Dem Mandanten wurde das Arbeitsverhältnis ordentlich gekündigt. Er tat das Richtige in seiner Situation, beauftragte uns mit der Erhebung der Kündigungsschutzklage. Nachdem zunächst die beklagte Arbeitgeberin über ihre Prozessbevollmächtigte die Verteidigungsbereitschaft anzeigte, kam kurze Zeit später die Aufforderung, der Mandant solle zur Arbeit erscheinen. Die Kündigung würde zurückgenommen. Nach kurzer Rücksprache wurde die Rücknahme der Kündigung angenommen. Das bedeutet die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses, als ob es nie gekündigt worden wäre. Arbeitsrechtlich war dies natürlich ein optimales Ergebnis, insbesondere für den Mandanten, Ehemann und Familienvater sehr wertvoll.
Dem Mandanten wurde das Arbeitsverhältnis ordentlich gekündigt. Er tat das Richtige in seiner Situation, beauftragte uns mit der Erhebung der Kündigungsschutzklage. Nachdem zunächst die beklagte Arbeitgeberin über ihre Prozessbevollmächtigte die Verteidigungsbereitschaft anzeigte, kam kurze Zeit später die Aufforderung, der Mandant solle zur Arbeit erscheinen. Die Kündigung würde zurückgenommen. Nach kurzer Rücksprache wurde die Rücknahme der Kündigung angenommen. Das bedeutet die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses, als ob es nie gekündigt worden wäre. Arbeitsrechtlich war dies natürlich ein optimales Ergebnis, insbesondere für den Mandanten, Ehemann und Familienvater sehr wertvoll.
Wie RT Deutsch am 16. März mitteilte, unterstellt die französische Anti-Betrugs-Behörde Renault „betrügerische Strategien” beim Abgastest. Einige Praktiken sollen seit 27 Jahren angewendet worden sein. Die französische Antibetrugsbehörde DGCCRF wirft dem Hersteller vor, mit Hilfe einer illegalen Software die Ergebnisse von Abgastest manipuliert zu haben. Die von Renault eingebaute Software soll die Arbeitsweise des Motors bei offiziellen Abgastests verändert haben. Die Folge soll ein verringerter Ausstoß von Stickoxiden (NOx) gewesen sein. Diese niedrige Schadstoffbelastung soll sich allerdings jedoch auf den Teststand beschränken. Im Straßenverkehr seien die Emissionen wieder deutlich angestiegen.
Der Bundesgerichtshof hat sich in einem Urteil vom 31.05.2016 mit der Auslandskrankenversicherung befasst.
Konkret ging es um die Frage, ob der von einer Betriebskrankenkasse gewährte weltweite Versicherungs-schutz wirksam ist.
Üblich ist, dass man vor einem Auslandsaufenthalt im Urlaub eine Auslandskrankenversicherung abschließt, die die Behandlungskosten und den Rücktransport übernimmt.
In dem konkreten Fall hatte jedoch die Betriebskrankenkasse für ihre Versicherten diesen welt-weiten Auslandskrankenversicherungsschutz angeboten, der aus den Beitragsgeldern gezahlt wurde.
Unsere Mandantin hatte Glück. Sie konnte sich beruflich zu ihrem Vorteil verändern zum 31. Januar oder 28. Februar. Nun trat aber das Problem zu Tage. Ausweislich des Arbeitsvertrages wurde vereinbart die Zahlung einer Sonderzuwendung. Diese sollte aber zurückgezahlt werden, wenn die Arbeitnehmerin vor dem 31. März folgenden Kalenderjahres ausscheidet. Immerhin handelte es sich um einen Betrag von 1.000 €, der im November des Vorjahres ausgezahlt worden war.
Unter dieser Überschrift konnte in der „Versicherungswirtschaft heute” vom 08.02.2017 nachgelesen werden, dass jedes Jahr in Deutschland 10.000 Menschen durch Unfälle im Haushalt sterben. Im Vergleich dazu: Im Straßenverkehr sterben 3500 Menschen jährlich. Unfälle mit Schäden, auch mit Dauerschäden, die nicht zum Tode führen, treten häufig auf. Der überwiegende Anteil der Unfälle passiert in der Freizeit, beispielsweise in Haus und Garten. Bei Erwachsenen sind Stürze die häufigsten Unfallursachen, bei Kindern kommen noch Vergiftungen hinzu.
