Der Jesus Film (YouTube)

Haben Sie über die Osterfeiertage schon etwas vor, treffen Sie sich mit der Familie und wollen das Beisammensein genießen? Welch eine schöne Vorstellung, welch guter Plan.

Vielleicht haben Sie aber in den Abendstunden noch Zeit, haben noch nicht alles ausgeplant, wollen sich entspannen. Dann kann ich Ihnen den hier eingestellten Jesus Film empfehlen. Dieser ist schon über 235.000 mal aufgerufen worden, ist einfach gut. Im Heiligen Land Israel, vor historischen Kulissen wird im Format eines Spielfilms das gesamte Leben Jesu gezeigt von der Geburt über die Kreuzigung am Karfreitag bis zur Auferstehung am Ostersonntag. Der Film ist nicht nur gut gemacht, erweitert auch den geistlichen Horizont. Wer also sich und seinen Kindern etwas Gutes antun will, dem können wir guten Herzens einen schönen Filmabend empfehlen.

Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien gesegnete Ostern.

Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt

Matthias Matussek: Der Abschied vom gesunden Menschenverstand (YouTube)

Kennen Sie Matthias Matussek, sicher vom Gesicht her aus dem Fernsehen.

Matthias Matussek ist Journalist, Publizist, Buchautor und katholischer Christ. Nach seinem Studium wechselte er 1983 zum STERN nach Hamburg, wurde 1987 Mitarbeiter beim SPIEGEL. Er hatte Korrespondentenstellen in Rio de Janeiro und in London inne, übernahm das Kulturressort in der Hamburger Spiegel-Zentrale. Fortan arbeitete er als freier Autor unterem anderem für die „Weltwoche“ und den „Focus“. Da Herr Matussek nicht bereit war, dem Mainstream zu folgen wurde er nach nur 2 Jahren von der Tageszeitung Die Welt entlassen.

Im Rahmen der Leipziger Buchmesse führte er mit Wolfgang Herles ein interessantes Gespräch, welches Sie sehen können in dem beigefügten Video. Matthias Matussek bewertet zutreffend die von Frau Merkel und der Regierung eingeleitete, rechtswidrige und ungezügelte Zuwanderung sehr kritisch und sieht große Gefahren für unser Land. Er begrüßt ausdrücklich die mutigen Bürger, die auf der Straße ihre Kritik und ihren Protest zum Ausdruck bringen und dabei große Entbehrungen riskieren, ja sogar persönliche Nachteile in Kauf nehmen. Er ist ein Kämpfer für die Menschen und deren Freiheit, für unser Land, wendet sich gegen die massiven Rechtsbrüche und Ungerechtigkeiten.

Dabei ist und bleibt er ein freundlicher und den Menschen positiv zugewandter, deren Würde achtender Mensch.

Wir wünschen ein schönes Wochenende.

Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt

Sozialrecht: Jobcenter darf Anforderung bei der Vorlage von Unterlagen eines Selbstständigen nicht überspannen

Es ist gar nicht so selten, dass bei selbstständiger Tätigkeit ergänzend Leistungen nach dem SGB II bezogen werden, weil die Einkünfte nicht ausreichen, den Lebensunterhalt zu bestreiten. Regelmäßig werden Leistungen durch das Jobcenter in diesem Fall zunächst vorläufig bewilligt auf der Basis einer eingereichten Schätzung der zu erwartenden Einkünfte. Nach Abschluss des Zeitraumes, für den Leistungen bewilligt worden, erfolgt die endgültige Festsetzung. Hierbei sind dann entsprechende Nachweise, das heißt Belege vorzulegen.

Das Sozialgericht Dresden hat im Januar 2018 mit Urteil vom 11.01.2018 – S 52 AS 4382/17 entschieden, dass das Jobcenter bei der Anforderung von Unterlagen von sogenannten Aufstockern keine zu hohen Hürden setzen darf. So darf das Jobcenter die Annahme von Originalunterlagen nicht verweigern.

