Aktuelle Meldungen

Hier finden Sie Neuigkeiten zu unseren Schwerpunkten und Fachgebieten, Interessantes aus den unterschiedlichen Rechtsbereichen wie z.B. Versicherungs- oder Arbeitsrecht und private oder gesellschaftspolitische Meldungen. Schauen Sie doch auch einmal herein in die stets aktuellen Veröffentlichungen bei „Have a Look“, „Ortstermin“, „Anhörung“ und „Augenschein“.

Rechtsanwälte sind ein wichtiges, gleichberechtigtes Organ der Rechtspflege, nicht nur um das Rechtssystem zu wahren, sondern auch Übergriffe auf Einzelne abzuwehren und Gerechtigkeit herzustellen. Zudem besteht die Überzeugung, dass Rechtsanwälte eine besondere, gesellschaftliche Verantwortung haben und sich bei Missständen positionieren und öffentlich äußern müssen. Dies kann sich dann äußern in harter Kritik an Strukturen, Systemen und Verantwortungsträgern.

Sozialrecht: Arbeiten trotz Krankschreibung?

21. Dezember 2017

Wenn man sich trotz Krankschreibung wieder gesund fühlt und zur Arbeit geht, hat dies keine negativen Folgen auf den gesetzlichen Unfallversicherungsschutz.
Wer sich trotz Krankschreibung auf den Weg zur Arbeit macht, vorausgesetzt man nimmt den direkten Weg, genießt in der Regel von der Haustür an den gleichen Versicherungsschutz wie alle anderen Arbeitnehmer.
Darauf hat der Spitzenverband der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung hingewiesen.
Beachtlich ist allerdings, dass dies ausdrücklich nur gilt für den eigenen Arbeitgeber.
(Quelle: Deutsche Anwaltsauskunft).

Das Weltbild der Grünen (YouTube)

20. Dezember 2017

Im Sender „Phönix“ war eine Diskussion zu sehen zwischen Ska Keller (Grüne) und Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD). Thema war „Willkommenskultur gegen Abschottung“. „Phönix“ hatte zuvor die Bevölkerung gefragt. Im Ergebnis stimmten 51,8 % für weniger oder gar keine weitere Aufnahme von „Geflüchteten“, wohingegen 26,7 % sogar mehr oder deutlich mehr aufnehmen wollten. 19,4 % wollten die jetzige Situation beibehalten.

Ska Keller konnte man für die Grünen abnehmen, dass sie es gut meint. Leider wurde aber auch klar, dass sie von vollkommen falschen Voraussetzungen ausgeht und die Realitäten nicht zur Kenntnis nimmt. Für sie sind alle Menschen „Flüchtlinge“ die mehr oder weniger Kriegs-oder Krisengebieten entflohen sind. Dass dies nicht stimmt, weiß mittlerweile jeder. Sie verkennt aber auch, dass unser Land und unsere Bevölkerung an die Grenze ihrer Aufnahmebereitschaft und Aufnahmefähigkeit gelangt ist und ernsthaft der Bestand von Deutschland infrage steht. Dies analysierte Prof. Dr. Meuthen vollkommen sauber und emotionslos.

Familienrecht: Höhere Unterhaltsbeträge für Kinder ab 01.01.2018

19. Dezember 2017

Aufgrund einer Änderung der Mindestunterhaltsverordnung im September diesen Jahres ergeben sich ab dem 01.01.2018 für Kinder höhere Unterhaltsbeträge.

Damit beträgt der Mindestunterhalt ab 01.01.2018

für Kinder der 1. Altersstufe 0-5 Jahre – 348,00 €
für Kinder der 2. Altersstufe 6-11 Jahre – 399,00 €
für Kinder der 3. Altersstufe 12-17 Jahre – 467,00 €.

Dies entspricht jetzt einer Erhöhung um 6 € bzw. in der 3. Altersstufe 7 € gegenüber den aktuellen Unterhaltsbeträgen.
Ab 01.01.2019 wird es eine weitere Änderung geben.

Durch die Änderung des Mindestunterhaltes steht fest, dass die Unterhaltstabellen angepasst werden müssen.

AfD - Beatrix von Storch bringt den Bundestag zum Toben (YouTube)

18. Dezember 2017

Auch wenn man nicht mit der AfD sympathisiert, diese vielleicht ablehnt muss doch festgestellt werden: Mit dem Einzug dieser demokratisch gewählten Partei in den Bundestag ist frischer Wind gekommen. Nicht nur, dass zum großen Teil die Abgeordneten der AfD an den Sitzungen im Bundestag teilnehmen und nicht durch Abwesenheit glänzen wie die Altparteien. Vielmehr werden vielfach in erfrischender Art und Weise Probleme aufgeworfen und diskutiert von der AfD, die von den Altparteien verschwiegen werden, die aber das Volk bewegen.

