Aktuelle Meldungen
Hier finden Sie Neuigkeiten zu unseren Schwerpunkten und Fachgebieten, Interessantes aus den unterschiedlichen Rechtsbereichen wie z.B. Versicherungs- oder Arbeitsrecht und private oder gesellschaftspolitische Meldungen. Schauen Sie doch auch einmal herein in die stets aktuellen Veröffentlichungen bei „Have a Look“, „Ortstermin“, „Anhörung“ und „Augenschein“.
Rechtsanwälte sind ein wichtiges, gleichberechtigtes Organ der Rechtspflege, nicht nur um das Rechtssystem zu wahren, sondern auch Übergriffe auf Einzelne abzuwehren und Gerechtigkeit herzustellen. Zudem besteht die Überzeugung, dass Rechtsanwälte eine besondere, gesellschaftliche Verantwortung haben und sich bei Missständen positionieren und öffentlich äußern müssen. Dies kann sich dann äußern in harter Kritik an Strukturen, Systemen und Verantwortungsträgern.
„Die Herrschaft des Unrechts" (YouTube)
Privatdozent Dr. Ulrich Vosgerau hat die Lehrbefugnis für die Fächer Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht, Allgemeine Staatslehre und Rechtsphilosophie. Insofern ist er auch ein absoluter Experte zum Thema illegale Migration und Demokratie. Am 29.08.2018 stellte er sein Buch „Die Herrschaft des Unrechts“ in der Bibliothek des Konservatismus in Berlin vor. Ein sehr informativer Vortrag, der auch für den juristischen Laien gut verständlich ist.
Seiner Analyse nach befinden wir uns nicht in einer Demokratie, sondern im Zeitalter der Post-Demokratie. Er bringt das zum Ausdruck, was wir alles schon wissen und fühlen, täglich erleben. Unsere Bundestagsabgeordneten, erst Recht die Landtagsabgeordneten, sind nur noch zu Statisten geworden. 80 Prozent des Rechtes wird bestimmt durch irgendwelche demokratisch nicht legitimierten Vorschriften und Gesetze, die irgendwo vollkommen undurchsichtig auf der europäischen Ebene entstanden sind. Wer glaubt, dass das deutsche Grundgesetz noch gilt, hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt, ist ein Träumer. Wir alle wissen, dass die Einwanderung beginnend mit dem Jahr 2015 demokratisch überhaupt nicht legitimiert war. Dies gilt erst Recht für eine dauerhafte Ansiedlung. Aber auch schon die Einwanderung, die in den fünfziger und sechziger Jahren stattfand, ist demokratisch nicht legitimiert. Der Bundestag wurde einfach nicht dazu befragt, ob die dauerhafte Ansiedlung von Gastarbeitern, erst Recht deren Verwandte, Kinder und Kindeskinder erlaubt und erwünscht werden sollte. Vielmehr wurde dies durchgewunken auf Basis angeblicher Verpflichtungen, Vereinbarungen und Ähnliches. Das ist keine Demokratie, zumindestens eine Post-Demokratie. Natürlich dort auch Verfassungsbruch, alle die daran beteiligt sind sollten sich schämen.
Europa - Grenzenlos: Der Flüchtlingsansturm über das Mittelmeer(YouTube)
Die Informationsplattform https://kopp-report.de hat am 7. Mai 2019 und bei der obigen Überschrift einen sehr interessanten Beitrag auf seiner Homepage gestellt. Das dazugehörige Video habe ich Ihnen unten eingestellt. Wie konnte es anders sein, es geht um die illegale Migration und die Förderung derselben durch Frau Dr. Merkel und ihre Verbündeten. Dass die Menschen dies nicht wollen, scheint die Handelnden nicht zu interessieren. Das Recht wird hunderttausendfach gebrochen, es wird gegen die Interessen von Deutschland und Europa gehandelt. Es ist aber auch gegen das Interesse der Länder, aus denen die Menschen kommen. Denn von dort werden die kräftigen und mobilen jungen Männer abgezogen, die eigentlich dort das Land aufbauen müssten. Die Armen, Alten und Kranken bleiben in den Ländern zurück. Das interessiert diejenigen, die die Migration fördern, überhaupt nicht. Diese scheint auch nicht ernsthaft Schritte zu unternehmen, die Toten im Zuge der Migration zu vermeiden. Das sind einmal die Toten, die auf dem Weg nach Europa sterben. Würde man sie daran hindern, würden sie heute noch leben. Dazu gehören aber auch diejenigen, oftmals junge Frauen, die durch die Einwanderung von Migranten hier ihr Leben gelassen haben. Einfach unglaublich!
Ein sehr interessantes Video, was man allerdings nicht schauen sollte kurz vor dem Zubettgehen. Denn es raubt den Schlaf.
