Free Billy Six! – Kein gutes Bild der Verantwortlichen! (YouTube)

Wer politisch interessiert ist, schaut nicht nur ARD und ZDF. Um der Wahrheit möglichst nahezu kommen ist er auch im Internet unterwegs in den freien Medien, liest nicht nur die Mainstream-Presse, sondern z.B. auch die überaus informative und gute Wochenzeitung „Junge Freiheit“. Diese interessierten Menschen wissen auch, wer Billy Six ist. Dieser ist Reporter der Wochenzeitung „Junge Freiheit“ und hat schon sehr interessante Beiträge und Videos geliefert zu verschiedensten Themen, so zur Flüchtlingskrise usw.. Auf dem TV-Sender der „Junge Freiheit“ können Sie sich die überaus interessanten Beiträge anschauen.

Billy Six hielt sich in Venezuela auf, wurde verhaftet und in ein Militärgefängnis gesteckt. Während aber die Politik und die Mainstream-Medien bei der Verhaftung von Deniz Yücel schrieen und zu Recht alles taten, dass dieser aus der türkischen Haft entlassen wurde, kümmert sich die Bundesregierung, die Politik und auch die Medien nur wenig um Billy Six. Das ist umso erstaunlicher, als Billy Six sich für Demokratie, Freiheit, Menschenrechte und unser Land einsetzt, Deniz Yücel dagegen Deutschland hasste. Deniz Yücel hat aber scheinbar auch dazugelernt und forderte öffentlich Freilassung von Billy Six. Das fordert Respekt ab.

In einem offenen Brief an die Bundestagsabgeordneten heißt es:

„Die Freiheit des Wortes gilt oder gilt nicht. Sie ist unteilbar.
Darum selbstverständlich: FreeBilly.“ Deniz Yücel.

„Sehr verehrte Abgeordnete des Deutschen Bundestages,

Mietrecht: Wenn Mietparteien auseinandergehen

Wir vertreten vor dem zuständigen Amtsgericht eine Mieterin, die aus einem beendeten Mietverhältnis die Kaution sowie überzahlte Miete zurückfordert. Der Vermieter versucht mit verschiedenen Gegenforderungen etwa auf Nutzungsentschädigung wegen verspäteter Rückgabe der Mietsache sowie Schadensersatzansprüchen wegen Schäden an der Mietsache die Forderungen unserer Mandantin zum Erlöschen zu bringen. Die Mietsache wurde am 30.09.2014 zurückgegeben, wobei unsere Mandantin im Besitz eines Schlüssels zur Durchführung von kleineren Schönheitsreparaturen geblieben ist. Diesen wiederum hat sie am 10.10.2014 an den Verwalter ausgehändigt. Das war ein Ergebnis der durchgeführten Beweisaufnahme vor dem zuständigen Amtsgericht. Der Vermieter hat in seinen Schriftsätzen immer behaupten lassen, dass alle Schlüssel im Besitz der Mieterin geblieben seien, was sich als unzutreffend in der Beweisaufnahme herausgestellt hat. Erstmalig mit Schreiben vom 11.05.2015 hat der Vermieter gegen die Ansprüche unserer Mandantin mit seinen vermeintlichen Forderungen etwa auf Nutzungsentschädigung und Schadensersatz aufgerechnet.

Der Anspruch auf Nutzungsentschädigung besteht bereits dem Grunde nach nicht. Der Anspruch auf Schadensersatz wegen Schäden an der Mietsache ist unabhängig von seinem Bestehen zumindest verjährt. Die Einrede der Verjährung wurde im Verfahren ausdrücklich erhoben.

Der Anspruch auf Nutzungsentschädigung gemäß § 546 a BGB setzt ein Vorenthalten der Mietsache gegen den Willen des Vermieters voraus. Kein Vorenthalten im Sinne des § 546 a BGB liegt dann vor, wenn der Vermieter dem Mieter einen Schlüssel zur Durchführung von Schönheitsreparaturen überlässt.

„Der Himmel ist kein Limit“ - fantastisches Video (YouTube)

Die Informationsplattform https://de.sputniknews.com hat ein wunderbares Video des Bloggers namens Johnny FPV in das Internet eingestellt. Dieser hat ein fantastisches Video mittels einer Drohne aufgenommen und in den sozialen Netzwerken veröffentlicht. Das Video wurde schon mehr als 1 Million Mal aufgerufen.

