Aktuelle Meldungen

Hier finden Sie Neuigkeiten zu unseren Schwerpunkten, Interessantes aus den unterschiedlichen Rechtsbereichen und private Meldungen.

Video: „Dieselmord im Öko-Wahn“

02. Oktober 2019

Am 29.09.2019 wurde auf PI NEWS http://www.pi-news.net unter der obigen Überschrift ein Video der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag eingestellt. Dies im Zusammenhang mit der neuen Medienoffensive und Dokumentationsreihe im TV-Format.

Im Text dazu heißt es u.a.:

„Ziel der Reihe ist es, parlamentarische Initiativen der AfD-Fraktion mit gut recherchierten Dokumentationen zum Thema zu begleiten. Für den 50minütigen ersten Film der Doku-Serie unter dem Titel: „Dieselmord im Öko-Wahn“ war das Medienteam der AfD-Fraktion im In- und Ausland unterwegs, um den Kampf gegen den Diesel und seine Auswirkungen zu dokumentieren.

Im Film wird ein sachlicher Blick auf die ideologische Politik der Bundesregierung geworfen und erklärt, welche Folgen der Klimawahn auf Bürger und Wirtschaft hat.

„Mit dem Format wollen wir nach unseren Erfolgen in den sozialen Medien auch im TV-Format eine Gegenöffentlichkeit etablieren und für unsere Arbeit im Bundestag werben“, sagte der stellvertretenden Fraktionsvorsitzende Peter Felser, der das neue Format initiiert hat.“

Max-Planck-Forscher: „Die Grundidee der Energiewende ist absolut unsinnig“ (Video)

06. September 2019

Auf der Nachrichtenplattform Epoch Times www.epochtimes.de wurde am 26. August 2019 ein Beitrag veröffentlicht unter der obigen Überschrift. Der Chemiker Professor Robert Schlögl, Direktor am Berliner Fritz-Haber-Institut der Max-Planck-Gesellschaft bringt das in die Öffentlichkeit, was alle schon wissen. Der Energiebedarf von Deutschland kann mit Windrädern und Solaranlagen nicht gedeckt werden. Das ist schlicht unmöglich. Diese sogenannte „Energiewende“ hält er für unsinnig.

Unter anderem führte er aus, dass die Kombination von Verbrennungsmotor und elektrischem Antrieb nichts Besonderes ist. Das wird schon vielfach praktiziert und benötigt, so z.B. bei den Logs der DB, bei Baggern, bei einigen Schiffsantrieben.
Deutschland importiere heute ca. 80 Prozent seiner Energie aus dem Ausland und das wird sich voraussichtlich in Zukunft nicht wesentlich ändern, ist sich der Forscher sicher. Das Ausland produziert seine Energie aber nicht „grün“.

Wind-und Sonnenenergie unterliegt einfach zu hohen Schwankungen. Das verträgt unser Energieversorgungssystem nicht. Problem ist, es gibt keine Speicher, die die benötigte, sehr große Energiemenge überhaupt speichern könnte. Auf absehbare Zeit ist dies auch nicht zu erreichen.
Die Zukunft für ihn haben Diesel-elektrische Antriebe betrieben mit synthetischen Kraftstoffen. Auch für Wasserstoffantriebe sieht er gute Chancen, wobei die Anbindung des Wasserstoffs an einen anderen Trägerstoff gelingen muss.

E-Mobilität ist nicht die Zukunft des Autos

04. September 2019

Auf https://deutsch.rt.com erschien unter dem 20. Januar 2019 ein interessanter Artikel unter der obigen Überschrift. Vieles kennen wir natürlich. E-Mobilität bedeutet nicht Emissionsfreiheit, das Gegenteil ist der Fall.
Die Produktion einer Batterie für ein Tesla Modell Als produziert soviel CO2, wie ein Verbrennungsmotor in 8 Jahren. Dabei sei angemerkt, dass sich aufgrund des Strommix von mit 55 % fossilen Brennstoffen es 15 Jahre dauert, bis ein Tesla sich insofern rechnen würde.

Die benötigten Rohstoffe für die Batterieherstellung findet statt unter katastrophalen Bedingungen mit Kinderarbeit. Die Leute, die direkt oder indirekt durch die Förderung über den Kauf von E-Mobilen die Kinderarbeit unterstützen, sollten sich schämen!

