Aktuelle Meldungen

Hier finden Sie Neuigkeiten zu unseren Schwerpunkten, Interessantes aus den unterschiedlichen Rechtsbereichen und private Meldungen.

Du sollst Vater und Mutter ehren (Video)

16. März 2020

Compact TV, Videosender des Compact-Magazins www.compact-online.de, hat zum Thema der uns Bürgern auferlegten Zwangsbeiträge für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und Fernsehen ein gutes Interview geführt. Das Video dazu habe ich Ihnen unten eingestellt.

Wieder einmal geht es um die Rundfunk- und Fernsehbeiträge, die den Menschen in Deutschland durch Zwang auferlegt wurden. Obwohl Menschen kein öffentlich-rechtliches Fernsehen schauen oder Radio hören, müssen sie zwangsweise einen Beitrag zahlen von 17,50 € im Monat, um die Sender zu finanzieren. Finanzieren nicht nur die dort exorbitant hohen Gehälter, sondern auch einen Journalismus, der den Menschen nicht mehr gerecht wird, der erinnert an gleichgeschaltete Anstalten in totalitären Staaten. Nicht umsonst lehnen viele Menschen öffentlich-rechtlichen Rundfunk und Fernsehen deswegen ab, das hilft auch der geistlichen Hygiene. Es ist auch überhaupt nicht einzusehen, warum nicht nur derjenige bezahlen soll, der derartige Sendungen auch konsumiert. Technisch ist dies kein Problem, würde ich z.B. die Sportschau anschauen wollen, bin ich auch gerne bereit, dafür einen Obolus zu entrichten. Das will man aber nicht, kritisches Denken und Konkurrenz wird verhindert. Bewusst oder unbewusst orientieren sich die Anstalten natürlich dann an den Meinungen der Machthaber, denn von deren Wohlwollen, das heißt dem Aufrechterhalten der Beiträge sind diese abhängig, wollen sich auf unsere Kosten entsprechend bereichern.

„Fremdbestimmt „– Die 20ziger Jahre (Video)

13. März 2020

Ich darf Ihnen ein Video präsentieren eines Interviews von Compacttv, dem TV-Sender des Compact-Magazins www.compact-online.de.
Interviewgast des Chefredakteurs Jürgen Elsässer ist mein Namensvetter Thorsten Schulte, der sich als Bestsellerautor und „ Silberjunge „ einen Namen gemacht hat. Mit in der Talkrunde ist der sehr gute Journalist Martin Müller- Mertens.

In dem Interview geht es zunächst um die Analyse der heutigen Situation und deren Folgen, möglicherweise ein totaler Zusammenbruch. Hier werden Vergleiche angestellt mit den 20ziger Jahren im 20.Jahrhundert. Auch in dieser Zeit haben die Menschen nicht wahrgenommen oder wahrnehmen wollen, dass es bergab geht, dass eine große Krise bevorsteht, haben anstatt dessen wie auf der sinkenden Titanic bis zum Schluss Party gemacht. Dies scheint durchaus mit der heutigen Zeit vergleichbar. Denn die Zeiten sehen nicht gut aus.

Damals war es so, dass die Schuldenlast nach dem ersten Weltkrieg, die unverantwortlich von den Siegermächten dem Deutschen Reich auferlegt wurden, Deutschland letztendlich ruinierte bzw. sogar in den zweiten Weltkrieg führte.

1920 gab es auch eine Aktienblase genauso wie heute. Erstaunlicherweise wurden auch Aktienrückkäufe getätigt, die künstlich die Firmenwerte in unrealistische Höhen trieb.

Migrantengewalt – lügen die Mainstreammedien?

12. März 2020

Man kann bekanntlich lügen, wenn man die Unwahrheit sagt. Man kann aber auch lügen, wenn man die Wahrheit wider besseren Wissens und trotz Offenbarungspflicht verschweigt.

Unter der Überschrift „Aggressive Migranten: Diese Bilder werden Ihnen die Mainstream-Medien niemals zeigen“ veröffentlichte die freie Informationsplattform philosophia perennis https://philosophia-perennis.com ein Video.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Johannes Huber MdB hat am 27.02.2020 das Video auf seinem Facebookprofil geteilt, das innerhalb kürzester Zeit eine sehr große Verbreitung fand. Wer sich etwas informiert kennt diese Bilder, die die Mainstream Medien bewusst vorenthalten. Entsprechen diese Bilder – auch – der Wahrheit, wird gelogen, dass sich die Balken biegen. Das kennen wir ja auch zu Beginn der Migrationskrise, als in Gruppen hunderte oder tausende von starken, jungen Männern zu Fuß nach Deutschland marschierten, während in ARD und ZDF eine Frau mit einem kleinen Kind gezeigt wird. So wurden die Menschen über die wahre Einwanderung getäuscht und dumm gehalten. Es gehören aber auch immer 2 dazu, einer der brutal genügt, und der Andere der sich Anlügen lässt. Anlügen lassen geht nicht mehr! Jeder kann sich informieren in Gesprächen, über das Internet.

