Aktuelle Meldungen

Hier finden Sie Neuigkeiten zu unseren Schwerpunkten und Fachgebieten, Interessantes aus den unterschiedlichen Rechtsbereichen wie z.B. Versicherungs- oder Arbeitsrecht und private oder gesellschaftspolitische Meldungen. Schauen Sie doch auch einmal herein in die stets aktuellen Veröffentlichungen bei „Have a Look“, „Ortstermin“, „Anhörung“ und „Augenschein“.

Rechtsanwälte sind ein wichtiges, gleichberechtigtes Organ der Rechtspflege, nicht nur um das Rechtssystem zu wahren, sondern auch Übergriffe auf Einzelne abzuwehren und Gerechtigkeit herzustellen. Zudem besteht die Überzeugung, dass Rechtsanwälte eine besondere, gesellschaftliche Verantwortung haben und sich bei Missständen positionieren und öffentlich äußern müssen. Dies kann sich dann äußern in harter Kritik an Strukturen, Systemen und Verantwortungsträgern.

Gender-Gaga - krank im Kopf? (YouTube)

22. November 2018

Unter dem Titel

„Gender-Gaga: Wofür unsere Steuergelder verschwendet werden!“

kann die Rede des Bundestagsabgeordneten Markus Frohnmaier von der AfD-Fraktion angeschaut werden. Es lohnt sich unbedingt, diese etwas mehr als 4 Minuten anzusehen. Es könnte wirklich lustig sein, wenn es nicht so traurig wäre. Es geht um den Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung über knapp 10 Milliarden Euro. Verantwortlich dafür ist der Bundesminister Dr. Gerd Müller von der CSU. Millionen werden ausgegeben für Projekte „Gender“ in der ganzen Welt, in unserem Deutschland leiden Millionen von Menschen an Armut. Die Krönung ist, dass von den zitierten rund 20 Geldverschwendungsprojekten auch noch eine Reihe zugutekommen sollen solchen Ländern wie China, Indien und Marokko, die es nun wirtschaftlich wirklich nicht nötig haben. Es wundert mich, dass solche Länder dies überhaupt zulassen. Nicht umsonst gibt es Kommentare der Zuschauer wie z.B.

Verkehrsrecht: Dieseldiskussion - Lüge als Basis?

20. November 2018

Die freie Internetzeitung pi-news (www.pi-news.net) hatte am 15.11.2018 Lob für die Sendung Stern-TV bei RTL. Denn in dieser Sendung kam Prof. Dr. Dieter Köhler zu Wort, ein anerkannter Lungenfacharzt, Fachmann und Sachverständiger. Dieser brachte es im Mainstream-Fernsehen auf den Punkt: Alles reine Ideologie!

Bei den in Europa geltenden Grenzwerten ist in Europa noch niemand zu Tode gekommen, wird auch niemand zu Tode kommen. Dies bestätigt auch der Chefarzt Prof. Martin Hetzel aus Mainz. Die Belastung mit Stickstoffdioxid ist vollkommen unschädlich, eine Verschärfung für Dieselfahrzeuge im Straßenverkehr vollkommen sinnlos, rein politisch motiviert.

Wenn Sie am 4. Advent, dem 23.12.2018 auf dem Adventskranz vier Kerzen anmachen, ist die Belastung mit Stickstoffdioxid deutlich höher. Am Arbeitsplatz sind in Deutschland 950 µg erlaubt!

In Deutschland, Europa und auf der Welt gibt es Millionen Freiwillige, die Obiges bestätigen – die Raucher. Der Rauch einer Zigarette hat eine 10 Millionen mal höhere Feinstaubbelastung, eine 10.000 mal höhere Belastung mit Stickstoffdioxid. Dennoch sterben nicht alle sofort, wie Umweltaktivisten, Teile der Politik und Mainstream-Medien glauben machen wollen.

„Dagegen sollten wir aufstehen" (YouTube)

19. November 2018

Die Wochenzeitung „Junge Freiheit“ www.jungefreiheit.de veröffentlichte in der Ausgabe vom 12.10.2018 unter der obigen Überschrift ein Interview mit dem preisgekrönten Regisseur, Produzenten und Drehbuchautor vieler Kino- und TV-Filme zu seinem neuen Film „Das schweigende Klassenzimmer“. Es handelt sich um ein packendes Geschichtsdrama, das auf einer wahren Begebenheit beruht. Dieses ist zum Glück auch auf DVD erhältlich.
Die Geschichte spielt 1956 in Stalinstadt, dem heutigen Eisenhüttenstadt. Abiturienten in der Wochenschau sehen die dramatischen Bilder vom Aufstand der Ungarn in Budapest. Dieser wurde blutig niedergeschlagen. Die Schüler entscheiden sich aus Solidarität, im Unterricht eine Schweigeminute einzulegen. Der Mut als „Freiheitskämpfer“ macht sie nunmehr zu Staatsfeinden in der DDR.
Viele haben die unerträglichen Repressionen am eigenen Leibe in der DDR miterlebt. Ist die Einschränkung der Meinungsfreiheit und die Repression in unserem Deutschland auch wieder auf dem Vormarsch, hat der Film nicht erstaunliche Parallelen zur Gegenwart?
Der Film hat das Potenzial zum Film des Jahres zu werden. Ich habe Ihnen unten den Trailer eingestellt, der neugierig macht. Unbedingt sehenswert!