Johnny FPV zeigt in einem Video unter dem Titel „The sky ist not the limit“ (zu dt. „Der Himmel ist kein Limit“) schöne Momente von seinen Reisen.
Auf dem Video sind zu sehen Löwen beim Fressen, Nashörner, Szenen aus Venedig und Hollywood. Die Drohne fliegt durch Gebetsspalten, nimmt Rennwagen auf, macht spektakuläre Bilder von Fahrradfahrern und Skifahrern mit deren Tricks.

Es ist erstaunlich zu sehen, wie leistungsfähig die Drohne scheinbar ist, wie geschickt der Steuermann.

Das Video ist in jeder Hinsicht positiv, bietet sich an für einen Montagmorgen. Es zeigt, wie schön Gott die Welt geschaffen hat und welche gaben vom Schöpfer mitbekommen haben. Mit diesem Video werden sie zum Nutzen aller eingesetzt.

Ihnen eine gute und besinnliche Woche.

Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt

Armes Deutschland! (YouTube)

Ich hoffe, Sie informieren sich auch abseits der Mainstream-Medien. Nur so ist es Ihnen nach meiner Überzeugung möglich, ein umfassendes Bild von Situationen zu bekommen.

Eine Person, über die man ein klareres Bild bekommt ist die Verteidigungsministerin. Wir haben Ihnen unten das Video eingestellt. Frau von der Leyen ist aus meiner Sicht kein Mensch, die den Frieden fördert. Vielmehr ist sie verantwortlich für den Einsatz unserer Soldaten weit außerhalb des Verteidigungsauftrages der Bundeswehr. Sie bringt unsere Soldaten in die Nähe der russischen Grenze. Abgesehen davon, dass diese sowieso die russische Armee nicht aufhalten könnten. Deutschland war es, die unseren europäischen Nachbarstaat völkerrechtswidrig im Zweiten Weltkrieg überfiel und millionenfaches Leid über das russische Volk brachte. Diese Frau glaubt nunmehr, der Bundeswehr vorstehen zu können. In gewisser Weise mit einem dem nicht entsprechenden, familiären Hintergrund. Über die Frage, ob eines ihrer Kinder bei der Bundeswehr sei, lacht sie nur. Das Lachen hat mich erinnert an das Lachen von Hillary Clinton als sie nach der Ermordung des libyschen Staatspräsidenten befragt wurde. Aber bilden Sie sich mit dem unten eingestellten Video eine eigene Meinung.

Sozialrecht: Stellt die Kündigung des Jobs wegen Unvereinbarkeit mit der Pflege eines Angehörigen ein sozialwidriges Verhalten dar?

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat im Dezember vorigen Jahres einen Fall entschieden, wo die Rückforderung von über 7.000 € an Hartz-IV-Leistungen im Raum stand.
Die Hartz-IV-Empfängerin, die aufstockend Leistungen vom Jobcenter erhielt, lebte mit ihrer schwerbehinderten und pflegebedürftigen Mutter in einem gemeinsamen Haushalt. Sie arbeitete in Vollzeit als Hallenaufsicht am Bremer Flughafen, wollte Stewardess werden. Darüber hinaus kümmerte sie sich um die Pflege ihrer Mutter.
Nachdem sich der Gesundheitszustand der Mutter verschlechtert hatte, konnte die Frau ihre Arbeit am Flughafen und die Pflege nicht mehr vereinbaren. Das bestehende Arbeitsverhältnis wurde deshalb durch Aufhebungsvertrag beendet.

Das Jobcenter bewertete die Auflösung des Arbeitsverhältnisses nun als sozialwidriges Verhalten der Frau und forderte über 7.000 € von ihr zurück. Zur Begründung wurde ausgeführt, dass die Frau schon bei Abschluss des Arbeitsvertrages gewusst hätte, dass sie im Schichtdienst arbeiten würde und ein Umzug nicht möglich sei.
Zudem hätte die Mutter der Frau die Pflegestufe 2 und die Tochter müsse sich ja nicht selbst um die Pflege kümmern, dies könnte auch ein Pflegedienst übernehmen. Das Arbeitsverhältnis hätte die Frau ja fortführen können, die Auflösung des Arbeitsverhältnisses wäre zumindest grob fahrlässig.

Italien macht Ernst: Innenminister Salvini räumt Europas größtes Migrantenlager und Drogen-Hotspot (YouTube)

Unter dieser Überschrift veröffentlichte das freie Informationsportal https://www.epochtimes.de am 08.02.2019 einen Beitrag und ein Video aus Italien. Unter Innenminister Salvini wird gegen das größte Migrantenlager Europas vorgegangen. Der Kurs des stellvertretenden Ministerpräsidenten Salvini gegen die Migration findet unter der Bevölkerung Italiens breite Zustimmung. Er hatte angekündigt, die großen Einrichtungen zugunsten kleinerer Einrichtungen zu schließen.

