14.05.1948 - Staatsgründung Israel (YouTube)

Ich durfte jetzt mit den Sächsischen Israelfreunden eine Israelreise machen vom 15. bis 22.04.2018. Höhepunkt waren die Feierlichkeiten der Gründung des Staates Israel nach jüdischem Kalender am 19.04.2018, nach gregorianischen Kalender, also nach unserer Zeitrechnung am 14.05.2018. Eine Station dieser Jubiläumsreise war die „Independance Hall“ in Tel Aviv, wo David Ben-Gurion den Staat Israel ausrief. Auf dem Video ist die Originalsituation zusehen. Nur eine halbe Stunde später überfielen 6 Nachbarstaaten den jungen Staat Israel. Denn die Araber wollten dem Teilungsplan der Vereinten Nationen nicht zustimmen. Es lohnt sich, sich mit der Geschichte des Staates Israel näher zu beschäftigen. Hier erkennt man die Wunder, die geschehen sind.

Wilfried Gotter von Sächsischen Israelfreunde e.V. schreibt dazu in der Zeitschrift „Zum Leben“ dazu folgendes:

Das „Neue Hambacher Fest 2018" - YouTube

Haben Sie im Geschichtsunterricht aufgepasst, war der Vormärz überhaupt Gegenstand des Unterrichts? Ich musste es nachlesen. Der Vormärz umfasste den Zeitraum von 1830-1845. Deutschland war zu dieser Zeit kein einheitlicher Nationalstaat, sondern eine Ansammlung vieler kleiner und mittlerer Staaten, durch Zollschranken voneinander getrennt mit eigenständiger Politik. Zusammen bildeten sie das Heilige Römische Reich deutscher Nationen. Diese Epoche einschließlich der Zeit der sogenannten Restauration von 1814/1815-1830 war zudem geprägt von den Ideen der französischen Revolution und den Auswirkungen der napoleonischen Herrschaft. Nach dem Sieg über Napoleon bei Waterloo 1815 wollten die deutschen Fürsten möglichst den alten Zustand wieder herstellen. Von ursprünglich 300 Kleinstaaten blieben nur wenige Dutzend übrig, darunter auch das sehr groß gewordene Preußen. Konservative Kräfte wollten die alte Ordnung bewahren und griffen zu staatlichen Restriktionen.

Sozialrecht: Hartz-IV-Empfänger klagen mit Erfolg

In Deutschland beziehen ca. 4.300.000 Menschen Arbeitslosengeld 2. Wer sich dagegen zur Wehr setzt, hat gute Chancen. Denn die Bescheide sind oft fehlerhaft. Wie die Boulevardpresse berichtete, gingen von rund 116.000 verhandelten Klagen im Jahr 2017 rund 40 %, das sind mehr als 46.000 Klagen, zu Gunsten oder zu mindestens teilweise zu Gunsten der Kläger aus.

Im Jahr 2017 wurde gegen Bescheide rund 640.000 mal Widerspruch erhoben, d.h. mehr als 50.000 Widersprüche im Monat. In 35 % der Fällen werde den Widersprüchen vollständig oder zumindestens teilweise stattgegeben. Hauptthemen waren insbesondere die Aufhebung oder Erstattung von Leistungen, Anrechnung von Einkommen oder Vermögen, Übernahme von Kosten der Unterkunft und Heizung oder Voraussetzungen für den Bezug von Arbeitslosengeld 2. Monatlich werden ca. 9500 Klagen verhandelt.

Für das Jahr 2018 wurden die Regelsätze ALG II erhöht für Alleinstehende um 7 € und für Paare um jeweils 6 € pro Person. Es bleibt abzuwarten, ob sich daraus auch wiederum eine Klagewelle ergibt.

Leistungsempfängern kann nur empfohlen werden, belastende Bescheide nicht einfach hinzunehmen, sondern unbedingt eine Fachanwältin für Sozialrecht aufzusuchen. Die Bürger sollten sich nicht alles gefallen lassen, Rechtsschutz wird von der Verfassung garantiert.

Schulte Anwaltskanzlei
Rechtsanwältin Antje Schmidt
Fachanwältin für Sozialrecht

Sepp - Freude vor dem Tod (YouTube)

Wenn Sie den Willen haben, ein ganz besonderes Video zu sehen, wurden Sie zu Recht jetzt an diese Stelle geführt. Sepp gibt kurz vor seinem Tod im Hospiz Zeugnis über sein Leben und wie er zu Gott gefunden hat. Das Video ist sehr ergreifend und rührt zu Tränen. Wir und bisher über 132.000 Aufrufer können nur dankbar sein für diese Worte.

„Lehre uns bedenken, dass wir sterben müssen, auf dass wir klug werden.“ – Psalm 90 Vers 12, Bibel, Altes Testament.

Wir wünschen Ihnen eine gute und besinnliche Woche.