Über den UN-Migrationspakt (YouTube)

16. November 2018

Kennen Sie Jasina? Sie wurde bekannt durch ihre sowohl inhaltlich als auch künstlerisch hervorragenden Videos. Es versteht sich von selbst, dass derartige besondere Menschen zum kritischen Betrachten berufen sind. Leider wird Derartiges in Deutschland immer mehr bestraft. So wurde Jasinas Kanal einfach gesperrt. Stück für Stück wird damit aus unserem Land und damit Menschen freies und kritisches Denken herausgeschnitten. „Dumme“ Menschen sind einfacher zu führen als Humankapital.

Sozialrecht: Krankenkasse muss Kosten für hochwertige Hörgeräte im Falle eines Projektleiters einer Großbaustelle übernehmen

15. November 2018

Bei Schwerhörigkeit besteht ein Anspruch auf Versorgung mit Hörgeräten gegenüber der gesetzlichen Krankenversicherung. Wenn aufgrund der Ausübung einer beruflichen Tätigkeit eine besondere Hörgeräteversorgung erforderlich ist, hat die gesetzliche Rentenversicherung die Mehrkosten für eine höherwertige Hörgeräteversorgung zu tragen, um Einschränkungen bezüglich der Erwerbsfähigkeit zu vermeiden.

Aktuell hat das Hessische Landessozialgericht am 25.10.2018 einen solchen Fall entschieden.
Ein 55-jähriger Schwerhöriger hatte bei der Deutschen Rentenversicherung die Bewilligung neuer Hörgeräte – Kostenpunkt 4.300 € – beantragt.
Zur Begründung hatte er ausgeführt, dass er als Projektleiter in einem Ingenieurbüro für Versorgungstechnik berufsbedingt auf ein sehr gutes Hörverstehen angewiesen sei, so dass auch darauf abgestimmte hochwertige Hörgeräte zu bewilligen wären.

Die Krankenkasse war der Ansicht, dass eine berufsbedingte Notwendigkeit für eine höherwertige Hörgeräteversorgung nicht bestehe.
Die Rentenversicherung hatte 6 Jahre vorher noch Hörgeräte als Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben gewährt. Nunmehr hatte die Rentenversicherung den Antrag an die gesetzliche Krankenkasse des Versicherten weitergeleitet.

Lindners Erkenntnis: Im Herbst 2015 war nicht alles in Ordnung! – Video Migrationspakt

14. November 2018

Da kann man sich nur wundern. Dem einen kommen die Erkenntnisse früher, dem anderen später. Leider gehört der führende Politiker der FDP zu den Menschen, die angeblich erst jetzt zu einer Erkenntnis kommen.
Entsprechend der Meldung in dem freien Medium www.epochtimes.de vom 11. November 2018 ist ein Geheimpapier auf. Das war so geheim, dass es niemals veröffentlicht werden durfte. In diesem inoffiziellen Dokument des Innenministeriums aus dem Herbst 2015 wird festgestellt dass es keine rechtlichen Bedenken gegen die Schließung der Grenze kam zur Verhinderung der illegalen Massenmigration. Diese Erkenntnisse sollten und wurden vor der Öffentlichkeit geheim gehalten.
Lindner erklärte dazu: „Die Enthüllungen werfen ein grelles Licht auf die Regulierungspraxis von Frau Merkel. Für das Land zentrale Fragen werden in abgeschotteten und verdunkelten Runden debattiert. Die Entscheidung, ob unser Land über das geordnete rechts-und Grenzregime hinaus Flüchtlinge aufnehmen soll, hätte aber öffentlich und parlamentarisch debattiert werden müssen.“ Warum Herr Lindner erst jetzt zu dieser Erkenntnis kommt, die er in der „Welt am Sonntag“ von sich gab, erschließt sich dem Leser nicht.
Vielleicht kennt Herr Lindner auch nicht die tatsächlichen Verhältnisse vor Ort. Am 11. November 2018 war in der ebenfalls freien Zeitung https://philosophia-perennis.com folgender Brief eine Mitarbeiterin zu lesen, davon einige Auszüge:

Ein Hochzeitsfeuerwerk nichts für eine Herde von Jungrindern

13. November 2018

Mitarbeiter unserer Mandantin haben eine Herde von Jungrindern auf eine Weidefläche aufgetrieben, die ca. 150 m oberhalb eines für ein einmaliges Hochzeitsfeuerwerk vorgesehenen Abbrennplatzes gelegen war.

Ein zwei Tage später aufkommendes natürliches Gewitter haben die Tiere noch ertragen, durch das jedoch weitere 2 Tage darauf folgende menschlich initiierte Hochzeitsfeuerwerk zwischen 21.45 Uhr und 22.00 Uhr gerieten die 72 Jungrinder unserer Mandantin so in Panik, dass sie die Weidezäune durchbrachen. Die noch in derselben Nacht eingeleitete Suche nach den Rindern führte über einen Zeitraum von mehreren Tagen zum Einfangen der gesamten Herde, wobei sich die Rinder teilweise bis nach Tellerhäuser, unterhalb des Fichtelberges, Pöhla und an das Oberbecken in Markersbach verliefen.

