Aktuelle Meldungen

Hier finden Sie Neuigkeiten zu unseren Schwerpunkten, Interessantes aus den unterschiedlichen Rechtsbereichen und private Meldungen.

Willy Wimmer: Vorbereitung zum Krieg gegen Russland

20. Juli 2018

Über http://www.pi-news.net wurden jetzt erneut Videoaufzeichnungen aus Leipzig veröffentlicht, die eine massive Truppenverlegung amerikanischer Panzer in den Osten belegt. Was soll das? Soll hier ein Krieg vorbereitet werden, den niemand will?

Nunmehr hat sich der ehemalige Bundestagsabgeordnete Willy Wimmer auch zu diesem Thema geäußert im Rahmen des NATO-Gipfels. In einem kurzen Statement, das Video haben wir unten eingestellt, hat sich Wimmer dazu erneut geäußert. In dem Interview unter https://deutsch.rt.com stellt er fest, dass die Regierung und allen voran Frau Merkel seit 1999 und dem völkerrechtswidrigen Krieg mit Hunderttausenden von Toten gegen Jugoslawien auf dem Verfassungsauge blind sind. Nunmehr soll durch Steuererhöhungen ein Aufmarsch gegen Russland finanziert werden, den niemand in Deutschland und Europa will, für Kriege, zu denen wir Deutschen in der NATO oder in der EU im Interesse Dritter, sei es der Angelsachsen oder der Franzosen gezwungen werden.

Schallende Ohrfeige für die Bundesregierung - Bundestags-Gutachten: Russland wahrt das Völkerrecht in Syrien! (YouTube)

18. Juli 2018

Der Bundestag unseres Landes, der Bundesrepublik Deutschland, unterhält einen Wissenschaftlichen Dienst. Wir hatten darüber schon berichtet im Zusammenhang der Feststellung der Rechtswidrigkeit der Migrationszustände. Jetzt hat der Wissenschaftliche Dienst erneut ein Gutachten erstellt, diesmal wurden Aspekte der russischen, amerikanischen und israelischen Beteiligung am Syrienkonflikt völkerrechtlich untersucht.

Das vollständige Gutachten können Sie jederzeit nachlesen. In der Einführung heißt es wie folgt:

„Seit Beginn des Syrienkonflikts im Jahre 2011 intervenieren zahlreiche Staaten und nicht-staatliche Akteure in Syrien.

Mittlerweile weist der Syrienkonflikt auch Züge eines Stellvertreterkrieges auf. Die Gründe für eine Beteiligung am Konflikt sind vielfältig; völkerrechtliche Rechtfertigungen seitens der beteiligten Staaten gibt es indes nicht immer. Einige Akteure beanspruchen eine dauerhaft (Militär-)Präsenz in Syrien, um vor Ort in den Konflikt eingreifen zu können – andere wiederum beschränken sich auf eine Intervention von außen. Im Folgenden werden Aspekte der russischen, amerikanischen und israelischen Beteiligung am Syrienkonfikt völkerrechtlich untersucht.“

Die Beteiligung Russlands wird im wissenschaftlichen Dienst in seinem Gutachten unter anderem wie folgt bewertet:

FREIE WELT TV - „Lückenpresse" u.a. (YouTube) - Teil 1

13. Juli 2018

Das freie Informationsmedium www.freiewelt.net betreibt auch einen YouTube-Kanal. Auf diesem werden unter dem Format „Das Ganze Bild“ in regelmäßigen Abständen aktuelle Themen behandelt und Interviews geführt. Eine Bereicherung in dieser noch von lückenhaften und fehlerhaften Berichterstattung geprägten Medienlandschaft.

Zuletzt hatte der Kanal den katholischen Journalisten, Aktivisten und Publizisten Martin Lohmann eingeladen. Er ist vielfach tätig und dem Einsatz in der Pro-Life-Bewegung, hat über viele Jahre den „Marsch für das Leben“ in Berlin geführt und begleitet, der dieses Jahr wieder stattfindet am 22.09.2018. Martin Lohmann ist Geschäftsführer der „Akademie für das Leben“, wo interessante Themen aufgegriffen werden wie z.B. „Wer nicht linksextrem ist, wird „Nazi“ gestempelt“, „Freiheit statt Vernichtung“ oder „Mehr als eine Jesus-NGO“. Es sind alles Themen, die uns und unser Leben betreffen und existenziell wichtig sind.

Im ersten Thema wird die Frage behandelt, ob es wir bei den Mainstream-Medien zur Zeit mit einer „Lügenpresse“ oder einer „Lückenpresse“ zu tun haben. Lohmann vermisst jedenfalls die objektive, freie Berichterstattung, so dass er zumindestens große Lücken sieht.