Neu war aber für mich die Berechnung des Naturschutzbundes Deutschland (NABU). 15 übergroße Containerschiffe stoßen soviel Schadstoffe aus wie 750 Millionen Autos! Weltweit gibt es 330 dieser Schiffe. Die ganze Diskussion um die Verbrennungsmotoren ist ein Witz, die Veröffentlichungen zu E-Fahrzeugen sind vielfach gelogen!

Neu war ebenfalls, dass es überhaupt nicht genug Rohstoffe gibt. Denn diese sind nicht unbegrenzt verfügbar. Die Technische Hochschule Ingolstadt erklärte, dass wenn VW seine vollständige Produktion umstellen würde auf E-Autos, würde es 130.000 t der Rohstoffe benötigen. Derzeit werden aber nur weltweit 123.000 t produziert. Für wie doof werden die Menschen eigentlich gehalten?

Verkehrsrecht: Kölner Physiker und Hans-Werner Sinn: E-Autos belasten das Klima mehr als ein Dieselauto

15. Mai 2019

Auf der freien Internet Informationsplattform Epoch Times https://www.epochtimes.de erschien am 17.04.2019 ein interessanter Artikel unter obiger Überschrift.

Die Studienautoren dieser ifo-Studie, keine Geringeren als der Kölner Physikprofessors Christoph Hans-Dieter Karl und der allseits bekannte Hans-Werner Sinn haben festgestellt, dass der Tesla zwischen 156 und 181 Gramm CO2 pro Kilometer ausstößt und damit wesentlich mehr als ein vergleichbarer Diesel-Mercedes.

Elektroautos tragen also zu dem sowieso wahnwitzigen CO2-Ziel überhaupt nicht bei, im Gegenteil, sie erhöhten den CO2-Ausstoß.

Das liegt allein schon der sehr energieaufwendigen Herstellung der Batterien, der deutsche Strommix tut sein übriges. Die Herstellung einer Batterie für den Tesla Model 3 führt zu einem CO2-Ausstoß bis zu 15 t. Da die Batterien bei einer durchschnittlichen Fahrleistung von 15.000 km im Jahr max. 10 Jahre halten wird die CO2-Bilanz noch katastrophaler.

Das linke und grüne Politiker Vorstehendes verschweigen, ist und bleibt eine Täuschung, ja eine Lüge.

850 km Elektro-Reichweite: Roland Gumpert stellt Supersportwagen „Nathalie“ vor

22. März 2019

Unter dieser Überschrift war am 25. Februar 2019 auf dem freien Medium https://www.epochtimes.de ein interessanter Artikel zu lesen über die Neuentwicklung und Vorstellung eines Elektrofahrzeuges. Es ist aber nicht ein solches, wie es mehr oder weniger ahnungslos von Leuten in der EU gewollt ist, d. h. auf Batteriebasis. Wir alle wissen, dass dies nicht gut gehen kann. Die Herstellung einer Batterie ist derart Energieintensiv, dass sie 15 Jahre deutschen Strommix „tanken“ müssen, um ein herkömmliches Auto in der CO2-Bilanz einzuholen. Die notwendigen seltenen Erden gibt es auf der Erde nur begrenzt, werden teilweise durch Kinderarbeit gefördert. Elektroautos mit Batterien können sich die Menschen nicht leisten, sie sind einfach zu teuer. Zudem wissen wir und konnten in den letzten Veröffentlichungen lesen, dass im Winter 50 % weniger Reichweite gegeben ist, was batteriebetriebene Elektroautos „nicht oder nur bedingt alltagstauglich“ machen.

Zum Glück gibt es deutschen Erfinder-und Ingenieurgeist, in Person des Roland Gumpert. Dieser hat den super Sportwagen „Nathalie“ in der 8. Kalenderwoche dem Bundesminister Andreas Scheuer vorgestellt. Es handelt sich auch um ein Elektroauto, aber ein solches, welches eine Zukunft hat und kein Irrweg ist. Denn es wird betrieben über eine Brennstoffzelle, die den notwendigen Wasserstoff aus einem Methanol-Wassergemisch gewinnt. Das neu entwickelte Auto hat eine Reichweite von 850 km, ist in 3 Minuten aufgetankt wie ein herkömmliches Fahrzeug. Danke Roland Gumpert!