Auch wenn erst im Widerspruchsverfahren genauere Angaben gemacht werden, müssen diese vom Jobcenter berücksichtigt werden. In dem der Entscheidung zugrunde liegenden Verfahren war der Kläger als Bauingenieur selbstständig und hat ergänzend Leistungen nach dem SGB II bezogen. Das vom ihm geschätzte Einkommen betrug nur ca. 100 € im Monat. Das Jobcenter bewilligte daraufhin vorläufig Leistungen von mehreren 100 € im Monat. Ende 2016 wurde der Kläger dann aufgefordert für die letzten 4 Jahre vollständige Nachweise zu seinen Einkünften vorzulegen. Das Jobcenter wies daraufhin, dass Originalbelege nicht mehr entgegengenommen würden.

AfD-Abgeordnete bereisen in Syrien (YouTube)

Vor Kurzem ist eine Gruppe von AfD-Politikern aus Syrien zurückgekommen. Ziel der Reise war es, sich persönlich einen Eindruck über die Verhältnisse im Land zu verschaffen und soweit möglich und notwendig, Hilfe bereitzustellen und zu organisieren.

Die Reise wurde sorgfältig vorbereitet, Termine verabredet mit Regierungsvertretern, Vertretern der Kirchen und Muslimenvertretern sowie Hilfsorganisationen.

Ein Reporter des MDR sprach mit dem Abgeordneten der AfD Jürgen Pohl, führte ein faires Interview. Interessant war erneut zu hören, dass die größten Teile von Syrien befriedet sind, das Leben pulsiert. Frauen sitzen in Bars und tragen Jeans statt Burka, Männer und Frauen arbeiten und wollen das Land wieder aufbauen. Männer, die vor dem Militärdienst geflüchtet sind z.B. nach Deutschland, erhalten eine Amnestie. Die Männer und Frauen werden auch gebraucht für die Aufbauarbeit, werden sehnlichst von ihren Landsleuten erwartet. Die Hilfsorganisationen machen überwiegend eine gute Arbeit, helfen wo sie können. Es geht im Land voran.

Der Eindruck der AfD-Abgeordneten entsprach gerade nicht dem, was die Mainstream-Medien den Menschen glauben machen wollen. Vielfach entsprechen die dortigen Beiträge einfach nicht der Wahrheit, verkürzen diese zumindestens und verfälschen sie damit.

Wichtig wäre es jetzt, sofort und auf allen Ebenen umfangreich diplomatische Beziehungen wieder aufzubauen. So kann die Rückkehr der Syrer in ihr Land schnell organisiert werden. Wir Deutschen können helfen beim Wiederaufbau durch unser Know-how, Tatkraft und Geld.

Mietrecht: Überprüfung von Betriebskostenabrechnungen in Wohnraummietverhältnissen

Regelmäßiger Streitpunkt in Mietverhältnissen sind die alljährlichen Betriebskostenabrechnungen. Die Mieter durchschauen in vielen Fällen weder die Abrechnung geschweige denn die vom Vermieter auf Verlangen auszuhändigenden Belege.

Der Bundesgerichtshof hat sich in seiner Entscheidung vom 07.02.2018 zum Aktenzeichen VIII ZR 189/17 mit grundsätzlichen Fragen zur Verteilung der Darlegungs- und Beweislast und zu den Verpflichtungen des Vermieters auf Gewährung von Belegeinsicht in Zusammenhang mit der jährlichen Betriebskostenabrechnung bei Wohnraummietverhältnissen im Falle einer Nachforderung des Vermieters beschäftigt. Nach der höchsten zivilgerichtlichen Instanz muss nicht der Mieter darlegen, warum eine Abrechnung falsch ist, sondern der Vermieter trägt für die richtige Erfassung, Zusammenstellung und Verteilung der Betriebs- und Heizkosten die Darlegungs- und Beweislast. Außerdem muss der Vermieter seinem Mieter immer die Einsichtnahme in alle Abrechnungsunterlagen ermöglichen, damit der Mieter diese vernünftig überprüfen kann. Dazu gehörten nach Ansicht des Bundesgerichtshofes in dem zu entscheidenden Fall auch die Einsichtnahme in die vom Vermieter erhobenen Einzelverbrauchsdaten anderer Nutzer eines gemeinsam versorgten Mietobjektes hinsichtlich der Heizkosten.

