Aktuelle Meldungen

Hier finden Sie Neuigkeiten zu unseren Schwerpunkten, Interessantes aus den unterschiedlichen Rechtsbereichen und private Meldungen.

Geschwindigkeitsmessanlage LEIVTEC XV3– nicht gleich aufgeben!

18. Juni 2020

Wenn Ihnen schon einmal der Vorwurf gemacht worden ist, sie seien zu schnell gefahren, könnte dahinter stehen eine Geschwindigkeitsmessung mit der Geschicklichkeitsmessanlage LEIVTEC XV3. Es handelt sich um ein Lasermessgerät, welches in regelmäßigen Abständen Lichtimpulse im Infrarotbereich sendet, welche an einem, im Messbereich befindlichen Objekt reflektiert werden. Aufgrund der Laufzeit der Laserimpulse kann die Entfernung des Objektes bestimmt werden. Verändert ein Objekt zwischen 2 einzelnen Messungen seine Position wie z.B. bei einem fahrenden Fahrzeug, kann aufgrund der Entfernungsdifferenz zwischen den einzelnen Messungen und dem entsprechenden Zeitversatz die Geschwindigkeit des Objektes bestimmt werden.
Zur Messwertbildung wird eine Fahrtstrecke von mindestens 8 m überwacht, welche frühestens in einer Entfernung von 50 m beginnt und spätestens in einer Entfernung von 30 m endet.

Bei Geschwindigkeiten von weniger als 20 km/h kann die Messung auch nach 1,5 Sekunden bereits beendet werden, obwohl die Mindeststrecke von 8 m noch nicht zurückgelegt wurde.
Bei Einfahrt eines zu messenden Fahrzeuges wird ein Standbild vom Einfahren in den Messbereich im Zwischenspeicher abgelegt. Sofern sich bei der Messung keine Überschreitung ergibt, wird das Foto wieder gelöscht.

Wenn eine Überschreitung festgestellt wird, wird ein Standbild vom Messende zusammen mit dem Foto vom Messbeginn mit den entsprechenden Dateneinblendungen versehen und in einer Datei zusammengefügt. Diese Falldatei wird dann mit einer digitalen Signatur versehen, welche nur mittels einer vom Hersteller zertifizierten Programms zu öffnen ist.
Das Messgerät darf gemäß der Bedienungsanweisung nur bei Außentemperaturen zwischen -10 °C und +45 °C betrieben werden.
Das zu messenden Fahrzeug muss im sogenannten Messfeldrahmen des Beweisfotos abgebildet sein.
Eine Beeinflussung der Messung kann vorliegen, wenn ein hinterher fahrendes Fahrzeug während der gesamten Messung, d. h. in beiden Fotos zumindest 1/3 im Messrahmen enthalten ist.
Um eine Manipulation der Fotodaten auszuschließen, wird im Rahmen der Zulassung dieses Messgerätes gefordert, dass die Daten mit einer digitalen Signatur zu versehen sind. Dies soll der Beweis Sicherheit aus technischer Sicht genügen.
Vor der Messung müssen die Messbeamten alle Geräte und Kabel auf sichtbare Schäden sowie die Eichsiegel und Eichaufkleber auf Unversehrtheit überprüfen. Erst wenn alle Kabel angeschlossen sind, darf der Akku eingeschaltet werden.

Bitte um Hilfe an die USA und Donald Trump! (Video)

17. Juni 2020

Der Journalist Gerhard Wisnewski hat auf der Informationsplattform PINEWS http://www.pi-news.net ein Supervideo eingestellt. Dies können Sie unten anschauen, absolut sehenswert.