Hier noch einige Kommentare:
„Wir werden von IDIOTEN regiert!
Am 26.05.19 können Europäer für einen neuen Umgang mit dem Thema Migration sorgen.
Frau Merkel, und wer rettet uns, wenn wir hier alle vergewaltigt und erstochen werden
Dresdener Politik-Professor Patzelt: Gute Zeiten in Deutschland auf unabsehbare Zeit vorbei (YouTube)
Der Dresdener Politik-Professor Werner Patzelt hatte die Gelegenheit, sich in einem Interview mit dem sächsischen Regionalfernsehsender FRM zur aktuellen Situation in Deutschland, in Europa und in der Welt zu äußern. Veröffentlicht wurde dies auf der freien Medienseite von www.pi-news.net . Wir haben Ihnen das Video unten eingestellt.
Professor Patzelt sieht auf Deutschland und Europa düstere Zeiten zukommen:
„Die Zeiten, in denen wir unser Land friedlich zu einem immer besseren machen konnten, zu Modell-Deutschland, zu einem Land, in dem wir alle gut und gerne leben, die Zeiten scheinen auf unabsehbare Zeit vorbei zu sein.“
Eine Schande für alle, die dies zu verantworten haben!
Professor Patzelt sieht hier insbesondere das Problem der größtenteils illegalen Migration und meint dazu:
„Die Migranten, die gekommen sind, sie werden nicht wieder gehen, und sie werden sich in die Gesellschaft nur höchst unzulänglich integrieren. Wir beobachten, dass auch die dritte Generation von Migranten nicht im Land so richtig integriert ist – sondern ganz im Gegenteil – ihre eigenen Wurzeln neu entdeckt haben. D. h., auf die Dauer wird die deutsche Gesellschaft eine zerrissene, eine ethnisch zerrissene sein.
Konflikte werden sich mit hoher Wahrscheinlichkeit mit sozialen Konflikten verbinden, auf der politischen Ebene wird erbarmungslos die Kritik an der Zuwanderungspolitik gleichgesetzt mit Rassismus, mit Faschismus – wird also bekämpft. Infolgedessen wird sich unsere Gesellschaft immer weiter polarisieren“.
Der AfD-Wahlwerbespot zur Europawahl 2019! (YouTube)
Der 26.05.019 ist ein sehr wichtiger Tag für Chemnitz, Deutschland und Europa. Es finden die Kommunalwahlen und die Wahlen zum EU-Parlament statt. Damit Sie sich ein Bild machen können, nachfolgend das Kommunalwahlprogramm 2019 der AfD für Chemnitz. Darin heißt es:
„Vorwort:
Der Chemnitzer Stadtrat wird seit mehr als einem Vierteljahrhundert von den gleichen Parteien beherrscht.
Wir, die Alternative für Deutschland, wollen dieses Machtkartell überwinden.
Wir werden mehr direkte Beteiligung der Bürger an kommunalpolitischen Entscheidungen durchsetzen. Dies gilt insbesondere für Themen mit weitreichenden Folgen für die Infrastruktur und den städtischen Haushalt.
Wir werden die Selbstverwaltung der Kommune stärken. Die rechtlichen Grundlagen dafür werden wir konsequent nutzen und ausbauen.
Wir wollen eine bürgernahe und sachorientierte Kommunalpolitik mitgestalten. Deshalb lehnen wir die Praxis ab, Entscheidungen allein aus parteipolitischen Gründen zu treffen.
23.859.056 Aufrufe - Lauren Daigle (YouTube)
Das Internet hat auch für mich immer Überraschungen parat. So konnte ich jetzt die Sängerin Lauren Daigle entdecken, bis dahin vollkommen unbekannt. Viel weiß ich über sie noch nicht, Recherche wird notwendig sein. Ich denke, Sie ist Christin und als Sängerin überaus erfolgreich.
Für diese Woche haben wir Ihnen eingestellt das Video zum Song „You Say“, zu dem Zeitpunkt 23.859.056 mal aufgerufen. Da können Gruppen, die leider in Chemnitz auftraten nach der tragischen Tötung des Chemnitzers Daniel Hillig, mit ihren teilweise nach meiner Überzeugung verfassungsfeindlichen und gegen Deutschland und die Menschen gerichteten Texte nicht im Ansatz das Wasser reichen. Diese Gruppen sind dagegen ein Nichts!
Wovon singt Loreen Daigle:
I keep fighting voices in my mind that say I’m not enough
Every single lie that tells me I will never measure up
Am I more than just the sum of every high and every low?