Unter dieser Überschrift machte die Wochenzeitschrift „Junge Freiheit“ einen Blick in die Medien und stellte folgendes, zur Warnung dienendes fest:
Von Tobias Dahlbrügge
Viele Eltern glauben, das Fernsehprogramm der GEZ-Anstalten schade ihren Kindern weniger als der Krawall von Super RTL & Co. Bei den Öffentlich-Rechtlichen, so die verbreitete Annahme, werde wenigstens etwas „Vernünftiges“ ausgestrahlt. Weit gefehlt! Denn bei ARD und ZDF bekommt Ihr Kind eine Intensivbestrahlung mit ideologischer Propaganda ab.
Der Mandant sprach in einer arbeitsrechtlichen Angelegenheit vor und wollte prüfen lassen, ob die Nichtzahlung von Feiertagen in der Vergangenheit korrekt war. Dazu legte er einen befristeten Arbeitsvertrag vor, der einmalig verlängert wurde und nunmehr nach dem Willen der Arbeitgeberin durch Zeitablauf enden sollte.
Bei einer Unterhaltsverpflichtung gegenüber einem minderjährigen Kind gelten strenge Regeln.
Im Rahmen der sogenannten Erwerbsobliegenheit kann der Unterhaltsschuldner verpflichtet sein, berufsfremde Tätigkeiten aufzunehmen oder Gelegenheitsarbeiten, gegebenenfalls muss er den Wohnort oder den Beruf wechseln, eine Nebenbeschäftigung aufnehmen.
Wir setzen uns so für unsere Mandanten ein und bringen ihnen die Wertschätzung entgegen, wie wir es für uns in der Lage des Mandanten wünschen und erwarten würden.
Arbeitsrecht: Erfolgreiche Kündigungsschutzklage
Dem Mandanten wurde das Arbeitsverhältnis ordentlich gekündigt. Er tat das Richtige in seiner Situation, beauftragte uns mit der Erhebung der Kündigungsschutzklage. Nachdem zunächst die beklagte Arbeitgeberin über ihre Prozessbevollmächtigte die Verteidigungsbereitschaft anzeigte, kam kurze Zeit später die Aufforderung, der Mandant solle zur Arbeit erscheinen. Die Kündigung würde zurückgenommen. Nach kurzer Rücksprache wurde die Rücknahme der Kündigung angenommen. Das bedeutet die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses, als ob es nie gekündigt worden wäre. Arbeitsrechtlich war dies natürlich ein optimales Ergebnis, insbesondere für den Mandanten, Ehemann und Familienvater sehr wertvoll.
Arbeitsrecht: Erfolgreiche Kündigungsschutzklage
Dem Mandanten wurde das Arbeitsverhältnis ordentlich gekündigt. Er tat das Richtige in seiner Situation, beauftragte uns mit der Erhebung der Kündigungsschutzklage. Nachdem zunächst die beklagte Arbeitgeberin über ihre Prozessbevollmächtigte die Verteidigungsbereitschaft anzeigte, kam kurze Zeit später die Aufforderung, der Mandant solle zur Arbeit erscheinen. Die Kündigung würde zurückgenommen. Nach kurzer Rücksprache wurde die Rücknahme der Kündigung angenommen. Das bedeutet die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses, als ob es nie gekündigt worden wäre. Arbeitsrechtlich war dies natürlich ein optimales Ergebnis, insbesondere für den Mandanten, Ehemann und Familienvater sehr wertvoll.
ideaSpektrum 7.2017
55 % der Bürger in Europa gegen den Zuzug von Muslimen
55 % der Bürger in 10 europäischen Ländern befürworten einen Zuzugsstopp für Muslime, fand das britische Beratungsunternehmen Chatham House heraus.
Verkehrsrecht: Abgasaffäre jetzt auch bei Renault!
Wie RT Deutsch am 16. März mitteilte, unterstellt die französische Anti-Betrugs-Behörde Renault „betrügerische Strategien” beim Abgastest. Einige Praktiken sollen seit 27 Jahren angewendet worden sein. Die französische Antibetrugsbehörde DGCCRF wirft dem Hersteller vor, mit Hilfe einer illegalen Software die Ergebnisse von Abgastest manipuliert zu haben. Die von Renault eingebaute Software soll die Arbeitsweise des Motors bei offiziellen Abgastests verändert haben. Die Folge soll ein verringerter Ausstoß von Stickoxiden (NOx) gewesen sein. Diese niedrige Schadstoffbelastung soll sich allerdings jedoch auf den Teststand beschränken. Im Straßenverkehr seien die Emissionen wieder deutlich angestiegen.