Auf Homepage der Botschaft der USA wurde einen Bereich eingeräumt, dass Menschen sich im Zusammenhang mit dem Tod des George Floyd äußern können. Was dabei herauskam ist absolut erstaunlich. Hunderte von deutschen Bürgern haben sich mit intensiven Bitten und Flehen an Präsident Trump und die USA gewandt, Deutschland und den Deutschen zu helfen. Dies im Zusammenhang mit der nach Beobachtung der Schreiber zerstörerischen Merkelpolitik, der Verhältnisse in unserem Land, die immer schlimmer werden.

„Islam kompakt“ über die fatale Bedeutung des Muezzinrufes

16. Juni 2020

Am 05.06.2020 war auf der Informationsplattform PINEWS www.pi-news.net“ ein informatives Video der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) zu sehen. Diese hat offensichtlich mit ihrer neuen Videoserie „Islam kompakt“ vor, die Menschen über den Islam und dessen vielen Bestandteile aber auch über die gefährlichen Seiten aufzuklären.
Das ist sehr wichtig, damit die Tatsachen und Wahrheit ans Licht kommt.

Am 05.06.2020 ging es unter der obigen Überschrift um den Muezzinruf, für mich kaum erträglich. Bei Zulassungen in unserem Land wurde argumentiert, es wäre wie das Läuten der Kirchenglocken, die auch zum Gebet rufen würden.
Dazu klärt der Journalist und PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger folgendes u.a. aus:
„Das ist aber falsch. Kirchenglocken sind lediglich akustische Signale, die ohne eine verbale Aussage nur auf einen Gottesdienst hinweisen. Der Muezzinruf hingegen ist das Bekenntnis zu einer Religion, die sich als die einzig wahre versteht und sich damit über alle anderen Religionen erhöht.

Mit den auf arabisch gerufenen Aussagen „Allah ist der Allergrößte“, „Ich bezeuge, dass es keinen Gott außer Allah gibt und Mohammed der Gesandte Allahs ist“ sowie „Es gibt keinen Gott außer Allah“ werden unmissverständlich alle anderen Religionen abgelehnt. Ihre Götter sind in diesem totalitären Verständnis nicht existent.
Der Islam akzeptiert zwar formal das Christen- und Judentum als Buchreligionen, da er ja auch manche Inhalte von ihnen übernommen hat, vieles davon in veränderter Form. Es wird aber behauptet, dass Christen und Juden ihre Schriften in den entscheidenden Punkten verfälscht hätten. Die letzte und einzig wahre Botschaft Gottes sei der Koran.

Der Christ und Mensch Florian Homm (Video)

15. Juni 2020

Am 05.06.2020 wurde das Interview von Ken Jebson mit Florian Homm ins Netz gestellt. KenFM https://kenfm.de hat enorme 487.000 Abonnenten. Diese hat sie nicht von ungefähr. Die Informationsplattform ist geprägt von kritischem und ehrlichem Journalismus, der nicht durch Macht, Geld und Einfluss von Reichen oder Politikern gekauft ist. D. h. nicht, dass ich immer mit Jebsons Meinungen übereinstimme. Insbesondere scheint er mir – zu Unrecht – gegen Israel besonders kritisch, wohingegen ich Israel und seiner Menschenliebe.

Jetzt war aber wieder so ein Moment, in dem ich Ken Jebson nur loben und weiterempfehlen kann. Denn er hat einen superinteressanten Menschen eingeladen – Florian Homm. Dieser war und ist Deutschlands bekanntester Hedgefonds-Manager, war Milliardär und einer der bedeutendsten und einflussreichsten Menschen in der Finanzbranche. Persönlich spielte für ihn Geld keine Rolle, er konnte sich alles leisten was es auf dieser Erde zu kaufen gibt. In dem Interview erzählt er dann eindrucksvoll, wie er durch seine Gier nach Geld, Macht und Einfluss seine Familie zerstörte, wie er einsam wurde. Er konnte nicht mehr lachen, brach in einer seiner Villen zusammen. Das führte ihn aber nicht sogleich zum Umdenken oder gar umkehren. Er blieb weiterhin ein eiskalter Finanzmensch. Es stellt sich aber langsam ein Umdenken ein, er fragte nach dem Sinn seines Lebens. Er erkannte, dass er die Liebe seiner Kinder und seiner Familie, Vertrauen und Freundschaft nicht erkaufen kann. Schließlich wurde er in Italien inhaftiert, sollte in die USA abgeschoben werden. Wäre das passiert, hätte ihm eine jahrzehntelange Haft gedroht. Es geschah dann aber ein Wunder. Obwohl dies noch niemandem erlaubt wurde, wurde Homm nicht abgeschoben sondern durfte nach Deutschland ausreisen. Die Dinge, die ihm vorgeworfen wurden und werden, sind in der Klärung, viele sind schon zugunsten von Homm geklärt.