Birgit Kelle: Gender-Mainstreaming ist „wirre Ideologie" (YouTube)

15. Dezember 2017

Birgit Kelle, geboren am 31.01.1975, ist verheiratet und Mutter von 4 Kindern.

Sie arbeitete als Redakteurin und Moderatorin, zeigte schon früh Interesse an gesellschaftlichen Entwicklungen. Mit der gesellschaftlichen Debatte um Frauenquote und Betreuungsgeld wurde Birgit Kelle endgültig einer breiten Öffentlichkeit als Vorkämpferin für ein neues Frauen- und Familienbild bekannt. Sie lehnt die gesetzliche Frauenquote ab und kämpfte für die Einführung des Betreuungsgeldes, war und ist präsent in zahlreichen Fernsehsendungen als begehrter Interviewpartner. Sie spricht sich für die traditionelle Ehe aus und lehnt die steuerrechtliche Gleichstellung homosexueller Partnerschaften ab. Sie ist eine der wichtigsten und mutigen Kämpferin gegen die Ideologie des Gender. Warum macht sie dies? Zum einen wohl aus der Erkenntnis, dass es der natürlichen und Gott gewollten Ordnung entspricht, dass Mann und Frau einander zugeordnet und die Grundlage für die Familie und nicht zuletzt für eine stabile Gesellschaft sind. Zum anderen hat sie das Ergebnis der Umsetzung der Ideologie erkannt, das heißt die Zerstörung von Identitäten, der Familien und der Gesellschaft.

Versicherungsrecht: Parkplatzunfall und Rückwärtsfahren

14. Dezember 2017

Unsere Mandantin hatte die Absicht, mit ihrem Fahrzeug in die Innenstadt von Chemnitz zu fahren. Deswegen fuhr sie rückwärts mit ihrem Fahrzeug auf dem Parkplatz aus der Parkbox heraus und hielt das Fahrzeug an. Dies war jederzeit gefahrlos möglich, weil der gesamte rückwärtige Raum vollkommen frei war und sich keinerlei Gefahr auftrat, worüber sich die Mandantin ständig durch Orientierung versichert. Nunmehr stand das Schalten in den Vorwärtsgang an. Auf einmal gab es einen Schlag am Fahrzeug hinten rechts und ein entsprechendes Geräusch. Nachdem die Mandantin den Ausparkvorgang beendet hatte und nunmehr das Losfahren nach vorne anstand, hatte offensichtlich ein anderer Fahrzeugführer sein Fahrzeug aus einer gegenüberliegenden Parkbox rückwärts herausgefahren. Dieser hatte offensichtlich nicht den rückwärtigen Verkehr beobachtet, sich nicht nach hinten orientiert, so dass er gegen das stehende Fahrzeug der Mandantin fuhr.

Vladimir Putin - exklusives Interview für RT Deutsch mit Oliver Stone (YouTube)

13. Dezember 2017

Der oscargekrönte US-Filmemacher Oliver Stone gab RT Deutsch exklusiv ein Interview. Thema war sein Treffen mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin und dem aktuellen amerikanisch-russischen Verhältnis. In dem Interview bezeichnet er Putin als den ultimativen Verhandlungsführer der glaubt, alles besprechen zu können ohne zu vergessen Grenzen zu setzen oder nationale Interessen nicht zu berücksichtigen. Als Putin an die Macht kam, war Russland am Boden. Es herrschte das reinste Chaos. Von 1991-2000 war Russland kein souveräner Staat mehr. Es war dabei, seine Souveränität komplett zu verlieren. Es kamen Menschen daher, die machten was sie wollten, das Land wurde geplündert. Mehrfach wurde versucht, ihn zu ermorden.

