Armes verfault war. Um ihr Leben zu retten bedurfte es der Amputation. Man kann sich vorstellen, was das in ihr auslöste. Sie heulte schrecklich, war untröstlich.

In ihrer Not schlug sie die Bibel auf und las im Alten Testament Psalm 77. Darin heißt es:

77 1 Ein Psalm Asafs, vorzusingen, für Jedutun.

2 Ich rufe zu Gott und schreie um Hilfe, zu Gott rufe ich und er erhört mich.

3 In der Zeit meiner Not suche ich den Herrn; / meine Hand ist des Nachts ausgereckt und lässt nicht ab; denn meine Seele will sich nicht trösten lassen.

Wieder einmal Wahlversprechen nicht eingelöst - Diesel-Fahrverbot (YouTube)

01. Juni 2018

Noch im August 2017 erklärte Frau Merkel in der Bildzeitung, sie wolle die drohenden Fahrverbote unbedingt verhindern. Wörtlich erklärte sie „wir arbeiten daran, dass es keine Fahrverbote gibt“.

Was ist davon geblieben? In Hamburg steht das erste Fahrverbot an, auch andere Städte denken darüber nach. Das ist sowieso kaum nachvollziehbar wenn man sich überlegt, dass der größte Teil des Feinstaubes durch die Schiffe im Hafen produziert werden.

Die Einhaltung eines Wahlversprechens sieht sicherlich ganz anders aus. Dabei hätte Frau Merkel die Möglichkeit gehabt, wenn sie nur gewollt hätte. Die Grenzwerte hätten festgelegt werden müssen in einer Größenordnung, die der Realität entspricht. Unabhängig davon ist es absolut weltfremd, von Gesundheitsgefährdungen überhaupt zu sprechen.

Leider ist es nichts Neues, das Wahlversprechen gebrochen werden. Es ist kaum verständlich, dass doch über 30 % der Menschen Frau Merkel gewählt haben. Auch diesen werden die Augen aufgehen.

Wir wünschen Ihnen und Ihrer Familie ein gesegnetes Wochenende.

Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt

Verkehrsrecht: Toyota - kein Elektro, sondern Wasserstoff und Brennstoffzelle

31. Mai 2018

Die Veröffentlichung im Mainstream-Medium n-tv am 09.01.2018 war doch erstaunlich. Denn diese regierungsfreundliche Webseite berichtete wahrheitsgemäß gegen die Interessen und Ankündigungen von Frau Merkel. Toyota, immerhin mit knapp 20.000.000 Fahrzeugen zweitgrößter Fahrzeughersteller der Welt, sieht seine Zukunft nicht beim Elektroauto, sondern glaubt an die Wasserstoff-Gesellschaft. Damit hat Toyota natürlich vollkommen recht. Der Irrweg des Elektromobil wurde schon mehrfach aufgezeigt, dieser hat keine Zukunft – zu teuer, zu wenig Rohstoffe, keine CO2-Entlastung, keine Leistung, keine Reichweite, Kinderarbeit.

Nahezu endlos zu Verfügung steht aber Wasser, aus dem Wasserstoff hergestellt werden kann. Dies natürlich auch mit alternativer Energie. Mit Wasserstoff wird über eine Brennstoffzelle Strom produziert, der dann das Fahrzeug antreibt. Die Vorteile liegen auf der Hand. Brennstoffzellenautos haben gegenüber Batteriefahrzeugen den Vorteil, in 5 Minuten aufgetankt zu sein. Die Reichweite liegt schon jetzt bei 500 km, die nächste Generation verspricht 1000 km. Wasserstoff lässt sich speichern, das gewohnte Netz über Tankstellen kann genutzt werden. Wasserstoff verbrennt rückstandsfrei, kann praktisch unbegrenzt hergestellt werden. Entsorgungskosten fallen nur in sehr begrenztem Umfang an.

In der Brennstoffzellentechnik sind Mercedes und BMW auch schon sehr weit, haben diese bis zu Serienreife vorangetrieben. Bisher konnten sie den Markt aber nicht durchdringen, rannten gegen die Mineralölwirtschaft an, jetzt gegen Frau Merkel. Zudem fehlt diesen Hersteller auch der Mut, öffentlich insofern die Wahrheit zu sagen und die nächste Generation der Mobilität einzuleiten und uns von dem Irrweg Elektroauto wegzubringen.

Es bleibt abzuwarten, der Vorstoß von Toyota kann nur begrüßt werden.

Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt

Datenschutzverordnung ist reines Zensur-und Machtinstrument! (YouTube)

30. Mai 2018

Seit dem 25.05.2018 gilt in ganz Europa die EU-Datenschutzgrundverordnung. Sinn dieses Gesetzes soll sein ein vernünftiger, sorgfältiger Umgang mit Daten.