Remind me once again just who I am, because I need to know (ooh oh)
You say I am loved when I can’t feel a thing
You say I am strong when I think I am weak
You say I am held when I am falling short
When I don’t belong, oh You say that I am Yours
And I believe (I), oh I believe (I)
What You say of me (I)
I believe
Interview mit Hans-Georg Maaßen- Sie müssen aufwachen!
Gestern war auf dem freien Medium https://kopp-report.de ein super Interview mit dem ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen zu sehen. Ich habe Ihnen das Video unten eingestellt. Es ist absolut sehenswert, könnte Ihnen aber zunächst die gute Laune vor dem Wochenende verderben. Denn dieser analysiert die Zeit seit dem Jahr 2015 und Blick in die Zukunft. Die Zukunft sieht düster aus.
Täglich kommen nach wie vor 700-800 Menschen, zur Hälfte ohne Papiere und auch illegal in unser Land. Wir wissen nicht wer diese Menschen sind, es sind viele Terroristen unter ihnen, die geübt sind im Töten. Noch hat die Polizei und der Verfassungsschutz die Situation einigermaßen im Griff, wer weiß wie lange noch. Die Masse der Menschen bedeutet im Jahr immerhin einen Umfang von einer Stadt wie Kassel. Wie soll diese integriert werden? Hans-Georg Maaßen wusste von Anfang an, dass dies schwierig würde, wenn nicht sogar unmöglich. Er hatte sich vor dieser Zeit mit dieser Thematik beschäftigt, hat davor gewarnt. Das bedeutet aber auch, dass die Politik entweder vollkommenen Unsinn erzählt oder gelogen hat. Bei dieser Situation wird eine Integration nie gelingen, es sei denn unser Land wird noch erhebliche Anstrengungen unternehmen. Wahrscheinlich werden sich Parallelgesellschaften bilden.
„Collateral Murder“ - das Böse des Menschen (YouTube)
Auf dem Sender https://de.sputniknews.com wurde am 17.04.2019 berichtet über den EU-Abgeordnete Martin Sonneborn, von den Angehörigen seiner Partei „Die PARTEI“, der am 15.04.2019 im EU-Parlament seinen Parlamentskollegen ins Gewissen geredet. Als Mitglied des Kulturausschusses empfiehlt Sonneborn einem besonders gut gefüllten EU-Parlament den Film „Collateral Murder“:
„Produziert wurde er von der US-Armee, veröffentlicht hat ihn der WikiLeaks-Vertrieb von Julian Assange.“
Das Video zeigt die Luftangriffe in Bagdad vom 12.07.2007 durch zwei Kampfhubschrauber der US-Armee. Bei diesen Angriffen wurden mindestens elf Männer, darunter ein Fahrer und ein Fotograf der Nachrichtenagentur Reuters getötet. Drei Kinder wurden verletzt. Am 05.04.2010 veröffentlichte WikiLeaks auf einer Pressekonferenz die an Bord der Apache-Hubschrauber aufgenommenen Videoaufnahmen des Vorfalls.
Wenn Sie sich in der Lage sehen, den Realitäten und Grausamkeiten des Krieges aussetzen zu können, müssen Sie diesen Film anschauen. Denn er ist Realität. Er zeigt zum einen unschuldige Menschen, bei denen angeblich feindliche Handlungen gesehen wurden mit der Folge, dass aus großer Entfernung von dem Hubschrauber das Feuer eröffnet wurde. Bis auf eine Person, die schwer verletzt liegen blieb, wurden offensichtlich alle durch das Feuer getötet. Die Hubschrauberbesatzung und das Einsatzkommando überlegt noch, ob dieser schwerverletzte Mann auch mit einer neuen Salve getötet werden soll. In dem Moment fahren irakische Bürger mit einem Kleintransporter vor. Offensichtlich wollten sie diesem schwer verletzten Menschen helfen.
Die Renaissance des Nazi-Islam-Paktes(YouTube)
Am 23. April 2019 wurde auf dem freien und unabhängigen Internetportal http://www.pi-news.net von Michael Stürzenberger unter der obigen Überschrift ein wunderbarer, aufklärerischer Artikel eingestellt. Mitte März haben die beiden NPD-Politiker Udo Voigt und Karl Richter zusammen mit anderen national-sozialistisch orientierten Personen die islamische Terror-Miliz Hisbollah im Libanon besucht. Der Artikel ist unbedingt lesenswert. Unter anderem steht darin folgendes:
„Dabei drückten sie bei einem Treffen in Beirut den radikalen Mohammedanern ihre Verbundenheit aus, deren Ziel vor allem die Auslöschung des israelischen Staates ist und die sich als bekennende Judenhasser durch ihren Hitlergruß solidarisch mit dem Holocaust-Verantwortlichen zeigen.