Der Beginn der aktuellen Schließung des größten Migrantenlagers Europas im sizilianischen Mineo nahe der Stadt Catania erscheint dringend notwendig. Es ist ein Hauptumschlagsplatz für Drogen, die Zustände erscheinen erbärmlich.

Alle die behaupten, eine Ordnung und Begrenzung der Migration wäre weder möglich noch gewünscht, möge das italienische Volk befragen.

Ich wünsche weiterhin eine gute Woche.

Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt

Reiserecht: Erstattung von Anwaltskosten bei Flugverspätung

Das Landgericht Frankfurt am Main hat in seiner Entscheidung vom 06.09.2018 zum Aktenzeichen 2 – 24 S 340/17 die verklagte Fluggesellschaft zur Freistellung bzw. Erstattung vorgerichtlicher Rechtsanwaltskosten in Streitigkeiten zum Pauschalreiserecht verurteilt. Ein Anspruch auf Erstattung/Freistellung von vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten ergibt sich aus § 280 Abs. 1 BGB i.V.m. Art. 5 Abs. 1, 7 Fluggastrechteverordnung, da von einem gesetzlichen Schuldverhältnis zwischen Fluggast und ausführendem Luftfahrtunternehmen auf der Grundlage der Fluggastrechteverordnung auszugehen sei. Bei den Ansprüchen auf Ausgleichszahlung nach der Fluggastrechteverordnung handele es sich um gesetzliche Ansprüche auf vertraglicher Grundlage. Die Kosten, die einem Fluggast durch Einschaltung eines Rechtsanwalts zur Durchsetzung seiner Ansprüche entstehen, stellen sich als ein adäquat-kausaler Schaden aus der nicht ordnungsgemäßen Erfüllung der Pflichten aus der Fluggastrechteverordnung dar.

Der Fluggast könne sofort den Rechtsanwalt mit der erstmaligen Geltendmachung einer Ausgleichsleistung wegen Annullierung, Nichtbeförderung oder großer Verspätung beauftragen und könne die dafür entstandenen Kosten von der Fluggesellschaft verlangen, es sei denn, die Fluggesellschaft hat die in Art. 14 Abs. 1 und 2 Fluggastrechteverordnung vorgesehenen Informationen dem Fluggast vorher erteilt. Insoweit hat die betroffene Fluggesellschaft nach Art. 14 Abs. 2 Fluggastrechteverordnung jedem von einer Annullierung, Beförderungsverweigerung oder mehr als dreistündigen Verspätung betroffenen Fluggast einen schriftlichen Hinweis auszuhändigen, indem die Regeln für Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen gemäß der Fluggastrechteverordnung dargelegt werden.

Darf das Thema sein? (YouTube)

Heiko Schrang ist Bestsellerautor, Betreiber mittlerweile eines der größten YouTube-Kanals https://www.heikoschrang.de/ im Bereich der alternativen Medien. Der Mann hat mit seiner Arbeit sehr großen Erfolg. Dies deswegen, weil er sich um Ehrlichkeit, Objektivität und um die Menschen bemüht. Das wird honoriert. Die Menschen achten weiterhin, dass Heiko Schrang ehrlich und mutig ist, seine Meinung offen sagt und diese auch verteidigt, ohne besserwisserisch zu sein.

Mit seinem neuesten Video eingestellt am 07.02.2019 hat er ein ganz heißes Eisen angefasst – das Thema Selbstbefriedigung. Dies macht Heiko Schrang nicht aus Sensationslust. Vielmehr hat er die Schädlichkeit erkannt, möchte das andere darüber nachdenken und den Menschen helfen. So schreibt er unter anderem dazu:

„Heutzutage braucht keiner mehr mit einem roten Kopf in eine Videothek zu gehen, um sich einen Pornofilm auszuleihen, sondern via App kann er überall und jederzeit seiner Befriedigung nachkommen. Wenn man sich überlegt, dass mittlerweile 30 Prozent des Datenverkehrs im Internet von Porno-Seiten ausgeht, dann müsste jetzt spätestens jedem klar sein, dass wir in einer Gesellschaft von Pornosüchtigen leben.