Schulte Anwaltskanzlei
Thomas Schulte LL.M.
Rechtsanwalt und Fachanwalt

Willy Wimmer - Klartext - Deutschland im Umbruch - eine Republik wird abgewickelt (YouTube)

Sie kennen bestimmt Willy Wimmer. Wir hatten ihn schon vorgestellt. Er war hochrangiger Politiker, parlamentarischer Staatssekretär des Bundesministeriums für Verteidigung und Vertrauter in der Ära Kohl, ist vertraut mit Sicherheitspolitik, weltweit begehrter Gesprächspartner, ein guter Mann.

Am 25.04.2018 hielt er einen Vortrag mit anschließender Diskussion im Rahmen der Münchner Wirtschaftsgespräche, präsentiert über die sogenannte „SeeGespräche unterwegs“. Ganz brandaktuell äußert er sich zur Lage in Deutschland, in Europa und in der Welt.

Er analysiert den Besuch des französischen Staatspräsidenten Macron beim Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald Trump und analysiert, warum Frau Merkel erst danach eingeladen wurde. Die Analyse ist bestechend, aber auch beängstigend. Natürlich ist Thema die Migrationsentwicklung und das Versagen der Oberhäupter der Kirchenvertreter. Die NATO ist schon lange kein Verteidigungsbündnis mehr wie es der Deutsche Bundestag beim Beitritt beschlossen hat, vielmehr werden durch die NATO weltweit illegale Kriege geführt und hunderttausende von Menschen verletzt und getötet. Willy Wimmer macht sich darüber Gedanken, wie überhaupt ein Mensch wie Frau Merkel sich an der Spitze der CDU/CSU und damit als Bundeskanzlerin halten kann und wie er die weitere Entwicklung für Deutschland sieht – leider sehr kritisch.

Verkehrsrecht: Verkehrsunfall mit einem Neufahrzeug - Ersatz durch Neufahrzeug?

Es kann schon sehr ärgerlich sein. Über Jahre wird gespart, bis das neue Fahrzeug angeschafft werden kann. Auf einer der ersten Fahrten passierte das Malheur höher. Unverschuldet wird man in einen Verkehrsunfall verwickelt, das schöne und wertvolle Neufahrzeug ist nunmehr erheblich beschädigt. Es stellt sich die Frage, was der Geschädigte nunmehr ersetzt verlangen kann.

Mit dieser Frage musste sich unter anderem kürzlich wieder das OLG Stuttgart im Urteil vom 21.07.2017 – 2 U 136/17 beschäftigen. Es hat die Grundsätze in der obergerichtlichen Rechtsprechung noch einmal herausgearbeitet.

Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs besteht ein Anspruch auf Erstattung der Kosten für ein gleichwertiges Neufahrzeug aus § 249 Abs. 2 BGB, wenn der Unfallwagen im Schadenzeitpunkt neuwertig war, bei dem Ereignis erheblich beschädigt wurde und der Geschädigte ein besonderes Integritätsinteresse durch den Erwerb eines Ersatzfahrzeuges nachgewiesen hat (Bundesgerichtshof, Urteil vom 09.06.2009 – VI ZR 110/08).

Das Fahrzeug ist jedenfalls dann neuwertig zum Unfallzeitpunkt, wenn eine Fahrzeugleistung von weniger als 1000 km und einer Gebrauchsdauer von weniger als einem Monat vorliegt (Bundesgerichtshof, Urteil vom 09.06.2009 – VI ZR 110/08).

Wochenrückblick auf die 17. Kalenderwoche (YouTube)

COMPACT TV produziert seit Neuestem eine wöchentliche Nachrichtensendung. Die aus der 17. Kalenderwoche stellen wir Ihnen heute zur Verfügung. Es ist interessant, worüber und wie andere, freie Medien berichten. Es weitet den Horizont, die Beiträge sind sehr informativ. Es werden Themen angefasst, über die die Altmedien möglicherweise aus Furcht überhaupt nicht berichten.

So wird ein Bericht gezeigt aus Cottbus. Die Stadt ist bekannt geworden durch die Freiheitsdemonstrationen. Nunmehr hat der Oberbürgermeister „seine Bürger“ zu einem Gespräch eingeladen in das Rathaus. Erstaunlicherweise wurden aber nicht alle hereingelassen, sondern dem Bericht folgend nur die bequemen Bürger. Die Arbeit der freien Presse wurde behindert, die Landtagsabgeordnete der AfD Bessin durfte nur abseits Platz nehmen. Ein demokratisches Verhalten ist etwas anderes. Der Oberbürgermeister müsste sich schämen, tut er aber nicht. Das zeigt seinen Charakter und seine Einstellung zu den Menschen und zur Demokratie.

Ein weiterer Beitrag beschäftigt sich mit den Landtagswahlen in Brandenburg und dem Abschneiden der AfD. Hier gab es Licht und Schatten, das Licht überwiegt, am Schatten muss dringend gearbeitet werden.

