Der mutigste Mann des UN-Menschenrechtsrates (YouTube)

In der 36. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates vom 25. September 2017 konnte die Welt Zeuge werden eines mutigen Mannes. Dieser wandte sich gegen die Verurteilung und Diffamierung von Israel und kritisierte die Palästinensische Autonomiebehörde. Die im Ratsaal sitzenden PLO-PA-Mitglieder waren angesichts dieser Offenheit und Wahrheit schockiert. Das YouTube-Video zeigt einen Ausschnitt der Sitzung und ist sehenswert. Wir empfehlen, die Funktion „Untertitel“ einzuschalten. Der mutige Mossab Hassan Yousef gab folgende Erklärung ab:

„Danke, Herr Präsident.

Ich ergreife das Wort im Auftrag von UN-Watch

Mein Name ist Mosab Hassan Yousef. Ich bin in Ramallah als Mitglied der Hamas aufgewachsen.

Ich richte meine Worte an die Palästinensische Autonomiebehörde, die behauptet, der „alleinige legitime Vertreter“ des palästinensischen Volkes zu sein.

Ich frage Sie: Woher nehmen Sie Ihre Legitimität?
Das palästinensische Volk hat Sie nicht gewählt und hat Sie nicht dazu bestimmt, es zu vertreten. Sie sind selbst ernannt.

Sozialrecht: Greift der Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung auch bei einem Unfall auf einer betrieblichen Weihnachtsfeier?

Nach dem Gesetz sind Arbeitsunfälle Unfälle von Versicherten infolge der Ausübung ihrer Arbeitstätigkeit. Allerdings kann ein Arbeitsunfall auch vorliegen, wenn der Arbeitnehmer nicht seiner Arbeit nachgeht.
Neben den klassischen Wegeunfällen, also den Unfällen auf dem Weg zur Arbeit und von der Arbeit nach Hause, ist dies bei betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltungen der Fall, wie – ganz aktuell – einer Weihnachtsfeier.
Hier müssen jedoch bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein. Es muss sich bei der Weihnachtsfeier um eine Gemeinschaftsveranstaltung des Betriebes handeln, das heißt die Feier muss allen Beschäftigten des Betriebes, in Einzelfällen auch einer Abteilung offenstehen. Zu der Weihnachtsfeier müssen ausdrücklich alle eingeladen sein. Sinn der Veranstaltung ist, eine Förderung der Betriebsgemeinschaft herbeizuführen, man spricht auch davon, dass das sogenannte „Wir-Gefühl“ gestärkt werden soll.

Unser Ministerpräsident Tillich im Interview mit RT Deutsch (YouTube)

In der 48. Kalenderwoche fand in St. Petersburg das Deutsch-Russische Rohstoff-Forum statt. Daran nahm auch der sächsische CDU-Ministerpräsident Stanislaw Tillich teil. Dieser gab RT Deutsch ein Interview, welches sehr sehenswert ist. Der Ministerpräsident hätte das Interview nicht gegeben, wenn er RT Deutsch nicht für seriös halten würde.
Auf Fragen betonte er, dass der sächsische Mittelstand wenig Verständnis und Sympathien mit den Sanktionen hat. Es gibt über Jahrzehnte aufgebaute, vertrauensvolle Beziehungen und unternehmerische Verflechtungen zwischen Sachsen und den russischen Regionen.

Sozialrecht: Auch Reparaturkosten können zuschussfähig sein

Nach den gesetzlichen Bestimmungen übernimmt die Pflegekasse grundsätzlich die Reparaturkosten von Hilfsmitteln, wie z.B. einem Rollstuhl. Soll die Wohnung des Pflegebedürftigen behindertengerecht umgebaut und das Wohnumfeld nach den individuellen Bedürfnissen verbessert werden, gewährt die Pflegekasse einen Zuschuss. Wenn in diesem Zusammenhang Reparaturen notwendig waren, wurden diese Kosten bisher nicht von der Pflegekasse bezuschusst. Das Bundesozialgericht hat am 25.01.2017 (Az.: B 3 P 4/16 R; B 3 P 2/15 R) entschieden, dass im Falle der Bezuschussung des behindertengerechten Umbaus der Wohnung durch die Pflegekasse auch später angefallene Reparaturkosten zuschussfähig sein können. Insgesamt dürfen aber die Umbaumaßnahmen und die geltend gemachten Reparaturkosten den gesetzlichen Zuschusshöchstbetrag nicht überschreiten.