Wir tun jetzt einmal so, als ob dies tatsächlich der Sinn sein sollte der EU-Datenschutz Grundverordnung. Es gibt dazu aber auch noch ganz andere Meinungen, so die von Dirk Müller „Mister Dax“, Betreiber der unabhängigen Finanzinformationsplattform Cashkurs (www.cashkurs.com). Welche Meinung vertritt Herr Müller, ein in der Regel sehr kompetenter Beobachter und Mensch, der das Herz am rechten Fleck hat. Er sieht, nach diesseitiger Überzeugung zu Recht, die Datenschutzverordnung auch als Zensur-und Machtinstrument. Die Anforderungen sind derart hoch und abstrus, dass kleinere Firmen oder Blogger diese nicht bewältigen können. Angesichts hoher Geldbußen verbreiten diese ihre Meinung dann nicht mehr über das Internet, sondern ziehen sich zurück. Das ist gewollt, so dass nur noch die großen Player ihre Meinung verbreiten können wie z.B. ARD und ZDF, Bildzeitung und Ähnliches. Armes Deutschland.

Es wundert im Übrigen nicht, dass SPD und Grüne die EU-Datenschutz-Grundverordnung toll finden. Wieder bezeichnend und erschreckend ist, dass Frau Merkel im Prinzip dies überhaupt nicht interessiert und sie nur halbherzig gegen die Umsetzung vorging, obwohl Deutschland die Macht gehabt hätte, diesen Wahnsinn zu verhindern. Jetzt kann man spekulieren, warum Frau Merkel dies nicht gemacht hat? Man kann sicherlich sagen, wer für Meinungsvielfalt und Demokratie ist, für die Menschen, kann das Gesetz nicht gut finden.

Wieder ein Schritt weg von einem freiheitlich demokratischen Staat hin zu einer DDR-Verhältnissen vergleichbaren Meinungsdiktatur.

Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt

Pensionskassen haben eine Finanzierungslücke - Folgen der Merkelschen Misswirtschaft kommt jetzt auch bei den Pensionskassen an

29. Mai 2018

Viele Versicherungsnehmer haben es schon am eigenen Leibe gespürt, insbesondere die einer kapitalbildenden Lebensversicherung. Stets kommen Mitteilungen, dass der in Aussicht gestellte Auszahlbetrag sich deutlich reduziert. Vielfach bekommen die Versicherungsnehmer weniger ausbezahlt, als sie eingezahlt haben. Schon das ist eine Folge der Fehlentwicklung und falschen Entscheidungen von Europa und von Frau Merkel, was zu einer schleichenden Enteignung der Bürger führt und zu einer Reduzierung des Volksvermögens.

Jetzt hat es auch die Pensionskassen erwischt. Von 137 deutschen Pensionskassen steht 1/3 unter unterschiedlich intensiver Beobachtung der Bundesaufsicht für Finanzdienstleistungen. Das ist alarmierend. Den Pensionskassen fehlt das nötige Kleingeld, so dass einige ohne zusätzliches Kapital von außen nicht mehr ihre vollen Leistungen erbringen werden können. Die Lage ist noch ernster als vor zwei Jahren. Bleiben die unnatürlichen, künstlichen Zinsen auf dem aktuellen Niveau, wird sich die Lage noch verschärfen.

Der zusätzliche Skandal ist, dass gerade die CDU/CSU einschließlich Frau Merkel immer die private Vorsorge propagiert hat, um mögliche Deckungslücken in der Zukunft zu schließen. Nunmehr wird das Instrument der Pensionskasse schleichend enteignet, und damit das Vermögen der Menschen. Das wissen die Entscheider in der EU und auch Frau Merkel ganz genau. Das wird aber in Kauf genommen. Insofern ist es schon verwunderlich, dass überhaupt noch Leute die jetzige Regierung gewählt haben.

Wie müssen wir Dinge beurteilen? (YouTube)

28. Mai 2018

Am 20. Mai 2018 war Pfingsten. Ach war das schön. Das Wetter war in Ordnung, es war frei und wir konnten uns erholen.

Pfingsten wird 50 Tage nach Ostersonntag gefeiert und ist das dritthöchste christliche Fest im Kirchenjahr nach Weihnachten und Ostern. Was ist zu Pfingsten vor 2000 Jahren geschehen? Jesus war gekreuzigt worden und gestorben, war nicht mehr auf der Welt. Die Jünger waren einsam und verlassen, ängstlich und unruhig. Gott hat dann den Heiligen Geist den Jüngern gegeben. Sie fassten neuen Mut, konnten unbekannte Sprachen sprechen, zogen in die Welt hinaus und erzählten von Jesus.

