Aktuelle Meldungen
Hier finden Sie Neuigkeiten zu unseren Schwerpunkten und Fachgebieten, Interessantes aus den unterschiedlichen Rechtsbereichen wie z.B. Versicherungs- oder Arbeitsrecht und private oder gesellschaftspolitische Meldungen. Schauen Sie doch auch einmal herein in die stets aktuellen Veröffentlichungen bei „Have a Look“, „Ortstermin“, „Anhörung“ und „Augenschein“.
Rechtsanwälte sind ein wichtiges, gleichberechtigtes Organ der Rechtspflege, nicht nur um das Rechtssystem zu wahren, sondern auch Übergriffe auf Einzelne abzuwehren und Gerechtigkeit herzustellen. Zudem besteht die Überzeugung, dass Rechtsanwälte eine besondere, gesellschaftliche Verantwortung haben und sich bei Missständen positionieren und öffentlich äußern müssen. Dies kann sich dann äußern in harter Kritik an Strukturen, Systemen und Verantwortungsträgern.
Eine Million Elektroautos
Frau Merkel hat klammheimlich ihr Ziel, bis 2020 eine Million Elektroautos auf deutsche Straßen zu bringen, einkassiert. Dies auch aus gutem Grund, wie der aus Unterfranken stammende Kabarettist Vince Ebert vorrechnet.
Würden nur 10 % der eine Million Elektroautobesitzer ihr Fahrzeug gleichzeitig aufladen, bedürfte dies einer zusätzlichen Lieferkapazität von 35.000 MW. Das entspricht ca. 23 mittlerer Kohlekraftwerke, 35.000 Windräder oder einer Photovoltaikanlage in einer Größe von 350 km², etwas mehr als die Fläche von Bremen.
Oh Happy Day (YouTube)
Wir wünschen Ihnen eine schöne Woche!
Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt
Erbrecht: Testamentsgestaltung bei Patchwork-Familien
In der Beratungspraxis der Schulte Anwaltskanzlei geben wir unseren Mandanten regelmäßig auch den Rat, sich nicht nur auf die Regelungen des Gesetzes zur Erbfolge zu verlassen, sondern bewusste Entscheidungen zu treffen und gezielt Einfluss zu nehmen auf die Erbfolge durch maßgeschneiderte Testamente.
Prof. Rainer Mausfeld: Die Angst der Machteliten vor dem Volk - YouTube
Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt
Sozialrecht: Keine Kürzung des Elterngeldes wegen vorangegangener Fehlgeburt
Das Bundessozialgericht hat am 16.03.2017 (B 10 EG 9/15 R) einen Fall entschieden, wo es um eine Kürzung des Elterngeldes streitgegenständlich war. In dem konkreten Fall hat das Sozialgericht klargestellt, dass die gesundheitlichen Folgen und Krankschreibungen in Folge einer Fehlgeburt beim Elterngeld nicht berücksichtigt werden. Für die Berechnung des Elterngeldes nach der Geburt eines Kindes spielt es keine Rolle, ob eine frühere Fehlgeburt zu einer Depression und Arbeitsunfähigkeit geführt hat.
Thilo Sarrazin: Deutschland schafft sich ab (YouTube)
Arbeitsrecht: Kündigung einer Schwangeren - Kündigungsrücknahme
Es ist verboten, schwangeren Frauen während der Schwangerschaft und bis zum Ablauf von 4 Monaten nach der Entbindung zu kündigen. So ist es festgeschrieben in § 9 Abs. 1 MuSchG (Mutterschutzgesetz). Was ist aber, wenn der Arbeitgeber die Kündigung während der Schwangerschaft ausspricht, weil er keine Kenntnis von der Schwangerschaft hatte?
Unglaublicher Poetry Slam - Julia Engelmann (YouTube)
Eine junge Studentin beim 5. Bielefelder Hörsaal-Slam 2013, Julia Engelmann
Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt
Kaufrecht: Gewährleistung nach Gebrauchtwagen-Kauf
Die Schulte Anwaltskanzlei konnte einem Mandanten zum erfolgreichen Abschluss eines Falles nach Kauf eines Gebrauchtwagens verhelfen. Ein Gerichtsverfahren wurde dadurch entbehrlich.
Der Mandant hatte erhebliche Motorprobleme am Gebrauchtwagen festgestellt. Juristisch durch uns begleitet, hat der Mandant auf Nachbesserung gegenüber dem Autohaus, welches den Pkw verkauft hatte, bestanden. Die Probleme waren auch seitens des Autohauses nachvollziehbar. Es folgten mehrere Reparaturversuche, schließlich sogar ein vollständiger Austausch des Motors.
Sozialrecht und Familienrecht: Rückabwicklung des Versorgungsausgleichs bei Tod des Ex-Ehepartners?
Im Falle der Ehescheidung wird im Regelfall der sogenannte Versorgungsausgleich durchgeführt, das heißt die während der Ehe erworbenen Rentenanwartschaften sollen bei Beendigung der Ehe ausgeglichen werden.
Dies kann teilweise zu erheblichen Einschnitten bei der einem später selbst zustehenden Rente führen.