Kein Volk. Kein Recht. Kein Diesel: COMPACT 3/2019 (YouTube)

27. Februar 2019

Bis zum 24. Februar 2019 kam der neue Beitrag von COMPACTTV auf 61.880 Aufrufe. Es ist ein sehr interessantes Interview des Herrn Elsässer mit dem Bundestagsabgeordneten der AfD Dirk Spaniel. Es geht um die Politik gegenüber der Automobilindustrie, gegenüber den Deutschen in Bezug auf die individuelle Mobilität.
Dirk Spaniel ist ein absoluter Fachmann, Insider, hat jahrzehntelang in führender Position in der Automobilindustrie gearbeitet und weiß genau was in Berlin mit den Deutschen gemacht wird. Alle Abgeordneten wissen, dass es von der Automobilindustrie keinen flächendeckenden Betrug gab. Richtig ist, es gab im einzelnen Fällen Betrug. Das Problem ist das Politikversagen. Denn die einschlägigen Vorschriften in der EU verbieten entsprechende Software, wobei es dann in der Vorschrift weiter heißt „es sei denn Schäden werden dadurch von den Motoren abgehalten“.

Die deutsche Automobilindustrie kann die abgasärmsten Autos bauen, wie die Entwicklung seit 15 Jahren in Kalifornien zeigt. Die Politik hat aber uns Deutsche sozusagen ins Messer laufen lassen. Es ist eine politische Eskalation, die gewollt ist. Das zeigt sich allein an dem Aufbau der Messstationen. Werden diese EU-konform aufgebaut, gibt es keine Fahrverbote in Stuttgart. Die Politik könnte dies jederzeit veranlassen, man will es aber nicht. Warum?

Den Leuten wird ein schlechtes Gewissen eingeredet, letztendlich will man die große Freiheit der individuellen Mobilität abschaffen. Dies war und ist schon immer das Ziel der Grünen und Linken.

Irrtum der Geschichte - einer der Teuersten (YouTube)

01. Februar 2019

Welches Thema kann sich hinter dieser Überschrift verbergen? Es könnten die Offshore – Winterräder sein in der deutschen Nordsee, die bis heute keinen Strom ins Land liefern, wofür aber jeder Stromverbraucher, auch der Ärmsten der Armen, mit einem Anteil seines Strompreises diesen Wahnsinn unterstützt. Das Schlimmste ist, verdienen tun daran die Reichen! Ist es die Erhöhung der Diäten der Abgeordneten oder die überdimensionierten Gehälter der Mitarbeiter in ARD und ZDF, mit üppigen Pensionen, wofür der Bürger auch ohne Fernseher nunmehr mit Zwang erhöhte Abgaben zahlen soll?

Nein – es geht wieder einmal um das Märchen vom Diesel-Desaster. Das erstaunlich ist, dass dazu das ARD einen sehr guten und sehr kritischen Beitrag zu Beginn dieses Jahres ausstrahlte. Ich habe Ihnen diesen unten eingestellt. Es kommt zur Sprache die irrsinnige Vernichtung von Volksvermögen, Vermögen des einzelnen und Vernichtung von Arbeitsplätzen, Schwächung des Standortes Deutschland. Es kommt zur Sprache, dass es nicht einen wissenschaftlichen, nachvollziehbaren Beweis für die Behauptung gibt, durch Dieselabgase wäre schon jemals jemand krank geworden, würde in Zukunft jemand erkranken. Im Beitrag des freien und unabhängigen Nachrichtenmagazins http://www.pi-news.net vom 9. Januar 2019 wird der ärztliche Direktor des Stuttgarter DRK-Krankenhauses, Martin Hetzel zitiert:

Verkehrsrecht: Parkplatzunfall beim Rückwärtsfahren

08. Januar 2019

Wir vertreten einen Mandanten, der beim Ausfahren vorwärts aus einer Parklücke auf einem Kundenparkplatz eines Einkaufszentrums von einem neben ihm aus einer Parklücke rückwärtsausfahrenden Personenkraftwagen angefahren worden ist. Unser Mandant stand mit seinem PKW einen Meter außerhalb der Parklücke als der rechts neben ihm zu 90 Grad versetzt durch einen Fahrbereich getrennt parkende, zunächst rückwärts nach rechts ausparkende dann jedoch rückwärts gerade ausfahrende Unfallgegner an den PKW unseres Mandanten anstieß. Der durch Sachverständigen festgestellte Schaden belief sich dabei einschließlich merkantiler Minderwert auf fast 2.000,00 €. Der Haftpflichtversicherer des Unfallgegners hat mit der Begründung, dass der Unfall für beide Seiten gleichermaßen vermeidbar war eine Haftungsteilung von 50 zu 50 % angenommen. Zu Recht? Wir denken nicht und berufen uns etwa auf folgende höchstrichterliche Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes aus dem Jahre 2016.

Die Vorschrift des § 9 Abs. 5 StVO (Wer ein Fahrzeug führt, muss sich beim Abbiegen in ein Grundstück, beim Wenden und beim Rückwärtsfahren darüber hinaus so verhalten, dass eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer ausgeschlossen ist, erforderlichenfalls muss man sich einweisen lassen.) ist auf Parkplätzen ohne eindeutigen Straßencharakter nicht unmittelbar anwendbar. Mittelbare Bedeutung erlangt sie aber über § 1 StVO. Entsprechend der Wertung des § 9 Abs. 5 StVO muss sich auch derjenige, der auf einem Parkplatz Rückwärts fährt, so verhalten, dass er sein Fahrzeug notfalls sofort anhalten kann.

Verkehrsrecht: Dieseldiskussion - Lüge als Basis?

20. November 2018

Die freie Internetzeitung pi-news (www.pi-news.net) hatte am 15.11.2018 Lob für die Sendung Stern-TV bei RTL. Denn in dieser Sendung kam Prof. Dr. Dieter Köhler zu Wort, ein anerkannter Lungenfacharzt, Fachmann und Sachverständiger. Dieser brachte es im Mainstream-Fernsehen auf den Punkt: Alles reine Ideologie!

Bei den in Europa geltenden Grenzwerten ist in Europa noch niemand zu Tode gekommen, wird auch niemand zu Tode kommen. Dies bestätigt auch der Chefarzt Prof. Martin Hetzel aus Mainz. Die Belastung mit Stickstoffdioxid ist vollkommen unschädlich, eine Verschärfung für Dieselfahrzeuge im Straßenverkehr vollkommen sinnlos, rein politisch motiviert.

Wenn Sie am 4. Advent, dem 23.12.2018 auf dem Adventskranz vier Kerzen anmachen, ist die Belastung mit Stickstoffdioxid deutlich höher. Am Arbeitsplatz sind in Deutschland 950 µg erlaubt!

In Deutschland, Europa und auf der Welt gibt es Millionen Freiwillige, die Obiges bestätigen – die Raucher. Der Rauch einer Zigarette hat eine 10 Millionen mal höhere Feinstaubbelastung, eine 10.000 mal höhere Belastung mit Stickstoffdioxid. Dennoch sterben nicht alle sofort, wie Umweltaktivisten, Teile der Politik und Mainstream-Medien glauben machen wollen.

Anordnung einer MPU bei einmaliger Trunkenheitsfahrt?

02. August 2018

Jeder weiß, wie schwer ein sogenannter „Idiotentest“ zu bestehen ist. Dabei geht es bei dieser sogenannten medizinisch-psychologischen Untersuchung (MPU) um die Frage, ob der Verkehrsteilnehmer zukünftig in der Lage sein wird, verkehrssicher am Straßenverkehr teilzunehmen. Dies gilt natürlich auch bei Trunkenheitsfahrten.

Geregelt ist die Frage zunächst in der sogenannten Fahrerlaubnisverordnung (FeV). Gemäß § 11 Abs. 3 S. 1 Nr. 5 FeV kann seitens der Fahrerlaubnisbehörde bei Vorliegen einer erheblichen Straftat, die im Zusammenhang mit dem Straßenverkehr steht, oder beim Vorliegen mehrerer im Zusammenhang mit dem Straßenverkehr stehenden Straftaten zur Klärung von Eignungsfragen die Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens angeordnet werden.

Wir setzen uns so für unsere Mandanten ein und bringen ihnen die Wertschätzung entgegen, wie wir es für uns in der Lage des Mandanten wünschen und erwarten würden.