Schulte Anwaltskanzlei
Antje Schmidt
Rechtsanwältin und Fachanwältin für Sozialrecht

Der Boss aus Wittenberg - Luther-Rap (YouTube)

Was vor 500 Jahren geschah war ein Wunder und für die Menschheit ein Segen. Es war gut, 500 Jahre Luther zu feiern. Das haben sich auch die Studenten des sogenannten Bengel-Haus in Tübingen gedacht und haben ein wunderbares Video produziert, in dem Wesentliches aus den Taten Luthers in Form eines Raps wiedergegeben werden.

Was ist wirklich los in Syrien - eine andere Perspektive (YouTube)

Wer sich nicht anderweitig informiert, hat nur Kenntnis von den Dingen, die von den meisten Politikern und den Mainstream-Medien in die Öffentlichkeit gegeben werden. Dass dies nicht immer den Tatsachen entspricht, wissen mittlerweile viele Menschen, immer mehr Menschen erkennen dieses Defizit. Mit dem Video wollen wir eine andere Perspektive beleuchten über die Situation in Syrien. Denn diese entspricht überhaupt nicht dem, was man glauben machen will. Marco Glowatzki hält sich schon lange in Syrien auf und wohnt in Tartous, der zweitgrößten Hafenstadt in Syrien. Dieser beschreibt sehr authentisch die dortige Situation, das aufblühende Leben, den Optimismus der Menschen und deren friedliche Situation. Das Video ist eher ungewöhnlich, aber sehr interessant und erweitert enorm den Horizont.

Wir wünschen Ihnen einen gesegneten 1. Advent.

Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt

Bundestag: Mitarbeiter wechseln zur AfD

Unter dieser Überschrift veröffentlicht Das Erste einen Artikel über die Situation der AfD-Fraktion in Berlin. Von den etablierten Parteien werden Gespräche verweigert, viele hatten schon prophezeit, die AfD würde keinen Fuß fassen. Es war sogar so, dass „empörte Bürger“ gegen diese von Millionen Wählern demokratisch gewählte Partei in Berlin demonstriert haben. In einem noch freien Land wie Deutschland kann und muss man auch so etwas ertragen.

Entgegen der Prognosen schlägt der AfD sehr viel Sympathie entgegen, was sich insbesondere zeigt an den zu vergebenden ca. 400 Mitarbeiterstellen für die Abgeordnetenbüros sowie für die Fraktion.

USA: Asylobergrenze wird auf 45.000 abgesenkt

Im Jahr 2018 wird die USA max. 45.000 Asylbewerber aufnehmen. Es handelt sich hierbei um eine absolute Obergrenze. Dabei werde darauf geachtet, dass nur solche Personen einreisten, die kein Risiko für die Sicherheit des Landes darstellen (Junge Freiheit 06.10.2017).

Die USA hat zwar viermal so viele Einwohner wie Deutschland, das Land ist aber auch ca. 30 mal so groß wie unser Land. Wer schon einmal in den USA war weiß, dass es wunderbare weite menschenleeren Gegenden gibt.

Kaufrecht: Gewährleistung nach Kauf eines gebrauchten Motorrades

Kürzlich konnten wir einen Mandant unterstützen, der ein gebrauchtes Motorrad von einem privaten Verkäufer erworben hatte. Nach Prüfung und Aufarbeitung des Sachverhalts durch die Schulte Anwaltskanzlei war festzustellen, dass der Mandant zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt war.

Die Völker - von Gott geschaffen - Pastor Jakob Tscharntke (YouTube)

Diese Predigt hielt Jakob Tscharntke, Pastor der Evangelischen Freikirche Riedlingen am 15.10.2017. Gegenstand der Predigt war aus der Bibel das 1. Buch Mose, dort Kapitel 25. Darin wird unter anderem berichtet von Abrahams zweiter Ehe mit seiner Frau Rebekka. Diese wurd schwanger und gebar Zwillinge. Ab dem Vers 23 heißt es dann wie folgt:

„Und der HERR sprach zu ihr: Zwei Völker sind in deinem Leibe, und zweierlei Volk wird sich scheiden aus deinem Schoß; und ein Volk wird dem anderen überlegen sein, und der Ältere wird dem Jüngeren dienen. Als nun die Zeit kam, dass sie gebären sollte, siehe, da waren Zwillinge in ihrem Leibe. Der erste, der herauskam, war rötlich, ganz beharrt wie ein Feld, und sie nannten ihn Esau. Danach kam heraus sein Bruder, der hielt in der Hand die Ferse des Esau, und sie nannten ihn Jakob.“