Sozialrecht: Kostenlose Auslandskrankenversicherung über die Krankenkasse?
Der Bundesgerichtshof hat sich in einem Urteil vom 31.05.2016 mit der Auslandskrankenversicherung befasst.
Konkret ging es um die Frage, ob der von einer Betriebskrankenkasse gewährte weltweite Versicherungs-schutz wirksam ist.
Üblich ist, dass man vor einem Auslandsaufenthalt im Urlaub eine Auslandskrankenversicherung abschließt, die die Behandlungskosten und den Rücktransport übernimmt.
In dem konkreten Fall hatte jedoch die Betriebskrankenkasse für ihre Versicherten diesen welt-weiten Auslandskrankenversicherungsschutz angeboten, der aus den Beitragsgeldern gezahlt wurde.
Arbeitsrecht: Rückzahlung einer Sonderzuwendung
Unsere Mandantin hatte Glück. Sie konnte sich beruflich zu ihrem Vorteil verändern zum 31. Januar oder 28. Februar. Nun trat aber das Problem zu Tage. Ausweislich des Arbeitsvertrages wurde vereinbart die Zahlung einer Sonderzuwendung. Diese sollte aber zurückgezahlt werden, wenn die Arbeitnehmerin vor dem 31. März folgenden Kalenderjahres ausscheidet. Immerhin handelte es sich um einen Betrag von 1.000 €, der im November des Vorjahres ausgezahlt worden war.
Versicherungsrecht: Unfälle im Haushalt - eine unterschätzte Todesgefahr
Unter dieser Überschrift konnte in der „Versicherungswirtschaft heute” vom 08.02.2017 nachgelesen werden, dass jedes Jahr in Deutschland 10.000 Menschen durch Unfälle im Haushalt sterben. Im Vergleich dazu: Im Straßenverkehr sterben 3500 Menschen jährlich. Unfälle mit Schäden, auch mit Dauerschäden, die nicht zum Tode führen, treten häufig auf. Der überwiegende Anteil der Unfälle passiert in der Freizeit, beispielsweise in Haus und Garten. Bei Erwachsenen sind Stürze die häufigsten Unfallursachen, bei Kindern kommen noch Vergiftungen hinzu.
„Das ZDF indoktriniert Kinder"
„Das ZDF indoktriniert Kinder“
Unter dieser Überschrift machte die Wochenzeitschrift „Junge Freiheit“ einen Blick in die Medien und stellte folgendes, zur Warnung dienendes fest:
Von Tobias Dahlbrügge
Viele Eltern glauben, das Fernsehprogramm der GEZ-Anstalten schade ihren Kindern weniger als der Krawall von Super RTL & Co. Bei den Öffentlich-Rechtlichen, so die verbreitete Annahme, werde wenigstens etwas „Vernünftiges“ ausgestrahlt. Weit gefehlt! Denn bei ARD und ZDF bekommt Ihr Kind eine Intensivbestrahlung mit ideologischer Propaganda ab.
Arbeitsrecht: Erfolgreiche Entfristungsklage
Der Mandant sprach in einer arbeitsrechtlichen Angelegenheit vor und wollte prüfen lassen, ob die Nichtzahlung von Feiertagen in der Vergangenheit korrekt war. Dazu legte er einen befristeten Arbeitsvertrag vor, der einmalig verlängert wurde und nunmehr nach dem Willen der Arbeitgeberin durch Zeitablauf enden sollte.
Familienrecht: Erwerbsobliegenheit trotz Schwerbehinderung und Rente?
Bei einer Unterhaltsverpflichtung gegenüber einem minderjährigen Kind gelten strenge Regeln.
Im Rahmen der sogenannten Erwerbsobliegenheit kann der Unterhaltsschuldner verpflichtet sein, berufsfremde Tätigkeiten aufzunehmen oder Gelegenheitsarbeiten, gegebenenfalls muss er den Wohnort oder den Beruf wechseln, eine Nebenbeschäftigung aufnehmen.