Aktuelle Meldungen

Hier finden Sie Neuigkeiten zu unseren Schwerpunkten, Interessantes aus den unterschiedlichen Rechtsbereichen und private Meldungen.

Big, Big Picture: Willy Wimmer und Dr. Andreas Noack (YouTube)

07. Dezember 2018

Die freie und unabhängige Plattform https://kopp-report.de veröffentlichte am 5. Dezember 2018 mit der obigen Überschrift ein Interview. Dr. Andreas Noack hatte den ehemaligen Staatssekretär und erfahrenen Politiker Willy Wimmer eingeladen, interessierten allen bekannt. Das Interview wurde aufgezeichnet, wir haben Ihnen das Video unten eingestellt.
Das Interview ist hochinteressant. In bestechende Analyse äußert sich Willy Wimmer zur Situation in Deutschland und in der Welt. Der Rechtsstaat in Deutschland löst sich intern und nach außen auf, der Beginn des Unterganges eines jeden Staates. Intern begann dies durch die Rechtsbrüche von Angela Merkel im Herbst 2015. Extern durch die völkerrechtswidrigen Kriege, an denen sich Deutschland beteiligt. Die Kriegsgefahr ist ziemlich real, obwohl wir alle kein Krieg wollen. Schein wir die Schäden aber nicht in der Hand, sondern Menschen, an dessen Zurechnungsfähigkeit manche zweifeln. Es gibt genügend Militärs, die nach jahrelangen Trockenübungen gerne einmal eine Realitätstest wagen wollen – ein Wahnsinn!

Was in Moscheen in Deutschland läuft – unverantwortlicher Wahnsinn! (YouTube)

05. Dezember 2018

Auf ZDF Zoom kam vor kurzem eine interessante Sendung. Da ich kein Fernseher besitze bin ich darauf aufmerksam geworden über das freie unabhängige Medium www.pi-news.net. Den Beitrag habe ich unten eingestellt.
Sehr erstaunlich, was das Mainstreammedium politisch nicht korrekt recherchiert und veröffentlicht hat. In vielen Moscheen in Deutschland läuft ein unverantwortlicher Wahnsinn ab.

Viele Moscheen sind als solche nach außen hin nicht erkennbar, werden betrieben unter dem Deckmantel von Vereinen oder im privaten Umfeld. Mehr als 100 von ihnen werden vom Verfassungsschutz beobachtet. Dies auch mit gutem Grund. In diesen Moscheen werden alle Nichtmuslime, sogenannte Kuffar als Ungläubige bezeichnet. Derartige Kreaturen haben überhaupt keinen Wert, kein Lebensrecht. Das gilt an 1. Stelle für Juden, auch für Christen, erst recht für nichtreligiöse Menschen. Die Zuhörer werden zu Hass, Gewalt und zum Kampf aufgefordert. Viele haben sich in der Vergangenheit schon radikalisiert, Anschläge verübt. 100.000 Jugendliche besuchen jede Woche diese Veranstaltungen, sie sind natürlich besonders empfänglich und manipulierbar.

Irreführung durch die Regierung über den UN-Migrationspakt (YouTube)

28. November 2018

Im Nachrichtenmagazin www.epochtimes.de waren auch am 27.11.2018 wiederum zahlreiche gute Beiträge zu lesen über den von uns Deutschen abgelehnten, lange Zeit von Frau Merkel verheimlichten und vertuschten UN-Migrationspakt. Dieser wird unser jetziges Leben zerstören. Es ist für mich nach wie vor unfassbar, dass einige wenige Personen sich um das Wohl und Wehe der Deutschen nicht kümmern, es interessiert sie nicht die Bohne. Einziges Ziel ist es, die eigenen sozialistischen Ideologien durchzusetzen und Fehler vertuschen. Das Schicksal des Einzelnen ist vollkommen egal.

In einem Interview vom 08.11.2018 äußerte sich der emeritierte Professor für Strafrecht und Rechtsphilosophie an der Universität Hamburg und Mitglied des Deutschen Ethikrates, Prof. Dr. Reinhard Merkel auf Fragen unter anderem wie folgt:

„In diesem Sinne wird die Vereinbarung ganz sicher völkerrechtliche Wirkungen haben. Und die sozusagen suggestive Betonung, die wir derzeit von Seiten der Regierung erleben und hören, das sei ja gar nicht rechtsverbindlich, mutet in verschiedener Hinsicht seltsam an. Erstens, weil es nicht richtig ist und zweitens weil man sich sofort fragt, warum eine Vereinbarung geschlossen wird, wenn man dazu sagt, sie soll aber keinerlei Wirkung haben.“

Illegale Einwanderung - „Desaster für den Rechtsstaat" (YouTube)

27. November 2018

Auf www.pi-news.net war jetzt ein Interview des ehemaligen Verteidigungsministers und immer noch führenden Staatsrechtler Deutschlands, Professor Rupert Scholz zu sehen. Wir haben Ihnen das Interview als YouTube-Video unten eingestellt.