Die Erklärung 2018 mit Vera Lengsfeld in Junge Freiheit-TV (YouTube)

25. Mai 2018

Sie kennen sicherlich die „Junge Freiheit“, eine der großen wahrheitsliebenden, werterhaltenden Wochenzeitungen in Deutschland. Eine der wenigen Zeitungen, die bei den regelmäßigen, quartalsmäßigen Erhebungen, keine rückläufigen Käufer zahlen aufweist, vielmehr steigende. Dies alles im Gegensatz zu solchen Blättern wie FOCUS, Spiegel, FAZ und ähnliche. Warum ist dies so? Die „Junge Freiheit“ schreibt die Wahrheit, das was die Menschen interessiert. Die Menschen sind es leid, Dinge lesen zu müssen wo sie genau wissen, zumindestens spüren, dass diese nicht der Wahrheit entsprechen.

Die „Junge Freiheit“ betreibt auch einen TV-Kanal, der oftmals und viele gute Beiträge produziert und sendet. Darunter nunmehr auch der Beitrag wie unten eingestellt.

Seit einigen Wochen sorgt die „Erklärung 2018“ der Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld für Furore. Am vergangenen Mittwoch wurde die „Gemeinsame Erklärung“ mit über 150.000 Unterschriften dem Bundestags-Petitionsausschuss übergeben. Um eine öffentliche Anhörung durchzusetzen, müssen 50.000 innerhalb einer Monatsfrist erneut per Brief, per Fax oder durch Eingabe in die Maske des Petitionsausschusses Ihre Unterstützung bekunden. Dabei müssen Name und Adresse angegeben werden. Die Monatsfrist läuft vom Moment der Freischaltung an, nach diesseitiger Kenntnis ab dem 23.05.2018.

Familienrecht: Besteht eine Unterhaltsverpflichtung während des Freiwilligen Sozialen Jahres?

24. Mai 2018

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat am 04.04.2018 (Aktenzeichen: 2 UF 135/17) einen Fall entschieden, wo es um die Berechtigung einer Unterhaltsverpflichtung während eines Freiwilligen Sozialen Jahres ging.

Kindesunterhalt wird geschuldet bis zur wirtschaftlichen Selbstständigkeit des Kindes, das heißt also auch während einer Ausbildung, wenn das Kind seinen Bedarf nicht z.B. durch eine Ausbildungsvergütung selbst decken kann.
Das Freiwillige Soziale Jahr stellt jetzt keine Ausbildung dar.

In dem vom Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschiedenen Fall war der Kindesunterhaltsanspruch des Sohnes des Antragsgegners streitig, der mit 17 1/2 Jahren ein Freiwilliges Soziales Jahr beim Deutschen Roten Kreuz begann. Die Kindeseltern lebten in Trennung, der Sohn lebte im Haushalt der Mutter.
Da der Sohn noch minderjährig war, hat die Kindesmutter für ihn den Kindesunterhaltsanspruch gerichtlich geltend macht. Das zunächst angerufene Amtsgericht hat den Kindesvater auch zur Unterhaltszahlung verpflichtet.
Hiergegen hat er Beschwerde eingelegt.

Das Oberlandesgericht Frankfurt bestätigte nunmehr die grundsätzliche Unterhaltsverpflichtung des Vaters während des Freiwilligenjahres. Geändert wurde das Urteil des Amtsgerichts nur bezüglich der Höhe des Kindesunterhaltes.

Rückblick 13. bis 19.05.2018 - COMPACT TV (YouTube)

23. Mai 2018

COMPACT TV bringt in ihrem Rückblick Beiträge zu

- Asylchaos – „Erklärung 2018“ wird Petition im Bundestag
- Höcke in Dresden – Thüringens AfD-Chef setzt auf Kapitalismuskritik
- Demokratiefeinde – EU erzwingt Sperrklausel bei Europawahl
- Sperrfeuer – Washingtons Hardliner gegen Entspannung in Korea
- Brauner Schmutz – AfD-Antwort auf CSU-Beschimpfungen
- Kalter Krieg – USA und Pakistan auf Konfrontationskurs

Die wichtigen weltlichen Dinge hat COMPACT aufgenommen und in ihren Wochenrückblick gepackt. Dies inhaltlich zutreffend, ausreichend im Umfang mit der notwendigen Informationsdichte, die Tatsachen schildernd und nichts beschönigend. Dies attraktiv präsentiert und zum nachdenken anregend.

COMPACT TV hat sich vorgenommen, jede Woche einen Rückblick zu präsentieren.

Wir wünschen Ihnen weiterhin eine gute Woche.

Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt

Wir setzen uns so für unsere Mandanten ein und bringen ihnen die Wertschätzung entgegen, wie wir es für uns in der Lage des Mandanten wünschen und erwarten würden.