Aktuelle Meldungen

Hier finden Sie Neuigkeiten zu unseren Schwerpunkten, Interessantes aus den unterschiedlichen Rechtsbereichen und private Meldungen.

Erbrecht: Widerruf eines Testaments

28. September 2017

Nicht nur die Errichtung eines Testaments ist an bestimmte Formvorschriften gebunden, sondern auch der Widerruf eines Testaments. Sollte ein Testament nicht mehr den aktuellen Gegebenheiten oder Wünschen entsprechen, so kann ein älteres Testament widerrufen oder abgeändert werden.

Wie der Fall eines Rechtsstreites am Kammergericht Berlin zeigt, können auch bei der Aufhebung eines Testaments viele Fehler gemacht werden (Aktenzeichen: 6 W 64/15). Ein Erblasser hat zunächst im Jahr 2010 ein handschriftliches Testament errichtet. Im März 2011 erstellte er ein neues, weiteres Testament, welches das erste ersetzen sollte.

Sozialrecht: Kostenübernahme für die Behandlung mit einer neuartigen Chemotherapie auch wenn noch nicht feststeht, dass das Medikament für diese Behandlung zugelassen wird

27. September 2017

Das Sozialgericht Dresden war im Frühjahr diesen Jahres mit einem Eilverfahren befasst, wo es um die Kostenübernahme für eine neuartige Chemotherapie ging.
Die 48 Jahre alte Antragstellerin war an einer aggressiven Form von Brustkrebs erkrankt, dies bereits im Jahre 2008.
Nach Operation, Chemotherapie und Bestrahlung bildeten sich immer wieder Metastasen.
Der behandelnde Arzt schlug deshalb eine Behandlung mit einer neuartigen Chemotherapie im Rahmen einer Kombinationstherapie vor.
Die Krankenkasse der Antragstellerin lehnte die Übernahme der Kosten ab. Das Medikament Pertuzumab ist zwar bereits seit 2013 in Europa zugelassen.
Die Zulassung ist allerdings auf Fälle beschränkt, in denen noch keine vergleichbare Behandlung stattfand.

Eine gute Woche (Video)

25. September 2017

Mit diesem Video wünschen wir Ihnen eine gute Woche.

Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt

Video: Willy Wimmer zur Bundesregierung

21. September 2017

Wer jetzt noch nicht weiß, wen er wählen möchte, dem hilft sicher das Interview des langjährigen CDU-Abgeordneten Willy Wimmer. Dieser ist Staatssekretär a.D., war Mitglied des Bundestages von 1976 bis 2009 und ist Autor zum Themenbereich der globalen Sicherheitspolitik. Ein absoluter Fachmann und Insider der sehr gut beurteilen kann, was in letzter Zeit in Deutschland passiert ist und wie dies einzuordnen ist.

prophetomat - sehr hilfreich!

18. September 2017

Das christliche Medienmagazin pro hat eine sehr interessante und treffende Alternative zum sogenannten Wahl-O-Mat entwickelt und veröffentlicht, http://pro-medienmagazin.de/prophetomat. Insgesamt 37 Fragen sind zu beantworten – und dabei wird ein breites Spektrum abgedeckt, eine gute Ergänzung. Die Beantwortung dauert keine 5 Minuten, eine sehr wertvoll eingesetzte Zeit, die Sie sich nehmen sollten.

Merkels Rechtsbruch?

14. September 2017

Der Börsenmakler und Bestsellerautor Thorsten Schulte hat zur Grenzöffnung und Migrationswelle das Video erstellt, welches schon über 1,3 Mill. mal aufgerufen wurde. Dieser Zuspruch spricht für das Interesse der Menschen an diesen Fragen und die Qualität der kritischen Ausführungen. Wir können nur empfehlen, sich die Minuten Zeit zu nehmen vor dem 24.09.2017 um die Frage zu beantworten, ob ein „weiter so“ zu verantworten ist.

Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL. M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt

Arbeitsrecht: Erfolgreiche Kündigungsschutzklage

13. September 2017

Die Arbeitgeberin der Mandantin betreibt einen Groß- und Einzelhandel. Ein Großteil der Umsätze wird generiert in den letzten 3 Monaten des jeweiligen Kalenderjahres. Die Arbeitgeberin meinte nunmehr, das seit 5 Jahren bestehende Arbeitsverhältnis betriebsbedingt kündigen zu können. Dies mit dem Argument, durch die Anschaffung neuer Software sei das Arbeitsvolumen zurückgegangen. Zudem sei dieses schwankend, so dass in 9 Monaten des Jahres der Beschäftigungsbedarf nicht vorhanden sei. Die Sozialauswahl hätte ergeben, dass die Mandantin den geringsten Schutz genieße.

Gute Woche

11. September 2017

Mit diesem Video wünschen wir allen Lesern eine gute Woche.

Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt

Arbeitsrecht: Urlaubsabgeltungsansprüche sind vererbbar

05. September 2017

Natürlich kann ein Arbeitnehmer während des bestehenden Arbeitsverhältnisses versterben. Die Trauer der Angehörigen und damit regelmäßig der Erben ist natürlich sehr groß. Deswegen ist es gut, wenn in dieser Situation Rat und Hilfe erbeten wird, z.B. durch einen Fachanwalt für Arbeitsrecht. Denn der Verstorbene hat unter Umständen Urlaubsansprüche erarbeitet, die er durch den Tod nicht mehr in Anspruch nehmen kann.

Eine gute Woche

05. September 2017

Mit diesem Video wünschen wir allen Lesern eine gute Woche.

Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt

Wir setzen uns so für unsere Mandanten ein und bringen ihnen die Wertschätzung entgegen, wie wir es für uns in der Lage des Mandanten wünschen und erwarten würden.