Versicherungsrecht: Versicherer klagt ungerechtfertigt Beiträge ein

12. Dezember 2017

Die Mandantin war Versicherungsnehmerin einer Hausratsversicherung, versichert bei HDI Gerling Firmen und Privatversicherung AG. Der Versicherer erhob Klage mit der Behauptung des Bestehens offener Prämienforderung i.H.v. 55,22 €. Die Mandantin sei dreimal unter Hinweis auf die Rechtsfolgen des § 38 VVG ( Versicherungsvertragsgesetz ) angemahnt und zur Zahlung aufgefordert wurden. Da Zahlung nicht erfolgte wurde das gerichtliche Mahnverfahren eingeleitet, nach Widerspruch das Klageverfahren und der angeblich offene Beitrag nebst Kosten und Zinsen beim Amtsgericht Annaberg eingeklagt.
Die Mandantin erteilte Schulte Anwaltskanzlei das Mandat für die Verteidigung. Dazu trug sie vor, vor Fälligkeit der Versicherungsprämie eine Rechnung nie erhalten zu haben. Auch habe sie weder eine Mahnung erhalten noch eine sonst wie gestaltete Zahlungsaufforderung. Wie die Beklagte Mandantin in einem Telefongespräch mit dem Versicherer erfuhr, seien von der Klägerin gefertigte Mahnschreiben zurückgekommen. Die fehlende Zustellung sei aber nicht von ihr zu verantworten. Denn sie wohnte nach wie vor unter der bekannten und angegebenen Adresse. Erstmals erfuhr sie von einer angeblich offenen Hauptforderung durch einen Mahnbescheid. Wegen der angeblichen Fälligkeit der Forderung und nachfolgender Zinsen und Kosten wurde zudem die Einrede der Verjährung erhoben. Einem geforderten Zinssatz i.H.v. 9 % wurde entgegengetreten.

Ach, dass du den Himmel zerrissest (YouTube)

11. Dezember 2017

Diese Überschrift gab Pastor Jakob Tscharntke von der EFK Riedlingen seiner Predigt vom 10. Dezember 2017, die Sie sich hier auf YouTube anschauen können. Die Predigt beschäftigt sich mit Versen aus dem 63. und 64. Kapitel des Buches des Propheten Jesaja aus dem Alten Testament der Bibel. Jesaja war eine Person der Zeitgeschichte und lebte ca. 739-686 vor Christus in Jerusalem und Umgebung. Er stammte offenbar aus einer vornehmen Familie, hatte ohne weiteres Zutritt zum König. Er war verheiratet und hatte 2 Söhne. Da er in Jerusalem aufgewachsen war, war er eine passende Wahl eines politischen und geistlichen Ratgebers für die Nation, des damaligen jüdischen Volkes.

Jesaja prophezeite während der Zeit des geteilten Reiches und richtete seine Hauptbotschaft an das Südreich Juda. Er verurteilte den Ritualismus seiner Zeit und den Götzendienst, in den so viele aus dem Volk verfallen waren. Er sah voraus, dass Juda aufgrund seines Abwendens von Gott demnächst in die babylonische Gefangenschaft geraten sollte.

Die Predigt basiert auf folgenden Versen beginnend mit Jesaja 63,15:

Gerhard-Löwenthal-Preis für Sabatina James (YouTube)

08. Dezember 2017

Wer ist Sabatina James? Sie ist 1982 in Pakistan geboren. Ihre Eltern sind Muslime. Im Alter von 10 Jahren kam sie nach Österreich in ein kleines Dorf. Sie besuchte ein Gymnasium, passte sich dem westlichen Lebensstil an. Nunmehr begannen die Konflikte zwischen 2 Religionen, dem Islam und dem Christentum. Von Seiten Ihres Elternhauses erfuhr sie psychische und physische Gewalt, landete schließlich 1999 unter einem Vorwand hinter den Mauern einer Koranschule in Pakistan. Dort lehrte man ihr den Haass auf den Westen, sie erfuhr am eigenen Leib die Wertlosigkeit einer Frau. Sie wurde geschlagen und misshandelt, gegen ihren Willen mit ihrem Cousin verheiratet. Da sie das nicht wollte, floh sie nach Europa und konvertierte vom Islam zum Christentum. Im Jahr 2001 sprachen in der Folge ihr Vater und ein muslimischer geistlicher das Todesurteil über sie aus. Sie musste wieder fliehen, lebt seitdem unter Schutz. Ihr Aufenthaltsort wird geheim gehalten.

Wir setzen uns so für unsere Mandanten ein und bringen Ihnen die Wertschätzung entgegen, wie wir es für uns in der Lage des Mandanten wünschen und erwarten würden. Jesus, Gottes Sohn, hat schon in der Bergpredigt die „Goldene Regel“ verkündigt, nachzulesen in der Bibel im Neuen Testament, Matthäus 7 Vers 12, wo er sagte: „Alles nun, was ihr wollt, dass euch die Leute tun sollen, das tut ihnen auch! Das ist das Gesetz und die Propheten.“ Diese „Goldene Regel“ finden Sie in keiner Religion, auch nicht im Islam, Buddhismus oder Hinduismus.