Geschichte der Woche (Video)

Die Stiftung Missionswerk Werner Heukelbach hat auf seiner Homepage auch wunderbare Videos. Ein beeindruckendes davon sehen Sie unten zu Beginn dieser Woche zu dem Ausspruch von Jesus Christus im Buch Matthäus im Neuen Testament der Bibel, Kapitel 24, Vers 35 wo Jesus sagt:

„Himmel und Erde werden vergehen; aber meine Worte werden nicht vergehen.“

Dieses sagte Jesus nicht lange Zeit vor seinem Tod, den wir auch bald am Karfreitag, den 30.03.2018 bedenken. Im Kapitel 24 des Matthäus-Evangeliums, Verse 3 – 14 spricht Jesus noch über die Entwicklung der Welt:

24 ¹ Und Jesus ging aus dem Tempel fort und seine Jünger traten zu ihm und zeigten ihm die Gebäude des Tempels. ² Er aber sprach zu ihnen: Seht ihr nicht das alles? Wahrlich, ich sage euch: Es wird hier nicht ein Stein auf dem andern bleiben, der nicht zerbrochen werde.
³ Und als er auf dem Ölberg saß, traten seine Jünger zu ihm und sprachen, als sie allein waren: Sage uns, wann wird das geschehen? Und was wird das Zeichen sein für dein Kommen und für das Ende der Welt?
⁴ Jesus aber antwortete und sprach zu ihnen: Seht zu, dass euch nicht jemand verführe. ⁵ Denn es werden viele kommen unter meinem Namen und sagen: Ich bin der Christus, und sie werden viele verführen. ⁶ Ihr werdet hören von Kriegen und Kriegsgeschrei; seht zu und erschreckt nicht. Denn das muss so geschehen; aber es ist noch nicht das Ende da. ⁷ Denn es wird sich ein Volk gegen das andere erheben und ein Königreich gegen das andere; und es werden Hungersnöte sein und Erdbeben hier und dort. ⁸ Das alles aber ist der Anfang der Wehen.

Dieselfahrverbote sind nur die Spitze des Eisbergs (YouTube)

Viele kennen Florian Homm. Er ist Börsenexperte, kritischer Geist und mutiger Mann. Denn er spricht Wahrheiten aus.

So hat er sich geäußert zu den drohenden Fahrverboten für 11.000.000 Dieselautos in Deutschland. Für Florian Homm ist klar und er begründet dies auch, dass Ursache dafür die ungesunde Nähe zwischen der Politik und Regierung Merkel und der Automobilindustrie ist. Das hatte nicht zuletzt zur Folge, dass die Deutsche Automobilwelt in Sachen Innovation weit hinter Japan und China zurückliegt. Damit aber nicht genug. Den Deutschen, erst recht den Politikern ist noch nicht ganz klar, welche Umwälzung auf die Automobilindustrie zukommen wird. Ein Elektroauto verfügt nur noch über 25 entscheidende Bauteile, so dass große Teile der jetzt bekannten Produktion nicht mehr benötigt wird. Es wird eine schwere Übergangsphase für die Automobilbranche in den nächsten 10 Jahren geben, ohne dass man weiß, wie es ausgeht.

Die Zeche zahlt aber wie immer und wie scheinbar von der Politik auch bewusst einkalkuliert, zumindestens fahrlässig in Kauf genommen, der kleine Bürger. Es ist traurig und kaum verständlich, dass es immer noch Leute gibt, die die Altparteien unterstützen.

Wir wünschen Ihnen ein gesegnetes Wochenende.

Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt

OWi-Recht: „Rotlichtverstoß" Kreuzung Bahnhofstraße/Augustusburger Straße

Unser Mandant befuhr die Bahnhofstraße in Chemnitz und hatte die Absicht, an der Kreuzung zur Augustusburger Straße nach links abzubiegen.
Die Lichtsignalanlage zeigte zunächst für die Mandantschaft Rot. Schließlich gab es für das Linksabbiegen Grünlicht, so dass abgebogen wurde in die Augustusburger Straße mit weiteren Fahrtverlauf Richtung Clausstraße.

Umso größer war die Überraschung des Erhaltes eines Anhörungsschreibens des Ordnungsamtes der Stadt Chemnitz, Abteilung Zentraler Bußgeldstelle. In diesem Anhörungsschreiben wurde dem Mandanten zur Last gelegt, das Rotlicht missachtet zu haben. Die Rotlichtphase hätte schon länger gedauert als 1 Sekunde, vorgeworfen wurden 9,88 Sekunden.