Ich bin Deutschland! (YouTube)

06. Juli 2018

Unter dieser Überschrift veröffentlichte der Bundestagsabgeordnete der AfD, Martin Renner, ein Video. Das Video zeigt unser Land, die Errungenschaften Deutschlands, seine Menschen, seine Geschichte. Eine wunderbare Zusammenfassung, was uns Deutschen geschenkt worden ist, was erarbeitet wurde.
Was waren seine Motive, warum hat er dies gemacht? Dazu führt er folgendes unter anderem aus:
„Wir haben eine Collage gemacht über uns: Über Deutschland. Diese Collage will Ihnen zeigen, was immer mehr zerstört wird. Zerstört werden soll, durch die internationalistische, sozialistische und globalistische Politik aller etablierten Parteien – hier in unserem Heimatland, aber auch in der EU.

Politisch inkorrekte Nachrichtensendung - 36. KW COMPACT TV

04. Juli 2018

Auch die 26. Kalenderwoche hat das Magazin COMPACT (www.compact-online.de) mit seinem YouTube-Sender COMPACT TV beleuchtet und wichtige Themen herausgegriffen.

Ganz wichtig ist das erneute Beleuchten der Polizeiausbildung in unserer Bundeshauptstadt Berlin. Die katastrophalen Verhältnisse haben nicht nachgelassen. Ein sehr großer Teil der sich in Ausbildung Befindlichen sollen oder sind wohl Analphabeten. Das geht noch über die bisher bekannt gewordenen Berichte hinaus, wie die Polizei jetzt schon durch Migranten und Clans unterwandert ist und es eine zweigespaltene Berliner Polizei geben wird, die Gute, Gesetzestreue und die Korrupte.

Natürlich wurde der Streit in CDU/CSU aufgegriffen, der jetzt von den aktuellen Geschehnissen am 02./03.07.2018 überholt wurde. Ich bin sehr gespannt auf die genauen Erläuterungen zu dem angeblichen „Kompromiss“ und die Reaktion der Nachbarländer darauf. Schon am 03.07.2018 reagierte Österreich dergestalt, dass man die Ländergrenzen stärker schützen will. Denn man befürchtet große Nachteile durch das Verhalten von Deutschland. Offensichtlich gab es keine Absprache zwischen unserem Land und Österreich.

Ein weiteres Thema war unter anderem die Schlepper, insbesondere die von Lifeline. Nach und nach kommt ja jetzt der Skandal zum Tragen.

Mutter aus Schwarzenberg bricht das Schweigen - Tochter (14) sexuell attackiert

29. Juni 2018

Die sexuellen Attacken und Messerangriffe infolge der Migration sind auch im Erzgebirge angekommen. So wurde am 16.06.2018 in Schwarzenberg ein 14-jähriges Mädchen von einem 25-30 Jahre alten Mann, mit dunklen Haaren, braunen Augen, südländischer Typ sexuell bedrängt und infolge der Gegenwehr mit einem Messer verletzt.

Die Mutter der überfallenen Jugendlichen ist nunmehr mit dem nachfolgenden Video an die Öffentlichkeit gegangen. Sie berichtet von den Geschehnissen, beklagt sich zurecht und massiv über die fehlende Unterstützung seitens der Politik und Behörden. Auf deutsch, die Familie wurde praktisch alleine gelassen von offizieller Seite. Unter anderem erzählt sie auch folgendes:

„Ich stehe auch hierfür andere Opfer und deren Familien (…). Ich habe so viele Reaktionen in den letzten Tagen bekommen, von ganz vielen Bürgern, aus der Region und nicht nur das, und die waren alle schockiert und haben teilweise ihre eigenen Geschichten dazu erzählt.“

Das heißt, es gibt viele die auch bei uns im Erzgebirge betroffen sind, was aber von den Medien aber auch von den Behörden und Politikern verschwiegen wird. Solidarität und Zuspruch erfuhr die Familie von anderen Betroffenen, ein Glück!

Ich bin sehr dankbar für diese Frau und ihren Mut, ein sehenswertes Video.

Wo sind aber eigentlich die Männer, die ihre Familien beschützen sollten?

Ich wünsche Ihnen ein gesegnetes Wochenende.

Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt

Dr. Gottfried Curio, Bundestagsabgeordneter der AfD (YouTube)

28. Juni 2018

Wir kennen alle die Probleme in Deutschland, die zu einem großen Teil Frau Merkel und ihre Unterstützer zu verantworten haben. Dazu zählt in erster Linie das Chaos der Migration, was unserem Land und den Menschen starken Schaden zufügt. Es kann nicht anders sein, als das von den Historikern Angela Merkel als die schlechteste Bundeskanzlerin unseres Landes, ja als solche die den größten Schaden zugefügt hat, dargestellt werden wird. Dazu bedarf es auch keines Geschichtsstudiums, man braucht nur die Menschen zu fragen, erst recht die sexuellen Opfer, körperlich Verrletzten, Beraubten. Es würde mich freuen, wenn Frau Merkel und die Verantwortlichen umkehren und sich entschuldigen.

Aber das ganze Volk ist benachteiligt worden, auch wenn man nicht direktes Opfer der Tat eines Migranten geworden ist. Die jährlichen Kosten einschließlich die der Rückführungen – wenn es zu solchen kommt – wird unser Land und die Menschen über Jahre belasten. Schon jetzt sind die Infrastrukturen und Sozialsysteme, Schulen und öffentliche Gebäude Zeichen des Niedergangs, der geplünderten Kassen.