Dr. Markus Krall – Der Finanzcrash kommt 2020? (Video)

12. Juni 2020

Thorsten Wittmann https://thorstenwittmann.com konnte ein Interview führen mit Dr. Krall, welches am 15.5.2020 auf YouTube veröffentlicht wurde. Am 31.5.2020 hatte dieses Interview schon 336.388 Aufrufe. Dies nicht umsonst. Denn es geht um ein heißes Thema, es geht um das was wirtschaftlich und finanziell auf Deutschland und damit auf jeden einzelnen von uns zukommt. Es sind leider trübe Aussichten infolge auch verfehlter Politik von Angela Merkel. Das wäre größten Teil alles zu vermeiden gewesen. Die Politik hat aber nicht den Mut und/oder die Kompetenz, die Wahrheit zu sagen und zutreffend zu entscheiden. Stattdessen lässt sie die Menschen und ein ganzes Land kaputtgehen.

Noch haben wir allerdings eine Gnadenfrist. Dr. Krall ist der Überzeugung, dass der Zusammenbruch bald geschieht, es kann aber noch einige Monate, vielleicht auch länger dauern. Deswegen kann ich nur an Sie appellieren, sich vorzubereiten. Das hängt damit an, der Wahrheit ins Gesicht zu sehen, sich das Video anzuschauen und seine Rückschlüsse daraus ziehen.

Er gibt auch einige Hinweise und Tipps, was wir tun können um uns vorzubereiten.

Sie können hinterher nicht sagen, Sie hätten von all dem nichts gewusst.

Thorsten Wittmann ist auch ein interessanter Mensch. Auf seiner Homepage heißt es unter anderem:

„Thorsten Wittmann®, Jahrgang 1983, ist internationaler Finanzautor und Speaker. Obwohl mit 16 Jahren als frustrierter Lehrabbrecher gestartet, generiert er heute nach viel Ausprobieren und Eigenstudium deutlich mehr passives Einkommen, als er zum Leben benötigt.

„Islam kompakt“ über die fatale Bedeutung des Muezzinrufes

10. Juni 2020

Am 05.06.2020 war auf der Informationsplattform PINEWS www.pi-news.net ein informatives Video der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) zu sehen. Diese hat offensichtlich mit ihrer neuen Videoserie „Islam kompakt“ vor, die Menschen über den Islam und dessen vielen Bestandteile aber auch über die gefährlichen Seiten aufzuklären.
Das ist sehr wichtig, damit die Tatsachen und Wahrheit ans Licht kommt.

Am 05.06.2020 ging es unter der obigen Überschrift um den Muezzinruf, für mich kaum erträglich. Bei Zulassungen in unserem Land wurde argumentiert, es wäre wie das Läuten der Kirchenglocken, die auch zum Gebet rufen würden.