Diese Tatsache wird jedoch von den Medien verschweigen und im Gegenteil als eine harmlose und amüsante Freizeitbeschäftigung gefördert. Es geht völlig unter, dass es sich dabei um eine schwere Sucht mit erheblichen Auswirkungen handelt. Was jetzt vielleicht etwas altmodisch klingt, hat aber ernstzunehmende Folgen für die Betroffenen, wie wir noch sehen werden. Diese Männer und einige Frauen hecheln von einem Dopamin-Adrenalin-Rausch zum nächsten. Nur das simple Anschauen von Pornobildern im Zusammenhang mit Selbstbefriedigung löst bei ihnen im Gehirn schon die Ausschüttung dieser körpereigenen Erregungs- und Glücksbotenstoffe aus. Das Kuriose ist, dass sich unser Gehirn von den Pornos tatsächlich vorgaukeln lässt, wir hätten eine Partnerin zur Fortpflanzung gefunden. Das Unterbewusstsein kann nämlich nicht zwischen einer realen Frau und einer Frau auf einem Computerbildschirm unterscheiden.

COMPACT-Interview mit Stefan Schubert (Youtube)

Über freie Informationsportal https://www.compact-online.de wird auch das Format COMPACTTV produziert. Jürgen Elsässer ist Chefredakteur des COMPACT-Magazins, war einer der bekanntesten linken Journalisten und arbeitete für alle einschlägigen Publikationen wie Junge Welt und Neues Deutschland.
Der Bestsellerautor Steffen Schubert schildert in seinem neuen Buch „Anis Amri und die Bundesregierung“ Unglaubliches: Der Fall Amri war in Wirklichkeit eine internationale Geheimdienstoperation, die dazu dienen sollte, Kommandostrukturen des IS und Bombenziele gegen libysche Terrorcamps zu identifizieren! Im Interview, welches ich Ihnen unten als Video eingestellt habe, befragt Jürgen Elsässer Stefan Schubert zu diesem Thema.
Es ist wirklich unglaublich. Schubert geht begründet davon aus, dass es nicht die Tat eines Einzeltäters war, wie die Bundesregierung nach wie vor scheinbar fehlerhaft behauptet. Amri war bei den einzelnen Stellen seit Jahren bekannt und stand unter Beobachtung. Es ist schon sehr komisch, dass er trotz vielfacher, auch schwerer Straftaten nicht inhaftiert und möglicherweise abgeschoben wurde. Es sieht so aus, als ob er von „Oben“ geschützt wurde. Nach Schubert ist auch der CIA involviert. Am Ende gibt es 12 Tote. Bei normalem Vorgehen nach Recht und Gesetz wären diese Menschen noch leben.

Dr. Ulrich Vosgerau zu Asylwahnsinn & Meinungsterror (YouTube)

In dem freien Medium https://www.epochtimes.de war am 20. Dezember 2018 ein sehr gutes Interview auf YouTube zu sehen. Von Prof. Max Otte, Betreiber von https://politik.der-privatinvestor.de, wurde einer der renommiertesten Staats-und Verfassungsrechtler in Deutschland, Dr. Ulrich Vosgerau unter anderen zu seinem neuen Buch interviewt. Er war der erste bekannte Jurist, der die Migrationspolitik von Angela Merkel als „Herrschaft des Unrechts“ geißelte. Dr. Vosgerau kritisiert die aktuelle und vergangene Migrationspolitik, bezeichnet sie zu Recht als Unrecht. Ein Staats-und Verfassungsrechtler wie er ist praktisch fassungslos, dass in Deutschland bei unserem Rechtssystem derartiges passiert, dass die meisten seiner Kollegen dazu den Mund halten und nicht sagen. Warum schweigen diese? Sie haben Angst, von den Medien oder linken Gruppierungen in die rechte Ecke gestellt zu werden mit persönlichen und beruflichen Nachteilen. Auch solche mußte Dr. Vosgerau erfahren. Menschen werden verleumdnet, schlecht gemacht, in die rechte Ecke gestellt. Dr. Vosgerau geißelt die Berichterstattung als Meinungsterror.
Wie gut das Interview ist, zeigen die nachfolgenden, 5 Kommentare:
„Vielen Dank Herr Vosgerau, danke Herr Otte, sollte Nürnberg 2.0 kommen wird auch die Elite auf dem Sofa der Hochschulen die Kälte der Angst spüren, niemand kann sagen : wir haben nichts gewusst. Der Steuerzahler, Mensch auf der Straße wird dann das Regelwerk festlegen, unangenehme Regeln für Parteienzöglinge , Juristen, Verwaltungsangestellte , Sicherheitsmitarbeiter und andere Handlanger dieses Unrechtssystems. Wer lügt, täuscht und betrügt wie unsere Vereinsmitglieder, Figuren im Schauspielhaus der Nation wird dafür die Rechnung der Bevölkerung bezahlen
Vosgerau Top, ein guter Mann der das Kind beim Namen nennt.