In den weniger als 2 Minuten analysiert er messerscharf, was Dorothea Merkel und die Regierung seit dem Jahr 2015 in Sachen Migration angerichtet haben. Er nennt es ein „Desaster für den Rechtsstaat“.

Bei der Zulassung des Übertretens der Grenzen unseres Landes mit angeblichen „Flüchtlingen“ missachtete die Bundesregierung das Abkommen von Dublin III, den Vertrag von Schengen, das Asylverfahrensgesetz und insbesondere Artikel 16 Grundgesetz. Nach seiner Ansicht war so gut wie keine einzige „Asyl-Einreise“ verfassungskonform, vielfache Rechtsverstöße der Bundesregierung liegen auf der Hand. Das bedeutet, es handelt sich um Rechtsbrüche, illegale Grenzübertritte und Aufenthalte, gar Straftaten.

IDENTITÄRE HILFSORGANISATION "AHA" HILFT IN SYRIEN UND LIBANON - Hilfe vor Ort ist mehr als ein Wort (Youtube)

26. November 2018

Am 24.11.2018 gab es wiederum einen interessanten Beitrag auf www.pi-news.net. Vorgestellt wurde die Alternative Hilfe oder kurz AHA! https://aha-europe.com. Deren Arbeit in Syrien ist ein positives Beispiel und eine Abgrenzung von all dem Negativen, was in Sachen „Hilfsorganisationen“ oder „Entwicklungshilfe“ läuft. Letztere wollen möglicherweise auch etwas Gutes für die Menschen vor Ort, wollen aber insbesondere ihre Ideologien importieren, wie z.B. das „teuflische“ Gender, Förderung der Homosexualität usw.. AHA! macht das, was vernünftige Leute schon lange wissen: Hilfe vor Ort auf Augenhöhe. Dies aus humanitären Gründen, aber auch um die Völkerwanderung bzw. Migration zu stoppen, ja um syrische Menschen in ihr Land zurückzuholen. Denn wie die Kirchen betonen, brauchen Sie dringend die jungen Menschen zum Wiederaufbau der zerstörten Strukturen.

AHA! zeigt auf, dass

Migrationspakt - das kann einfach nicht wahr sein! (YouTube)

23. November 2018

In der Sitzung des Petitionsausschusses wurde heute der Antrag der AfD-Fraktion eine Petition zum UN-Migrationspakt zu veröffentlichen mehrheitlich angenommen. Dadurch können die deutschen Bürger nun auf der Internetplattform des Bundestages die Petition öffentlich mitzeichnen. Dies ist die erste Annahme eines Antrages der AfD im Bundestag überhaupt. Eine gute Arbeit der AfD, etwas Positives.

Auf www.epochtimes.de war am 22.11.2018 zu lesen, dass „die Beharrlichkeit der AfD hat sich ausgezahlt. Es ist eine demokratische Notwendigkeit, dass die Bürger nun eine öffentliche Debatte führen können“, so Johannes Huber, Obmann im Petitionsausschuss für die AfD-Fraktion.

„Angesichts der knappen Zeit bis zur möglichen Unterzeichnung am 10./11.12. erfährt dies besondere Dringlichkeit“, so der Politiker. Bundesregierung soll sich der Stimme bei der UN-Generalversammlung enthalten.

Über den UN-Migrationspakt (YouTube)

16. November 2018

Kennen Sie Jasina? Sie wurde bekannt durch ihre sowohl inhaltlich als auch künstlerisch hervorragenden Videos. Es versteht sich von selbst, dass derartige besondere Menschen zum kritischen Betrachten berufen sind. Leider wird Derartiges in Deutschland immer mehr bestraft. So wurde Jasinas Kanal einfach gesperrt. Stück für Stück wird damit aus unserem Land und damit Menschen freies und kritisches Denken herausgeschnitten. „Dumme“ Menschen sind einfacher zu führen als Humankapital.