Aber damit nicht genug. Durch Frau Merkel und ihre Anhänger sind Millionen von Menschen ins Land gekommen, es sollen auch noch Hunderttausende nachziehen, die sich zu einem erheblichen Teil weder integrieren wollen noch integrieren können. Deren Ziel ist es vielfach, auf Kosten anderer zu leben, insbesondere anders Gläubige, um dann im Ergebnis infolge der hohen Geburtszahlen das Erarbeitete den anderen wegzunehmen. Wir sehen bei den Türken, die schon in der 4. Generation bei uns leben, dass die Integration nur sehr eingeschränkt funktioniert hat.

www.messereinwanderung.de (YouTube)

22. Juni 2018

Es ist nicht sehr schön, über derartiges sprechen und dies weiter verbreiten zu müssen. Die Zeiten sind aber bedingt durch die Regierung Merkel so schlecht geworden, dass auch mehr als deutliche Ansprachen notwendig sind.

Dies sieht zutreffend auch so die AfD, die sich die Mühe gemacht hat Angriffe auf Leben und Unversehrtheit in einer Übersicht zu erfassen, dem Grunde nach wissen wir dies schon alle. Die Straßen sind unsicher geworden durch Mord, Totschlag, Vergewaltigung, Messerattacken und Aggression infolge der Migration. Wer behauptet, durch die Migration sei die Kriminalität nicht gestiegen, sagt nicht die Wahrheit.

Mit dem unten eingestellten Video veröffentlichte nunmehr die AfD-Fraktion im Bundestag zum Thema „Innere Sicherheit“ eine Deutschlandkarte mit Messer-Überfällen, Messer-Körperverletzungen und ähnlichen Messer-Delikten, beginnend mit dem 01.10.2017. Gleichzeitig fordert die Oppositionspartei die statistische Erfassung der Straftaten. Bekanntlich gibt es nur 4 Bundesländer, die die Straftaten auch erfassen bezogen auf die Nationalität. Alle anderen wollen dies nicht, möglicherweise aus Gründen der Vertuschung.

Wochen Rückblick auf die 24. KW (YouTube)

20. Juni 2018

COMPACTTV als freies Medium hat auch die letzte Woche und die Geschehnisse kommentiert mit Ausblick auf die Zukunft. Natürlich wurde das Thema des Streites zwischen Angela Merkel und Horst Seehofer aufgegriffen. Dabei möge bedacht werden, dass die CSU und leider Horst Seehofer wider besseren Wissens seit 2015 die rechtswidrigen, 100-fachen Grenzübertritte deckt, durch Nichtstun praktisch fördert. Der Mann und alle Unterstützer hat sich leider große Schuld aufgeladen, trägt Verantwortung für die sehr schlechte Situation im Land und Aussicht auf weitere Verschlechterung. Wird er nun diesmal standhalten? Wir haben schon gesehen, erneut wurde eine Frist eingeräumt, die möglicherweise von tausenden Migranten unter Rechtsbruch genutzt werden wird. Man traut sich kaum zu denken, was in knapp 10 Tagen sein wird. Die Vergangenheit betrachtend ist zu befürchten irgendein fauler Kompromiss.

Identitäre Intervention im Deutschen Theater Berlin (YouTube)

15. Juni 2018

Am Deutschen Theater in Berlin wurde das Theaterstück „Gala Global“ aufgeführt. Die Künstler wurden sogar mit einem Preis ausgezeichnet. Dem erstaunten Publikum präsentierten sich diese als „Weltbürger“ ohne eigene Identität, was als Ideal dargestellt wurde. Der Globalismus wurde verherrlicht.

Leider stand auch wie zu erwarten die Abschaffung der Nationen auf der Agenda. Dies alles auf Steuerzahlungskosten für ein linkes Minderheitenpublikum ohne jeden Bezug zur wahren Realität und zu den Menschen.

Die Schauspieler spulten nur auswendig gelernte Texte ab, Fragen wurden mit Schweigen quittiert, Gespräche kamen nicht zustande.

Dieses „Theater“ nahmen die Identitären zum Anlass, ihre Sicht der Dinge auf friedliche Art und Weise darzustellen. Es handelte sich um eine gut durchdachte, öffentlich wirksame Darstellung, Hinweise auf das verquerte Denken und den Versuch der Manipulationen.

Das eingestellte Video dauert nicht lange, es lohnt sich dieses anzuschauen. Junge Menschen denken überhaupt nicht daran, ihre Identität und damit ein Teil ihres Lebens aufzugeben. Es sollten mehr Menschen so denken und sich für die Dinge einzusetzen, für die es sich zu kämpfen und zu leben lohnt.

In diesem Sinne wünschen wir Ihnen ein gesegnetes Wochenende.

Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt

Wir setzen uns so für unsere Mandanten ein und bringen ihnen die Wertschätzung entgegen, wie wir es für uns in der Lage des Mandanten wünschen und erwarten würden.