Dazu klärt der Journalist und PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger folgendes u.a. aus:
„Das ist aber falsch. Kirchenglocken sind lediglich akustische Signale, die ohne eine verbale Aussage nur auf einen Gottesdienst hinweisen. Der Muezzinruf hingegen ist das Bekenntnis zu einer Religion, die sich als die einzig wahre versteht und sich damit über alle anderen Religionen erhöht.
Mit den auf arabisch gerufenen Aussagen „Allah ist der Allergrößte“, „Ich bezeuge, dass es keinen Gott außer Allah gibt und Mohammed der Gesandte Allahs ist“ sowie „Es gibt keinen Gott außer Allah“ werden unmissverständlich alle anderen Religionen abgelehnt. Ihre Götter sind in diesem totalitären Verständnis nicht existent.
Der Islam akzeptiert zwar formal das Christen- und Judentum als Buchreligionen, da er ja auch manche Inhalte von ihnen übernommen hat, vieles davon in veränderter Form. Es wird aber behauptet, dass Christen und Juden ihre Schriften in den entscheidenden Punkten verfälscht hätten. Die letzte und einzig wahre Botschaft Gottes sei der Koran.

Neues aus dem Mietrecht

09. Juni 2020

Unsere Mandantin hatte von der Vermieterin einen Mietvertrag gestellt bekommen. In § 9 Abs. 2 fand sich folgende Formularklausel:

㤠9 (2) lautet in dem Mietvertrag:

Der Mieter ist verpflichtet, die Schönheitsreparaturen in Küchen, Bädern und Duschräumen alle 3 Jahre, in Wohn-und Schlafräumen, Fluren, Dielen und Toiletten alle 5 Jahre, in sonstigen Räumen aller 7 Jahre, jeweils gerechnet vom Beginn des Mietverhältnisses, fachgerecht auszuführen.

Endigt das Mietverhältnis vor Ablauf dieser Fristen und hat der Mieter im letzten Jahr vor der Beendigung die Schönheitsreparaturen nicht ausgeführt, trägt er einen prozentualen Anteil an den Renovierungskosten. Dieser bemisst sich nach dem Verhältnis des Zeitraumes seit Durchführung der letzten Schönheitsreparaturen während der Mietzeit zum vollen Renovierungsturnus und wird aufgrund des Kostenvoranschlages eines vom Vermieter auszuwählen Malerfachgeschäftes ermittelt.“

Es stellte sich nunmehr die Frage, ob die Mandantin bei Auszug vorrichten musste.

Es gab aber zwei Unwirksamkeitsgründe, die wir Ihnen durch nachfolgende Zitierung der Leitsätze von zwei Bundesgerichtshofentscheidungen auch belegen.

Bundesgerichtshof Urteil vom 18. März 2015 – VIII ZR 242/13 – LG Hannover AG Hannover

Quotenabgeltungsklauseln benachteiligen den Mieter nach § 307 Abs. 1 BGB unangemessen und sind daher unwirksam, weil sie von dem Mieter bei Vertragsschluss verlangen, zur Ermittlung der auf ihn im Zeitpunkt der Vertragsbeendigung zukommenden Kostenbelastung mehrfach hypothetische Betrachtungen anzustellen, die eine sichere Einschätzung der tatsächlichen Kostenbelastung nicht zulassen (teilweise Aufgabe von BGH, Urteil vom 26. September 2007 – VIII ZR 143/06, NJW 2007, 3632 RN. 14 ff.).

Weshalb der EURO sterben MUSS – Florian Raum (Video)

05. Juni 2020

Florian Homm https://www.florianhommlongshort.ch veröffentlichte am 28.05.2020 unter obiger Überschrift ein Video, welches schon am 31.05.2020 113.449 Aufrufe hatte.

Florian Homm, Deutschlands bekanntester Ex-Hedgefonds-Manager – einst Dollar-Milliardär -, spricht in diesem Video darüber wie man sich als Investor in der heutigen Zeit verhalten sollte und was an den Börsen aktuell los ist. Florian Homm ist Christ. Ich glaube, ihm geht es wirklich darum, den einfachen Menschen zu helfen. Er fordert aber ein Nachdenken bzw. Umdenken.