Bilder von der griechisch-türkischen Grenze – auch die Wahrheit! (Video)

11. März 2020

Am 6. März 2020 wurde auf der freien Internetplattform www.pi-news.net ein Video des Journalisten, YouTubers und Bloggers Oliver Flesch eingestellt. Dieser hielt sich in Griechenland bzw. der griechisch-türkischen Grenze auf und fing über Kamera einige Bilder ein, führte Interviews. Das sind Bilder, die Sie über die Mainstreammedien nicht sehen, die Ihnen verschwiegen werden. Aber auch diese Bilder sind die Wahrheit!
Sehr sehenswert!

Mietrecht: Zur Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete

10. März 2020

Wir knüpfen hier an einen Artikel auf unserer Netzseite vom 26.11.2019 an.
In dem nunmehr erstinstanzlich gerade abgeschlossenen Mietrechtsstreit vor dem Amtsgericht vertraten wir zwei Mieter, denen gegenüber, die Miete bis an die oberste Grenze der maßgeblichen Mietpreisspanne innerhalb des geltenden qualifizierten Mietspiegels angehoben worden ist, obwohl nach der Bewertung der Wohnwertmerkmale die Wohnung nur an der untersten Grenze diese Spanne anzusiedeln gewesen war.

Der Vermieter begründete die Mieterhöhung – unter Zugrundelegung einer auf dessen Basis ermittelten Punktezahl von 56- mit dem betreffenden qualifizierten Mietspiegel der Stadt, die sich aus diesem für die streitgegenständliche Baujahresklasse, die Wohnungsgröße und der Kategorie von „55 bis 63 Punkte“ ergebende Mietpreispanne zwischen 4,26 € bis 6,15 €.

Gott rufet noch (YouTube)

09. März 2020

In der Ausgabe des Evangelischen Gesangsbuches für die Evangelisch-lutherische Landeskirche Sachsen steht unter der Nr. 392 das Lied mit dem Titel „Gott rufet noch“.
Der Text stammt von Gerhard Tersteegen. Dieser hat sein Leben als Christ eigenartig und auch einzigartig gestaltet ohne danach zu fragen, wie lächerlich er damit in den Augen der Menschen erscheinen könnte, was andere über ihn denken. Er ging gradlinig und konsequent seinen Weg, machte es dadurch seinen Gegnern leicht, ihn zuvor spotten und als Sonderling abzustempeln.
Dieses Opfer was erbrachte hatte aber eine große Ausstrahlung und Wirkung auf unzählige Menschen. Für sie war sein Leben wie eine Einheit. Denn er hatte sich Jesus Christus völlig ausgeliefert und ihm hingegeben. Alles andere war für ihn egal. Durch die Tiefe seines Glaubens prägte und beeinflusste er viele Menschen.
Tersteegen wurde 1697 in Moers am Niederrhein geboren. Obwohl er sehr klug war, besuchte er keine Universität. Er entschloss sich, sein Leben ganz Jesus zu widmen, was für ihn wie ein helles Licht des Tages war – wie ein Sonnenaufgang. Tagsüber arbeitete Erhard, in den Abendstunden widmete er sich gemeinsam Glaubensbrüdern der Schriftstellerei, der Religion, dem Glauben. Der von Tersteegen geschriebener Liedertext nachzulesen unter der Nr. 392 des Evangelischen Gesangsbuches lautet wie folgt:

Amoklauf eines Wahnsinnigen- schrecklich! (Video)

06. März 2020

Am 20.02.2020 wurde auf PI NEWS http://www.pi-news.net ein Kommentar von Martin Sellner zu dem schrecklichen Massenmord in Hanau veröffentlicht.

Dieser verrückte und skrupellose Mann hat Menschen ermordet und verletzt, unendliches Leid über die Familien, Freunde und Verletzte gebracht – unfassbar! Den Verletzten, Angehörigen, Freunden gehört jede tiefe Anteilnahme, gehört jeder Beistand in ihrer Trauer und ihrem Schmerz. Dies verbunden mit dem Wunsch einen Weg zu finden, irgendwie weiterleben zu können und das alles zu verarbeiten. Den Verletzten ist von Herzen gute Genesung zu wünschen.

Warum hat Martin Sellner so schnell ein Video produziert? Er möchte seine nachvollziehbare Sicht der Dinge kundtun und diesen unsäglichen Reaktionen aus Politik und Medien Einhalt zu gebieten, damit auch diese darüber nachdenken, erst nachdenken und dann reden!