Der Mandant beauftragte uns, die Schulte Anwaltskanzlei. Wir wandten uns an die Bußgeldstelle, beantragten zunächst Akteneinsicht und wiesen den Vorwurf zurück.
Die Stadt Chemnitz erkannte offensichtlich durch unser Schreiben die Fehlerhaftigkeit des Vorwurfes. Deswegen wurde das Verfahren gemäß § 170 Abs. 2 Satz 1 StPO i.V.m. § 46 Abs. 1 OWiG eingestellt. Das Ergebnis war sehr gut, wir können zufrieden sein.

Frauen in Gefahr (YouTube)

Unter dieser Überschrift befasst sich Junge Freiheit-TV in der Reportage mit der Frage, was in Deutschland los ist. Mütter die aufschreien, Frauen die sich bewaffnen. Die Beantragung kleiner Waffenscheine ist explodiert, rund 600.000 wurden bisher ausgegeben. Nach der polizeilichen Kriminalstatistik ist die Gewalt ab dem Jahr 2015 insbesondere der nicht-deutschen Tatverdächtigen sprunghaft angestiegen. Es gibt in Deutschland Frauendemos, wann hat es so etwas schon gegeben, nach dem Mord an der jungen Frau in Kandel ein von den Verantwortlichen erstelltes und veröffentlichtes sogenanntes Manifest. 10 Forderungen der Frauen von Kandel zur Wiederherstellung von Schutz und Sicherheit in Deutschland, wonach sie fordern:

1. Die unverzügliche und wirksame Sicherung der deutschen Staatsgrenze und den sofortigen Stopp jedweder Zuwanderung nach Deutschland. Schluss mit Multikulti!

2. Die schnellstmögliche Beendigung des Aufenthalts illegaler Migranten und deren Rückführung in ihre Heimatländer oder in heimat- und kulturverwandte Schutzzonen. Das Asylgrundrecht stellt kein Recht auf Einreise dar. Abschiebung jetzt!

3. Die sofortige Ausweisung von Ausländern bei strafbaren Handlungen nach dem deutschen Gesetz – selbst bei geringfügigen Delikten. Null Toleranz!

Warum wir alles verlieren werden - Banken-Insider verrät die Gründe (YouTube)

Unter dieser Überschrift veröffentlichte www.missionmoney.de am 27.02.2018 das Interview mit dem allseits anerkannten Fachmann Dr. Markus Krall von Goetzpartners (www.goetzpartners.com).
Warum hat dieses Video seit dem 27.02.2018 rund 240.000 Aufrufe? Ganz einfach, Interessierte spüren, dass unser System, auf dem die Regierung Merkel seit Jahren reitet, am Ende ist. Es wird wahrscheinlich zu einem Crash kommen, der alles bisher dagewesene in den Schatten stellt. Wahrscheinlich wird der Euro keinen Bestand haben, was Fachleute schon vor mehr als 10 Jahren prognostizierten. Alle Euroländer in Europa werden große Probleme bekommen, insbesondere aber Deutschland. Die Haftungsrisiken, die die Regierung einging, belaufen sich bisher auf rund 3.000.000.000.000 €, eine Summe, die auch Deutschland nicht mehr beherrscht. Das Schlimme ist, dass die ganze Entwicklung nur die kleinen Leute trifft, eine Umverteilung erfolgte von den Armen zu den Megareichen. Es ist vollkommen unverständlich, dass Parteien wie CDU/CSU oder Linke sowie die SPD so etwas überhaupt zulassen konnten. Das zeigt zumindestens, dass diesen nicht zu trauen und möglicherweise Ihnen auch das Schicksal der Menschen in Deutschland egal ist. Das Schlimme ist weiterhin, dass nicht die Reichen und Megareichen die Zeche zahlen werden müssen, sondern die kleinen Leute und der Mittelstand. Wann wachen die Menschen endlich auf? Dieser große Crash wird wahrscheinlich auch auf anderen Gebieten wie gesellschaftlicher Zusammenhalt, Kultur, Bildung usw. große Veränderungen mit sich bringen. Lassen Sie uns dies dann als Chance begreifen und das Feld nicht den bisherigen Verursachern überlassen.