Nach einer Analyse werden wir von der politischen Führung in den Abgrund geführt. Der Euro muss kaputtgehen. Die Arbeitslosigkeit wird sich verdoppeln, die Verschuldung von Italien, Frankreich usw. hat sich überhaupt nicht geändert. Es ist eine Illusion, Deutschland könne den Euro retten. Das Gegenteil wird kommen, Deutschland wird noch mit untergehen.

Was zurzeit in Italien abgeht, geht über jedes Verständnis. Man will aber Italien unbedingt retten, weil das Land sonst aussteigt. Um Italien zu retten bräuchte man allein 3 Billionen €. Im direkten Vergleich steht Italien schlechter da als die USA.

Mehr Tote durch Coronamaßnahmen als durch Corona selbst? (Video)

04. Juni 2020

Am 03.06.2020 veröffentlicht die freie Internetplattform https://philosophia-perennis.com ein Video der „Bild“. Es wird der berechtigten Frage nachgegangen, ob die „Kolateralschäden“ der staatlichen Restriktionen gemessen an den Menschenleben größer sind als Menschen, die man angeblich vor dem Corona-Tod gerettet hat. Hier werden sich Angela Merkel, Jens Spahn und Herr Seehofer ein paar Fragen gefallen lassen müssen. Denn in dem aus dem Innenministerium geleakten Papier nachzulesen im Beitrag heißt es unter anderem:

• „Der Kollateralschaden ist inzwischen höher ist als der erkennbare Nutzen. Dieser Feststellung liegt keine Gegenüberstellung von materiellen Schäden mit Personenschäden (Menschenleben) zu Grunde! Alleine ein Vergleich von bisherigen Todesfällen durch den Virus mit Todesfällen durch die staatlich verfügten Schutzmaßnahmen (beides ohne sichere Datenbasis) belegen den Befund. (…)

• Der (völlig zweckfreie) Kollateralschaden der Coronakrise ist zwischenzeitlich gigantisch. Ein großer Teil dieses Schadens wird sich sogar erst in der näheren und ferneren Zukunft manifestieren. Dies kann nicht mehr verhindert, sondern nur noch begrenzt werden.

Bewusste Irreführung durch das RKI, Frau Merkel und Herrn Spahn? (Video)

03. Juni 2020

Am 01.06.2020 hat die Journalistin und Bloggerin Frau Preradovic unter „Punkt.PRERADOVIC“ ein erneutes Interview mit Prof. Stefan Homburg veröffentlicht. Nach meiner Überzeugung muss jeder Bürger sich auch diese Meinungen anhören. Leider eröffnet sich dann bei Erkenntnis des Handelns von RKI, Frau Merkel oder Herrn Spahn blankes Entsetzen.

Obwohl täglich rund 300.000 Tests durchgeführt werden, gehen die Zahlen der mit Corona infizierten praktisch gegen Null. Wie schon lange bekannt bedeutet Infektion aber nicht Erkrankung. Hier wird vor RKI der Bürger in unserem Land aber hinters Licht geführt. Denn das Institut behauptet nach wie vor, jeder Infizierte sei auch krank, was natürlich Unsinn ist.

Genauso schlimm sind die Fehlleistungen des RKI bezogen auf die Todeszahlen. Jeder, bei dem Corona festgestellt wurde, ist nach wie vor nach dem RKI ein Toter wegen Corona. Dabei wissen alle, ist mittlerweile wissenschaftlich bewiesen, dass zwar Menschen mit Corona sterben, die wenigsten aber wegen Corona. Meistens haben die Menschen schwere Begleiterkrankungen oder Vorerkrankungen, an denen sie sterben.

Wenn Vorstehendes aber so ist, dann müssen sich die Verantwortlichen in Grund und Boden schämen.

Wir setzen uns so für unsere Mandanten ein und bringen ihnen die Wertschätzung entgegen, wie wir es für uns in der Lage des Mandanten wünschen und erwarten würden.