Die Hisbollah werde laut Facebook-Bericht von Richter „nur in Israel und bei pro-zionistischen Handlangern im Westen“ als Terror-Organisation angesehen. „Im Libanon“ hingegen könne man darüber „nur den Kopf schütteln“……………………………..
Für Richter ist es allen Ernstes „der Betrachtung allemal wert“, inwieweit das „Erfolgsmodell der Hisbollah“ auch „rechten Parteien“ in Europa „zum Vorbild dienen“ könnte. Denn der „Erfolg“ beginne „immer an der Basis“, indem „die Herzen der Landsleute“ gewonnen werden.
Es ist eine dreiste Vereinnahmung, dass Richter von „rechten“ Parteien spricht. Rechtskonservative demokratische Parteien werden mit der radikal-islamischen Terrormiliz absolut nichts zu tun haben wollen. Es sind vielmehr national-sozialistisch orientierte, also im Prinzip linksradikale Parteien, die die Nähe zum Islam wie damals Hitler und die Nazis suchen. Auch die Jerusalem Post hat dieses Treffen von Islamfaschisten mit National-Sozialisten aufmerksam verfolgt.“
Interview mit Hans-Georg Maaßen- Sie müssen aufwachen!
Gestern war auf dem freien Medium https://kopp-report.de ein super Interview mit dem ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen zu sehen. Ich habe Ihnen das Video unten eingestellt. Es ist absolut sehenswert, könnte Ihnen aber zunächst die gute Laune vor dem Wochenende verderben. Denn dieser analysiert die Zeit seit dem Jahr 2015 und Blick in die Zukunft. Die Zukunft sieht düster aus.
Täglich kommen nach wie vor 700-800 Menschen, zur Hälfte ohne Papiere und auch illegal in unser Land. Wir wissen nicht wer diese Menschen sind, es sind viele Terroristen unter ihnen, die geübt sind im Töten. Noch hat die Polizei und der Verfassungsschutz die Situation einigermaßen im Griff, wer weiß wie lange noch. Die Masse der Menschen bedeutet im Jahr immerhin einen Umfang von einer Stadt wie Kassel. Wie soll diese integriert werden? Hans-Georg Maaßen wusste von Anfang an, dass dies schwierig würde, wenn nicht sogar unmöglich. Er hatte sich vor dieser Zeit mit dieser Thematik beschäftigt, hat davor gewarnt. Das bedeutet aber auch, dass die Politik entweder vollkommenen Unsinn erzählt oder gelogen hat. Bei dieser Situation wird eine Integration nie gelingen, es sei denn unser Land wird noch erhebliche Anstrengungen unternehmen. Wahrscheinlich werden sich Parallelgesellschaften bilden.
Ehemaliger Islamist hat den "Islam" verstanden, und ist ausgestiegen. Morddrohungen ohne Ende. (YouTube)
Das freie und unabhängige Informationsmedium https://kopp-report.de stellte am 3. April 2019 unter der obigen Überschrift ein Video ein. Dabei soll es sich um einen ehemaligen Islamisten handeln mit Namen Amir. Sicher ist er Araber, kennt sich aus. Offensichtlich ist er Christ geworden und warnt nun seine Landsleute, aber auch alle Deutschen vor dem Islam.
Er kann überhaupt nicht verstehen, wie blind die Menschen sind und wie sie sich beeinflussen lassen von den Medien. Damit züchten sie sich den eigenen Tod heran. Wenn der Islam die Mehrheit bekäme, gilt auch die Scharia. Nach der Scharia gibt es nur 3 grundsätzliche Situationen. Man konvertiert zum Islam, dann wird man in Ruhe gelassen. Konvertiert man nicht zum Islam, muss man Kopfsteuer bezahlen. Zahlt man diese nicht, haben die Muslime den Auftrag, diese Menschen zu bekämpfen. Dabei muss man sich vor Augen halten, dass nach der Scharia ein Muslim nicht bestraft wird, wenn er einen Ungläubigen tötet. Viele Muslime haben dies verinnerlicht. Sie wollen gute Muslime sein.
Man braucht sich auch nur in anderen, muslimischen Ländern umzuschauen. Im Iran oder Saudi-Arabien gilt die Scharia. Es werden Frauen gesteinigt, Hände abgehakt, in Saudi-Arabien öffentlich Menschen geköpft. Wer dort für Jesus Christ wird, wird bestenfalls angespornt, schlimmstenfalls ins Gefängnis geworfen und getötet. Fragen Sie sich doch einmal, wie viele Kirchen und christliche Gemeinden in diesen Ländern existieren, von den Staaten zugelassen werden. Es sind praktisch keine. Gleiches gilt im Übrigen auch für die Türkei, ein beliebtes Urlaubsziel. Da muss man sich schon fragen, warum so viele Deutsche in die Türkei fahren und Urlaub machen.