Warum GEZ- Gebühren schädlich sind (Video)

04. März 2020

Am 21.02.2020 wurde auf RT DEUTSCH https://deutsch.rt.com ein gutes Video zu den Medien, insbesondere zu der geplanten Erhöhung der Zwangsgebühren um 86 Cent pro Monat. RT DEUTSCH führte dazu ein Interview mit Prof. Dr. Meyen über die Probleme im Journalismus.

Wir waren bei der Verlautbarung dieser Entscheidung dabei und haben nachgefragt, ob man bei der Berechnung den potenziellen Unmut der Bevölkerung berücksichtigt hat.

Mit der Gebührenerhöhung würde der vorhandene Etat der Sender von 8,4 Milliarden Euro maßgeblich steigen. Bestimmt werden die Ministerpräsidenten aller Länder für die Erhöhung einheitlich stimmen, damit der Staatsvertrag in Kraft treten kann.

Prof. Dr. Meyen ist Kommunikationsforscher an der Ludwig-Maximilian-Universität in München und beschreibt den Werdegang von Journalisten, die überwiegend nicht an Universitäten, sondern in Verlagshäusern ausgebildet werden. Das ist natürlich äußerst problematisch, es werden keine kritischen Köpfe ausgebildet.

Erbrecht: Eltern schulden Vertragsstrafe, wenn sie entgegen der erbvertraglichen Verpflichtung Immobilien verkaufen

03. März 2020

In dem vom Oberlandesgericht Saarbrücken zum Aktenzeichen 5 U 87/18 behandelten Fall, haben Eheleute mit ihrer einzigen Tochter einen Erbvertrag geschlossen. In diesem setzten sich die Ehegatten zunächst gegenseitig als Alleinerben ein und die Tochter als Erbin des zuletzt versterbenden Ehegatten (sog. Schlusserbin). Die Tochter verzichtete auf ihren Pflichtteil an dem Erbe des zuerst versterbenden Elternteils. Im Gegenzug verpflichten sich die Eltern, über ihren Immobiliennachlass nicht ohne Zustimmung der Tochter zu verfügen, „widrigenfalls sie in Geld schadensersatzpflichtig würden.“ Nach dem Tod des Vaters wird die Mutter Alleinerbin und verkauft einige Jahre später eines ihrer Grundstücke ohne Zustimmung ihrer Tochter. Die Tochter verlangt Schadensersatz in Höhe des erlangten Kaufpreises. Die Mutter lehnt jedoch den Schadensersatzanspruch ihrer Tochter mit der Begründung ab, dass der Tochter gar kein Schaden entstanden sei. Denn an ihrem derzeitigen Vermögen habe sich schließlich nichts geändert. Einen Unterschied würde die Tochter erst merken, wenn sie Erbin wird. Einen Anspruch könne sie demnach frühestens nach dem Tod der Mutter geltend machen.

Die Richter folgten den Argumenten der Mutter nicht. Zunächst ist es zutreffend, dass ein Schadensersatzanspruch einen tatsächlich entstandenen kausalen Schaden voraussetzt; auch ist es richtig, dass der Tochter zum jetzigen Zeitpunkt noch kein Schaden entstanden ist.

Bundesverfassungsgericht kippt Sterbehilfe-Verbot – als Rechtsanwalt schäme ich mich für dieses Urteil (Video)

02. März 2020

Beinahe fünf Jahre nach dem ursprünglichen gesetzlichen Verbot urteilte nun das Bundesverfassungsgericht, dass das Verbot der Beihilfe zum Selbstmord nicht verfassungskonform ist. Wie das höchste Gericht am Dienstag feststellte, habe jeder das Recht zu leben – und auch das Recht zu sterben. Was sind das für Kläger, was sind das für Richter, was sind das für Menschen?

Das Video wurde am 27.02.2020 auf RT DEUTSCH https://deutsch.rt.com veröffentlicht. Zu Recht wurde darin von der Kommerzialisierung des Selbstmordes gesprochen, das Angebot wird die Nachfrage steigern – schrecklich! McDonald denkt auch kommerziell. Die Menschen sollten darüber nachdenken, wie man gefährdeten Menschen hilft anstatt ihnen eine vermeintlich einfache Lösung ihrer Krise anzubieten.

Über den Bundesverband Lebensrecht e.V. BvL https://www.bundesverband-lebensrecht.de/ und unsere Lebensrechtsverein KALEB e.V. https://kaleb.de, bei dem ich als Vorstand mitarbeiten darf, bin ich verbunden mit Christdemokraten für das Leben e.V.. Dieser hat dazu eine lesenswerte Pressemitteilung herausgegeben:

Pressemitteilung
Nordwalde, den 26.2.2020

Angriff auf die Menschenwürde: § 217 StGB verfassungswidrig: Bundesverfassungsgericht definiert Anspruch auf Suizidbeihilfe

Wir setzen uns so für unsere Mandanten ein und bringen ihnen die Wertschätzung entgegen, wie wir es für uns in der Lage des Mandanten wünschen und erwarten würden.