Eine Friedensdemonstration fand statt in Torgau. Hier hatten sich russische und amerikanische Soldaten nach dem Zweiten Weltkrieg getroffen. Anlass für die Friedensdemonstration waren die völkerrechtswidrigen Raketen- und Drohnenangriffe der USA, von Frankreich und England. Die Menschen wollen Frieden mit Russland. Frieden und Freundschaft mit Russland bedeutet Frieden und Wohlstand für Europa.

„Jauchzet frohlocket" von Johann Sebastian Bach - Thomanerchor

Der Thomanerchor ist in der ganzen Welt bekannt, wir Sachsen können uns freuen durch ihn in der Welt bekannt gemacht zu werden.

Die Chortradition liegt mehr als 800 Jahre zurück. Ausgehend von den Augustiner-Chorherren im Jahr 1212 hat der Chor bis heute nicht nur gesellschaftliche Veränderungen und Umbrüche erlebt, sondern war und ist auch heute als hochgeschätzter und einer der ältesten Chöre der Welt bei wichtigen gesellschaftlichen Ereignissen in der Öffentlichkeit präsent.

Mit Bau der dem Jünger von Jesus, Thomas gewidmeten Kirche wurde zugleich eine Schule errichtet. Sie stand von Beginn an Leipziger Bürgerkindern offen und gilt daher als Deutschlands älteste öffentliche Schule. Im Gegenzug für freie Kost und Logis hatten die Jungen und Heranwachsenden den liturgischen Gesang und die gottesdienstlichen Aufgaben zu verrichten. Musik besaß im mittelalterlichen Bildungskanon einen sehr hohen Stellenwert. In ihr sah man die göttliche Ordnung widerspiegeln. Über die gottesdienstlichen Aufgaben in den Leipziger Stadtkirchen hinaus hatten die Chormitglieder von Anfang an auch das Privileg und die Verpflichtung, bei zahlreichen Anlässen wie Taufen, Hochzeiten, Begräbnissen sowie Rats- und Universitätsfeiern zu singen. Und sie konnten sich an der Thomasschule auf eine gute Schulbildung verlassen, die zu einem Universitätszugang führen konnte.

Crasht der Euro? Oder siegt die Vernunft? (YouTube)

Der deutsch-US-amerikanische Ökonom Prof. Dr. Max Otte äußert sich zu dieser Überschrift in dem neu erschienenen Video vom 24.04.2018.

Prof. Dr. Max Otte ist bekannt aus Fernsehen, Rundfunk und zahlreichen Veröffentlichungen in den Printmedien. Zudem ist er erfolgreicher Buchautor. Durch sein 2006 geschriebenes Buch „Der Crash kommt“ wurde Max Otte einer breiteren Öffentlichkeit bekannt. Die Erstausgabe von 2006 beginnt mit den Sätzen:

„Ich kann Ihnen nicht sagen, ob der Crash im Jahr 2008 kommt. Vielleicht ist es schon 2007 soweit, vielleicht erst 2009 oder 2010. Menschliches Verhalten – um nichts anderes handelt es sich bei dem Ausbruch einer großen Wirtschaftskrise – lässt sich nicht mit mathematischer Präzision voraussagen, auch wenn es bestimmte Krisenpropheten immer wieder versuchen. Einige der stärksten Hinweise deuten eher auf das Jahr 2010 hin, andere schon auf das Ende 2007. Aber wenn ich die Zeichen richtig verstehe, die uns die Weltwirtschaft derzeit überall hinterlässt, dann muss es krachen – und zwar mit einer gewaltigen Wucht.“

Familienrecht: Härtefallscheidung

Normalerweise kann eine Ehe erst geschieden werden, wenn der Antrag auf Ehescheidung nach Ablauf des Trennungsjahres gestellt wird.
Nur in ganz wenigen Fällen gibt es eine sogenannte Härtefallscheidung, wo bereits vor Ablauf des Trennungsjahres die Ehescheidung möglich ist. Dies ist allerdings ganz hoch angebunden.

Das Kammergericht Berlin hatte im vorigen Jahr einen Fall zu entscheiden, wo der Ehemann vor Ablauf des Trennungsjahres Verfahrenskostenhilfe für die Ehescheidung beantragt hat. Er hatte ausgeführt, dass die Ehefrau unter Wahnvorstellungen und Zwangsstörungen leide, sie drohe mit Suizid, stelle ihm nach und spreche Morddrohungen gegen ihn aus. Aufgrund dieses Verhaltens litt der Ehemann unter Depressionen und Panikattacken. Mittlerweile war dies sogar so schlimm, dass er arbeitsunfähig war.
Das Amtsgericht wies hier den Antrag zunächst zurück, die Beschwerde des Ehemanns hatte allerdings Erfolg.
Zwar ist es grundsätzlich so, dass das Fehlverhalten der Ehefrau für sich allein keine unzumutbare Härte begründet, die eine Ehescheidung vor Ablauf des Trennungsjahres rechtfertigt.