Im Ergebnis dieser Suchmaßnahmen sind unserer Mandantin Aufwendungen in Höhe von mehreren tausend Euro in der Form des Einsatzes von Technik und Arbeitskräften entstanden.

Die Gegenseite lehnt die Ansprüche mit der Begründung ab, dass sich hier nur ein allgemeines Lebensrisiko verwirklicht habe, das Feuerwerk bei den zuständigen Ämtern angezeigt und von diesen genehmigt worden ist. Dem vermag sich unsere Mandantin jedoch nicht anzuschließen.

Das Leben vor die Wand gefahren – Video

12. November 2018

Das Missionswerke Heukelbach gibt die gute Nachricht der Bibel weiter: Jesus Christus, der Sohn Gottes, starb am Kreuz stellvertretend für uns Sünder. Er hat den Tod überwunden, stand am dritten Tag wieder auf. Wir alle dürfen dieses stellvertretende Opfer in Anspruch nehmen.
Um diese gute Nachricht zu verbreiten, nutzt das Missionswerke verschiedene Medien, unter anderem Videos. Ein solches habe ich Ihnen unten eingestellt.
Andy, 36 Jahre, spricht von seinem Leben. Obwohl ihn seine Eltern christlich erzogen haben, hat er schon als Kind gelogen und gestohlen. Mit 14 Jahren begann er, Drogen einzunehmen. Dementsprechend negativ entwickelte sich auch sein Leben.

FLÜCHTLINGSLÜGEN 2018 - Junge Freiheit TV (YouTube)

09. November 2018

Knapp 180.000 Aufrufe und beinahe 900 Kommentare hat bisher die neue Dokumentation von Junge Freiheit TV https://jungefreiheit.de „FLÜCHTLINGSLÜGEN 2018“ zu verzeichnen.

Es geht darum, was wirklich seit dem Jahr 2015 in Deutschland geschah – angebliche humanitäre Hilfe gegenüber Kriegsflüchtlingen, was jetzt in Anbetracht des UN-Migrationspaktes, der im Dezember 2018 in Marrakesch unterschrieben werden soll von Deutschland, von vielen als „geplante Umvolkung“ und damit die Zerstörung der Nationen, Völker und Kulturen, einschließlich des deutschen Volkes beschrieben. Das alles, ohne die Deutschen zu befragen, ob sie dies überhaupt wollen, geschweige denn Einhaltung rechtsstaatlicher und demokratischer Prozesse. Das alles wird in Erinnerung bleiben von der Regierungszeit von Frau Merkel.

Deswegen schreiben auch einige Kommentatoren, es handele sich „um die Vernichtung der weißen europäischen Urbevölkerung“, um eine „Invasion“, um einen „totalen Irrsinn“.

Was Europa bevorsteht - Eva Herman (YouTube)

08. November 2018

Der Countdown läuft, die Katastrophe nähert sich. Es sei erinnert, gegen den Willen der Mehrzahl der Deutschen, Europäer, soll in Marrakesch der UN-Migrationspakt unterschrieben werden. Daran wird schon über zwei Jahre gearbeitet, Dorothea Merkel ist mit federführend.
Wer jetzt glaubt, alles wäre ein „Unfall“ gewesen, man hätte gehandelt in einer nicht vorhersehbaren Notsituation, möge sich die aktuellen Nachrichten von Eva Herman anschauen. Denn schon im Jahr 2010 gab es eine Studie in der EU zum Thema Umsiedlungspolitik. Die Verfasser kamen zu dem Schluss, dass Deutschland eine weitere Einwanderung vertrage von 192 Millionen Migranten. Dann würden in Deutschland 274 Millionen Menschen leben. Ähnliche Zahlen gibt es für Frankreich, Ungarn, Holland usw.. Mit anderen Worten, diese Gedankenspiele schwirren schon lange in den Köpfen der Verantwortlichen in der EU und den Landesregierungen, also auch Dorothea Merkel. Mir tun alle Deutschen leid, die an der Nase herumgeführt wurden, geglaubt haben, helfen zu müssen in einer Notsituation ausgelöst durch einen durch den Westen mitverursachten Krieg in Syrien.

Wir setzen uns so für unsere Mandanten ein und bringen Ihnen die Wertschätzung entgegen, wie wir es für uns in der Lage des Mandanten wünschen und erwarten würden. Jesus, Gottes Sohn, hat schon in der Bergpredigt die „Goldene Regel“ verkündigt, nachzulesen in der Bibel im Neuen Testament, Matthäus 7 Vers 12, wo er sagte: „Alles nun, was ihr wollt, dass euch die Leute tun sollen, das tut ihnen auch! Das ist das Gesetz und die Propheten.“ Diese „Goldene Regel“ finden Sie in keiner Religion, auch nicht im Islam, Buddhismus oder Hinduismus.