Lindners Erkenntnis: Im Herbst 2015 war nicht alles in Ordnung! – Video Migrationspakt

14. November 2018

Da kann man sich nur wundern. Dem einen kommen die Erkenntnisse früher, dem anderen später. Leider gehört der führende Politiker der FDP zu den Menschen, die angeblich erst jetzt zu einer Erkenntnis kommen.
Entsprechend der Meldung in dem freien Medium www.epochtimes.de vom 11. November 2018 ist ein Geheimpapier auf. Das war so geheim, dass es niemals veröffentlicht werden durfte. In diesem inoffiziellen Dokument des Innenministeriums aus dem Herbst 2015 wird festgestellt dass es keine rechtlichen Bedenken gegen die Schließung der Grenze kam zur Verhinderung der illegalen Massenmigration. Diese Erkenntnisse sollten und wurden vor der Öffentlichkeit geheim gehalten.
Lindner erklärte dazu: „Die Enthüllungen werfen ein grelles Licht auf die Regulierungspraxis von Frau Merkel. Für das Land zentrale Fragen werden in abgeschotteten und verdunkelten Runden debattiert. Die Entscheidung, ob unser Land über das geordnete rechts-und Grenzregime hinaus Flüchtlinge aufnehmen soll, hätte aber öffentlich und parlamentarisch debattiert werden müssen.“ Warum Herr Lindner erst jetzt zu dieser Erkenntnis kommt, die er in der „Welt am Sonntag“ von sich gab, erschließt sich dem Leser nicht.
Vielleicht kennt Herr Lindner auch nicht die tatsächlichen Verhältnisse vor Ort. Am 11. November 2018 war in der ebenfalls freien Zeitung https://philosophia-perennis.com folgender Brief eine Mitarbeiterin zu lesen, davon einige Auszüge:

Was Europa bevorsteht - Eva Herman (YouTube)

08. November 2018

Der Countdown läuft, die Katastrophe nähert sich. Es sei erinnert, gegen den Willen der Mehrzahl der Deutschen, Europäer, soll in Marrakesch der UN-Migrationspakt unterschrieben werden. Daran wird schon über zwei Jahre gearbeitet, Dorothea Merkel ist mit federführend.
Wer jetzt glaubt, alles wäre ein „Unfall“ gewesen, man hätte gehandelt in einer nicht vorhersehbaren Notsituation, möge sich die aktuellen Nachrichten von Eva Herman anschauen. Denn schon im Jahr 2010 gab es eine Studie in der EU zum Thema Umsiedlungspolitik. Die Verfasser kamen zu dem Schluss, dass Deutschland eine weitere Einwanderung vertrage von 192 Millionen Migranten. Dann würden in Deutschland 274 Millionen Menschen leben. Ähnliche Zahlen gibt es für Frankreich, Ungarn, Holland usw.. Mit anderen Worten, diese Gedankenspiele schwirren schon lange in den Köpfen der Verantwortlichen in der EU und den Landesregierungen, also auch Dorothea Merkel. Mir tun alle Deutschen leid, die an der Nase herumgeführt wurden, geglaubt haben, helfen zu müssen in einer Notsituation ausgelöst durch einen durch den Westen mitverursachten Krieg in Syrien.

Absoluter Wahnsinn – Globaler Migrationspakt (YouTube)

07. November 2018

Wer sich nicht für Politik interessiert, sollte spätestens jetzt die Ohren und Augen aufmachen. Denn auf Geheiß von Dorothea Merkel soll gemeinsam mit ca. 193 Staaten am 10. und 11.12.2018 in Marrakesch ein sogenannter „Globaler Migrationspakt der Vereinten Nationen“ unterzeichnet werden. Das ist bereits in wenigen Wochen! Wie desaströs dieser Pakt für Deutschland und Europa sein wird, berichtet der Bestsellerautor Daniel Prinz im freien Medium https://www.epochtimes.de:

• Wirtschaftsmigranten weltweit sollen mit politisch Verfolgten und Kriegsflüchtlingen gleichgestellt werden. Migration wird zum „Menschenrecht“.
• Jene Staaten, die den Pakt unterzeichnen, versichern, in Zukunft keine Migranten mehr zurückzuweisen.
• Die Unterzeichner-Staaten sagen außerdem zu, allen Migranten Zugang zu den nationalen Sozialsystemen zu gewährleisten. Gleichstellung mit all jenen, die bereits seit Jahrzehnten in die Sozialkassen eingezahlt haben.
• Förderung der Familienzusammenführung für Migranten
• Massive Ausweitung des „Kampfs gegen Rassismus“ und der Zensur. Kritiker der Massenmigration sollen mundtot gemacht und als „Nazis“ verschrien werden. Die öffentliche Meinung über Migration soll manipuliert werden.
• Kritik am Migrationspakt und seinen Folgen ist nicht erwünscht und wird als rassistisch verfolgt.

Wir setzen uns so für unsere Mandanten ein und bringen ihnen die Wertschätzung entgegen, wie wir es für uns in der Lage des Mandanten wünschen und erwarten würden.